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Abmahner haben offensichtlich eine neue Nische für ihr Treiben gefunden: Ein Facebook-Nutzer soll für ein Bild geradestehen, das ein anderer Anwender auf seiner Pinnwand veröffentlicht hat. Oder, wie es der Rechtsanwalt Arno Lampmann in einem Weblog-Eintrag ausdrückt, für die „öffentliche Zugänglichmachung eines Lichtbilds“. Lampmanns Mandant solle das Foto sofort entfernen, eine mit einer Vertragsstrafe bewehrte Unterlassungserklärung abgeben, über die Dauer der Nutzung des Lichtbilds Auskunft geben und Schadenersatz zahlen […] Hier setzt die Analyse von Thomas Stadler an, Fachanwalt unter anderem für IT-Recht. Die Frage der Haftung für Inhalte, die Dritte veröffentlicht haben, sei gerichtlich noch ungeklärt. Stadler bietet vor diesem Hintergrund zwei Lösungsansätze an: Entweder sei der Facebook-Nutzer ähnlich haftbar wie ein Blogger, der Nutzerkommentare zulässt, oder allein Facebook sei der haftende Anbieter. Im ersten Fall komme eine Haftung aber nur dann in Betracht, wenn dem eingestellten Foto auch als Laie ohne Weiteres anzusehen sei, dass es Rechte Dritter verletzt. Obendrein könne der Facebook-Nutzer die Störerhaftung nur dadurch verhindern, dass er Postings Dritter generell sperrt. Das Bundesverfassungsgericht und der Bundesgerichtshof hätten aber Prüf- oder Handlungspflichten generell sehr kritisch gesehen, wenn sie den Kommunikationsprozess einschnüren. In diese Richtung müssten auch die Gerichte entscheiden, meint Stadler; abweichende Meinungen seien aber nicht auszuschließen.

Wir mir diese „Abmahn-Aasgeier“ auf die Nerven gehen! Wie kann ich als FB-Nutzer für etwas geradestehen, was ich im Prinzip nicht verhindern kann. Im Prinzip kann doch jeder „Freund“ alles posten, was er will. Ich habe maximal die Möglichkeit, seine Ergüsse oder Bilder zeitnah zu löschen. Aber ob das dann vom Zeitfenster her reicht? Wenn man heutzutage auf der sicheren Seite sein will, muss man im Prinzip als Blogger die Kommentarfunktion ausstellen und auf Facebook keine Freunde annehmen – was natürlich in einem Social-Network viel Sinn macht…

Danke an Michael für den Link!

Quelle: Heise.de


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23 KOMMENTARE

  1. Es ist nicht nötig auf „Freunde“ zu verzichten. Du kannst in den Optionen verhindern, dass Leute überhaupt was an deine Pinnwand posten oder die Pinwand wahlweise so konfigurieren, dass nur du allein Einträge von deinen Freunden auf der Pinwand siehst. Macht natürlich so keinen großen Spaß, aber du bist auf der sicheren Seite.

  2. Es geht ja schließlich daran das es künstler gibt die Ihre Bilder auf Homepages veröffendlichen und damit geld machen. Da man diese aber fast imer selber Kupieren kann und selber verwenden kann man dagegen eben klagen das man das ohne „zulassung“ nicht darf. Und da hat man es sich eben ganz leicht gemacht. Im grunde genommen darf und Sollte man nur Fotos veröffendlichen die man selber gemacht hat und auch Bilder.
    Das gleiche gilt natürlich auch für Texte.

    Wie war das für jedes bild was nicht von dir ist 700 € Schadensersatz oder verdienstausfall sowas wurde gesagt…

  3. Der Artikel ist von April… kam mir gleich bekannt vor 🙂
    Und Steve hat sich auch mehr über DotComs erlogenes Robin Hood Image aufgeregt, weil der nämlich kein „guter“ sondern ein echter, also geldgeiler Krimineller ist, der nur versucht, sich immer und überall als Opfer hinzustellen.

    • Im Fall von MegaUpload ist er wirklich das Opfer.
      Das er in der Vergangenheit ein paar krumme Dinger geliefert hat bestreitet ja niemand.
      Heutzutage versucht jeder aus seiner Situation das beste zumachen.
      So auch der Kerl – ja er übertreibt aber man redet über ihn.
      Das wollen viele und er erreicht es so – ohne die ganze Situation um MegaUpload würden ihn viele nichtmal kennen und schon ganrnicht über ihn reden.
      Es ist wie mitsovielen Dingen heutzutage – wen es nicht interessiert der sollte auchnich drüber reden und nichts drüber lesen (weil es ihn ja nicht interessiert).
      Mich interessiert der Rummel um seine Person nicht – aber was aus MegaUpload wird doch sehr.

