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Der noch amtierende SPD-Chef Martin Schulz will laut Medienberichten auf das Außenministerium verzichten. Offenbar ist der Druck aus den eigenen Reihen zu groß.

Was für ein Chaos. Die SPD bestattet sich weiter. Damit ist der ehemalige “Gottkanzler” Martin Schulz wohl politisch gesehen am Ende. Die Partei hat aktuell auch gar keine andere Wahl mehr, als sich irgendwie in die GroKo zu retten. Bei Neuwahlen würde der aktuelle “Trümmerhaufen” das eigene Ergebnis nochmal deutlich unterbieten (das sagen zumindest die aktuellen Umfragewerte)…

Quelle: Spiegel.de

25 KOMMENTARE

  1. An einen Bonzen:
    Einmal waren wir beide gleich.
    Beide: Proleten im deutschen Kaiserreich.
    Beide in derselben Luft,
    beide in gleicher verschwitzter Kluft;
    dieselbe Werkstatt – derselbe Lohn –
    derselbe Meister – dieselbe Fron –
    beide dasselbe elende Küchenloch …
    Genosse, erinnerst du dich noch?

    Aber du, Genosse, warst flinker als ich.
    Dich drehen – das konntest du meisterlich.
    Wir mußten leiden, ohne zu klagen,
    aber du – du konntest es sagen.
    Kanntest die Bücher und die Broschüren,
    wußtest besser die Feder zu führen.
    Treue um Treue – wir glaubten dir doch!
    Genosse, erinnerst du dich noch?

    Heute ist das alles vergangen.
    Man kann nur durchs Vorzimmer zu dir gelangen.
    Du rauchst nach Tisch die dicken Zigarren,
    du lachst über Straßenhetzer und Narren.
    Weißt nichts mehr von alten Kameraden,
    wirst aber überall eingeladen.
    Du zuckst die Achseln beim Hennessy
    und vertrittst die deutsche Sozialdemokratie.
    Du hast mit der Welt deinen frieden gemacht.

    Hörst du nicht manchmal in dunkler Nacht
    eine leise Stimme, die mahnend spricht:
    »Genosse, schämst du dich nicht –?«

    Kurt Tucholsky

    RIP SPD

    Kurt Schumacher würde im Grab rotieren.

  2. Das Problem ist ein noch viel größeres, zumindest meiner Meinung nach. Die Zeit der kleinschrittigen kompromissgeprägten Taten und Umsetzungen in der Politik (nicht das öffentliche Gelaber sondern TATEN) ist vorbei. Das spüren weit verbreitet die Menschen. Sicherlich muss man in der Politik fähig sein zu Kompromissen. Das Problem ist nur, dass bei Kompromissen beide Seiten verlieren. Jeder gibt etwas ab oder rückt von seiner Position ein Stück weit ab. Das schmälert das Ergebnis. Ich beziehe mich übrigens hier Jack Nasher. Kompromisse sind aber für Konfliktlösungen besser geeignet. Denn jeder leistet seinen Beitrag zur Lösung und gibt etwas. Worauf ich hinaus will. Die großen Dinge bewegt man nicht mit Kompromissen. Wie beispielsweise die Bürgerversicherung. Das liegt aber an allen Verhandlern dort. Denn die Art und Weise wie sie verhandeln ist falsch. Sie verhandeln programmatisch. Wie weit kann jeder von seiner Position entgegen kommen und Zahlen und Worte verdrehen. Sie müssten sich aber auf Themen als Ganzes einigen. Sprich, Positionen unverändert übernehmen und das Streben nach entsprechender Kompensation abstellen. Wenn man mit Leuten spricht sagen sie oft “die machen doch eh was sie wollen”. Ja, genau hier, bei den Koalitionsverhandlungen geht auf diese Art und Weise der Wählerwille beziehungsweise das Mandat, was er durch die Wahl erteilt auf Basis Programme und Positionen der Parteien, verloren. Hier ist der Turning Point. Im SPD Programm stand die Bürgerversicherung. Jetzt ist das vom Tisch. Nur als Beispiel. Hoffe man kann meiner Argumentation folgen. Weiß es leider nicht besser auszudrücken.

  3. Es ist so unglaublich xD Da sind die Koalitionsverhandlungen für die SPD ganz gut ausgegangen, und dann muss Schulz sich wegen dem weinenden Gabriel verabschieden. Checken die eigentlich überhaupt noch was?

    • Er muss sich verabschieden, weil er ein völlig diskreditierter Politiker ist, dem man nix glaubt und der auch keinerlei Sympathien mehr im Volk hat. Im Vergleich dazu ist Gabriel nach manchen Umfragen aktuell der beliebteste deutsche Politiker.

    • Naja, ich wage zu behaupten, dass es eher an seinem “Versprechen” lag, dass er doch niemals ein Ministeramt unter Merkel einnehmen würde…

      Da hat der kleine Martin wohl nicht mit so viel Gegenwind gerechnet.

