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Der Thüringer AfD-Vorsitzende Björn Höcke muss die Partei trotz seiner umstrittenen Äußerungen zum deutschen Geschichtsverständnis nicht verlassen […] Der AfD-Parteivorstand stellte zwar am Montag nach einer dreistündigen Telefonkonferenz fest, Höcke habe durch seine Äußerungen in einer Rede vom 17. Januar „dem Ansehen der Partei geschadet“. Wie aus Parteikreisen weiter verlautete, hält der Vorstand aber deshalb nur ein „Ordnungsverfahren für erforderlich“.

Harte Strafe. Das wird ihm sicher eine Lehre sein. Wie sieht eigentlich so ein Ordnungsverfahren bei der AfD aus? In diesem Fall tippe ich auf besonders hartes Schulterklopfen?

Quelle: T-Online.de


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30 KOMMENTARE

  1. Rauswerfen geht nicht da man dann die braunen Reihen gegen sich aufbringen würde.
    Höcke würde eine eigen Partei gründen und die AFD massen an WÄhlern verlieren.

  2. Das mit diesen „Parteiausschlussverfahren“ ist eine schwierige Sache. In aller Regel gehen diese Maßnahmen fehl.
    Ich habe mir aus Interesse mal die Satzungen diverser Parteien angesehen. Da gibt es einige Unterschiede vom Verfahren her, im Großen und Ganzen geht es aber immer um die Frage, ob sich jemand „parteischädigend“ verhalten hat, das heißt gegen die jeweiligen Grundwerte verstoßen hat und damit ein nicht unwesentlicher, sogar erheblicher Schaden für die jeweilige Partei entstanden ist, welcher dem Mitglied objektiv zurechenbar ist. Das klingt, als wäre es eine relativ geringe Hürde, ist in der Realität aber eine sehr große.
    Abgeleitet sind diese Satzungregeln allesamt von § 10 Ⅳ ParteiG, wonach ein Ausschluss nur bei VORSÄTZLICHEM Satzungsverstoß oder ERHEBLICHEM Verstoß gegen die Grundsätze oder Ordnung der Partei erfolgen darf UND dadurch der Partei ein schwerer Schaden zufügt worden sein muss. Genau da liegt nämlich das Problem: Die Rechtsprechung verweist explizit auf das kumulative „und“, das heißt beide Voraussetzungen müssen zwingend erfüllt sein. Und hier scheitern dann 95% aller Ausschlussverfahren, denn wie weist man jemandem nach, dass er vorsätzlich die Partei schädigen wollte und wie definiert sich ein „erheblicher Schaden“, mithin: Wie weist man jenen nach? Das wird- und so ehrlich muss man sein- in den meisten Fällen scheitern und zwar unabhängig von der Frage, um welche Partei es sich handelt. Das zeigt uns auch die Vergangenheit. Vor allem die SPD hat da sehr schlechte Erfahrungen gemacht und steht in einer langen Tradition, in diesem Zusammenhang von ihren eigenen Schiedsgerichten wie auch ordentlichen Gerichten an die Wahrung der Grundrechte erinnert werden zu müssen.
    Das erscheint zunächst als großes Problem. Die hohe Hürde für einen Parteiausschluss hat aber eben schon eine historisch gewachsene, grundrechtliche Bedeutung: Sie dient als Schutz vor einem Missbrauch, das heißt dem sich entledigen unbequemer Personen oder Konkurrenten. Und wer Mitglied einer beliebigen Partei ist, der weiß, wie schnell die Karte „parteischädigendes Verhalten“ bei Disputen gerne gezogen wird.
