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Auf der einen Seite geht mit das Gebashe in Richtung “große Koalition” ziemlich auf die Nüsse, auf der anderen Seite stellen sich mir die Nackenhaare auf, wenn ich unsere neue Verteidigungsministerin im TV stolzieren sehe.

Thies, die alte Senfgurke, hat mir heute das angehängte Bild unseres neuen Verkehrs- und Digitalministers geschickt. Mir sagt der Name Dobrindt gar nichts, taugt der was?

32 KOMMENTARE

  1. Ein Kabarettist namens Oliver Tissot hat ihn mal als “Top Rind” bezeichnet. Fand ich sehr treffend, da Herr Dobrindt eigentlich nur durch markige und reißerische Sätze aufgefallen ist – mir bislang.
    Allerdings finde ich es zweifelhaft, ihm so ein Ressort anzuvertrauen. Aber schlechter als Ramsauer wird er die Verkehrspolitik wohl auch nicht stemmen…

    @ FishtownPhil: Das die Linkspartei gegen das Grundgesetz ist und es abschaffen will, ist eine Legende. Das Grundgesetz selbst gibt keine Form des staatswirtschaftlichen Handelns vor. Somit wäre von neoliberaler Marktwirtschaft im Sinne der amerikanischen Tea Party bis hin zum Kommunismus der UdSSR alles möglich. Wichtig ist nur, dass die Artikel 1 und 20 eingehalten werden (Schutz der Menschenwürde; Sozialstaat! – garantiert durch Artikel 79 Abs. 3 GG, sog. Ewigkeitsgarantie.)
    Hier bin ich mir bei einigen etablierten Parteien nicht so sicher. Ich denke da an eine Partei, die ein “S” für “Sozial” im Namen trägt und die Hartz IV-Gesetzgebung durchgezogen hat, die dafür verantwortlich ist, dass Menschen massenhaft an die Armutsgrenze (und darüber hinaus) gedrängt wurde. Das hat, meiner Meinung nach, nicht viel mit Sozialstaat zu tun.

    • Linke-Bashing ist nunmal ein weit verbreiteter Spaß. Abgesehen habe ich selbst ihr Programm und auch ihre Parteisatzung gelesen. Und ja richtig die Linke ist nicht per se Verfassungsfeindlich und hat auch in einigen Themen grundsätzlich gute ideen (daher hätte ich persönlich auch kein Problem mit Rot-Rot-Grün gehabt, auch wenn ich die grünen nicht mag).
      Aber was man ihnen halt ankreiden kann, ist dass sie sich selbst als Plattform auch für Kommunisten u.ä bezeichnen. (müsste die stelle wo es exakt steht erst wieder raus suchen). Das und ein paar andere Punkte, zusammen mit dem allgemeinen Image steht einer Regierung mit der Linkspartei im weg. (Image in Form von einigen Parteimitliedern z.b frau wagenknecht, die mit höchst suspekt ist)

      • Sie sind streitbar, korrekt. Und das find ich aber gut, denn was haben wir denn derzeit? Einen Parteieneinheitsbrei, der ja eh alles abnickt, weil es ja alternativlos ist… Und mit der GroKo wird es nicht besser. Mir wird allein schon Angst und Bange, wenn ich dran denke, dass die beiden Parteien mit einem Handstreich das Grundgesetz ändern können. Umso wichtiger ist es daher, eine starke Opposition zu haben, die hier aufklärerisch für die Bürger fungiert – und diese Rolle wird die Linkspartei hoffentlich gerne an- und einnehmen.

        Danke, dass Du das Thema “Plattform für Kommunisten” ansprichst. Das die Rolle einiger Mitglieder in der DDR und damit verbunden in der SED nicht zu hundert Prozent geklärt ist, ist schwierig. Und das sie hier Angriffsfläche für die etablierten Parteien bieten und Ängste schüren bei den Bürgern (getreu dem Motto “Wenn erst die Linken an der Macht sind, dann wird aus der BRD die DDR 2. Und wollt ihr das wirklich??”) Das aber die schwarzen Parteien nach dem 2. WK ein Sammelbecken vieler NSDAP-Mitglieder waren, das wird gerne außen vor gelassen in der Diskussion. Warum auch immer…
        Das könnte aber mit ein Grund sein, warum das Kabinett Merkel II in der NSU-Affäre “auf dem rechten Auge blind” war, und immer wieder betont hat, dass die wahre Gefahr aus dem linken Lager kommt.
        Dass das alles platte Argumente waren, merken manche nun immer mehr (siehe z. B. die aktuellen Studien zu den wahren Opferzahlen rechter Gewalt in Deutschland.)