      Er hat die Heuchlerei halt so offensichtlich betrieben, gezeigt, dass es ihm nur um ein Amt geht und nicht um seine Partei, dass es ihm die Realität halt knallhart in die Fresse geschlagen hat.

      Richtig so.

    • Er muss sich verabschieden weil er eine Beteiligung an einer Regierung Merkel für sich vorher kategorisch Ausgeschlossen hat von dem “wir gehen in die Opposition” mal ganz zu schweigen. Ich kann nicht das Eine sagen und dann das komplette Gegenteil tun. Der Schritt ist die einzige Möglichkeit einen Rest von Selbstachtung zu wahren.
      Schultz als Merkel Minister hätte wahrscheinlich noch in Jahrzehnten als Synonym für Wählerbetrug, Opportunismus und Selbsterhalt gegolten.
      Will mit dem Mann nicht derzeit nicht tauschen aber der Schritt war unvermeidbar.

  4. Längst überfällig! Traurig, dass das Amt des Parteivorsitzenden jetzt die meiner Meinung nach “schreckliche” Nahles übernimmt. Richtig tolle Erneuerung von der SPD die man da sieht!
    Außerdem versteh ich einfach nicht, warum man die CDU nicht zu einer Minderheitsregierung drängt, wenn man als SPD doch so gerne eine hätte? Koaltionsgespräche ablasen, Abstimmung im Bundestag zum Bundeskanzler, 1. Wahlgang absolute Mehrheit wird Merkel scheitern, 2. Wahlgang reicht dann die einfache Mehrheit und wenn dann sich Merkel oder wer auch immer der CDU nicht aufstellt wird einfach ein SPD Mann gewählt, weil dieser wohl am meisten Stimmen nach der CDU erreichen würde. Das würde die CDU sicher nicht zu lassen und schwubs hätte man eine CDU Minderheitsregierung in der man wieder ernsthafte Diskussionen im Bundestag hat. Man müsste sich Mehrheiten suchen und man könnte diesen dämlichen undemokratischen Fraktionszwang vergessen.

  5. Den einzig lichten Moment hatte Ruft-doch-mal-alle-Martin, als er am Wahlabend sagte “die Groko wurde abgewählt”. Hätte die SPD seitdem ich Rückgrat bewahrt, hätte sie bei Neuwahlen – Merkel ist zu feige für eine Minderheitsregierung – alle Chancen auf eine Erholung gehabt. Oder sagen wir besser: mit den richtigen Themen hätte es klappen können, Schulz’ “mehr Europa” gehört sicher nicht dazu.

    Stattdessen lässt man sich für die Aussicht auf Ministergehälter erneut zur Groko verleiten. Im Ergebnis können ja beide Parteien mit dem Koalitionsvertrag hochzufrieden sein: Die 20%-SPD bestimmt zu 90% die Politik, und auch der Kanzlerwahlverein hätte sein einziges Ziel erreicht: Murksel bleibt Kanzlerimitatorin.

    Und nichtmal hier schafft die SPD ein unfallfreies Einparken, in einer Parklücke so groß wie ein Fußballplatz! Ob es interne Querelen sind oder einfach nur Unfähigkeit: Jeder erzählt jeden Tag was anderes, ein “Schulz” ist inzwischen die Maßeinheit dafür, wie schnell man zwei gegensätzliche Aussagen tätigen kann, und zu allem Überfluss wird Andrea “Pippi” Nahles in einem absolut basisdemokratischen Akt zur neuen Chefin akklamiert.

    Kein Wunder, dass es seit Dieter Hildebrandt und Harald Schmidt keine guten politischen Satiriker mehr gibt: Wie will man bei solchen Witzfiguren noch Satire rauspresen?

      • Wie kannst du sagen “klappt nicht”, wenn es noch nie versucht wurde?

        Was ich damit meine, ist folgendes: Mit einer Minderheitsregierung könnte Merkel ihrem Stil nicht mehr folgen, “durchzuregieren”, sondern sie müsste für jedes Vorhaben Mehrheiten suchen, andere Parteien überzeugen, sich inhaltlichen Diskussionen stellen. Eben all das, was sie die letzten 12 Jahre nie getan hat, nie tun musste. Und meiner Meinung nach auch nicht könnte. Um nämlich mit seiner Position zu überzeugen, braucht man Charisma und Persönlichkeit, und davon hat Merkel ungefähr so viel wie ein weggeworfener McDonald’s-Kaffeebecher.

      • Merkel hat doch gar keine andere Wahl, wenn die SPD moechte, dann haben wir eine Minderheitsregierung! Nur moechte die SPD das eben nicht.

        So ginge es: SPD stellt Kanzlerkandidaten auf.

        Variante 1 – Merkel stellt sich nicht als Gegenkandidat auf. Im dritten Wahlgang haben wir mit einfacher Mehrheit einen neuen SPD Kanzler.
        Variante 2 – Merkel stellt sich als Gegenkandidat auf. Sie wird entweder in den ersten zwei Wahlgaengen mit Duldung anderer Parteien Kanzlerin oder eben im dritten Wahlgang mit einfacher CDU Mehrheit Kanzlerin.