    Mit der hohen Hürde soll also ein einfacher Ausschluss eines Mitglieds, welcher etwa auf bloßer Meinungsverschiedenheit, Antipathie oder Pöstchengerangel beruht, verhindert werden. Das ist auch sinnig: Schließlich wirken Parteien bei der politischen Willensbildung mit, vgl. Art 21 Ⅰ 1 GG sowie § 1 Ⅰ und Ⅱ ParteiG. Aus der Schutzfunktion des § 10 Ⅳ ParteiG vor willkürlichen Ausschlüssen begründet sich, dass dies kein sog. „dispositives Recht“ ist. Das bedeutet, Parteien können davon auch nicht einfach durch vertragliche Vereinbarungen abweichen. Das kann am Ende des Tages bedeuten, dass man tatsächlich unsägliche Personen juristisch aushalten muss. Demokratie und Rechtstaat können sehr weh tun- sie müssen sich aber immer an ihre eigenen Spielregeln halten, sonst werden sie obsolet.
    Was heißt das nun also für den Fall Höcke? Ich habe mir diese ominöse Rede mal komplett angeschaut und meine persönliche Wertung ist: Sie ist vom Duktus und der Gestik, von den Aussagen und dem Beschwören gewisser Mechanismen her verheerend. Ich unterstelle Höcke auch, dass er genau wusste, was er da tut. Jetzt wird es aber schwierig: Das ist mein Eindruck- ich denke, die allermeisten Menschen haben einen ähnlichen. Nur nutzt dieser nichts in einem Parteiausschlussverfahren. Hier wird, wie oben dargelegt, unter gewisse und durchaus restriktive Tatbestandsvoraussetzungen subsumiert werden müssen- und man muss es vor allem gerichtsfest nachweisen können. Ich wage die These, dass Höckes Rechtfertigung, wonach er von einem „Mahnmal der Deutschen Schande“ gesprochen haben will, formal juristisch nicht zu widerlegen sein wird. Dass uns das als Gesellschaft Unbehagen bereitet, ist verständlich- hier entfaltet das Grundrecht auf Meinungsfreiheit aber eine sehr weite Sphäre- von der Schwierigkeit des Nachweises eines Schadens für seine Partei ganz zu schweigen. Deshalb würde ein Parteiausschlussverfahren mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit keine Aussicht auf Erfolg haben bzw. spätestens von einem ordentlichen Gericht wieder kassiert werden. Gleiches gilt für die Strafanzeige gegen Höcke, weil ich befürchte, dass seine Aussagen dann doch zu „klug“ im Sinne von perfide und juristisch nicht greifbar waren, als dass hier ein Straftatbestand erfüllt sein könnte.
    Die AfD wird es sich also so leicht nicht machen können- und das ist das spannende: Sie wird Höcke nicht einfach juristisch entsorgen können- sie wird sich mit ihm und seinem Flügel, den sie sehenden Auges wachsen und gedeihen ließ, politisch auseinandersetzen müssen.
    Ist das jetzt also ein Erfolg für die AfD? Ich denke nicht: Die AfD wird sich diesem Flügelkampf nicht einfach entledigen können, so leicht kommt sie aus der Nummer nicht raus. Sie wird diesen radikalen Flügel bekämpfen müssen- oder sie muss eben damit leben, diese nationalistischen, geschichtsrevisionistischen Aussagen vollumfänglich zugeschrieben zu bekommen- und das dann auch zurecht. Wenn sie diese Strömungen unwidersprochen zulässt und ihnen politisch nicht entgegen tritt, kann sie da keine Opferrolle einnehmen.

  3. Danke, Steve, ich wollte nach den Meldungen heute morgen nachsehen, ob es schon was neues gibt. Wenn man aktuelle Infos zur AfD will, kann man sich auf Dich verlassen! 😉

    Ich halte die Entscheidung selbst für richtig, denn selbst die Anhängerschaft der AfD ist gespalten zwischen „Höcke raus“ und „Höcke hat recht“. Selbst ich kann mich nicht entscheiden. Einerseits hat er ja nichts falsches gesagt, das Holocaust-Mahnmal ist nunmal ein „Mahnmal der Schande“, und nicht anderes hat er behauptet, insbesondere nicht, es sei ein schändliches Mahnmal oder so.