        Frau Wagenknecht ist, auch wenn sie vielleicht ein fragwürdiges Image hat, ein brillanter Kopf und hat, mit diversen anderen Abgeordneten in der Linkspartei (Gysi, Troost), die Ursachen der Finanzkrise korrekt erkannt und die richtigen Strategien erarbeitet und vorgeschlagen. Dafür schätze ich sie. Und auch dafür, dass sie argumentativ eine Bank ist und sich wirklich auf Debatten und Thematiken vorbereitet (zumindest stellt es sich für mich so dar.)
        Ist aber nur meine Meinung – und die ist natürlich nicht allgemeingültig.
        Wäre ja auch schade, denn dann gebe es wenig Stoff für solche angeregt und gute Diskussionen und Gespräche.
        Und ja, ich vermische hier einige Themen miteinander bzw. springe auch mal gerne hin und her. Aber das Themenfeld ist halt mal so komplex, da würde ich den Rahmen hier sprengen.

        • Ja der Partei-Einheitsbrei ist tragisch. Spd ist kaum noch von der Union zu unterscheiden. Und auch ich hab ein bisschen bammel vor der Groko und kann nicht nachvollziehen was sich die SPD dabei denkt. Denn als Sozialdemokrat sollte man doch meinen dass man ein Rot-Rot-Grünes Bündnis in dem man der Größte Parthner ist einer Unterordnung unter die CDU/CSU vorzieht. Aber da ist die Angst vor dem Wählerverlust größer als der Wille für neuerungen in der Politik.

          Was die NSU-Affäre angeht, muss ich gestehen bin ich zu wenig informiert um eine tiefergehende Aussage zu treffen, aber dass sich unsere Regierung nicht mit Ruhm bekleckert hat ist auch klar. Und der Verfassungsschutz erst recht nicht.

          Aber so wie dir sauer aufstößt dass die Rechteszene runtergespielt wird und gesagt wird, dass die Linkenextremen ja das wahre übel sind, so stößt es mir sauer auf wenn Linksextremismus als “OK” bezeichnet wird.

          Ich habe beispielsweiße mit einigen Linke-Wählern in meiner Bekanntschaft gesprochen, und es schien mir soweit auch Vernünftig was sie sagen, aber die Aussage: Rechtsextremismus ist scheisse, aber Linksextremissmus ist schon in Ordnung, ist einfach so ein schwachsinn. Denn beide Extreme sind weder gut, noch gut zu heißen. Denn Extremismus kann nie das Ziel bzw die Lösung sein.

          Was Frau Wagenknecht angeht, stimme ich dir dahin gehend zu, dass sie Informiert wirkt und auch gute Argumente bringt (wobei der Begnadeste Redner der aktuellen Politik wohl Gysi ist).
          Aber frühere Äusserungen und Aktivitäten von ihr, finde ich persönlich als sehr hinderlich für ihre derzeitiges politisches Engagement.
          Denn auch wenn sie ihre Links-Extreme haltung inzwischen Aufgegeben haben sollte, was sie ja selbst sagt, kann ich das nicht zu 100% glauben. Genauso wie ich nicht 100% glaube, dass z.b Freiwild nichts mehr mit der Rechten-Szene zu tun hat. Es ist einfach ein fader Beigschmach der ihr anhaftet.

          Aber über die Jahre hat sich die Linke für mich zu einer Alternative entwickelt, die möglicherweiße bei der nächsten Wahl auch meine Stimme bekommt. Derzeit bin ich einfach noch etwas zu skeptisch. 🙂

  2. Von Dobrindt halte ich gar nichts, was die Zuständigkeit für digitale Infrastruktur angeht.
    Allerdings habe ich irgendwo gelesen, daß Dorothea Bär für sein Ministerium arbeitet. Die Frau ist die einzige Politikerin außerhalb der Piraten, die in der Lage ist sich differenziert mit “Killerspielen” und anderen, ähnlich gelagerten Themen der digitalen Welt auseinanderzusetzen. Und die in der Lage ist WoW, Counterstrike, Battlefield etc auseinanderzuhalten. Von daher muss man wohl abwarten wie sich das ganze entwickelt.

  3. Mich wundert bei der Grökaz eigentlich gar nichts.

    Deutschland ist sowieso das einzige Land auf der Welt, in dem die Abwesenheit jeglicher Sachkompetenz die Jobvoraussetzung für ein Ministeramt ist.

