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Ein Rückschlag für die “GEZ”: Rundfunkanstalten sind Unternehmen, keine Behörden, entschied ein Gericht in Tübingen. “Verwaltungsvollstreckungen” wegen nicht gezahltem Rundfunkbeitrag seien deshalb rechtlich unzulässig. Die Sender können sich nicht einfach selbst Vollstreckungsbescheide ausstellen, sie müssen den Weg über Mahnung, Mahnbescheid und Vollstreckungsgericht mit richterlicher Unterschrift gehen.

Auf der einen Seite aus unserer Sicht natürlich ein gutes Urteil, auf der anderen Seite macht das die Arbeit der GEZ sicher nicht leichter – vor allem, weil irgendwie jeder das “Unternehmen” hasst. Meiner Ansicht nach ist der gesamte Bereich rund um die Fernsehgebühren ähnlich reformbedürftig wie unser Bildungssystem (*zwinker*). Es kann einfach nicht sein, dass man Gebühren für etwas zahlen muss, was man im Grunde überhaupt nicht nutzt (öffentlich-rechtliches Fernsehen). Was meint Ihr?

Quelle: Epochtimes.de

Danke an Vadyr für den Link!

51 KOMMENTARE

  1. Bin auch kein Fan der Rundfunkgebühren. Mag an der Rechnung über 800 Euro liegen die sie mir geschickt haben. Zumindest hat es das nicht besser gemacht.
    Wenn man mir die Möglichkeit geben würde für Inhalte die ich von denen nutze zu zahlen, ich würde es tun. Das wäre sowieso nur Die Anstalt. Alles andere was ich von den ÖR konsumiere – und das tue ich, so ist es ja nicht – wird bereits von anderen bezahlt.
    Radio höre ich nur während der Arbeit, WM/EM gucke ich entweder bei meinen Eltern oder auswärts – alleine schon deswegen weil ich keinen Reciever habe über den ich klassisches Fernsehen auf meinem Konsolen-Monitor empfangen könnte.
    Der Verein hinter den Rundfunkgebühren weigert sich leider weiterhin standhaft irgendwie zu differenzieren und geht einfach weiterhin die Route “du könntest ja, deswegen gib uns dein Geld”. Solange das weiter so geht, wird es da weiter teils massive Unstimmigkeiten geben – zurecht.
    Ich könnte mich jetzt noch über den Ton den sie in ihren Schreiben an den Tag legen echauffieren – ich lass das aber einfach.

  2. Doch, kann sein.

    Dass das, was wir da finanzieren, sicher teils nichts mit Grundversorgung zu tun hat und viel zu aufgebläht wurde, ist eine andere Sache.

  3. Ich habe ja keine Ahnung, in welcher Welt hier einige Leute leben – für mich ist es jedenfalls Normalzustand, die “Privaten” nicht zu nutzen.

    Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender sind Pay-TV, vom Staat verordnet. Sie machen aber auch gutes Programme, finanzieren unter anderem Jan Böhmermann und Fußball.

    Wem die 17 oder 20 Euro im Monat zu viel sind, verdient halt zu wenig. Aber nur wegen armen Leuten oder Assis, die kein Niveau wollen, gutes Pay-TV zu verweigern, halte ich halt auch nicht für das Gelbe vom Ei.

    Bei Sky bekomme ich für das gleiche Geld fast nix (naja, evtl. etwas mehr Fußball, muss aber auch viel mehr zahlen dann).

    Leute ohne Führerschein zahlen auch Steuern, mit denen Straßen gebaut werden. Warum kann man die paar Euro nicht einfach hinnehmen? Was soll die Alternative sein? Weder möchte ich auf linerares Fernsehen verzichen (man kann es übrigens auch über Mediatheken schauen), noch möchte ich nur noch Assi-TV.

    • Bitte keinen Fußball mehr durch die Allgemeinheit subventionieren lassen… Was diese Unterhaltung an Geld frisst! Wenn die öffentlich-rechtlichen Sender mal ihren durchaus berechtigten Kultur- und Bildungsauftrag ernst nehmen würden (anstatt, dass die Intendanten mit Quoten argumentieren, die eher bei den Privatsendern wichtig sein sollte) oder ihre Ressourcen in besseren, kritischen und investigativen Journalismus stecken würden, würde ich mich auch nicht jedes mal darüber ärgern wenn die Erinnerung zur Errichtung der Zwangsgebühr ins Haus flattert.

  4. Richtig viele Soziale Menschen hier, die allesamt einen Weitblick einer Tomate haben.

    Egal ob Steuern oder Rundfunk gebühren oder andere Soziale Leistungen.