    Auf der anderen Seite muss Höcke doch inzwischen kapiert haben, dass das Textverständnis leidet, wenn man nur die linke Gehirnhälfte benutzt, und das ist halt bei weiten Teilen der Presse der Fall! Soll heißen: Die Gesinnungspresse – ich formuliere es freundlich – legt einen sehr großzügigen Interpretationsspielraum bei AfD-Politikern an. Damit muss man als AfD’ler leider kalkulieren, wenn man den Mund aufmacht. Und dieses Versäumnis muss man ihm vorwerfen.

    Die Kiste ist verfahren: Werfen sie Höcke raus, mucken die einen, klopfen sie ihm auf die Schulter, mucken die anderen. Die Rüge scheint mir der am wenigsten schlechte Mittelweg zu sein.

    Im übrigen hat Höcke ja eh schon angekündigt, nicht für den Bundestag zu kandidieren, sondern in Thüringen bleiben zu wollen. Auch das ist eine gute Lösung, denn er ist nunmal eine Reizfigur. Dann soll er jetzt einfach auch die nächsten 8 Monate die Fresse halten!

    • Man kann sich aber auch alles schön Reden, dieser Mann ist ein Felsenfester! Rassist, der am liebsten jedes Wort über die Juden Verfolgung aus dem Lehrplan streichen würde… Anders kann ich mir die „180°“ nicht erklären.

      • Danke Pizza da musste ich es nicht schreiben. Was mir besonders Angst macht ist das Höcke scheinbar Geschichtslehrer war/ist.

        • Das klingt sehr seltsam aus dem Munde eines Geschichtsstudenten auf Lehramt, aber rein fachlich sollte dir das nicht soviel Angst machen.
          Zum einen kann man im Geschichtsstudium wunderbar um Dinge herumpicken (ich z.B. meide bewusst das Thema Zweiter Weltkrieg, weil es mich über die Maßen langweilt), zum anderen erkennt man im Studium der Geschichte erstmal, wie fachlich inkompetent manche Lehrer sind. Das mag an persönlicher Eignung liegen, ich denke es hat eher damit zutun, dass Lehrer für gewöhnlich nichtmehr im Forschungsalltag unterwegs sind. Das heißt du machst deinen Abschluss und fängst an zu arbeiten, doch nach zwanzig Jahren hat sich die Geschichtsschreibung extrem verändert, du lehrst aber immer noch mit dem Wissen von vor zwanzig Jahren. Wenn dann auch noch die Geschichtsbücher (also die Lehrbücher) Mist sind (denn da steht auch sehr viel Quatsch drin) dann ist es doch klar, dass da kein hochqualitativer Geschichtsunterricht mehr bei rauskommt.

      • Ich wage es kaum, dich zu fragen, an welcher konkreten Aussage – meinetwegen auch mehrere – du den Rassismus bzw. die Leugnung der Judenverfolgung (oder des Holocaust) festmachst.

        Bitte mal ganz konkret mit logischen Schlussfolgerungen, nicht nur mit Unterstellungen. Am liebsten natürlich mit Video- oder Audiofile, nicht mit Pressezitaten in indirekter Rede!

        Bühne frei!

        (Wie schon gesagt, ich mag Höcke auch nicht, aber einen Rassismus konnte ich noch nicht feststellen.)

        • Sie dir mal die Rede von Höcke beim „Institut für Staatspolitik“ an. Da ordnet er unter anderem Afrikaner einem bestimmten „Ausbreitungstyp“ zu, was normalerweise verwendet wird um die Ausbreitung von Mikroben oder Ungeziefer zu beurteilen, kein ernsthafter Wissenschaftler käme auf die Idee, das auf Menschen anzuwenden und viel herabwürdigender, als eine ganze Ethnie mit Ungeziefer gleichzusetzen geht ja wohl kaum. Höcke scheint also entweder ein Rassist oder einfach nur strohdumm zu sein.

          • Das hat zwar mit Judenverfolgung im Lehrplan nix zu tun, aber bitte: ich erinnere mich noch ganz gut an die Sache damals. Abgesehen davon, dass er die Europäer in gleicher Weise kategorisierte, also nach deiner Logik die ganze Menschheit als Ungeziefer bezeichnet hätte, hat er damals einfach nur eine Tatsache ausgesprochen: Die afrikanische Bevölkerung vermehrt sich schneller als die europäische.