  4. Das die Personalien der CDU/CSU ein witz sind, ist ja schon lange Bekannt.
    Aber dass die Minister nicht unbedingt ein Ressort bekommen von dem sie Ahnung haben ist völlige Normalität. Der Minister ist doch hauptsächlich eine Vorzeigefigur mit Repräsentanten Status. Die eigentliche Arbeit (auch die entwicklung von Ideen ob die jetzt gut oder mies sind) geht von Staatssekretären und Beamten aus, so einfach ist das.

  5. Hmm also was ich an diesem ganzen Karussell immer wieder genial finde ist, dass eigentlich jeder jede Position einnehmen kann und man anscheinend das auswürfelt wer denn welches ministeramt übernimmt. Hmm aber wenn wir schon fast 3 Monate brauchen für so einen Vertrag dann kann das heiter werden mit sämtlichen Entscheidungen in den nächsten 4 Jahren 🙂

  6. Den Herrn Dobrindt kenne ich sogar persönlich, wohnten im gleichen Ort. Dieser Ort ist leider sehr schwarz eingestellt, von dem her sollte sich keiner über seine konservative Art wundern, da laufen durchaus mehr bei uns rum, leider…
    Er hat einfach den üblichen Weg eines Politikers gewählt, hochbücken… zumindest kommt es mir so vor. Stand lange in der zweiten Reihe und hat meiner Meinung nach die Chance verdient.
    Fachlich ist er sicher nicht der schlechteste, was den Verkehr angeht. Er ist unglaublich ehrgeizig und arbeitet sich sehr gut in Dinge ein. Ihn als Internetminister… Da ist bei mir im Gesicht auch ein großes Fragezeichen.
    Zustimmen muss ich meinen Vorpostern, darin dass er manchmal wirklich harte Sätze loslässt, aber er sagt wenigstens mal was.

  7. Mal anders gefragt, gibt es überhaupt irgendeinen Politiker aus CDO/CSU & SPD der da rein passt? Ich glaube nicht, dass irgendeiner dieser Leute die Twitter-Nerds befriedigen könnte. Immerhin hat Mutti keinen Opa in Neuland vorgeschickt 😉

    Ich denke, man sollte sich eher freuen, dass endlich die Wichtigkeit von digitaler Infrastruktur erkannt wurde, vorher gab es da kein Ministerium dafür (behauptet zumindest wikipedia)

  8. Unsere neue Verteidigungsministerin finde ich auch fürn Arsch…Im Ernst…da brauchen wir ne Autoritätsperson und nicht son verweichtlichtes Etwas…

    Ich warte auf den ersten Besuch in Russland, wo Putin eine Äußerung macht, die ihr nicht gefällt.
    Wahrscheinlich wird sie dann den frechen Vladimir erstmal ganz autoritär auf die Stille Treppe oder in die Wuthöhle schicken und in der Zeit gemütlich nen Kuchen backen.

    Das war mal echt voll der Griff ins Klo…

  9. Diese Flamerei ist teilweise nicht mehr zum aushalten. Fraglich ist doch, wer es besser machen könnte. Schlussendlich ist es doch so, dass der Minister selbst derjenige ist, der es an das Volk verkauft. Die eigentliche Arbeit spielt sich doch in diversen Ausschüssen und Kommissionen ab wo die eigentlichen Experten sitzen.

    Daher finde ich es auch nicht tragisch, dass UvdL Verteidigungsministerin ist.

  10. Dort wurde der Bock zum Gärtner gemacht … mehr ist das nicht, einmal kurz Googlen und man weiss einiges über ihn, krass wie es so jemand dann doch schaffen kann. In einer Regierung in der eine Familien Ministerin/Arbeit und Soziales zur Verteidigungsministerin erhoben wird wundert mich aber gar nichts mehr…

    • Als Verteidigungsministerin kann “Ursel von der Leine” noch am wenigsten schaden anrichten.

      Ich verstehe allerdings nicht wieso Verkehr und Digitales so zusammengewürfelt wird? Hatt da jemand den begriff Datenautobahn falsch verstanden?.

      Wir haben nun eine Frau als Verteiddigungsministerin die das Netz am liebsten abschaffen würde und ein Stasi-Fan als Finanzminister der Hobbywaffenschieber ist. Also ich halte diesen Mann für Absolut qualifiziert!

  11. Nach einer kurzen Recherche halte ich Dobrindt für einen seeeeehr fragwürdigen Gesellen. Ein Fall von “wenn es die CSU nicht gäbe, wäre ich wohl bei der NPD”. Allein schon seine Forderung nach dem Verbot der Links-Partei spricht Bände.
    Auf der anderen Seite ist das für Verkehr- und Internet wohl kaum von Bedeutung.

