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Nein, ich gehöre zu den 2-3 Prozent, die Euch wählen werden. Eigentlich eine gute Idee dieser Slogan, wird nur leider nicht funktionieren…

35 KOMMENTARE

  1. Hi

    Piraten haben eine WLAN Klage unter anderem voran getrieben

    https://www.piratenpartei.de/2016/05/11/piraten-klage-kippt-deutsche-stoererhaftung/

    und machen da auch weiter

    https://starnberg.piratenpartei-bayern.de/freies-wlan-der-kampf-geht-weiter-2/

    Ausserdem haben Sie in vielen Bereichen den Druck erhöht für mehr Transparenz. Innerhalb der Partei gab es viele unnötige Szenen aber vergleicht mal teilweise die Kommentare in diesem Blog. Diskussion schöne wie unschöne gibt es eben im Internet und auch draußen im real Life

    • Das ist aber eine schöne Selbstbeweihräucherung.
      Fakt ist, dass die Piraten mit dieser Entscheidung absolut 0 zu tun hatten.
      Der Entwurf wurde auch nicht von den Piraten eingebracht, sondern von der aktuellen Koalition.
      Nur weil die Piraten die Bundesregierung mit Anfragen überschwemmen, heißt das nicht, das ein Thema, welches zu einer Anfrage aus 2013 passt, von den Piraten durchgesetzt wurde.

      Auch brüsten sich die Piraten mit der “Abschaffung” der Störerhaftung.
      Falsch! Sie wurde nicht abgeschafft, sondern nur eingeschränkt, wenn Nutzer nicht identifizierbar sind. Was faktisch nie passiert, da man eine Auskunfstpflicht hat und mindestens die ip-Adresse verlangt werden kann. Hat man das nicht, fällt man wieder in die Haftung.

  2. Puh, in genau diesem Dilemma stecke ich gerade auch. Wenn ich es rein programmatisch betrachte müsste meine Wahl eigentlich klar auf die Piraten fallen, da erhebliche Teile des Programms mit meinen Ansichten übereinstimmen.

    Wenn ich das Ganze aber taktisch betrachte würde ich eher dazu tendieren der Linken meine Stimme zu geben, da ich deren Ansichten zumindest noch weitaus näher bin als denen aller anderen Parteien, die sicher die 5% Hürde knacken werden und hier die Chance weitaus höher ist, dass meine Stimme auch faktisch etwas zählt.

    Insgesamt empfinde ich die Wahl aber inzwischen als wirklich frustrierend, da ich zunehmend das Gefühl habe, dass ich mich mit meinen Ansichten irgendwie in einem politischen Vakuum befinde. Ich würde mich selbst als jemanden mit einer sozial-liberalen Einstellung bezeichnen. Wer außer den Piraten fällt denn überhaupt noch in diese Kategorie? Für mich ist vor allem auch so etwas wie eine politische Vision und ein Konzept wichtig. Gerade bei unseren großen Parteien scheint das völlig abhanden gekommen zu sein. Da geht es nicht mehr ums gestalten, sondern offenbar nur noch um das Verwalten des Status Quo.

    Zumindest wenn ich mir die mediale Berichterstattung anschaue erweckt es den Eindruck, als hätten wir lediglich die Wahl zwischen totalem Stillstand (CDU+SPD), irgendwelchen marktradikalen Ideologen (FDP) und den Protest-Nazis (AfD). Na toll 🙁

    • Ich hoffe ja, dass die neue FDP eine richtige liberale Partei ist und nicht wie früher der verlängerte Arm des Marktes. So inszeniert man sich ja zumindest und FDP und Piraten haben im Wahlomat die höchsten Übereinstimmungen bei den Antworten und auch die Netzpolitik, was ja hier scheinbar für 80% das wichtigste Wahlkampfthema ist, ist zeitgemäß.

      • Ich muss zweifelsfrei anerkennen, dass der Wahlkampf der FDP bei dieser Wahl wirklich gut gemacht ist. Der PR-Agentur kann man da wirklich nur großen Respekt aussprechen.

