Kommentare zu: Bundesgericht stoppt auch Trumps zweites Einreiseverbot https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/?utm_source=rss&utm_medium=rss&utm_campaign=bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot www.Stevinho.de Fri, 17 Mar 2017 14:39:17 +0000 hourly 1 https://wordpress.org/?v=6.4.4 Von: Konrad00 https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/comment-page-1/#comment-467840 Fri, 17 Mar 2017 14:39:17 +0000 http://stevinho.justnetwork.eu/?p=51206#comment-467840 Als Antwort auf kinki1681.

Der Fehler liegt darin, die USA mit Deutschland zu vergleichen. Der bessere Vergleich wäre USA=EU und entsprechend Hawaii=BRD (oder Malta 😉 ). Dann kann man die Vorgänge dort auch unaufgeregter einordnen (ich freu mich schon auf die Blogeinträge zur Krankenversicherung…).
Wenn es Dich interessiert: https://usaerklaert.wordpress.com/2006/06/25/die-grobstruktur-der-usa-oder-wo-man-vor-bush-am-sichersten-ist/ ist ein guter Einstieg und das Beste (und unterhaltsamste), was ich zum Thema USA empfehlen kann. (Ja, auch das Justizsystem wird da behandelt)

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Von: kinki1681 https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/comment-page-1/#comment-467838 Fri, 17 Mar 2017 14:23:23 +0000 http://stevinho.justnetwork.eu/?p=51206#comment-467838 Als Antwort auf quente.

OK, ich schreibe einen Kommentar AUSSCHLIESSLICH über das Rechtssystem, und du bezeichnest ihn als „rechten Kommentar“. Das lässt drei Möglichkeiten:

1. Du meinst „recht“ im Sinne von „richtig“.
2. Du hast mein Statement vielleicht nur überflogen, und dein Textverständnis ist halt noch nicht ausreichend ausgebildet. Kann passieren, schreib dich nicht ab!
3. Du bist einfach nur ein widerlicher Troll.

Die Wahrheit dürfte vermutlich irgendwo zwischen 2. und 3. liegen.

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Von: RoccoSiffredi https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/comment-page-1/#comment-467837 Fri, 17 Mar 2017 14:22:45 +0000 http://stevinho.justnetwork.eu/?p=51206#comment-467837 Als Antwort auf Balnazza.

@oilrumsick Augenwischerei at its best.

Ich gehe in erster Linie auf Ralfihpunkts letzten Zeilen ein, der immer mal wieder Behauptungen aufstellt. Beeindruckend wie manch einer von einfachen Artikeln getriggert wird.

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Von: oilrumsick https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/comment-page-1/#comment-467808 Fri, 17 Mar 2017 09:05:09 +0000 http://stevinho.justnetwork.eu/?p=51206#comment-467808 Als Antwort auf Balnazza.

Eher ein Beispiel von wenigen.

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Von: oilrumsick https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/comment-page-1/#comment-467807 Fri, 17 Mar 2017 09:03:01 +0000 http://stevinho.justnetwork.eu/?p=51206#comment-467807 Als Antwort auf kitty.

Weil die Regierung Merkel ständig versucht unsere Verfassung zu umgehen, ist es bei Trump auch ok. Oder wie soll ich deine Aussage interpretieren?

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Von: kinki1681 https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/comment-page-1/#comment-467794 Fri, 17 Mar 2017 07:38:30 +0000 http://stevinho.justnetwork.eu/?p=51206#comment-467794 Als Antwort auf smauk.

Ansatzweise hast du Recht. Zunächstmal hat ein „district court“ (von Hawaii) das Gesetz gestoppt, das ist die unterste Ebene, vergleichbar mit unserem Amtsgericht.

Der Weg, den du beschreibst, ist der, wenn eine Partei des Rechtsstreits ein Gesetz auf den Prüfstand stellen will: Berufung usw., eben den Rechtsweg ausschöpfen und dann der Weg zum Bundesverfassungsgericht.

So ist es aber hier nicht: Der Richter selber hält das Gesetz für rechts- bzw. verfassungswidrig. Und in diesem Fall hat er hierzulande die Möglichkeit, das Verfahren auszusetzen und die Rechtsfrage direkt dem Obergericht vorzulegen. Was auch sinnvoll ist, denn zum einen spart man sich eventuell zwei Instanzen, zum anderen bedarf die Frage ja eh einer generellen Klärung, nicht eben nur für den Gerichtsbezirk Kleinkleckersdorf.