            Innerparteilich hat er damals übrigens einen ähnlichen Gegenwind bekommen: Aussage richtig, Duktus falsch.

            Klar, wenn man die halbe Aussage weglässt und den Rest verfälscht, kommt man natürlich schon zum Urteil „Rassist“. Aber ich würde gerne eine Antwort von PizzaFresse hören.

    • Wenn man es auf diese Art und Weise neutral bzw. rein deskriptiv verstehen will, dann hätte alleine der Begriff des „Mahnmals“ ausgereicht, da dies nur für negative Ereignisse benutzt wird. Ein Mahnmal der Schande ist demnach (außer man möchte es gerne doppelt gemoppelt) negativ wertend also normativ gemeint. Selbst wenn er dies nicht beabsichtigt hätte, dann ist es immer noch eine verdammt schlechte Aussage und kann sogar von dem wohlwollendsten Befürworter als sehr abwertend aufgefasst werden. Dies nur zu deiner Analyse, die ich aber sehr konstruiert finde (besonders wenn man sich seine früheren Aussagen mal anguckt).

      • Wenn wir schon alles fein säuberlich zelebrieren, dann bitte richtig: er hat „Denkmal der Schande“ gesagt. Also keine Doppelung.

        Missverständlich war die Aussage trotzdem, da er das Denkmal ja kritisch sieht und sich entsprechend darüber brüskiert, wie wir als einziges Volk (nachweislich natürlich falsch) uns ein solches mitten in die Hauptstadt pflanzen konnten.

        Da muss man auch kein „Linker“ sein, um kritisch zu hinterfragen, was solch ein Theater nun soll.

        • Also wenn ich das heute richtig gelesen habe, dann hat zuerst die dpa (Deutsche Presseagentur) die Schlagzeile gebracht, dass Höcke das Denkmal als Schande bezeichnet habe. Alle anderen Medien haben – wie es heute leider üblich ist – diese Agenturmeldung einfach abgeschrieben.

          Das ist – unabhängig vom konkreten Anlass – ein strukturelles Problem im heutigen Journalismus. Die Redaktionen werden immer kleiner, die Gewinnmargen auch, und so ist der Redakteur fast schon gezwungen, einfach Agenturmeldungen zu übernehmen, denn für investigativen Journalismus oder auch nur eine Prüfung der Originalquelle sind weder Zeit noch Geld da. Zeit nicht, weil in Zeiten des Internets Meldungen sofort rausgehauen werden müssen, ansonsten sind sie „Schnee von gestern“.

          Ein gutes Beispiel dafür war das NPD-Urteil: Einige Medien veröffentlichten zunächst, dass das BVerfG die NPD verboten hätte; zu diesem Zeitpunkt hatte der Vorsitzende in der Urteilsverkündung allerdings nur den Antrag des Bundesrats zitiert! Natürlich wurde das schnell korrigiert. Aber es zeigt, dass Redaktionen praktisch mit dem Mauszeiger über dem Veröffentlichen-Button lauern, und wenn der Finger im falschen Moment zuckt, ist die falsche Version des schon zuvor produzierten Artikels in der Welt.

          Im Falle der Höcke-Rede, um auf das Thema zurückzukommen, unterstelle ich persönlich eine böse Absicht, denn das ist eine altbekannte Taktik: Irgendwas von dem Dreck, mit dem man jemanden bewirft, bleibt immer hängen, auch wenn man sich später korrigieren muss. Als prominentes Beispiel nenne ich Diekmanns Schmutzkampagne gegen den Bundespräsidenten Wulff. Da blieb zwar kein Dreck übrig, aber er hing lange genug, um ihn aus dem Amt zu treiben.

          Nichtsdestotrotz sind die Medien eben bei weitem nicht unfehlbar, weil sie einfach nur weitestgehend, wie in der Klassenarbeit, voneinander abschreiben. Und wenn man die bekannte Linkslastigkeit berücksichtigt, dann muss man einfach auch eine gewisse Unlauterkeit als wahrscheinlich unterstellen.