    Diese sind nun mal um Langfristig einen Sozialen Standard den wir Leben zu halten. Ihr habt alle mal als kleines Kind die Tiger Enten Show oder was auch immer geschaut und vielleicht haltet ihr das für bessere Unterhaltung für ein Kind als Ironman, dann solltet ihr eurem Kind oder jedem anderen Kind wünschen das diese das auch in Zukunft sehen können.
    Positive Beispiele kann man hier Endlos aufführen die Langfrist ein Sozialen Standard der Gesellschaft zeigen, außer ihr wollt natürlich das Privat Sender mehr Sendeplatz habe und dann Morgens um 8.00 Uhr Kind sucht Mama läuft.

    Kurzfristig gesehen ist ganze natürlich eine ganz Blöde Sache das man 17 Euro an die GEZ zahlen muss (was genau so auch natürlich über die Steuer einfach so laufen könnte), aber Langfristig kommt einfach ein Großteil ohnehin eh ständig in dem Genuss unseren Sozialen Systems. Nur Bezahlen will das keiner, aber Leben wie in Thailand,Uganda oder wo auch immer will auch keiner.

    Wer mal 2 Sekunden über seinen Beschränkten Horizont Hirnausgucken würde, sieht auch wie gut wir es haben und warum das so ist.
    Ein groß teil den es Sozial gut geht trägt die Leute den es Sozial Schlechter geht.

    Ich versteh die Menschen nicht die immer nur an Sich denken und unser System damit immer mehr Kaputt machen.
    Die Steuern müsst eigentlich etwas höher sein und die Oberen 1% müsste etwas mehr Zahlen in das System und alles wäre Gut und auf Jahre gesichert. Aber ist bestimmt Sinnvoll dafür zu Sorgen das Vielfalt Reduziert wird und Vieles in die Händen von Leuten geht die nur auf Blanke Zahlen Schauen. Denn dann gibt es keine Leute mehr die die Finanziellen Rücklagen haben um Sozial zu denken und auch so zu Handeln.

    #TeamTigerente !

  5. Zu “Es kann einfach nicht sein, dass man Gebühren für etwas zahlen muss, was man im Grunde überhaupt nicht nutzt”

    Wir haben heute in der Berufsschule zufällig den Unterschied zwischen Steuern, Gebühren und Beiträgen.

    Steuern sind Geldleistungen die nicht an konkrete Gegenleistungen geknüpft sind.
    Gebühren sind Geldleistungen für eine öffentliche Leistung.
    Beiträge sind Geldleistungen für öffentliche Leistungen, die nicht zwingend erbracht werden müssen, auch wenn die Möglichkeit besteht. (Man konsumiert keinen Rundfunk, könnte es aber.)

    Da es sich um einen Rundfunkbeitrag und nicht um eine Rundfunkgebühr handelt, denke ich, dass es durchaus legitim ist, diese einzufordern. Es gibt sicher auch Leute die keine Rentenbeiträge bezahlen wollen und es trotzdem müssen. Naja.

  6. Naja, “ein gutes Urteil” ist das eher für niemanden.

    Die Rundfunkgebühren müssen weiter gezahlt werden. Für Leute die Ihre Gebühren nicht bezahlen können oder wollen bedeutet dass lediglich, dass für sie nun höhere Gerichtsgebühren für die Zwangsvollstreckung anfallen.

    Die GEZ hat etwas weniger Arbeit, die Mahngerichte dafür etwas mehr.

    Verwaltungszwangsvollstreckung bedeutet, dass sich eine Behörde selbst das vorliegen der Vollstreckungsvoraussetzungen bescheinigen darf. Wenn z.B. auf einem Grundstück eine Zwangssicherungshypothek eingetragen werden soll schickt das Finanzamt für Steuerrückstände einfach einen Antrag nebst Forderungsaufstellung an das Grundbuchamt und bescheinigt das vorliegen der Vollstreckungsvoraussetzungen mit dem Behördensiegel.

    Will hingegen nun ein privater Gläubiger die Zwangssicherungshypothek eintragen lassen muss er sich erst einen vollstreckbaren Titel beschaffen, etwa ein Gerichtsurteil oder meist einen Vollstreckungsbescheid nach erfolgreichem Mahnverfahren. Soweit der Gläubiger erfolgreich ist trägt der Schuldner dann hierfür die Verfahrenskosten.

    Für das Verwaltungsvollstreckungsverfahren fallen zwar auch Gebühren an, die liegen jedoch weit unter den Gebühren die für ein Gerichts- oder Mahnverfahren anfallen.

    Im Ergebnis betrifft dieses Urteil lediglich Verfahrensrecht. Der Gebührenzahler hat hiervon nichts. In vielen Bundesländern ist die GEZ auch ausdrücklich in den jeweiligen Verwaltungszwangsvollstreckungsgesetzen ausdrücklich zur Verwaltungs-ZV ermächtigt. Die übrigen Länder werden einfach nachbessern.

