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Andrea Nahles zieht Konsequenzen – und kündigte ihren Rücktritt als SPD-Chefin und Fraktionsvorsitzende an. Zudem kehrt sie der Politik komplett den Rücken. Malu Dreyer soll kommissarisch die SPD führen. (Via)

Hell, it’s about time. Wie viele Wahlniederlagen will man noch hinnehmen, bevor man reagiert. Von daher die absolut richtige und dringend nötige Entscheidung von Nahles. Am besten wäre es, wenn dort die gesamte Führungsriege zurücktreten würde, damit die Partei einen echten Neuanfang starten kann. Wenn es nach mir ginge, können da alle (abgesehen vom Generalsekretär *zwinker*) gehen. Und vor allem: Jetzt bitte nicht den Fehler machen und den alten Schulz wieder rauskramen…

Was meint Ihr dazu?


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38 KOMMENTARE

  1. Tja lebt es noch oder kann das weg? Ich habe wenig Mitleid mit der SPD. Erst hat uns Gazprom-Schröder vom russischen Gas abhängig gemacht, den Kapitalmarkt dereguliert und sämtliche Arbeitnehmerrechte verwässert, bis er neben dem Vertrauen des Volkes auch das der Bundestagsabgeordneten verloren hatte und dann hat ein speichelleckender Merkelgehilfe nach dem anderen die SPD Klientel weiter erniedrigt und beleidigt. Meist zweifle ich ja ein wenig an dem Spruch das man erntet was man sät (weil so viele einfach nicht die Prügel bekommen die sie eigentlich verdienen) aber im Fall der SPD geht das alte Sprichwort 100% auf. Die logische Konsequenz müsste jetzt eigentlich Olaf Scholz heißen. Die Sozis suchen sich ja zielsicher immer die Personalie die sie maximal tief in die Scheiße reiten kann.

    Was Malu Dreyer angeht halte ich sie für eine kluge und fähige Frau, die weiß wofür das S in SPD steht, aber sie hat nun mal leider Multiple Sklerose (ich glaube schon ewig diagnostiziert) und ich glaube nicht das sie die Kraft hat die Partei in ein neues, besseres Zeitalter zu führen. Und das ein junger Wilder ran darf (Kühnert völlig ausgeschlossen und Klingbeil ist der noch jung und wild?) ist doch eher unwahrscheinlich, weil man nun mal jemanden braucht der verdient genug ist das er von der gesamten Basis tragbar ist.

    Ich fürchte das der SPD nicht gelingen wird was die Grünen die letzten 10 Jahre perfektioniert haben. Da werden ständig neue Gesichter aus dem Parteihut gezaubert und die „altgedienten Recken“ begeben sich freiwillig vor ihrem Verfallsdatum auf die hinteren Bänke.

  2. Das Problem der SPD ist, dass sie es vollkommen verlernt hat den politischen Kampf zu suchen. Sie ist in eine Koalition gegangen die eigentlich keiner wollte, und hält nun an dieser fest um die Sache auszusitzen. Als zur letzten Bundestagswahl die FDP die Verhandlungen platzen lies, forderte ich hier bereits Neuwahlen. Diese gab es jedoch nicht. Aus Angst vor einem weiteren erstarken der AFD hat man nochmal ein Zweckbündnis mit der CDU gebildet. Das war bereits der erste Sargnagel für die Partei.
    Nun stehen wir vor einer ganz ähnlichen Situation. Die Europawahl wurde krachen verloren. Die einstigen Wähler haben unmissverständlich signalisiert das es so nicht weiter geht. Und haben die Genossen draus gelernt ? Ich bezweifele das. Wieder das gleiche Trauerspiel wie beim letzten mal.
    Man reißt sich irgendwie wieder zusammen, ein Paar Kopfe werden ausgetauscht und der Niedergang geht in die nächste Runde.
    Hatte man nach der Bundestagswahl noch Angst vor Neuwahlen wegen einer starken AFD, scheut man diese nun aus Angst vor einem Siegeszug der Grünen.
    Hätte die SPD gelernt wie sie es schon so oft behauptet hat, dann wäre die Große Koalition längst beendet.
    Die Menschen wollen keine vermeidliche „Stimme der Vernunft“ und keine Harmonie um jeden Preis. Jetzt ist es Zeit zu eskalieren, Haltung zu Zeigen und den Konflikt zu suchen. Für die SPD geht es nun ums politische überleben. Die Taktik, „wir sitzen Das die gesamte Legislaturperiode aus und vllt. verschwinden AFD und Grüne ja von selber wie durch Zauberhand“ ist nun schon mehrfach gescheitert.