Ich hoffe, ich konnte den Unterschied verdeutlichen.

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Von: kinki1681 https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/comment-page-1/#comment-467792 Fri, 17 Mar 2017 07:33:25 +0000 http://stevinho.justnetwork.eu/?p=51206#comment-467792 Als Antwort auf ralfihpunkt.

Moment, wir reden hier aneinander vorbei. Erstmal habe ich überhaupt nicht den Erlass als solchen bewertet, sondern rein das gesetzliche Verfahren dort und hier, wie Gesetze von der Justiz überprüft werden können.

Soweit ich das mitbekommen habe, hat zunächstmal irgendein Judge auf Hawaii das (neue) Gesetz gestoppt. Also auf der untersten richterlichen Ebene. Und das ist eben vergleichbar damit, dass hierzulande ein Familienrichter am Amtsgericht sagen würde: Mich interessiert nicht, dass die Regierung ein neues Unterhaltsrecht beschlossen hat, ich wende die neuen – geltenden – Regeln einfach nicht an.

Dass das Gesetz bzw. der Erlass juristisch geprüft werden kann und muss, steht außer Diskussion. Der Unterschied ist nur, dass dies bei uns durch das beschriebene Vorlageverfahren auf höchster Justizebene geschehen würde, während eben in den USA jeder „kleine“ Amts- oder Dorf- oder sonstwas-Richter dies zunächst einmal in eigener Kompetenz beschließt. Und nur diesen Umstand habe ich kritisiert.

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Von: quente https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/comment-page-1/#comment-467788 Fri, 17 Mar 2017 07:13:46 +0000 http://stevinho.justnetwork.eu/?p=51206#comment-467788 Als Antwort auf kinki1681.

Ich musste wieder schmunzeln, als ich kinki1681 rechten Kommentar wieder gelesen habe. Alternative Fakten zu nennen und sich eine Wahrheit auszudenken die nur dir passt ist echt gut!
#lol
#:P
Eigentlich braucht man mit ihn gar nicht diskutieren. Er wird immer behaupten das er Recht hat. Wenn er behaupten würde es gäbe keine Ausserirdische und es würden welche auf der Erde landen. Würde er immer noch fest und steif behaupten, dass es keine Ausserirdische gibt. 😛

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Von: flamewarrior https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/comment-page-1/#comment-467767 Fri, 17 Mar 2017 01:17:40 +0000 http://stevinho.justnetwork.eu/?p=51206#comment-467767 Ich vermute, dass er in Berufung gehen und durchkommen wird. Green Card-Besitzer sind ja diesmal nicht betroffen und meines Wissens darf der Präsident die Immigration für bestimmte Gruppen aussetzen, wenn es um die Sicherheit des Landes geht. Könnte natürlich wieder rechte Propaganda sein…

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Von: Balnazza https://stevinho.justnetwork.eu/2017/03/16/bundesgericht-stoppt-auch-trumps-zweites-einreiseverbot/comment-page-1/#comment-467765 Fri, 17 Mar 2017 00:11:57 +0000 http://stevinho.justnetwork.eu/?p=51206#comment-467765 Als Antwort auf Balnazza.

Zum einen war ich gerade angefressen, zu dem Zeitpunkt lag Schalke noch 0:2 hinten, zum anderen bleibt der Punkt aber bestehen: Ja, jeder Täter des IS ist Muslime, entweder ein „Flüchtling“, ein ein Einwanderer oder auch ein lokaler Rekrut. Trotzalledem kann man aus dieser Tatsache nichts ableiten, ein Muslimenbann bleibt mindestens mal willkürlich, tendenziell eher rassistisch (wer sich das jetzt damit schönreden möchte, dass „Muslime“ keine Rasse sind, darf dies gerne tun).

Ich weiß, dass ist alles furchtbar kompliziert, aber Islam, Islamist und Muslime sind drei verschiedene Dinge und müssen auch differenziert betrachtet werden, so schwer das manchem fallen mag. Als Gedenkstütze: Das ist so, als würde man EU, Europäer und Nazis/Kommunist/kapitalistischer Weltausbeuter in einen Topf werfen. Macht man das, würde ich persönlich auch keine Europäer mehr in mein Land einreisen lassen.

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