      Und eines sollte man dem Herrn auch zugute halten – was in seiner Vergangenheit war ist wohl kaum grund genug ihn jetz als „Kriminellen“ der mal nichts angestellt hat hinzustellen.

  4. Im Falle von Kommentaren und sonstigen Fremdposts wurde eigentlich schon längst geklärt, dass der Foren- bzw. Blogbetreiber nicht direkt haftet, wenn er keine Kenntnis von den Posts hatte, beispielsweise also, wenn der Blog nicht moderiert wird.

    Gefährlich ist es bei Kenntnis, also in zwei Fällen:
    Entweder der Blogger moderiert (wie hier z.B. Steve) oder er wird von außen auf einen rechtswidrigen Inhalt hingewiesen. Dann hat er allerdings „nur“ die Verpflichtung, den Inhalt zeitnah zu löschen, er muss nicht sofort Schadensersatz, Abmahnkosten etc. zahlen.

    Ich sehe nicht, warum das im Falle von Bildern auf unmoderierten Facebook-Accounts anders sein sollte. Löschpflicht ja, Zahlungspflicht solange nein.

  5. haha witzig das gerade du steve nicht verstehen kannst… wie kim schmitz z.b. dafür geradestehen soll was die nutzer auf megaupload hochladen.
    es ist genau das gleiche das youtube, google, microsoft oder andere firmen geschützt sind dagegen das was nutzer raufladen die betreiber nicht belasten kann. natürlich können und sollen sie es löschen, aber geradestehen tut der nutzer dafür nicht der betreiber.

    • Ich habe nie, nicht in einem einziges Blogeintrag, geschrieben, dass Mr. Größenwahn-Dotcom für die Nutzer auf Megaupload geradestehen soll. Eigentlich habe ich auch nie über seine Aktivitäten dahingehend geurteilt. Fakt ist aber nun mal, dass er in der Vergangenheit viel Mist gebaut hat und dafür auch mehrfach verurteilt wurde – auch wenn Ihr Fanboys davor die Augen verschließt.

      • Ja wie du bereits sagtest, wurde er mehrfach verurteilt und hat dafür auch gebüßt. Menschen können sich ändern und bis er wieder etwas wirklich rechtswidriges macht (also was anderes als Megaupload etc.), werde ich ihm das auch nciht weiter nachtragen.

        Würde man alles nach deiner Denkweise beurteilen, dürftest du deinen Führerschein auch nicht wiederbekommen, da du ja acuh eine Straftat begangen hast (weitaus zu schnell fahren etc.) und dafür bestraft wurdest.

        ABER da man darauf vertraut, dass du dich änderst, bekommst du ihn wieder und man rechnet nicht damit, dass du es wieder machst. Ähnlich sollte man meiner Meinung nach auch bei Kim Dotcom oder wie er sich nennen mag machen. Die Straftaten die er begangen hat liegen schon mehrere Jahre zurück und waren jetzt nicht soo schwerwiegend, dass man ihm das ewig nachtragen müsste (wie z.B. Kindesmissbrauch, Vergewaltigungen etc.).

        Ich persönlich werde abwarten, wie sich das ganze entwickelt und die ganze MegaUpload geschichte erstmal befürworten.

        • Das ist doch alles Haarspalterei! Es ist wieder der zwanghafte Versuch, die Straftaten, die Schmitz abgezogen hat, zu verharmlosen. Ich habe ein einmonatiges Fahrverbot aufgrund einer _Ordnungswidrigkeit_! Das kann man natürlich super mit dem vergleichen, was Schmitz abgezogen hat!

          • Er hat sie begangen, hat dafür gebüßt. Ich behalte das im Hinterkopf wenn ich ihn sehe, vergesse es nicht aber ich mache ihn jetzt auch nciht sein Leben lang damit runter.

            Ich möchte es nicht verharmlosen, aber nur weil ich mir ein bisschen Halbwissen aus der Presse angeeignet habe, was auch auf so ca 99% aller anderen, die über das Thema diskutieren zutrifft, möchte ich ihn nicht für immer in eine Schublade stecken.

            Und auch wenn der Vergleich zugegebener Weise etwas an den Haaren herbeigezogen ist, muss man doch irgendwo anfangen und sein Denken konsequenterweise durchsetzen.

            Ich möchte dich persönlich mit diesen Beiträgen nicht beleidigen oder ähnliches, da ich ein großer Fan deines Blogs und deiner Projekte bin, sehe es einfach nur nicht gerne wenn alles von anfang an so extrem gesehen wird.

      • „Fakt ist aber nun mal, dass er in der Vergangenheit viel Mist gebaut hat und dafür auch mehrfach verurteilt wurde“

        „[…] der Kerl ist ein mehrfach verurteilter Straftäter (auch schon vor Megaupload) und gehört weggesperrt.“

        Die Aussagen beißen sich aber irgendwie, findest du nicht? Wenn er bereits für vergangene Verbrechen verurteilt wurde, wofür gehört er dann deiner Meinung nach aktuell weggesperrt? Seine Strafe, die „im Namen des Volkes“ verhängt wird, hat er ja schon bekommen.