        Inhaltlich ist die FDP für mich aber leider auch absolut unwählbar. Zwar teile ich durchaus einige Punkte der FDP im Hinblick auf Bürgerrechte (wobei das Thema bei der FDP aber gefühlt auch immer als erster Posten als Verhandlungsmasse in Koalitionsverhandlungen geopfert wird), dafür finde ich deren Wirtschaft- und Sozialpolitik absolut katastrophal. Es gibt wohl kaum eine andere Partei, die programmatisch die Kluft zwischen Arm und Reich noch stärker befeuert als die FDP.

        Wie man sich im Jahr 2017 immernoch hinstellen und allen Ernstes behaupten kann, dass der komplett ungezügelte Markt grundsätzlich alles regelt, dass Privatisierungen alles besser machen und dass unser Bildungs-, Pflege- und Gesundheitssystem super finanziert seien und es lediglich an der mangelnden Effizienz des Personals scheitert macht mich auf jeden Fall sprachlos.

        Für mich ist die FDP definitiv eine eindeutige Klientelspartei, die ganz gezielte Partikularinteressen vertritt. Oder glaubt jemand wirklich, dass es Zufall ist, dass ein Großteil der FDP-Mitglieder hauptsächlich aus Ärzte, Anwälten, Hoteliers und selbstständigen Unternehmern besteht? Oder dass es nur purer Zufall ist, dass die FDP – obwohl sie eine Kleinstpartei ist – Parteispenden in Millionenhöhe aus der Wirtschaft erhält, Spendensumme einer SPD um ein Vielfaches übersteigt (siehe: https://de.wikipedia.org/wiki/Parteispende#Parteispenden_2017).

        Das sollte man auf jeden Fall bei seiner Wahl im Hinterkopf haben.

        • Die FDP war schon immer DIE Arbeitsgeberpartei in Deutschland.
          Liberal bedeutet bei der FDP nur Wirtschaftsliberal. D.h. Kündigungsschutz abschaffen, Mindestlohn abschaffen.. jede Form der Regulierung aus dem Fenster werfen.

      • hm also bei mir hatten Piraten im Wahl-o-Mat 25% mehr als die FDP, so nah können sie also nicht sein und wenn man sich ihre Antworten so durchließt sind das für mich immer noch neo-liberalistische Schoßhündchen der Konzerne und weit weg von dem was ich als wirklich liberal wahrnehme.

      • Brudi, die FDP ist jetzt schon mehrfach mit demselben neoliberalen turbokapitalistischen Quatsch aufgefallen – z.B. dass sie Steuern nachzahlen müssen, etc. Außerdem “Bedenken second” bei Digitalisierung ist in etwa so schlau, wie mit der Bordsteinschwalbe ohne Kondome zu vögeln – Bedenken second.

        Die Partei hat sich nicht geändert, sind ja noch dieselben Leute drin. Wer mit “Schultüten statt Aktentaschen” wirbt und dann Postboy Lindner, der schon in der 13. Klasse mit Aktenkoffer und Sonnenbrille rumlief, aufstellt ist in meinen Augen nun wirklich nicht glaubwürdig.

  3. Dies ist meine zweite Bundestagswahl. Werde mit einen beiden Stimmen die Linke wählen! Ich möchte nicht, dass die Opposition im Bundestag von der AFD oder der FDP angeführt wird, wenn es wieder zu einer großen Koalition kommen sollte. Außerdem stimme ich in vielen Punkten mit der Linken überein. Sie sind sicher nicht perfekt und vielleicht auch nicht regierungsfähig, allerdings kann ich mir nicht vorstellen meine Stimme der SPD oder den Grünen zu geben. Alles andere rechts im Parteienspektrum kommt für mich nicht in Frage.

  4. Es ist ziemlich sicher, dass die nicht genug Stimmen bekommen werden um in den Bundestag zu kommen. Und was ist die Folge? Du unterstützt damit indirekt die AFD.

