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Im Streit um die Einreiseverbote gegen sechs überwiegend muslimische Staaten hat US-Präsident Donald Trump einen wichtigen Sieg errungen. Der Supreme Court setzte sich über Entscheidungen der Vorinstanz hinweg, die Trumps Erlass gestoppt hatte.

Als würde das irgendwas ändern. Terroristen werden immer einen Weg finden. Damit bestrafst Du quasi nur die falschen Leute. Ich kann nur hoffen, dass jetzt nicht andere Länder nachziehen…

Quelle: T-Online.de


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19 KOMMENTARE

  1. Naja irgendwie ist die Aufregung ein wenig zu überzogen. Wer Verwandte hat kann rein, wer beruflich (und sei es nur eine Messe oder ein Kongress) in den USA zu tun hat darf rein und wer eine nachvollziehbare Beziehung zu den USA hat (vom Ferienhaus bis zum Lieblingsgolfplatz auf dem er/sie schon seit 20 Jahren spielt) darf auch noch rein. Wer sonst hätte momentan noch den Antrieb von einem der sechs Bannländer in die USA einzureisen? Ich sehe da einen ganzen Haufen Kompromisse und übrig bleibt quasi nur eine symbolische Geste, die der Bevölkerung zeigen soll das der Staat sie beschützen will. Ohne echte Wirkung natürlich, aber hey das ist bei so ziemlich allen deutschen Sicherheitsgesetzen der letzten 20 Jahre ganz genauso der Fall.

    Würden sich die Leute hier nur halb so viel für deutsche Politik interessieren wie für Donald Trump wäre die CSU vielleicht nicht mit Herdprämie, Mütterente (klar bin ich dafür aber doch nicht aus dem ohnehin kaputten Rententopf!) und Autobahnmaut durchgekommen. Mutti Merkel würde aufhören müssen nichts für ihr Wahlvolk zu tun und müsste endlich ihren Kopf aus dem Arsch der Wirtschaftsbosse ziehen und tatsächlich mal etwas schaffen. Und ganz vielleicht könnte man als mündiger Wähler sogar Schäuble dazu zwingen damit aufzuhören mit seiner schwarzen Null die deutsche Wirtschaft immer fetter, die deutschen Arbeitnehmer immer rechtloser und schlecht bezahlt und den Rest von Europa immer abgehängter werden zu lassen.

  2. vor allem sind in den letzten 10 Jahren 95% der als terroristisch eingestuften Anschläge in den USA nicht von muslimischen terroristen durchgeführt worden. aber hey mit geschlossenen Augen steuert es sich bestimmt besser

    • Warum wird das wohl so sein ?

      Vielleicht weil die USA anders als Europa relativ scharfe Einwanderungskontrollen hat ?
      So kommen potentzielle Terroristen so gut wie gar nicht mehr ins Land.
      Anders als in Europa wo Mutti Merkel jeden durchwinkt.

      Zudem werden Muslime dort deutlich kritischer gesehen und überwacht,
      du willst dort einfach kein Terrorist sein, solltest du erwischt werden dann reißen die dir richtig den Arsch auf.
      Anders als in Europa wo du von der Grünen Fraktion in Arm genommen wirst für deine schlechte Kindheit, im besten Fall nen 5 Sterne Knast auf dich wartet… wenn denn überhaupt was passiert.

      • Das könnte daran liegen, dass zwischen den USA und der islamischen Welt ein Teich liegt, über den man so einfach halt nicht rüberkommt, aber das könnte auch nur ich sein, der sich Dinge einbildet.