        So oder so, die CDU kann gar nichts dagegen machen, wenn die SPD es will, haben wir eine Minderheitsregierung, es liegt nur an ihnen.

  6. Und da wundern sich Politiker noch warum sich viele Bürger anderen Parteien wie der AFD zuwenden…
    Den Bürgern alles versprechen und nichts davon halten nur um Regieren zu können.
    Da Lob ich mir ja den Lindner!

    • Wäre das FDP-Ausscheiden aus Jamaika ein singuläres Ereignis, könnte man das denken. Wenn man aber Lindners ganze Karriere verfolgt, insbesondere, seit er zum gelben Heiland aufgestiegen ist, sieht die Sache schon anders aus.
      Ein Zeitungskommentar bei uns hat das mal sehr schön zusammengefasst: “Wer wie Lindner ständig den Gang über Glasscherben predigt, muss irgendwann auch mal die Schuhe ausziehen.”

  7. Tjo, immerhin hat die SPD viele bedeutsame Ministerien erbeuten können.
    Irgendwie habe ich das Gefühl, dass die SPD verliert egal was sie tut. Als man sagte, dass man auf keinen Fall eine große Koalition wollte und lieber in die Opposition geht, wurde man dafür kritisiert. Jetzt machen sie eine große Koalition, und werden dafür kritisiert. Dann heult man rum, weil Schulz mal gesagt hat, dass er in eine Regierung mit Merkel nicht eintreten würde. Jetzt verzichtet er (wird gezwungen), aber auch das ist wieder nicht gut.

    Und am Ende der Koalition wird alles Negative wieder der SPD zugesprochen. Die CDU hat ja sowieso ein Talent dafür, die Koalitionspartner zu verbrennen. Man denke da an die FDP.

    Schwere Zeiten für die SPD, vermutlich wird Mutti uns noch lange erhalten bleiben.
    Wobei es auch in der CDU gerade auf Grund der Ministerienvergabe ja mittlerweile ziemlich viel Stunk zu geben scheint.

  8. Gerade vor 10min noch Gabriels “Abschieds”artikel in der Zeitung gelesen. Offenbar muss Töchterchen doch noch auf ihn verzichten.
    Schulz hat sich diskreditiert, mehrfach. 180°-Wenden verzeihen die Deutschen nur Merkel, niemandem sonst. Abzutreten erscheint mir die einzig logische Konsequenz, denn ein “Neuanfang” ist mit so jemandem nicht zu machen. Er hat, man verzeihe mir die Formulierung, das Maul nonstop zu weit aufgerissen, dafür kriegt er jetzt die Quittung. Weder als Parteichef noch als Außenminister war dieser Mann weiter tragbar.
    Normalerweise bin ich kein Fan davon, zuviel Schuld auf einer Einzelperson abzuladen, aber in diesem Fall kann die SPD es guten Gewissens machen.

  9. Das ist doch Irrsinn pur.
    Hatte das Schulz im stillen Kämmerlein beschlossen, das er Außenminister werden will? Das kann doch nicht deren ernst sein. Schulz in einem Jahr von fast 0 auf 100 und nun wieder 0
    Was will der denn noch machen in der SPD bzw Politik allgemein?
    So blind kann man doch gar nicht agieren.

  10. Und die GroKo kriegt das Volk auch wieder aufgezwungenen. Wieder 4 Jahre Stillstand im Land. Wahnsinn wie sich unsere Bürger doch über den Tisch ziehen lassen. Man kriegt vom Feinsten ins Gesicht gelogen aber der deutsche Akzeptiert es eben einfach.

    • So ein Käse.
      Wenn es für anderen Konstellationen nicht reicht ist es eben so. Die Groko war von Anfang an rechnerisch die wahrscheinlichste Option, wer will das bitte leugnen? Ich hätte auch lieber eine Schwarz/Gelbe Regierung aber is halt nicht.

      Immer noch besser als irgendeine Regierung mit Beteiligungen von Linken, AfD oder zum Teil auch Grünen.

      • Naja die SPD hat unter anderem immer betont dass sie nicht wieder in eine GroKo gehen und nicht viele haben sich daher für die SPD anstatt grüne oder Linke entschieden.
        Außerdem besteht immer noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung(auch wenn Mutti keinen Bock darauf hat) einer Neuwahl, oder man geht nach Skandinavischen Vorbildern und beschließt für einige Wenige Themen gegenseitige Unterstützung und der rest wird altmodisch im Parlament Ausdebattiert und die Parteien entscheiden für sich was sie mit ihrem Gewissen(oder dem Geldbeutel) vereinbaren können.

  11. Das einzige was Deutschland jetzt noch retten kann ist eine Koalition aus Linke Grüne und SPD die von der FDP geschützt wird

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