  4. Im Führerbunker am Altar Abbitte leisten und 10mal das „Ave Hitler“ runterbeten.
    Aus mehr wird bei so einer Partei ein Ordnungsverfahren nicht bestehen.

  5. Stimmt die SPD und die Grünen haben Ihre Pädos und Betrüger auch rausgeschmissen, jemand anders vergisst woher ein paar Millionen Spendengelder kommen und wird Bundeskanzler, der andere vergisst 100000€ in der Schublade und wird Finanzminister usw usw……oh wait..
    AFD andere Maßstab, böser Höcke an die Wand.

    Genauso wie die Grünen populistisch rumgeschrien haben “ wir werden alle verrecken“ als Fukushima hochging und damit nen Atomausstieg provoziert haben sowie ihren Ministerpräsident in BW bekommen genausoviel darf auch die AFD populistisch rumschreien meiner Meinung nach.

    Im Endeffekt ist es mir persönlich eh egal, da alle Lügen um ihre Ziele zu erreichen. Ich wähle die AFD, weil ichs kann und nicht aus Überzeugung. Ich finde das einfach Objektiv spannend wie weit die kommen werden, subjektiv sind die mir genauso egal wie alle anderen Parteien. Ja, ich find Kapitalismuß toll und ich finde immer nen Weg um gut zu Leben, weil an mich wird sich die Geschichte nicht erinnern und an die meissten von euch auch nicht und je mehr Ihr eurem Idealismuß nachrennt und euren Geistern umso mehr bleibt mir die Realität und die muß gemolken werden.

    • Drei Absätze, dreimal inhaltlich völlig falsch, reife Leistung. Muss an diesem „Kapitalismuß“ liegen, schmeckt das eigentlich nach Öl? Und wenn ja, woraus wird dann „Idealismuß“ gemacht?

      • Jep, leider hats bei mir vor über 30 Jahren nicht gereicht zu studieren weil meine ungebildeten Eltern meine „Du machst ne Lehre“. Ich musste ab 12 Jahre mitarbeiten, war halt so.
        Schön du kannst drauf rumreiten muß oder mus.
        Letzendlich wirst du nichts bewegen, ich halte es wie Trump „America first“, bei mir gilt „my Family first“.
        Ich löse Probleme vor Ort, keine Ahnung wievielen Flüchtlingen ich Ihre uralt Notebooks repariert habe, keine Ahnung wieviel Arbeitslose gerade Ihre Bewerbungen auf von mir aus Altteilen zusammengebauten PC´s schreiben für die sie nichts zahlen mußten.
        Keine Ahnung wieviel kleine Kinder Klamotten von meiner Tochter anhaben und dadurch nicht frieren.

        Ich mache die Welt besser, zwar nur in meinem beschränkten Horizont, aber ich „mache“.
        Ein toller Fotograf hat in seinem Blog vor kurzem geschrieben zum Thema Fotografieren “ Man sollte sich Gedanken machen ob man was tut weil man es machen will und es einem was bringt oder ob man es macht um Fame abzugreifen“.
        Ich bin mir sehr sicher das du in einem Gespräch mit mir untergehen wirst, dir fehlen hinten raus die Argumente. Sei es drum, deine Überheblichkeit wird dein Untergang sein.

        Versuch weiter die Zukunft zu formen wie du Sie gerne hättest, dann habe ich das jetzt und forme es so das deine Träumereien niemals wirklich werden.

        • Wusste nicht, dass das Privileg von ansatzweise sinnvoller Rechtschreibung nur Akademikern vorbehalten ist, die Info ist glatt an mir vorbeigefahren. Davon ab war es einfach zu witzig um es vorbeiziehen zu lassen, my bad.