    • mit oder ohne den ganzen regionalen ablegern, swr-stuttgart, swr-mannheim, wdr-dortmund, wdr-essen, etc.?

      über sat bekommst da bestimmt an die 100 kanäle zusammen.
      ansonsten sind es bestimmt 20-25 sender

  7. Also du nutzt das schon. Deine Suchfunktion:
    “Die Suche nach “ZDF” lieferte 58 Treffer.”
    “Die Suche nach “extra3″ lieferte 6 Treffer.”
    “Die Suche nach “Böhmermann” lieferte 66 Treffer.”

    Irgend jemand schrieb auch mal
    “Für Extra3 zahle ich gerne die GEZ-Gebühren!”
    Könnt ihr erraten, wer das war?

  8. Von GEZ werden doch auch die Fußballspiele bezahlt? Alleine wegen WM/EM, Championsleague jeden Mittwoch etc. ist mir es das schon Wert. Wenn man in Zukunft nur noch bei SKY WM/EM schauen kann gute Nacht.

    • wm/em hast ja die quali spiele schon auf rtl, selbst die von den deutschen mannschaften.

      das ard/zdf teilweise aussendet für relativ geringes geld ist der dfl schon lange ein dorn im auge, vermütlich würde sky mehr zahlen oder diese nachrichtenfenster.

      olympia war ja auch erster relativ kurz vor start entschieden worden, da ein neuer betreiber (die von eurosport) die exklusiv rechte hatten, was die ausstrahlung und weitervermarktung anging.

      samstags auto waschen und dabei die buli-konverenz schlatung im radio, herrlich war das :O

  9. Ich hab kein Problem 3 Euro für GEZ abzudrücken. Aber warum das 4 bis 5 Fache? Damit so ekelhafte Schmierlappen wie Lanz, Kerner und CO. stargehälter für’s Meinungsmache bei ü40 betreiben bekommen und mir auf den Geist gehen??

  10. Das gesamte Konstrukt der öffentlich rechtlichen ist einfach komplett veraltet und müsste wirklich einmal komplett reformiert werden.

    Vor Allem müsste das öffentliche Fernsehen / Radio einmal RADIKAL ausgedünnt werden. Es kann nicht sein, dass wir mit unseren Beiträgen aber dutzende Radiosender finanzieren und gott weiß wie viele ZDF Neo, ZDF Info, ARD Info und was weiß ich für Sender.

    Das ZDF stellt sich ein neues Studio hin, dass 10 mal soviel kostet wie das neue Studio von Sky (PayTV!), das kann einfach nicht sein.

    Es sollte genau 2 Deutschlandweite Sender im öffentlich rechtlichen geben. ARD und ZDF (und die haben keine teuren Filme zu produzieren oder sonstwas, die sollten einfach rein Infomativ sein und leicht unterhaltend. Das heißt die sollten ab und zu mal einen Film bringen und ein zwei Abendserien, hier und da mal eine Quizshow, ansonsten nachrichten und Dokus und von mir aus Olympia und WMs/EMs). Dazu von mir aus noch 4 “lokale” Sender, NDR, WDR, ODR, SDR (Nord,West,Ost und Süd Sender). Und pro Bundesland EINEN Radiosender.

    Durch diese Maßnahmen würden die öffentlich rechtlichen sicher schonmal 50% einsparen.

    Die übrigen 50% gehören von denen bezahlt, die diese Sender nutzen und zwar nach dem gleichen Prinzip wie beim PayTV.

      • jap, hat zuletzt ja auchn icht funktioniert, als sie in der pfalz versucht haben, indirekt, festzulegen wer im tv bei der elefantenrunde auftreten darf 😉

        vlt. gibt es ja dann auch bald wieder einen unterhaltungsminister der verhindert, dass solche filme wie der tatort mit til (tooollll!!!!) weiter produziert wird und man kann morgens um 8 endlich wieder statts nervigem frühstücks-fernsehen wieder morgen-gymnastik anschauen 😀

    • Alleine das mit den Radiosendern halte ich für Schwachsinn. Bei uns in NRW gibt es 5 WDR-Radiosender, die alle ihre Daseinsberechtigung haben:
      – 1live: junge Leute, Charts und so
      – WDR2: Durchschnittssender mit ausgewählten Wortbeiträgen
      – WDR3: Klassik
      – WDR4: Schlager und Oldies
      – WDR5: Programmsender mit ausschließlich Wortbeiträgen aus Politik, Wissenschaft, Kultur und zweimal am Tag Kinderstunde

      Wie soll man das bitte alles vereinen?

      • Garnicht !?

