Kommentare zu: CCC: Vorratsdatenspeicherung

Von: Mictian

Mictian — Wed, 08 Jul 2009 08:28:26 +0000

Reichlich naiv. Werf‘ mal ’n Blick nach China, N.Korea, oder in den Iran 😉

Von: def

def — Wed, 08 Jul 2009 04:50:21 +0000

Schön zu sehen, dass Du nach kurzer Empörung auch schon auf die Seite der Kapitulierenden gewechselt bist, Stevinho. Aber das war ja nach Deinem letzten „Nun hört mal wieder auf, euch über das Zensurgesetz aufzuregen“-Post schon zu ahnen…

Von: donots

donots — Tue, 07 Jul 2009 19:43:46 +0000

ICH KENN FJAOOS IM RL!!!

bin ich jetzt auch fame?

Von: Míregal

Míregal — Tue, 07 Jul 2009 19:40:30 +0000

Es ist natürlich, daß die verschiedenen Gewalten ihre Kompetenzbereiche möglichst groß zu stecken versuchen – aber bisher liegt zumindest die Judikative noch sehr gut im Gleichgewicht mit Legislative/Exekutive.

Das einzige Problem ist, daß die Judikative systembedingt hinterherhinkt. Es gibt also immer erstmal ein paar Wochen/Monate eine illegitime Regelung und dann wird sie erst vom BVerfG kassiert – und leider gilt die Ergreiferprämie ja nur für einen…

Von: Schandro

Schandro — Tue, 07 Jul 2009 17:51:39 +0000

hab gedacht die Gewaltenteilung beginnt sich langsam aber sicher aufzulösen, siehe geheime Zensurlisten beim BKA?

Von: Míregal

Míregal — Tue, 07 Jul 2009 17:49:25 +0000

Ich finde auch die Grünen keine vernünftige Alternaitve 😉 Aber selbst die haben in ihrem Programm Punkte über Wirtschafts- und Innenpolitik. Klar kann man sich darüber streiten, ob die sinnvoll sind (genau wie bei Linke, SPD, CDU/CSU, FDP, etc.pp.), aber sie haben eine.

Die Piraten hingegen haben soetwas gar nicht – das Programm erschöpft sich in Internet-/IT-Sachen. Was machen die denn, wenn im Bundestag innenpolitische Fragen aufkommen? Sich enthalten? Mit dem stärksten Stimmen? Immer dagegen sein? Immer dafür? jeder stimmt wie ers will?

Weil ich das nicht weiß (weils nicht im Programm steht), finde ich persönlich (achtung, Meinung!) die Piraten keine vernünftige Alternative.

Von: Schandro

Schandro — Tue, 07 Jul 2009 17:49:01 +0000

Lern aus der Geschichte.

Glaubst du tatsächlich das sowas wie das dritte Reich und anderer scheiss nicht mehr möglich ist?
Warum sollte das 21 Jhd anders sein als die letzten paar tausend Jahre davor, wo es immer Krieg, Unterdrückung usw.. gab?

Ich persönlich bin mir ziemlich sicher, das es auch in Zukunft immer wieder zu solchen abartigen Sachen kommen wird, vllt. sogar noch schlimmer als früher wegen den technischen Möglichkeiten.

Von: Tatu

Tatu — Tue, 07 Jul 2009 17:15:27 +0000

Ich denke es wird nichta fu taube Ohren stoßen, und durch die Frage die Steve damit leider stellt suggeriert er nur eine Negativsicht darüber das eh nix passiert.

Man darf nicht Vergessen das in der BRD Gewaltenteilung herrscht, Also Legislative Exikutive und Judikative, die Gewalten überwachen das Geschehen der anderen also so z.B Gerichte (Judi) die Politik (Legi) und die sind schon daran interessiert.

Von: MaaM

MaaM — Tue, 07 Jul 2009 14:57:39 +0000

nein aber willst du leugnen das es in deutschland mal einen überwachungsstaat gab? oder in anderen ländern gibt?

die beispiele die er aufgeführt hat 1984 etc sind nur zum besser veranschaulichen…. wenn du ALLES preisgeben willst was du wann machst kannst es ja gern tun.. ich würde schon gern noch mit jemanden telefonieren ohne das jemand zuhört

Von: Blackwing

Blackwing — Tue, 07 Jul 2009 14:49:44 +0000

Naja…
Direkt interessieren wird es erstmal keinen. Aber sobald aus dem Gutachten, und den vielen unterschlagenen Gutachten sowie der Petition der 15k, eine Klageschrift entwickelt wird, die, auf Berufung auf das Grundgesetz, mit aufbaut, wird es sehr schnell mehr als nur einen von den Verantwortlichen interessieren.
In der ganzen Sache ist noch lange nicht das letzte Wort gesprochen.