        Davon ab finde ich es immer spannend, wenn Leute die Relation setzen „wenig Muslime/Flüchtlinge = weniger Terrorismus“, wo eine andere Relation viel wahrscheinlicher ist.
        Jetzt mal Hand auf’s Herz. Es gibt für die Führung des IS (oder jeder anderer islamischen Terrororganisation) nur drei Gründe, einen Terroranschlag durchzuführen (es sei denn, wir gehen davon aus, dass die alle intellektuell beschränkt sind):
        1)Religiöse Überzeugung. Ungläubige Töten. Aber warum soweit reisen, wenn die Ungläubigen doch viel näher wären? Warum sprengt sich nicht jeder Terrorist gleich in Griechenland in die Luft? Kann es also nicht primär sein (wohlgemerkt für die Führung, nicht für die einzelne verirrte Arschlochseele)
        2)Das früher gerne genutzte Argument, Druck aufzubauen. Durch Terrorismus soll die Bevölkerung eingeschüchtert und die Regierung geschwächt werden, wodurch man sich vom Krieg gegen die jeweilige Terrororganisation zurückzieht.
        Das klingt erstmal plausibel, in der Praxis hat das aber noch nie geklappt. Wer hat denn ernsthaft gedacht, dass z.B. Deutschland seine Tornados zurückzieht nach dem Anschlag in Berlin? Es wurde nichtmal gefordert, von eigentlich niemandem. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein, der Angriff auf das WTC scheint die Welt doch erst auf die Islamisten aufmerksam gemacht zu haben und jeder weiterer Terroranschlag erhöht nur die Anstrengungen der Anti-IS-Koalition.
        3)Ziel des Terrors ist es, den Hass der Bevölkerung auf den Islam und damit auf den einzelnen Muslimen zu schüren. „Moslem“ und „Terrorismus“ sollen unabtrennbar miteinander verknüpft werden. Warum? Wird der Hass und die Repression der muslimischen Gemeinde groß genug, rekrutieren sich neue Terroristen von ganz alleine. Glaubt ihr nicht? Als man in einem sehr viel harmloseren Fall die Gaming- und Internetcommunity mit immer neuen Überwachungsgesetzen und Videospielverboten in die Ecke gedrängt hat, hat sich diese mit Händen und Füßen dagegen gewehrt. Wie krass wird es wohl erst, wenn man eine ganze religiöse Gemeinschaft (und die Muslime haben ja meistens einen recht hohen gemeinschaftlichen Zusammenhalt) diskriminiert und unter Generalverdacht stellt? Und das europa- vielleicht sogar weltweit?

        Jeder kann sich beantworten, welche dieser drei Optionen er als Kriegsziel des IS am wahrscheinlichsten hält. Ich persönlich weiß, dass wenn ich den IS befehligen müsste, mit den aktuell gegebenen Mitteln, Option 3 wäre die einzige, die langfristig zum Sieg führt.
        Und um den Bogen wieder zurückzuspannen: Mit dieser Devise machen Terroranschläge nur da Sinn, wo man Muslimen wohlgesonnen ist oder wo es viele gibt. In Polen oder Ungarn sind die Repressionen gegen Muslime bereits verhältnismäßig hoch (wenn nicht gesetzlich, dann gesellschaftlich). Tatsächlich wäre ein Terroranschlag in Budapest sogar eher hinderlich. Denn wenn ich der Welt signalisiere „guckt, eine repressive Einwanderungspolitik bringt auch nix“, würde Ungarn ja nicht mehr als Paradebeispiel für alle Rechtspopulisten und -extreme herhalten können. Terroranschläge im grünversifften Deutschland hingegen sind extrem lohnend, man zeigt der Welt „seht her, wenn ihr nett zu Muslime seid, bekommt ihr Terror!“
        Anschläge in den USA bringen btw deswegen sehr wenig, weil man mit Trump einen hauseigenen Propagandaminister macht, der all den in Europa erzeugten Hass durch Terrorismus noch gesteigert in die USA transportieren wird. Good job, Mr. President!

        • Also um mal deiner Logik zu folgen: Wenn es dazu führt, dass in Mitteleuropa die Terroranschläge aufhören, habe ich persönlich kein Problem damit, weniger „nett“ zu Moslems zu sein, und damit meine ich insbesondere diejenigen, die sich in unsere Sozialsysteme „geflüchtet“ haben.