        Es gibt genug private Sender für alle Zielgruppen. Die öffentlich rechtlichen sollen in erster Linie Bilden und informieren !!!

  11. Ist nicht weiteres als eine Steuer, die dem Bürger hier wieder aufgelastet wird. Das Prinzip der Grundversorgung zieht hier schon lange nicht mehr, für die Grundversorgung braucht es keine Unterhaltungsshows mit Moderatoren mit Gehältern, die jenseits von Gut und Böse sind. Unterhaltungsshows gibt es ausreichend bei den privaten Sendern.

    17€ Zwangssteuer für ein Programm, dass viele nicht sehen wollen, ist einfach viel zu viel und es ist nur natürlich, dass sehr viele Menschen mit diesem Stuss nicht einverstanden sind.

  12. entwicklungsbedingt brauchen die ja bald so viel geld für die altersversorgung als für das tv programm selber. selbst die länderrechnungshöfe tragen schon vor, dass fehlenden rücklagen zu problemen führen könnten

    bildungsauftrag und informationspflicht ist klar, aber wieso braucht man dazu gefühlt jeden abend 3 talkshows mit oft immer den gleichen leuten bzw. “quiz-sendungen” mit fragen auf dem niveau von 50€ fragen beim jauch?

    das alte programm fand ich fairer, 8 euro für radio/internet, tv dann extra, kann man ja auch über wohnungen machen. radio/internet haben ja inzwischen weit aus mehr menschen als einen tv, tuner entfernen um nur noch dvd/br anschauen zu können greift ja auchnicht mehr.
    mit den heutigen geräten kann man fast jeden tv auch inzwischen mit einer smart-karte und sperre versehen, wie in anderen ländern auch.

    einige bekannte lebten in den südlichsten teilen deutschlands und konnten früher, im stuwo, über die zimmer-antenne das tv-programm aus schweiz und österreich empfangen, was weit aus besser war als das, was damals unsere privaten und öffentlichen anbieter zur verfüung stellten, da fast das gleiche programm der privaten (was filme und serien anging) dort lief, aber ohne “pinkel und küchenbesuch”-pausen während den filmen, also nur davor und danach werbung lief, so wie es dann auch später premiere und glaub sky inzwischen übernommen hatten.
    mit sat-aufschaltung aber inzwischen ohne zusatz-karte /-hardware anscheinend nicht mehr möglich. die man halt auch nur bekommt, wenn man dort bezahlt. bbc hat ja anscheinend ein ähnliches programm.

    genügend leute für den bearbeitungsvorgang hätten die ja, aber würde ja dann weniger geld einspielen.

    ein witz ist auch, dass die studenten von heute pauschal auch nicht mehr befreit sind sondern nur noch als bafög empfänger. wer also pech hat und selber genügend gelder zusammen bekommt oder so leben kann, dass er nicht verschuldet ins berufsleben startet, wird nochmal extra zur kasse gebeten. da hört man aber nirgends wen dagegen vorgehen, egal ob jetzt linke, piraten oder afd. will sich ja kaum wer mit den werbe-sendern schlecht stellen.

  13. Also ich würde sagen die meisten Leute auf deinen Blog sind Böhmermann Fans und du auch Steve. Und dann sagen alle, sie würden nichts nutzen was mit den GEZ-Gebühren bezahlt wird.
    Wir brauchen eine Reform der GEZ-Gebühren aber sie total abzuschaffen finde ich schlecht.
    Ich schaue persönlich sehr viele Dokus aus der Mediathek und schon allein dafür lohnt es sich für mich. Allein schon wegen “Lesch” lohnt es sich :D.

    Gruss Roman

    • Dann könntest du ja quasi wie beim PayTV für die öffentlich rechtlichen zahlen, wenn du sie gerne nutzt.

      Ich nutze sie nie und ich hasse Böhmermann wie die Pest.

  14. die öffentlich rechtlichen sollen “NEUTRAL” informieren, und nicht versuchen mich zu entertainen. keine 100k € pro hauptdarsteller PRO FOLGE usw, dann bräuchten die deppen auch keine milliarden vom steuerzahler.

    steuern für qualitätsnachrichten u.ä. (bildung, …) gerne, aber wenn die entertainment machen wollen sollen die (wenn überhaupt) das aus werbeeinnahmen finanzieren. und gehälter sollten gedeckelt oder nach einem festen schlüssel berechnet werden.