          Deine Weltverbesserung in allen Ehren (und nein, das meine ich nicht ironisch), aber das eine schließt das andere nicht aus. Weder muss man nur im Jetzt noch nur in der Zukunft lesen.
          Ich bezweifel jetzt einfach mal, dass ich in einem Gespräch mit dir untergehen würde. Mir fehlen nicht die Argumente, ich war nur schlichtweg nicht gewillt, eine echte Diskussion anzustoßen. Ansonsten wäre mein Post sicher länger gewesen als das oben 🙂

  6. Das ist halt das beschissene dort an der AFD, bringt sich mit solchen Vollpfosten (von Storch/Höcke) um eine ernsthafte alternative, so bleiben sie halt wirklich nur ein rechter Haufen, schade Deutschland.

    • Gott sei Dank, stell Dir mal vor die maskieren sich wie in Polen und nach der Machtübernahme kommt dann das große Erwachen wie zurzeit in Polen, wenn die Maskerade dann fällt..

      • Sei mir nicht böse, aber was die in Polen gewählt haben war schon vorher bekannt^^ aber wie du schon sagst, die wollten es so.
        Sind die selben Trottel die jetzt bei uns AFD wählen. Weils uns ja soo scheiße geht…
        Die AFD wird sich hoffentlich wie jede andere Rechte Partei im Sand verlaufen nachdem sie in allen Parlamenten waren und nix geleistet haben^^
        Ich erinnere nur an den guten Beitrag dazu von Herrn Böhmermann.

  7. Denke, dass das eine geplante Aktion war was der Partei wunderbar in die Karten spielt. Höcke fischt mit seinem Gerede schön den rechten Rand und alle NPD Sympathisanten ab. Auf der anderen Seite zeigt Petry durch ihre Kritik an Höcke, wie vermeintlich liberal die AFD doch sei und wirkt damit schon fast staatsmännisch und wählbar für alle unentschlossenen, denen die CDU nicht hart genug ist, denen der ganz rechte Kurs aber auch zu extrem ist.

    • Naja, ist halt ne Verschwörungstheorie. Problem ist, dass sich an der Causa Höcke alle reiben. Ob er geht oder bleibt, die halbe AfD-Wählerschaft ist stinkig! Ich fürchte, der Schaden ist größer als der (unterstellte) Nutzen.

      Ich könnte natürlich auch die Theorie aufstellen, dass Höcke ein U-Boot des Establishments ist, um der AfD zu schaden, das wäre wohl genauso wahrscheinlich!

      Letztlich ist Höcke ein Historiker, dazu noch ein rechthaberischer Lehrer (sorry Steve, es gibt auch Ausnahmen!), und vorallem ist er kein geschulter, jahrzehntelang erfahrener Politiker. Und diese Eigenschaften reichen vollends, um die Causa Höcke zu erklären!

      • Die AfD geht wesentlich kalkulierter und cleverer vor als man ihr gerne unterstellt. Höckes Rhetorik, sein an Göbels erinnerndes Gebaren bei „großen“ Reden und seine ständigen kalkulierten Tabubrüche (die man gerade noch so auch harmlos interpretieren kann wenn man denn möchte) sind keinesfalls der Tatsache geschuldet das er kein jahrzentelang gedienter Berufspolitiker und ein bisschen rechthaberisch veranlagt ist.

        Viel mehr wird da lokal im tiefsten Dunkeldeutschland ein wichtiges Basisklientel bedient. Klar kann der nicht zum Toppersonal auf Bundesebene, aber die Drecksarbeit in Thüringen verrichtet er ganz hervorragend. Was der Linken in über 25 Jahren nicht gelungen ist, könnte die AfD tatsächlich hinbekommen.

        So wie Pegida es hinbekommen hat das auf den Montagsmärschen brave besorgte Bürger neben offensichtlichen Neonazis „spazieren“ gingen und nichts dabei fanden. So könnte die AfD je nach lokaler Gegebenheit den passenden Rechtspolitiker anbieten. Meuten für alle die sich bisher rechts nahe der Mitte gesehen haben und neben konservativen Werten wie Heimat, Familie, Brauchtum und Gottesfürchtigkeit nicht viel mit weiterer nationaler Gesinnung anfangen konnten, über eine Parteichefin Petry die sich oft moderat gibt aber bis kurz vor NPD alles bedienen kann was noch mit einem Restfunken Rechtstaatlichkeit in Verbindung gebracht werden kann, bis eben zu Typen wie Höcke, die wahrscheinlich jeden Tag traurig darüber sind nicht beim Original dabei gewesen zu sein.