    • Wieso spricht die Forderung bände?

      Extremismus an sich mist, obs von rechts oder links kommt ist dabei vollkommen zweitrangig…

      ich befürworte (wies eigendlich jeder sollte) das Parteien die nicht eindeutig hinter unserem System stehen zumindest zu beobachten.

      Zu solchen Parteien die nicht unbedingt hinter unserem Politischen System stehen, gehören natütlich die NPD und konsorten, aber auch Die Linke oder noch weiter links die DKP sind solche beispiele die nicht vorbilder für einen Freiheitlich/Sozialen Staat als idealvorstellung haben…

      Zurück zu der Personalie Dobrindt: Kein absolut unbekannter, aber eher zweite Reihe gewesen, bin gespannt wie er sich machen wird.
      Unsere neue Verteidigungs-Ushi is zwar ein Witz, aber sowas gab es schon immer in den Regierungen, einen Minister den keiner ernst nahm.

      Und nochmal lieber GroKo als Rot/Rot/Grün! Da wären wieder Extremisten am Ruder und das klappt nicht, wissen wir ja…

      • Was du so weist. Haste heute früh mal einen Blick in die Kristallkugel geworfen oder woher nimmst du dein zweifelhaftes Wissen über eine Koalition, die es noch nie gab?

        Und ich wusste gar nicht, wass die Linken unsere Verfassungs abschaffen wollen. Wenn uns die vergangenheit eins gelehrt hat, dann ja wohl, dass Union und SPD am häufigsten gegen die verfassung arbeiten und vom Bundesverfassungsgericht zurückgerufen werden müssen. Da war schon zu Adenauers Zeiten so (Stichwort: Spiegelaffäre) und zieht sich durch unsere gesamte Geschichte.

          • Das sowieso. Darüber habe ich ja erst letztens hier geschrieben. Die globalen Vernetzungen und unvorhergesehenen Handlungen von Firmen, Privatpersonen, Regierungen und was es da sonst noch gibt schränken den Handlungsspielraum der Regierenden einfach ein.

            Im Prinzip ist es wie Hearthstone. Klar können gute Spieler durch ihr zusammengestelltes Deck und die Wahl, welche Karte sie wann spielen einiges ausrichten. Aber oft reagiert man halt auf das, was der gegenüber macht, unabhängig ob das in den eigenen Plan passt oder nicht.

    • Wieso bitte ist man gleich potentieller NPD-Wähler, wenn man was gegen die Linken hat?
      Kommunismus und Nationalsozialismus waren beide schlimm genug. Weder rechts noch links sind aus meiner Sicht erstrebenswert. Und auch wenn sie demokratisch erscheinen mögen, so wollen sowohl NPD als auch die Linke eigentlich nur ihre Sichtweise durchdrücken.
      Und wie heißt es doch so schön: geht man im Politischen lange genug nach links, kommt man rechts wieder raus und umgekehrt. Die einen sind genauso schlimm wie die anderen.

  12. Weiß nicht, ob der jetzt unbedingt der Richtige für digitale Infrastruktur ist, aber jedenfalls konnte er sich in seinem Leben gut behaupten. War eine Zeit lang selbstständig, hat aus eigener Initiative einen politischen Verband gegründet und sich schon während seiner Schulzeit politisch engagiert, zeigt gut und gerne klare Kante bei politisch kontroversen Themen und hat Soziologie studiert. Keiner, der sich scheut, öffentlich Position zu beziehen.

    Die Grafik, die Du angehängt hast, lässt sich übrigens auf alle möglichen Personen oder Gegenstände übertragen und hat dadurch meiner Ansicht nach eigentlich überhaupt keine Aussagekraft zur Eignung Dobrindts. Aber das ist nur meine Meinung.

    • Ich stimme dir voll und ganz zu. Dazu kommt noch, dass es schlechter als es der Ramsauer gemacht hat nicht mehr geht. Aber habe aber die Befürchtung, dass sich jetzt schon die Plagiatsjäger aufgemacht haben, um ihn absäbeln zu können. Neid und Missgunst sind leider sehr stark verankert.

    • Ich finds ja auch gut wenn jemand zu seiner Meinung steht. Und Ecken und Kanten hat.
      Aber wenigstens so ein bisschen mehr als Rumgepolter und Krachmacherei sollte dann schon dabei rauskommen.
      Habe mir gerade so einige Zitate von dem Typen durchgelesen und finde den einfach unmöglich.
      Sowas von erzkonservativ und ewig-gestrig habe ich selten gesehen.
      Da wird mir ganz schlecht

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