  15. Ja, ich wäre definitv dafür den Rundfunkbeitrag abzuschaffen.

    Erstens ist er im Vergleich zu Netflix und co. verdammt teuer und bietet zudem auch noch (zumindeest für mich) ein Programm, dass mich eigentlich überhaupt nicht interessiert.
    Zweitens schaue ich weder Fernsehen noch höre ich Radio, was schon mal gefühlt 80% der Inhalte für mich ausschließt.
    Das einzige was ich mir anschaue sind Tagesthemen oder HeuteJournal auf der Mediathek zum Frühstück (hierzu gleich mehr). Was mich auch zum dritten Punkt führt: Der Redundanz. Warum brauchen wir 2 Nachrichtenteams die grob gesehen beide den ganzen Tag das gleiche Programm fahren?
    Viertens: Warum zahle ich als “Steuerzahler” (ja Rundfunkbeitrag ist so ein Sonderding aber für mich persönlich macht das keinen Unterschied) Geld um z.B. die Bundesliga zu übertragen? Ich interessiere mich weder für Fußball noch ist der DFB ein Verein, der sich sonst finanziell nicht halten könnte und man das ganze aus kulturellen Gründen unterstützen müsste.

    Zu den Nachrichtensendern:
    Ja, ich finde das die öffentlich rechtlichen bei uns definitv die qualitativ besten Nachrichten zu bieten haben und die privaten Nachrichtensendungen eher mies sind.
    Jedoch kann ich mir auch gut vorstellen, dass der Bedarf nach qualitativ höherwertigeren Nachrichten da ist, aber es sich für private Sender finanziell nicht lohnt mit den gut platzierten und finanziell überlegenen öffentlichen zu konkurrieren. Sprich: Wenn der Rundfunkbeitrag fällt wird sich vermutlich auch ein qualitativ höherwertigeres Nachrichtenprogramm irgendwo etablieren.
    Und ehrlich gesagt wäre mir diese Vorstellung lieber, als weiterhin meine Nachrichten aus einer “staatlichen Quelle” zu erhalten.
    Auch wenn ich meine Tagesthemen mag wäre mir die Abschaffung der Rundfunkgebühr lieber.

    So das war meine Meinung. Bei Rundfunkbeitrag bekomm ich’s immer ein wenig an die Nerven. Muss mich jetzt erstmal wieder beruhigen 😉

    • Zu deiner Fußballfrage: Weil Fußball nunmal sehr, sehr viele Deutsche interessiert und weil es auch zur Sportförderung gehört. Nimm doch einfach die letzte Handball-WM, wie unglaublich sauer viele Menschen waren, weil die öffentlich-rechtlichen es nicht gebacken bekommen haben sich die Rechte zu sichern bzw. die Übertragung zu übernehmen.
      Gerade Fußball hat in Deutschland eine sehr große Tradition, nicht umsonst hat es den Namen “die schönste Nebensache der Welt”. Glaub würden Länderspiele komplett an RTL oder sogar an Sky gehen, der Aufstand wäre riesig.

      • Tut mir leid aber ich kann mich mit deiner Antwort nicht zufrieden stellen.
        Ich sehe es nicht als Aufgabe des Staates, sich darum zu kümmern, dass wir werbefrei Sportveranstaltungen/Unterhaltung sehen können. Wenn Leute sauer waren weil in der Handball-WM zu viel Werbung war oder man irgendein Sky-Abo oder ähnliches benötigt hatte (keine Ahnung wie da die Situation war), dann sehe ich das einfach nicht als Problem.

        Was Spotförderung angeht:
        a) Ich kann mir nicht vorstellen,dass der deutsche Fußball der Sport ist der eine Förderung am nötigsten hat. Es ist vermutlich der einzige Sport der wirklich keine finanzielle Förderung braucht.
        b) Ich glaube nicht, dass das Geld welches für die Rechte der Übertragungen ausgegeben wird, vom DFB in sinnvolle Projekte (wie z.B. die Erhaltung von Fußballfeldern von kleineren Gemeinden etc.) gesteckt wird, die eine Förderung verdient hätten (korrigiert mich wenn ich hier falsch liege)

        • Die Handball-WM wurde schlichtweg nicht von den öffentlich-rechtlichen Übertragen, angeblich wegen irgendwelcher Satelittenprobleme, die aber mit ziemlicher Sicherheit nur vorgeschoben waren.
          Natürlich kommt “ich will Fubbes gucken!” in der Anforderungsliste für einen Staat nicht übermäßig weit oben. Aber ist es nicht als ein Sieg des Volkes zu betrachten, dass der Staat sich dessen trotzdem annimmt, eben weil es soviele Menschen interessiert? Für Fußball werden auch an anderen Stellen die Grenzen etwas gebogen, eben weil es so unglaublich wichtig für die Deutschen ist. Und anders als Tennis oder sonstige Sportarten ist das Interesse an Fußball praktisch garantiert und unterliegt kaum Schwankungen.