          Aber jetzt mal Spaß beiseite, der Islam, den der IS ja (zu) wörtlich nimmt, differenziert nicht zwischen Ungläubigen, die nett zu Moslems sind, und Ungläubigen, die weniger nett zu Moslems sind. Da ist ganz Europa das Haus des Krieges, weil eben in ganz Europa nicht der Islam herrscht.

          Und nach dem Weltbild des IS ist für JEDEN Moslem der Sprengstoffgürtel der sicherste, weil absolute, Weg zu seinen 72 Schlampen. Da muss also nichts „rekrutiert“ werden; vielmehr sind aus deren Sicht ja auch die absolut friedlichen Moslems ihre „Soldaten“, einfach aufgrund ihrer Geburtenrate.

          Deiner Argumentation folgend, hätte der Bombenhagel auf die deutsche Zivilbevölkerung im WK2 ja viele kleine Neunazis produzieren müssen; tatsächlich ging es aber um Demoralisierung, also das genaue Gegenteil. Sind also die IS-Anführer intelligenter als die versammelten Strategen der Siegermächte?

          Nein, statt dreimal um die Ecke zu denken, ist es viel einfacher: Terroristische Attentate sind die wirksamsten Waffen im heiligen Krieg. Der IS hat numal keine Cruise Missiles und erst recht keine Atombomben, Allah-sei-dank! Harte Ziele sind gut geschützt, aber weiche Ziele – Zivilisten aus unserer Sicht – sind im heiligen Krieg genauso gut, weil genauso ungläubig. Was dem Ami seine Drohne ist dem IS-Anführer sein Sprengstoff-Yussuf.

          Wenn wir davon ausgehen, dass sich die IS-Sympathisanten auf die muslimische Bevölkerung mehr oder weniger normalverteilen – es sprechen keine Anzeichen dagegen und 1,8 Milliarden sind eine ziemlich große Stichprobe -, dann hast du schlicht und ergreifend mehr Attentäter, je mehr Muslims du pro Quadratkilometer hast.

          Wahrscheinlich ist der Bezug sogar eher expontiell als linear: Wenige Muslims in der Fremde sind nach dem Koran-Vorbild friedlich und begehren nur Toleranz. Sobald sie dann eine kritische Masse erreichen, ist es aber mit der Toleranz vorbei. Der alte Kifi Mohamed hat’s schließlich so vorgemacht.

          • Dann bleibt die Frage: warum soweit reisen? „Ungläubige“ (und das ist für den IS ja eine sehr weit gefasste Definition) gibt es überall und vor allem viel näher. Warum dann die Strapazen (und das Risiko) auf sich nehmen, soweit zu reisen? Die Attentäter ind er Flüchtlingswelle hätten auch einfach direkt vor der deutschen Grenze im Flüchtlingsstrom detonieren können, DAS wäre doch mal ein Massaker gewesen. Haben sie aber nicht.

            Dein WK2-Beispiel hinkt btw, weil es unter anderen Vorzeichen steht. Sowohl die deutschen als auch die allierten Bombenangriffe (die, die wirklich einen taktischen Nutzen hatten mal ausgenommen) dienten natürlich der Demoralisierung, aber sie wurden jeweils von einer Armee im Siegesmarsch ausgeführt. Der Verteidigungswillen der Deutschen (als Beispiel) sollte gesenkt und vernichtet werden, der Glaube in das Regime.
            Der IS ist aber nicht auf dem Siegesmarsch. Nicht in Syrien/Irak und schon gar nicht weltweit. Im Gegenteil, er befindet sich in einem Verzweiflungskampf. Die Reaktionen der letzten Terroranschläge machen deutlich, dass die wenigsten den Kampf mit dem IS in direkte Verbindung mit Terrorismus setzen. Das bedeutet, die Forderung des rechten Spektrums ist nicht „wir müssen aufhören, in Syrien und Irak mitzukämpfen“, sondern sie lautet „wir brauchen mehr Flüchtlingsblockaden, härtere Überwachung der Muslime, stärkere Einwanderungsgesetze“. Oder hat die AfD in ihrem Wahlprogramm stehen „wir wollen raus mit den Tornados aus Syrien, weil uns das Terrorangriffe erspart“?

