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Eine Firma hat sich das Zeichen @ als Marke eintragen lassen. Das geht aus einer Veröffentlichung des Deutschen Patent- und Markenamtes hervor. Es handelt sich dabei um den Eintrag einer sogenannten Wortmarke – bei der es sich auch um einen einzelnen Buchstaben oder ein Zeichen handeln kann. Und so steht im Feld „Wiedergabe der Marke“ auch nicht viel: @ […] das @-Zeichen wird so universal benutzt, in jeder E-Mail und vor jedem Namen auf Twitter – darf man sich ein so häufig verwendetes Zeichen schützen lassen? Und jede E-Mail und jeden Tweet, der ein @-Zeichen enthält, abmahnen? […] Twittern bleibt also unproblematisch, wie es mit dem „Klammeraffen“ auf T-Shirts, Tassen oder sonstigem gedruckt aussieht, bleibt abzuwarten, wenn die Marke Bestand hat. Derzeit läuft noch die Widerspruchsfrist – bis zum 25. Februar 2013.

Es nervt einfach so unfassbar, dass heutzutage jeder aus allem Geld scheffeln will – erinnere nur an die chinesische Firma, die einfach einfach aus den Vorabinformationen über das iPhone 5 ein Klon-Handy bauen ließ, um dieses dann patentieren zu lassen und Apple schön verklagen zu können. Jetzt wollen sie das „@“ schützen lassen (wenn auch nur für Tabakwaren)? Was kommt als nächstes? Will evtl. jemand Sauerstoff eintragen lassen, um uns dann alle abmahnen zu können?

Danke an Oliver für den Link!

Quelle: Spiegel.de


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32 KOMMENTARE

  1. Ich erinnere mich an eine Folge des Lustigen Taschenbuchs, wo sich Onkel Dagobert „heisses Wasser“ als Patent schützen wolllte. Die Ideen sind also nicht neu 🙂

  2. diese patentwixer gehen einem langsam mal gehörig auf die NÜSSE! ständig kommt irgendein verkackter huso daher und glaubt superschlau zu sein und meldet ein patent auf eine sache an die es schon seit 30 jahren gibt! echtmal albern so ein mist. und als normaler user prasseln dann einem massenweise abmahnungen von iwelchen bekloppten anwälten (die nix gescheites gelernt haben, bzw zu faul für ehrliche arbeit sind) ins haus wo man dann tausende euro zu zahlen hat.

    ich frag mich echt, wo das noch RECHT ist???

  3. Im Markenrecht wird eine Gemeinmarke bereits geregelt.
    D.h.: Abmahnen nicht möglich.

    Dass hier wieder Patent und Marke wild durcheinander geworfen wird, muss man nicht groß erwähnen.

  4. Steve, lass dir doch den Notenschlüssel schützen, dann kannste die ganzen Musiker verklagen 😉

    Verrückte Welt, nur noch Kohle, Kohle, Kohle…

  5. OK, also nur für Tabakwaren – und was ist, wenn ein anderer Hersteller eine Kontakt-Mailadresse auf seine Zigarettenpackung druckt?

  6. Wasser kostet bereits Geld, Energie ebenfalls – obwohl das beides elementare Bestandteile unseres Universums ist, beanspruchen dies manche und verkaufen es anderen. Ich denke, es läuft drauf hin, dass wir irgendwann riesige Wohnhallen anlegen in denen es extra aufbereitete Frischluft gibt, wobei die Mietpreise für sowas höher liegen werden, als außerhalb dieser Anlagen. Damit würden wir dann auch noch Geld für Luft bezahlen.

    • Du kannst jederzeit deinen Wasserhahn zu lassen und zum nächsten Fluss gehn und dort dein Wasser holen. Du zahlst quasi nicht für das Wasser sondern für Leitungen, Aufbereitung, etc.

      Bei Energie ist das so ziemlich das selbe du kannst dir ein Fahrrad mit Dynamo in dein Wohnzimmer stellen und deinen Strom schön selbst erstrampeln. Wenn nicht zahlst du halt dafür wie es sich gehört, da es auch bei Energie Produktionskosten und den ganzen andern scheiß wie bei jeder anderen Ware auch gibt.