          Zu deinen beiden Punkten:
          Der Spitzensport braucht sicher keine Förderung, aber darum ging es mir auch nicht. Hab mich da falsch ausgedrückt. Was ich mit “Sportförderung” meinte ist die Begeisterung für Sport. Fußball ist des deutschen liebster Sport, aber doch auch deswegen, weil ich ihn von Kindesbeinen an sehen und erleben kann. Nicht nur das kicken mit Kumpels oder das spielen im Verein, sondern das “erleben” meiner Helden, wenn auch nur vor der Flimmerkiste. Mit “Sportförderung” war hier also eher gemeint, dass der Nachwuchs für den Sport begeistert wird.

      • der untergang der sportübertragungen, gibt es seit sat.1 für ran die rechte erworben hatte

        massensport ist ja okay, aber wenn ich mich richtig erinnere haben die örr auch die aufgabe randsportarten zu fördern. und damit meine ich nicht 5 minuten news bei olympia.

        gegenbeispiel:
        tennis, nachdem die deutschen sportler international nicht mehr so erfolgreich waren, wurde das ausstrahlen und einkaufen von senderechten eingestellt.
        erster als die jetzige weltranglisten erste plötzlich in einem grand-slam finale stand, dass beinahe nicht ausgestrahlt wurde aufgrund eben der fehlenden rechte, die vorher keiner mehr haben wollte, wurde plötzlich wieder das tennis entdeckt und 2 spiele fast so teuer eingekauft wie vorher die ganze veranstaltung gekostet hätte.

        ebenso die f1, welche pre-schumi ja unwahrscheinlich erfolglos auf dem zweiten lief.

  16. Was heisst man kann nicht für etwas zahlen dass man nicht nutzt?

    Wer von uns hat einen Fusionsreaktor im Keller?
    Die Forschung daran wird mit Steuergeldern bezahlt.
    So läuft es halt mit öffentlichen Geldern.
    Das Problem bei der GEZ ist daß das halt jeder direkt mitbekommt weil die Rechnung ins Haus flattert, und dann meint jeder daß er da mitreden kann.

    Das ganze einfach irgendwie über die Grundstückssteuer, und dann weiter über die Miete verrechnen, und keinem fällt das mehr auf.

    • Naja ich finde deinen Vergleich Forschung mit Unterhaltung zu vergleichen hinkt etwas.
      Auch wenn du keinen Fusionsreaktor im Keller hast, schadet es sicher nicht wenn in neue Erkenntnisse erhalten werden und z.B. die bestehenden Geräte sicherer gemacht werden können. Ich behaupte nicht, dass jede vom Staat unterstützte Forschung einen gesellschaftlichen Nutzen hat, aber die Finanzierung solcher im gesamten hat diesen schon.
      Im Gegenzug dazu liegt mir der gesellschaftliche Nutzen von “Sturm der Liebe” und vom “Fernsehgarten” irgendwo fern. Dies bezog sich jetzt auf die reinen Unterhaltungselemente.
      Was die Informationssendungen angeht stimme ich dir vielleicht noch zu. Hier könnte man argumentieren, dass es sinnvoll ist, dass Menschen informiert werden auch wenn nicht jeder es sich anschauen will. Aber wie in meinem Kommentar beschrieben kann ich mir auch vorstellen, dass diese Lücke von privaten Sendern gefüllt werden könnte.

  17. Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass die Quelle höchst dubios ist. Die Urteilszitate sind aber korrekt, den Beschluss im Volltext gibts hier: http://lrbw.juris.de/cgi-bin/laender_rechtsprechung/document.py?Gericht=bw&nr=21332

    Dann sollte man sich mal kurz anschauen, was hier überhaupt entschieden wurde:

    Es wurde NICHT entschieden, dass der Rundfunkbeitrag in irgendeiner Weise rechtswidrig ist.

    Es wurde festgestellt, dass der SWR keine Behörde ist. Soweit richtig, denn Rundfunkanstalten sind “Anstalten des öffentlichen Rechts” (insofern ist auch das Wort “Unternehmen” zumindest missverständlich bis falsch). Dies hat jedoch in Baden-Württemberg zur Folge, dass die Vorschriften der Verwaltungsvollstreckung nicht anwendbar sind. Das bedeutet aber NICHT, dass der SWR den Rundfunkbeitrag nicht einziehen kann, er muss dies nur eben auf zivilrechtlichem Wege tun, wo die Zahlungsverpflichtung genau so besteht.

    In anderen Bundesländern besteht dieses Problem nicht. In NRW beispielsweise sieht das Verwaltungsvollstreckungsgesetz in § 2 II die Anstalten des öffentlichen Rechts ausdrücklich vor, dies wird in Punkt 2.2.2.3 VV VwVG NRW für den WDR konkretisiert.

