Ein Gesetz gegen strafbare Kommentare ist in Kraft getreten

Große soziale Netzwerke müssen bis spätestens Anfang 2018 ein wirksames System zum Löschen strafbarer Inhalte aufgebaut haben. Das sieht das sogenannte Netzwerkdurchsetzungsgesetz vor, das am 1. Oktober in Kraft getreten ist.

Nach der Übergangsfrist von drei Monaten müssen große soziale Netzwerke mit mehr als zwei Millionen registrierten Nutzern “offensichtlich rechtswidrige Inhalte” wie Volksverhetzung, Bedrohung, Beleidigung oder üble Nachrede innerhalb von 24 Stunden nach Eingang einer Beschwerde entfernen.

Ein Gesetz, welches die Löschung von eindeutig rechtswidrigen Inhalten in den sozialen Netzwerken erzwingt, klingt für mich erst einmal recht gut. Allerdings sehe ich Probleme damit, was genau den nun “offensichtlich rechtswidrig” ist und wer diese Entscheidung fällt. Während Volksverhetzung oder Drohungen noch recht leicht zu definieren sind, so hat jede Person schließlich eine andere Meinung darüber, welche Aussagen ihn persönlich beleidigen und wann man ein Kommentar melden sollte.

Was ist eure Meinung zu diesem Gesetz? Erwartet ihr irgendwelche Auswirkungen darauf, wie sich die Leute in den sozialen Netzwerken verhalten?

 

Quelle: golem.de

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