    Wenn ich, als jemand, der sich ehr dem Rechtsliberalen Spektrum zugehörig fühlt schon derart Mitleid für eine linke Partei empfinde soll das schon was heißen. Ich habe nie SPD gewählt aber man muss der Partei lassen das sie früher durchaus Politiker von Format hervorgebracht hat. Lang lang ist es her. Helmut Schmidt dreht sich gerade im Grab um !

    • Was ich persönlich nicht verstehe ist diese unentwegte Besserwisserei. Auf allen Ebenen. Kommentare, Journalisten, Politiker ect ect.
      Es gab ein Wahlergebnis, es gab Koalitionsverhandlungen es gab gescheiterte Verhandlungen und dann die aktuelle GroKo, welche sich die SPD von der Mehrheit ihrer Mitglieder hat bestätigen lassen.
      Seit Tag 1 dieser GroKo wird nun an dieser rumkritisiert und das am meisten von den SPD Mitgliedern die bei dieser Abstimmung verloren hatten. Wenn man so Politik macht, ist es doch logiosch das man scheitert.

      Warum wählen wir in Zukunft nicht am besten wöchentlich ein neues Parlament? Oder wozu noch wählen, wir haben ja twitter, likes und youtube Klicks oder?

  3. Da hast du ganz recht, die ganze Führungsebene muss weg. Ein kompletter Neuanfang muss her, am besten mit Kühnert und nen Linksruck an der Spitze, dann langsam wieder Boden gutmachen. Ich denke viel weniger als 15% wird es wohl nicht mehr werden, zumindest glaube ich das außer sie holen Scholz rein dann geht es weiter bergab.

    • Mit dem Kommunismus-Kevin an der Spitze wirds einstellig. Schmidt, Brandt & co. würden im Grabe rotieren, wenn sie noch sehen könnten, was aus ihrer Partei geworden ist.

      • Das glaube ich nicht, es wünschen sich doch mehr Leute das die SPD sich wieder stärker nach Links ausrichtet. Nur nimmt man es man nen Scholz oder nen anderen SPD Minister einfach nicht mehr ab linke Politik zu machen.

        • Was soll die SPD noch weiter links machen? Dort grasen schon Grüne und Linke. Genau das ist doch das Problem der SPD: Seit Jahren rückt die Merkel-CDU immer mehr nach links und nimmt dort der SPD die Luft zum Atmen. In den großen Politikfeldern gibt es kaum eine Entscheidung in den letzten Jahren, die eine rot-grüne Regierung nicht genauso getroffen hätte.

          Die einzige Chance der SPD ist, gegen den Linksrutsch der CDU Widerstand zu leisten. Vielmehr: das wäre wohl die Chance gewesen, vielleicht ist es dafür längst zu spät. Aber noch weiter links ist die Wiese nunmal bereits gemäht.