    Zudem wird im Fall des SWR, sofern er bis vors BVerWG geht, vermutlich noch der “Gemeinsame Senat” eingeschaltet, das der BGH ganz problemlos die Vorschriften der Verwaltungsvollstreckung auf den SWR anwendet:
    https://www.telemedicus.info/urteile/Rundfunkrecht/1577-BGH-Az-I-ZB-6414-Vollstreckung-von-Rundfunkbeitraegen.html

    TL;DR – Der Beschluss hat (wenn überhaupt) nur geringe Auswirkungen und steht auf echt wackeligen Beinen, wird aber natürlich von den Runfunkbeitragsgegnern hochgepusht ohne Ende.

    • Alles in allem hast du das gut zusammengefasst. Insbesondere denke ich auch, dass die Obergerichte letztlich das Recht so auslegen – ich will nicht sagen “hinbiegen” – werden, dass die Verwaltungsvollstreckung doch wieder möglich sein wird.

      Aber die Diskussion hier – so verstehe ich das zumindest – geht ja eher um das System des gebührenfinanzierten Rundfunks an sich, nicht um das konkrete Urteil.

      Und die politische Frage “im welcher Form, zu welchem Preis ist öffentlich-rechtlicher Rundfunk gewollt” ist viel weitergehend; hier wird man Dutzende gute Argumente in die eine wie in die andere Richtung finden.

      Selbst ich, der den Staatsmedien ja eher kritisch gegenübersteht, muss durchaus zugestehen, dass mir die Aussicht, für Fußball-Bundesliga oder -Weltmeisterschaft mangels allgemein zugänglichem Rundfunk extra bezahlen zu müssen, auch nicht wirklich gefällt. Auf der anderen Seite muss man halt wieder fragen: Ist Fußball Grundversorgung? Warum muss auch derjenige dafür zahlen, der sich gar nicht für Fußball interessiert?

      Man wird hier kaum allgemeingültig richtige oder falsche Antworten geben können. Nichtmal die Frage “ist der ör-Rundfunk zu weit gewuchert?” lässt sich beantworten, denn sicher findest du auch Leute, die den ganzen Tag EinsFestival oder ZDF.kultur gucken!

      Wenn man also ernsthaft eine Reform betreiben will, wird man irgendwo einen Kompromiss schließen müssen.

      • Es ging mir nur darum, dass jetzt auf einmal alle so steil gehen, nachdem ein einzelnes Landgericht am Arsch der Welt erstinstanzlich festgestellt hat, dass der SWR seine Forderungen nicht auf dem einen, sondern auf dem anderen Wege eintreiben muss. In den sozialen Netzwerken und auf einschlägigen Szene-Seiten wird es wieder so dargestellt, dass “die GEZ” komplett rechtswidrig wäre.

        Diese ganze Aufregungen würde vermutlich nicht herrschen, wenn man den ÖRR aus allgemeinen Steuermitteln finanzieren würde…

  18. Was den Informationsanteil der ÖRR angeht muss der erhalten bleiben. Am besten in guter Qualität im Gegensatz zu jetzt.
    Das muss natürlich für alle gleich zugänglich bleiben. Niemand darf und sollte nicht von der Grundversorgung abgeschnitten sein.
    Steve, ich kann dir nur raten dich mal eingehender mit dem System der ÖRR zu beschäftigen, sofern du dafür Zeit findest. Ich habe für mich festgestellt, dass die Ideen dahinter gut sind, aber auch Defizite festzustellen sind, die teilweise dem Selbstanspruch widersprechen.

    • Neben dem extrem aufgeblähten Verwaltungapparat haben ich eine Hauptkritik:
      Die Anstalten haben jahrelang horrende Pensionen in den Verträgen festgeschrieben.
      Diese sind der Hauptgrund für Beitragserhöhungen und Querfinanzierungen auch über die staatliche Rentenversicherung.
      Genau wie bei Amts- und Mandatsträger bezahlt jeder staatlich versicherte für diese Privatpersonen mit.

      Bei ARD/ZDF gibt es Mitarbeiter, welche über 3 Millionen an Pensionen beziehen! Und dabei haben die teilweise “nur” 300k/Jahr verdient.
      Diese Pensionen werden nicht bei Rentenalter fällig, sondern schlicht bei Austritt aus ihrer aktuellen Position.
      Wie abgefuckt ist die Welt, wenn die Allgemeinheit bei 47% Maxmimalrente liegt und andere private Unternehmen per Staatsvertrag ihren Mitarbeitern kostenlose Renten mit bis zu 1000% auszahlen.. von eben jener Allgemeinheit finanziert?
      Die ARD hat in letzter Zeit 7.4 Milliarden € nur für Pensionen zurückgelegt.
      Die ARD verdient aber nur 8.3 Milliarden € an Beiträgen.
      Und es steigt und steigt und steigt.
      Das ist in keinster Weise von niemandem sachlich verteidigbar, egal wie man es verbiegt.
      Zahlen kann man so nebenbei im Haushaltsbericht nachlesen, da ist kein Raum für Verschwörungstheorien.