            Für dich ist der IS eine reine religiöse Sache. Das sind Moslems, also muss alles mit Religion zutun haben. Der Kalif würde aber wahrscheinlich trotzdem gerne weiter gechillt in Mossul sitzen, als sich in ein Erdloch zu verkriechen. Warum also wertvolle (und zu allem bereite) Kämpfer aus dem Überlebenskampf in Syrien abziehen und völlig sinnlos nach Europa schicken? Auch ein heiliger Krieg ist ein Krieg und den gewinnt man mit Taktik.

          • Warum sollten sie auch vor der Grenze sich bei den Flüchtlingen in die Luft sprengen ?
            Die meisten von denen sind muslimischen Glaubens und somit aus sicht der IS potenzielle neue Kandidaten für ihren Heiligen Krieg. Die sprengt man nicht weg das macht keinen Sinn.

            Der IS selbst ist in Syrien am verlieren, dennoch mahlen ihre Mühlen stetig weiter.
            Das was eben abgeht sind nur noch verzweiflungstaten um wenigstens präsenz zu zeigen das der radikale Islam da ist und kämpfen will.
            Europa soll Angst haben, sich nicht mehr sicher fühlen.

            Europa wird von Flüchtlingen überrannt und die Anzahl der Muslime in Europa steigt stetig.
            Gleichzeitig fordert Erdogan seine Türken auf hier Kinder wie am Fließband zu produzieren um Europa quasi übernehmen zu können. In den Moscheen werden fleißig Leute radikalisiert etc.
            Hier wird irgendwann eine kritische Masse überschritten, genau dann wenn wir zuviele Muslime haben und dann gehts hier erst richtig rund.
            Das ist nur ein Spiel auf Zeit mehr nicht.
            Der Islam zeigt seine wahre Fratze erst wenn er an die Macht kommt, und eben ebnet man sich den weg dort hin langsam aber stetig.

            Das ist vergleichbar mit der NPD und der Linken,
            beide geben sich derzeit eher demokratisch und gemäßigt, weil se anders keine Chance hätten hier zu bestehen. Eben weil die Anhänger fehlen, sollte eine der beiden jemals hier ne große Anhängerschaft kriegen und an die Macht kommen kannste dir sicher sein das nach und nach die Dämme brechen und die wahre Gesinnung zum Vorschein kommt.

            Zur USA… es macht keinen Sinn mehr für IS dort groß was zu versuchen, die Überwachung ist viel zu scharf.
            Und solltest du vor durchführung des Attentats erwischt werden, wird man den Terroristen so ausquetschen das er wohlmöglich wichtige Informationen preis gibt. Die Gefahr hast du in Europa nicht. Im Kampf gegen den Terror geht die USA über Leichen, und der Europäer eben nicht.

          • Was reimst du dir da wieder für einen Blödsinn zusammen? Die größte zahl der Opfer des is SIND muslime. Hast du die Zerstörung der Al-Nuri Moschee oder den vereitelten anschlag auf mekka nicht mitbekommen? Und du hast bei deinem Parteien Rant die Afd vergessen! Mit der höcke Rede und den chatleaks scheint das wahre gesicht der Afd bzw der afd Führungspersonen ja schon durch. Die sind kein deut besser als die NPD!

          • Klar sind die meisten Opfer derzeit Muslime.

            Eben weil in den Ländern wo der radikale Islam herrscht viele Muslime leben. Zudem hat der Islam eben auch verschiedene Glaubensausrichtungen, und wer halt nicht so denkt wie die der muss leiden.

            Aber hier in Europa jeden Muslim gleich wegzusprengen macht keinen Sinn, drum wird ja versucht sie wenn möglich zu radikalisieren. Medien verfolgste ja sicherlich ab und zu oder ?