        Darüber hinaus finde ich Herrn Schmitz eigentlich nur langweilig. Weder besonders toll noch besonders schlimm.. nur langweilig. Es gibt in diesem und anderen Ländern Menschen, die genau so viel oder mehr auf dem Kerpholz haben. Angefangen z.B. bei einigen Politikern unserer Bundesregierung — wobei ich die Dunkelziffer duetlich höher schätze.

        @Topic: Seitdem ich mal eine Abmahnwelle erhalten habe, die sich auf ~60€ für die Nutzung eines online Routenplaner belief, lächele ich solchen Dingen nur noch Munter entgegen. Und in besagtem Fall war ich sogar auf der Seite und wurde auf die Kosten aufmerksam gemacht. Allerdings irgendwo versteckt in den hinterletzten AGBs.

        • „wofür gehört er dann deiner Meinung nach aktuell weggesperrt?“ Betrugs, Computerbetrugs, gewerbsmäßiger Bandenhehlerei und Missbrauchs von Titeln. Alles hat er schon mehrfach getan also weg mit den. Wenn man es Juristisch sehen mag da er denke ich eh auf Bewerbung hat. Allerdings ist er in Neuseeland wo meiner Meinung nach das FBI und USA eh nichts zu suchen hat.

    • Es ist doch auch viel mehr so, dass Kim Schmitz Vermögen und sein Geschäftsmodell auf illegales Material basieren – auch wenn es vielleicht von Usern eingestellt wird – so verdient der gute Mann sein Geld und tut gleichzeitig so, als wäre alles nicht seine Schuld.

      Und sich dann hinzustellen und zu sagen „Ich kann nicht für das Handeln meiner User in Verantwortung genommen werden“

      ist ziemlich einfach.

      • Kann er aber nunmal nicht. Waffenhändler oder Hersteller werden ja auch nicht für jeden mit einer von ihren Waffen begangenen Mord verknackt. Und da gehts um Menschenleben. Dagegen verblasst Schmitz Aktivität für mich irgendwie.

      • Megaupload war ein ganz normaler Upload-Anbieter wie Rapidshare, Uploaded und zahlreiche andere. Dass sein Geschäftsmodell auf illegalen Uploads beruhte (!) ist eine selten dämliche Aussage, legitime Uploads waren, wie bei jedem Filehoster oder Webspaceanbieter, deutlich in der Überzahl und Mr. Schmitz ist es reichlich egal wieer seine Mitgliedergebühren verdient. Mit deiner Begründung, „viele legitime, ein paar nicht legitime Uploads= illegales Geschäftsmodell“ könnte man Youtube aber sofort dichtmachen.

        Ein Selbstdarsteller und Unsympath ist Schmitz allerdings trotzdem.

    • Auch google und co. stehen dafür gerade, wenn sie Rechtsansprüchen wie dmca nicht zeitnah nachkommen.
      Auf abuse-Meldungen wochenlang nicht zu reagieren und bei Druck nur diesen einen part einer 100+ part-Datei zu löschen, ist auch in meinen Augen nicht gerade die kooperativste Art und impliziert die absichtliche Gutheißung dieser Inhalte.
      Dazu kommt, dass nichtmal 5% aller megaupload-Nutzer den service legal benutzten.
      Auch wurden uploader finanziell entlohnt, selbst wenn es illegale uploads waren. Gängig wäre eine Sperrung des Accounts, nicht eine Auszahlung.
      Er hat damit gezielt Geld gemacht und war auf illegale Inhalte angewiesen. Er hatte davon Kenntnis und hat absichtlich nicht reagiert.
      Darüber braucht man eigentlich nicht zu diskutieren.

    • Naja wenn man davon ausgeht das Ihm das ganze Bewusst war, was die Leute auf seiner Seite treiben, und er über längeren Zeitraum nichts dagegen getan hat, kann man Ihn vorwerfen das er Straftaten Anderer durch sein nicht handeln billigend in kauf nahm! Das ist so ähnlich wie, wenn du einen Bolzenschneider verleihst und du dabei zusiehst wie damit ein Fahrrad geklaut wird!
      Um es ma Salop darzustellen!

      Und YouTube würde klar dafür grade stehen müßen, oder warum denkst du gibt es z.B. „Dieses Video ist in deinem Land nicht verfügbar blabla“
      Das sind Maßnahmen gegen Missbrauch, somit nehmen sie sich nicht mal das recht raus zu sagen, der uploader iat der Verantwortliche!

      Naja aber eig. intressiert mich des nen kerricht!
      In diesem Sinn „Check die Wurst“!

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