          Vielleicht – ohne dass ich wirklich daran glaube – sollte sich die SPD wieder auf ihr Kernklientel konzentrieren: die Arbeiter, die kleinen Leute. Das würde natürlich voraussetzen, AfD-Positionen zu übernehmen: Stopp der Zuwanderung, Schutz des einheimischen Arbeitsmarktes und der Sozialkassen. Beenden des Euro-Projektes, raus aus dem Negativzins. Vielleicht sogar ein Ende des europäischen Projektes: Deutschland wird nie mit Billiglohnländern im Osten konkurrieren können, nicht auf der Lohnebene. Im Sinne der Arbeitnehmer müsste man sich nach Osten abschotten. So ironisch es wäre: Wir müssten im Osten eine Mauer errichten. Westdeutschland hat von der Mauer profitiert: Wir wurden gegen die Arbeiter aus Osteuropa abgeschottet, aber billige Ost-Waren kamen durch. Was heute der Niedriglohnsektor ist, war damals die DDR! Jetzt müsste man die Mauer eben an der Oder aufbauen!

          Zur Klarstellung: das sind nicht alles Positionen, die ich persönlich vertrete. Es sind Positionen, die möglicherweise der SPD und ihrem Stammklientel helfen könnten.

          • Der massive Mangel an Arbeitskräften ist dir aber schon bekannt oder?
            Es gibt ganze Branchen die heute schon ohne ausländische Kräfte extremste Probleme hätten.
            Viele Arbeiten werden doch kaum noch von Deutschen gemacht, geschweige denn gelernt. Hin und Kunz studiert inzwischen und bekommt auch an irgend einen Schreibtisch einen Job. Alles wo man körperlich arbeiten muss ist verpönt, Handwerker finden so gut wie keinen Nachwuchs und Betriebe schließen in Größenordnungen.

            Und du redest von Mauern aufziehen? WTF?

          • Deutschland, Europas Spitzenreiter wenn es darum geht, seine Gesetzgebung an der Wirtschaft und nicht am Sozialen, der Umwelt oder Gesellschaftlichem auszurichten. Und du fantasierst immer noch vom angeblichen Linksruck der CDU…

          • @Balnazza: Vielleicht bist du zu jung, um dich an die CDU vor 15, 20, 25 Jahren zu erinnern. Über den Linksruck auf sehr vielen Politikfeldern diskutiere ich nicht, der ist einfach Fakt. Schau dir Wahlplakate der CDU aus den frühen 2000ern an, da könntest du heute „AfD“ drunterschreiben. Schau dir Reden über Energie-, Asyl- oder Wirtschaftspolitik an, die Sprecher würden heute sofort gehitlert.

            @ajantis: Wir haben keinen Mangel an Arbeitskräften. Wir haben einen Mangel an billigen Arbeitskräften. Welche Aussicht ist es für einen jungen Menschen, sich zum Krankenpfleger ausbilden zu lassen, um dann am Mindestlohnbereich rumzukrebsen? Klar, dass man sich dann lieber die Olga und Svetlana ins Land holt. Was den hochqualifizierten Bereich angeht: Ja, hier haben wir Mangel. Das ist aber nicht die Masse. Und der Mangel resultiert im weltweiten Vergleich hauptsächlich daraus, dass wir nicht auf Klasse, sondern auf Masse ausbilden bzw. studieren lassen.

          • @kinki1681
            Es bleibt ein deutlicher Mangel egal wie man es dreht und wendet.
            Auch eine Verdopplung der Löhne im Pflegebereich würde daran nichts ändern.
            Für viele Arbeiten sind sich doch die meisten Deutschen inzwischen zu schade. Arbeitszeiten jenseits 15 Uhr oder womöglich am Wochenende, will auch keiner.

            Aufgrund des Mangels sind die Zeiten in denen man einen Handwerker bekommt explodiert, das wird natürlich auf den Preis umgelegt. Dort machen Betriebe trotzdem reihenweise zu, weil sie keine Mitarbeiter mehr finden.
            Natürlich werden syrische Flüchtliche da keine Lösung sein, das sagt ja auch keine seriöser Politiker, aber was die AfD sich da zusammen phantasiert kann ich echt nicht nachvollziehen.