  19. Ich glaube es ist schwer hier einen richtigen Ansatz hinein zu bringen. Ich persöhnlich schaue liebend gern den Böhmermann oder die Heute Show. Zwar in ihrer Mediathek aber sie sind ja trotzdem öffentlich rechtliches Fernsehen. Ich finde es wichtig das es ein staatliches Fernsehen gibt, damit man ein Gegengewicht zum Privatfernsehen hat. Die Forderung nach einer Reform ist meiner Meinung nach sinnvoll, die reine Abschaffen allerdings falsch. Dieses Urteil hat da meiner Einschätzung nach auch mehr Kaputt gemacht.

  20. Ich weiß nicht. Auf der einen Seite hast du Recht, man sollte nicht Geld für etwas bezahlen müssen, das man gar nicht nutzt. Auf der anderen Seite wird von deinen GEZ Gebühren relativ “unabhängiger” Journalismus finanziert. Was passiert, wenn Journalismus daran gebunden ist, wie viele es konsumieren, sieht man am besten an den vielen Online-Zeitungen, die ihr Geld mittlerweile nur noch über Click-Bait Anzeigen machen.

    Schwieriges Thema.

  21. Ich denke auch, dass sich eine Reform früher oder später nicht vermeiden lassen wird. Das grundsätzliche Modell stammt aus der Zeit vor privatem Rundfunk und vor dem Internet. Die Idee einer Grundversorgung war gut, aber seien wir mal ehrlich: Ein Gottschalk oder Jauch mit zig Millionen Jahresgehalt oder sogar nur ein Claus Kleber mit über 500.000 lässt sich einfach nicht mehr mit Grundversorgung rechtfertigen.

    Es braucht auch keine zig Spartensender von ARD und ZDF. Meinetwegen zwei bundesweite Programme, von mir aus auch noch ein drittes Regionalprogramm pro Bundesland, und beim Radio kanns entsprechend laufen.

    Dann kann man sich noch darüber unterhalten, ob man die Sender verschlüsselt und für 10 Euro monatlich anbietet, oder ob man es bei der “Grundversorgung” lässt für 2-3 Euro Gebühr pro Monat und Haushalt.

    Aber die derzeitigen 17 (?) Euro monatlich finden einfach keine breite Akzeptanz mehr in der Bevölkerung.

  22. Spätestens seit es Videoportale gibt ist öffentlich rechtliches Fernsehen, wie es jetzt ist, hinfällig. Die sind ja selbst auf den Internetzug mit ihren Mediatheken gesprungen und scheinen es ja verstande zu haben. Ich gucke auch unheimlich gerne Dokus vom WDR und das nach Möglichkeit on Demand von deren Plattform. Ich würde es begrüßen, wenn das öffentlich Rechtliche zur vollstänsdigen on Demand Lösung übergeht. Das hätte auch einen messbaren Vorteil, nämlich, wer was wann wie oft sieht. Daran könnten ZDF und Co. ihre nächsten Produktionen planen.
    Da könnten die dann mächtig geld sparen und ihren Bildungsauftrag trotzdem erreichen.
    Zudem müsste das öffentlich räRechtliche sich davon verabachieden Sendungen für wirklich “jederman” zu Produzieren. Wieviel Geld auch da flöten geht will icht nicht wissen. (Stichwort Musikantenstadel”)
    Allerdings dürfen wir auch nicht vergessen, dass Rundfunkgebühren auch für Radio da ist. Und Radio benutzt jeder Autofahrer hin und wieder mal.
    Meine Meinung:
    Zahlen ja bitte aber dafür mit mehr Entscheidungsfreiheiten meinerseits.

  23. Ich würde gerne was für das Zdf zahlen , um genau zu sein um die Anstalt zu sehen das ist ne Tolle und sehr aufklärende show. Ich meine sogar das in der letzten Sendung vom August dargelegt wurde , das die GEZ gebürhen gegen Europäisches recht verstoßen würden ( Wettbewerbsverzerrung ) und somit ganz wegfällt. Das könnte schon nächstes Jahr der fall sein. Wie gesagt für das ZDF würde ich gerne Geld rappeln , von mir aus auch im Pay TV vormat oder halt 1/3 der ursprünglichen GEZ Summe. Den Sendungen wie ; DIE ANSTALT oder HARLAD LESCH seine Youtube videos und Lesch Kosmos sind das Gegenstück zu RTL im Deutschen fernsehen.

    Mfg Pavlaka

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