    Ich an deiner Stelle würde meine Stimme dann doch eher in eine Partei investieren, die eine gute Chance hat in den bt zu kommen, wie zB die FDP oder die Grünen. Damit tust du auch was gutes, weil du dadurch verhinderst, dass die AFD 3. Kraft wird. Bzw. halt erschwerst.

  5. Bin den Piraten auch sehr zugetan, habe sie sogar schonmal gewählt, jedoch war das bevor die angefangen haben sich öffentlich gegenseitig zu zerfleischen und zu erpressen.
    Sobald die Partei in ne Reihe von Landtagen eingezogen war ging dort ein derart widerlicher parteiinterner Machtkampf los (vor allem in Berlin) dass man dachte man ist im falschen Film.

    Habe bereits am Wochenende per Briefwahl gewählt und bin, für mich genommen, zufrieden mit meiner Wahl.
    Aber am Ende wird es wohl wieder auf 4 Jahre Merkel hinauslaufen -_-
    Schulz fand ich im Wahlkampf über weite Strecken einfach zu inkonsequent.
    Am Anfang war er total auf der linken Schiene, 2 Monate später kamen dann nur noch Relativierungen, gekuschel mit der Wirtschaft und Distanzierungen von rot-rot.
    Und jetzt in den letzten 2 Wochen macht er wieder voll auf sozial.. ich bin ihm ja durchaus zugetan aber tut mir leid aber das kauf ich dem Mann einfach nicht ab.
    Ich hab damals gedacht der zeigt mal klare Kante, stattdessen führt er das hin und her was seine Partei seit Jahren veranstaltet fort.

  6. Die Piraten stehen u.A. für das beliebte Grundeinkommen für alle und die “Reichensteuer”.

    Wenn ich bedenke, dass ich auf meine selbstständige Nebentätigkeit bereits 50% + Gewerbesteuer zahle (also rund 64%) und auf meine hauptberufliche Tätigkeit 42%, frag ich mich, ob die überhaupt einen Überblick haben.
    Gerechtigkeit muss woanders angesetzt werden. Vermieterbünde, welche durch Ersparnisse nur 25% Steuern zahlen. Gewerbliche Veräußerungen, welche teilweise nur 5% Steuern haben oder sogar holding-Konzepte über das Ausland, welche komplett kostenlos sind, müssen bekämpft werden.. nicht das sozialsteuerpflichtige Gehalt einiger weniger.

    z.B. habe ich aktuell Gesellschaftsanteile an einem Unternehmen, welches den kompletten Gewinn gemütlich über eine zweite Firma nach Luxemburg schiebt (über Lizenzverträge, Nutzungsrechte an eigens entwickelter Software und co.) und dadurch nahezu 0% Steuern (Sonderegelung in Luxemburg) auf den Gewinn zahlen (abgesehen von der privaten Abgeltungssteuer bei Ausschüttung).

    Gerechtigkeit wird also nicht durch die Versteuerung von reichen Arbeitnehmern erreicht, sondern durch das Stopfen von solchen Steuerlöchern und penible Verfolgen von Steuersündern, welche ja eh keine Lohnsteuern zahlen und über eine Reichensteuer (welche es bereits gibt..) lauthals loslachen.
    Aber solche Konzepte bekommt man eben, wenn man eine Partei wählt, welche durchgehend 19-Jährige Geschäftsführerinnen nach Berlin schickt.

    Themen wie GEZ, Buchpreisbindung, der inexistenten Gewaltenteilung (Minister=Exekutive + Mandatsträge=Legislative gehört verboten und ist in Deutschland ein einmaliger Verstoß gegen demokratische Grundwerte) werden nicht einmal im Ansatz angesprochen. Nur populäre klassiche Themen, bei denen oft garkein Problem existiert.

  7. Wenns denn 2-3% wären. Ich denke die Piraten werden unter 1% bekommen schon alleine, da sie nicht in allen Bundesländern mit Landeslisten antreten.