            Und was soll mir das mit der AFD sagen ? Du kannst nicht die ganze Partei auf aussage einiger weniger Menschen reduzieren. Nach deiner Logik ist die Grünen Partei dann ne reine Pädophilenpartei. Dort gab es diese bestrebungen Verkehr mit Kindern zu legalisieren und einige Personen sind jetzt noch in der Partei aktiv. Ist nun jeder Grünen Wähler/Symphatisant nen Naturfreund oder Pädophiler… Merkste selbst oder ?

    • Wir wärs, nicht immer irgendwelchen erfunden Statistiken von rtl durch die Gegend zu schleudern?
      Fakt: Die USA liegen im Vergleich mit der EU auf Platz 11 (Norwegen #1, Frankreich #3), wenn es um pubblic shootings und Tode geht.
      Die EU hat zusammen genommen einen enormen Vorsprung erarbeitet.
      Also Klappe halten und vor der eigenen Tür kehren.

        • Und um das mal in Relation zu setzen:

          „Zwischen 1972 und 1988 starben jährlich in Westeuropa mehr als 150 Menschen durch Terrorangriffe. Danach gehen die Zahlen deutlich zurück. Einzelne Ausreißer zeigen sich in den Jahren der Anschläge in Madrid (durch Al-Kaida 2004, 191 Tote), Norwegen (durch Anders Breivik 2011, 77 Tote) und Paris (durch den IS 2015, 147 Tote). Das Jahr 2016 mit den Angriffen in Brüssel ist noch nicht abgebildet.

          Das heißt nicht, dass die jetzige Terrorangst übertrieben oder gar unbegründet ist. Viele der Anschläge in den Siebzigern und Achtzigern wurden von regional agierenden Gruppen verübt: die IRA in Irland und Nordirland, die ETA in Spanien, neofaschistische Gruppen in Italien, die RAF in Deutschland. Sie waren für die Menschen in diesen Ländern eine Bedrohung, für den Rest von Westeuropa aber jeweils ungefährlich. Der heutige islamistische Terror hingegen zielt auf Europa als Ganzes, jeder Ort kann gleichermaßen zum Ziel werden. Deshalb empfinden ihn Menschen beispielsweise in Berlin als bedrohlicher als damals die Angriffe der ETA oder der IRA, die zwar mehr Menschenleben kosteten, aber auch weiter weg waren.

          Ebenfalls keine Verharmlosung, aber doch eine Einordnung, ist der Blick auf die Terroropfer nach Regionen, ebenfalls von Statista und Huffington Post. Zwischen 2001 und 2014 starben weltweit 108.294 Menschen durch Terror, davon 420 in Westeuropa. Allein im Irak waren es mehr als 42.000, in Afghanistan, Pakistan und Nigeria ist die Zahl auch noch fünfstellig.“

        • OK, diese Zahlen führen uns doch weiter. Wenn 1% (-> Wikipedia) der Bevölkerung 29% der extremistisch-motivierten Morde begehen und für 71% der Opfer sorgen, also siebenmal mehr als weißer und sechsmal mehr als schwarzer Extremismus, dann ist das natürlich kaum erwähnenswert.

          Da erfahrungsgemäß Muslime innerhalb fremder Gesellschaften umso friedlicher sind, je mehr sie die Minderheit stellen (anders gesagt: je voller die Hose wird, desto mehr stänkern sie!), können wir uns ja ausmalen, wie es in Amerika aussehen würde, wenn die dortigen Grenzen so offen wie unsere und der Atlantik nicht breiter als das Mittelmeer wäre.

    • schätze mal anschläge in der eu sind mittlerweile deutlich einfacher durchzuführen als in den usa.

      da bei uns solche anschläge mittlerweile schon zum alltag werden finde ich seine reaktion nachvollziehbar.

  3. „In dieser Zeitspanne wollte die Regierung an besseren Mechanismen zur Überprüfung von Visa-Antragstellern arbeiten.“
    Dafür hatten sie ja mittlerweile ausreichend Zeit. Also wäre der Travel Ban inzwischen eigentlich überflüssig und kann direkt wieder aufgehoben werden?

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