        Das ist eine brandgefährliche Entwicklung im postfaktischen Zeitalter, wo ein Facebookeintrag mehr Glaubwürdigkeit ausstrahlt als ein Bericht in der Systempresse. Naja jedenfalls wenn man es so will.

        • Wir können letztlich nicht in die Köpfe reingucken. Es kann stimmen, was du sagst, ich kann weitestgehend deine Aussagen nicht widerlegen. Beweisen kannst du sie aber genauso wenig.

          Ich erinnere da gerne an Ockhams Rasiermesser. Man muss halt schon um ziemlich viele Ecken denken, um der Höcke die BEABSICHTIGTE Wirkung zuzuschreiben, die sie jetzt entfaltet. Zum Beispiel müsste man ja einkalkuliert haben, dass die dpa in ihrer Schlagzeile seine Aussage völlig entstellen würde.

          Aus den Erfahrungen mit Petrys Schießbefehl, Gaulands Nachbarschaft und eben jetzt Höckes Denkmal der Schande erscheint mir der Schluss, dass hier eher ein mediales Verleumdungsmuster als ein AfD-Taktikmuster dahintersteckt, als wahrscheinlicher. Aber die gegenteilige Meinung sei dir natürlich zugestanden.

          Ein Argument für meine These mag auch sein, dass man zum Beispiel Merkel nicht täglich unter die Nase reibt, welche „AfD-Positionen“ sie vor 12, 13 Jahren noch vertreten hat („Multikulti ist gescheitert“). Oder Göring-Eckardts Aussage im Moma 2013, wonach wie Zuwanderer brauchen, „die sich in unseren Sozialsystemen zu Hause fühlen“. Das sind halt die Guten, die AfD sind die Bösen. Und die Medien glauben ja, keinen journalistischen Auftrag, sondern einen Erziehungsauftrag zu haben. Und daraus resultiert dann eben eine derart tendentiöse Berichterstattung.

          Ich brauche eben im wesentlichen nur eine einzige These: „linksdominierte Medien“. Praktisch alle beobachteten Effekte lassen sich mit dieser Prämisse erklären. Selbst die Sozialdemokratisierung der CDU, wenn man noch hinzunimmt, dass Merkel keine Überzeugungen hat, aber ganz pragmatisch ihre Kanzlerschaft genießt.

          • Du machst es dir immer zu einfach. Es gab jetzt einfach schon genug Äußerungen in Wort und Schrift, die ganz klar mehr als nur dafür sprechen, dass es in der AfD neben dem rechten Flügel auch einen Rechtsradikalen gibt. Ob das jetzt das antisemitische Geschreibsel eines Wolfgang Gedeons ist oder Höckes „Thüringen soll schön bleiben…schön deutsch!“-Reden wo Menschen die uneingeladen in unsere Sozialsysteme einwandern auch gerne mal mit Parasiten gleichgesetzt werden. Immer nur nach der Quelle zu verlangen und diese dann zu diskreditieren mag eine gute Verteidigungsstrategie sein, aber bist du damit ernsthaft zufrieden.

            Ich halte dich für einen hellen und vernünftigen Verstand und ich nehme an es liegt dir fern dich mit dem braunen Gesocks vollends gemein zu machen. Leider verpasst die AfD aber wirklich immer jede Chance klare Kante zu zeigen und ihre legitimen rechten Positionen so abzustecken, dass man sie als echte, wählbare Alternative verstehen kann. Ich hätte wahrscheinlich versucht zu verstehen was mit den Montagsdemonstranten los ist, wenn es ihnen nicht egal gewesen wäre, dass unter ihnen 500 Glatzen mitmarschieren. Selbiges gilt für mich bis auf weiteres auch für die AfD und ihre Anhänger.

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