  8. Ein weiterer Grund, warum diese Wahlumfragen bis zur Wahl einem Veröffentlichungsverbot unterliegen sollten. Die Leute machen sich taktisch Gedanken darüber, wen sie wählen, verkünden das in den Umfragen, sodass ein Bild mit den taktischen Wahlentscheidungen entsteht, an das dann die Taktiken angepasst werden usw. Am Ende hat das Wahlergebnis nichts mehr mit dem zu tun, was ohne Umfragen dabei herausgekommen wäre.

    • Es stimmt zwar, dass jede Umfrage das letztliche Wahlergebnis beeinflusst, aber du kannst Umfragen nicht verbieten. Selbst wenn du es tätest, wie willst du verhindern, dass im Internet oder im Ausland Umfragen produziert werden?

      Abgesehen davon werden wir doch mittels Umfragen regiert. Glaubst du, die opportunistischste Kanzlerin aller Zeiten trifft irgendeine größere Entscheidung, ohne sich zuvor durch Meinungsumfrage abzusichern? Das beste Beispiel ist doch die Energiewende: Da war die “Umfrage” die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Die Kernschmelze in Fukushima führte zur Kernschmelze im Stuttgarter Landtag, und letztere war der einzige Grund, dass sich die Kanzlerin plötzlich Sorgen um Tsunamis in deutschen Atomkraftwerken machte. Ein halbes Jahr zuvor hatten Experten die Atommeiler für sicher erklärt.

      Wir werden nach Stimmungen reagiert, dann ist es auch sachgerecht, dass wir nach Stimmungen wählen!

  9. Nichts gegen das, was die Piraten mal waren, aber 2-3% halte ich für äußerst optimistisch. Schon bei der BTW 2013 haben die nur 2,2% erhalten, dieses Jahr im Saarland 0,7%, in Schleswig-Holstein 1,2% und in NRW 1,0%. Angesichts der momentan starken Polarisierung muss man zudem damit rechnen, dass noch weniger Stimmen “verschenkt”, also an die Splitterparteien gegeben werden. Ich sehe die Piraten also eher im Kampf um die 0,5%-Hürde für die Parteienfinanzierung.

    Und abgesehen davon ist jede Stimme an eine Splitterpartei so gut oder schlecht, wie gar nicht zur Wahl zu gehen. Da können noch so viele “Schlaumeier” dazu raten, den Stimmzettel ungültig zu machen oder die Partei bibeltreuer Christen zu wählen, das ist, was das Wahlergebnis betrifft, absolut verschwendete Lebenszeit. Natürlich ist es das gute Recht eines jeden Wahlberechtigten, nicht zu wählen. Nur verstehe ich eben nicht, warum man ins Wahllokal dackelt, um seine Stimme wegzuwerfen.

    • Ja, Wahlzettel ungültig machen bringt nix. Ungültige Stimmen zählen nicht für den Wahlausgang, für die 5% Hürde sind sie ebenso irrelevant. Gibt nur einen unterschied zum Nichtwählen, ungültige Stimmen zählen in die Wahlbeteiligung, das wars auch schon.

      • Und die Wahlbeteiligung zählt wiederum nix. Allenfalls steigert eine hohe Wahlbeteiligung “gefühlt” die Repräsentativität des Parlaments, also seine Legitimation. Wer aber ungültig wählt, hat in der Regel eine konträre Motivation.

    • Die NSDAP wird zwar weit mehr als 5% haben, aber wäre es knapp um 5% könnten im Zweifel doch viele Stimmen für kleine Parteien die es nicht in den Bundestag schaffen, trotzdem dafür sorgen das sie die 5% knapp nicht schaffen.

      • Du sprichst sicher von der INSDAP. Die wird zum einen üblicherweise mit “SPD” abgekürzt, zum anderen sind die trotz Schulz doch noch ein ganzes Stück von der 5%-Hürde entfernt.

        Richtig ist allerdings, dass eine hohe Wahlbeteiligung die 5%-Hürde in absoluten Zahlen anhebt. Das könnte also nach den letzten Umfragen den Grünen das Genick brechen.

        Hoffen wir also auf eine überwältigende Wahlbeteiligung!