  7. Okay, ich lasse mir dann in nächster Zeit einfach mal die innovative chemische Verbindung Di-Wasserstoff-Monoxid patentieren. Dann muss jeder Mensch alleine für seine Existenz blechen 😀

    Einfach nur Schwachsinn, solche Patentanträge…

  8. Auch wenn es hier nur für eine Warengruppe gilt. Dann kann ich mir auch für einige Markengruppen z.b. einen bestimmten Buchstaben schützen lassen.Als Schelm würde ich den Buchstaben nehmen der am häufigsten verwendet wird. Irgendwann reicht es einfach mit dem Schutz von Namen.

  9. Wenn ich grade die Kommentare lese, dann haben dich die anderen Leute bereits auf deine Fehlinformation hingewiesen 😉

    MFG Sulfa

    • Okay okay, jetzt folgen erstmal wieder 100 Klugscheisser-Kommentare, die mich auf diese krasse Fehlinformation hinweisen. Grundsätzlich ändert dies allerdings nichts an der Grundaussage des Artikels. Wie kann man sich bitte das „@“ schützen lassen? Auch wenn es nur für Tabakwaren ist?

      Ich gehe morgen mal zum Marken-/Patentamt und lasse mir das „S“ schützen…

      • Noch kann man ja einspruch erheben.
        Aber wenn ich sehe, was sich Samsung, Apple und sonstwer alles patentieren lässt, finde ich das hier jetzt nicht unbedingt bekloppter.
        Ich finde, man sollte generell das ganze Patent und Urheberrecht mal ein wenig anpassen. Das hier ist wieder ein weiterer Beweis dazu…

      • Kannst du Steve! Wenn du deine Schnitzel-Marke Æ nennen willst, kannst du dir das eintragen lassen. Irgendwo muss die untergrenze an Buchstaben halt sein. Gab bestimmt EINE Marke in EINEM Teilgebiet, die nur einen Buchstaben hatte, als das Gesetz so beschlossen wurde…

      • Das S kannst du dir schützen lassen. Einzelne Buchstaben oder Zahlen sind garkein Problem. Traurig aber wahr…

        Und klugscheißer würd ich mich nicht nennen. Ich wollte dich erst darauf hinweisen. Das ist nicht klugscheißen. Hab dann die Kommentare gelesen. Damit hatte sich dies erledigt. Da ich aber schon am schreiben war dachte ich mir, wenn schon denn schon 😉

        MFG Sulfa

      • Wie kann man sich die Erb und Saatgut Patente von Jahrtausend alten Nutzpflanzen wie Mais,Weizen und Co Patentieren lassen?

        Da fragst du echt wie man das @ sich schützen lassen will?

  10. Ich habe schon vor einiger Zeit das Patent „auf einen Vorgang zur chemischen Umwandlung von Glucose in biologischer Masse“ beantragt, sollte mir in den nächsten Tagen bestätigt werden.

  11. Leider etwas fehlinformiert. Das Patent wurde nur für eine Gruppe von Artikeln gesetzt.
    Das @ wurde hier für Tabakwaren und ähnliches gesichert.
    Für das Internet wäre das mehr als unwahrscheinlich, dass so etwas durchkommen könnte.

    Ich empfehle folgendes Video, indem genau dieses Patent genauer gezeigt wird:

  12. Hätte der Erfinder des Webs sich seine Erfindung auch Patentieren lassen, dann würde es das Web, so wie es es heute gibt, nicht geben.
    Dann gäb es viele kleine Netzwerke, die anders arbeiten und nicht kompatibel sind und nicht ein großes.

    Und das hat er auch gutem Grund nicht gemacht!

  13. Das „@“ ist nur im Zusammenhang mit Tabakwaren geschützt worden.
    Sprich, solange du es nicht vorhast es auf irgendwelche Zigarettenpackungen zu drucken darfst du weiter damit machen, was du möchtest 😉

    SemperVideo erklärt das nochmal ein wenig ausführlicher:

    • Und ich habe mich gerade schon gefragt, ob ich jetzt niemandem mehr meine Emailadresse geben darf, ohne abgemahnt zu werden. 😀

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