    • Wenn man ne unbedeutende Partei wählt, entzieht man anderen Parteien seinen Anteil an der Finanzierung und überträgt sie an diese. Ob es einem das wert ist, muss jeder selbst wissen. Ungültig wählen macht natürlich wirklich keinen Sinn.

      • Das hatte ich ja geschrieben: Abgesehen davon – von der Finanzierung – ist jede Stimme an eine Splitterpartei …

        Und es gleicht ja fast einem Würfelspiel, welche der Kleinstparteien die 0,5%-Hürde schaffen. Also am Ende kann das Geld für meine Stimme dann doch wieder im Topf der Großen landen.

      • über Discord z.B.

        OK, ich habe den Artikel zum Zeitpunkt dieses Posts noch nicht angeklickt. Aus der Überschrift, der Tatsache, dass es vom Tagesspiegel kommt und angesichts der Schmutzkampagne seit vergangener Woche tippe ich darauf, dass ich gleich etwas nicht so ganz ausgewogenes lesen werde.

        Mal sehen …

      • Gut, ich habe den Artikel überflogen. Er ist deutlich zu lang, als dass ich jetzt auf jeden einzelnen Punkt eingehen könnte. Auch muss ich erstmal sämtliche Behauptungen als gegeben hinnehmen. Und selbst unter diesen Voraussetzungen würde ich geschätzte 80-90% der Aussagen inhaltlich neutral bis positiv bewerten, wenngleich mir auch nicht alle genannten Formulierungen gefallen. Als Beispiel glaube ich auch an so etwas wie die NWO-Bestrebungen. Ich glaube, dass die afrikanische Migration bewusst provoziert wurde, um Europa bzw. Deutschland zu destabilisieren. Und ähnliches.

        Andere Aussagen des Artikels sind auch schlicht falsch, z. B. wenn die identitäre Bewegung als rechtsextrem bezeichnet wird. Das sind Patrioten, nicht mehr und nicht weniger.

        Wie gesagt, ich muss mich an dieser Stelle kurzfassen. Alles in allem ist es eben ein typischer Tagesspiegel. Den lesen hauptsächlich Leute, die eh nicht AfD wählen werden. Die dürfen sich ruhig in ihrer AfD-ist-böse-Filterbubble bequem einrichten. Aber es ist einfach in den letzten 2 Wochen von den Medien zu viel gehetzt worden, als dass ich sowas noch ernst nehmen würde.

  10. Das Problem bei den Piraten ist meiner Meinung nach, das man mit guten Ideen nicht regieren kann. Da kommt dann mal eben ganz kurz der Poilitische Alltag um die Ecke und schon kann von denne keiner mehr was vorweisen.

    Aber wer die wählen will, sollte das tun. Nur so entsthet eventuell etwa eine Partei über die es dann heißt…. Krass 3,9 Prozent. Und schon hat man eine Bühne… es wird geredet, es fließt Geld…. Und dann entwickelt sich sowas.

    Verloren sind solche Stimmen auf keinen Fall. Jede Stimme die nicht zur AfD geht ist eine gute Stimme.

    Ich wähle aber denke ich was anderes….

    • Jain! Eine nicht abgegebene Stimme bzw. eine, die nicht in die Zusammensetzung des Parlaments eingreift, ist zu 10% oder so eine Stimme für die AfD. Zu 35% ist es eine Merkel-Stimme, zu 25% eine Schulz-Stimme und so weiter, eben in dem Maße, wie sich der Bundestag letztlich zusammensetzt.

      Es ist ja nicht so, dass Stühle für die nicht abgegebenen, ungültigen oder nicht gewerteten Stimmen frei bleiben würden. Die 598 Stühle (plus Überhang und Ausgleich) werden in jedem Fall besetzt, selbst wenn nur 20% aller Stimmen “zählen” würden. Wer nicht zählbar wählt, wählt also im Grunde anteilig das, was die anderen wählen bzw. erklärt sich mit deren Wahl einverstanden.

      Aus Deiner Sicht also: Wenn du nicht die AfD unterstützen willst, auch nicht zu 10%, musst du zwangsläufig schwarz, rot, dunkelrot, grün oder gelb wählen.

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