          • @ajantis: Ohne diese Diskussion an dieser Stelle weiterführen zu wollen, aber was das Lohnniveau angeht, reden wir hier gerade nicht über AfD-Positionen, sondern über meine persönliche Sicht der Dinge. Und ich sage ja nichtmal, dass das eine Position wäre, die ich vertreten würde, ich will nur die Mechaniken darstellen, wie Deutschland im Preiswettbewerb dasteht.

            Du scheinst mich ja schon automatisch mit der AfD gleichzusetzen. Dabei gibt es viele Positionen, die ich mit der Partei nicht teile, das habe ich auch schon häufiger erwähnt, z. B. Abtreibung und Mindestlohn.

            Lerne bitte endlich mal zu differenzieren. Nicht nur zwischen mir und der AfD, sondern – als Beispiel – auch zwischen Flüchtlingen und Zuwanderern oder zwischen „der Mensch hat nichts mit dem Klimawandel zu tun“ (das sind die berühmten 3%) und „der Mensch hat im Vergleich zu sonstigen Einflüssen sehr wenig mit dem Klimawandel zu tun“.

            Wenn du das mal lernst, siehst du plötzlich sehr viel weniger Brauntöne, versprochen! 😉

          • @kinki das hab ich schon verstanden
            Darum bezog ich das ja auch auf Positionen der AfD und nicht deiner.
            Hat in meinen Augen auch erst nichts mit braun, blau oder rot oder schwarz zu tun.
            Die Frage war ob wir einen Mangel an Arbeitskräften haben und den haben wir. Natürlich tendenziell in Niedriglohnbereich, aber das sind eben auch Arbeiten die gemacht werden müssen, ohne die auch nichts läuft.
            Parolen wie „Schutz des einheimischen Arbeitsmarktes“ gehen einfach völlig an der Wirklichkeit vorbei.

  4. Das schlauste was ich heute gelesen habe:

    Aus Sicht der SPD ist das bitterste an diesem Tag: Für Deutschland ist es ziemlich schnurz, wer bei den Sozialdemokraten Nachfolger von Andrea Nahles wird.

  5. Ach lange nicht so gelacht. Wenn es zu einer linken Koalition kommt dann ist der Vertreter der Grünen Bundeskanzler, die SPD zerfleischt sich selbst und wird im Falle von Neuwahlen so gerade die 10% zusammen bekommen

    • Erst bei den Europawahlen hat sich wieder gezeigt, dass wir in diesem Land keine strukturelle linke Mehrheit haben. SPD, Grüne und Linke zusammen haben ca. 4 Prozent verloren. Die Stimmen haben sich im wesentlichen innerhalb der „Blöcke“ verschoben. Die Stärke der Grünen ist die Schwäche der SPD.

        • Bei 35% Neuwählern für die Grünen kann ich mir das irgendwie auch nur schwer vorstellen. Mal davon ab, dass man auch eigentlich keine rein-linke Mehrheit bräuchte.

          • Den Beweis kriegst du via Taschenrechner und Vergleich mit der letzten Europawahl!

            Was die Grünen angeht, so glaube ich zwar, dass sie bei der Jugend relativ stark sind, aber ich glaube nicht an die 35%. Grund ist folgender: Die einzigen Daten können von Exit-Polls stammen, denn auf dem Wahlzettel steht ja kein Alter. Und es gab meines Wissens nur zwei Statistikinstitute, FGW und infratest, die dazu Angaben gemacht haben. Wir reden also über eine sehr dürftige Datenbasis, deutlich dürftiger als dutzende Umfragen von Dutzenden Instituten, und wir reden über die Institute, die an der Titte des Mainstreams hängen: Da dürften die Grünen durchaus etwas nach oben korrigiert worden sein.

            Hinzu kommt noch, dass die starken Grünen ja ein rein deutsches Phänomen sind; europaweit sind sie die Randgruppe, die sie immer waren. Hier hat also die Greta-Propaganda voll eingeschlagen. Die Deutschen waren eben schon immer leicht zu beeinflussen!

      • Eigentlich stimmt das so nicht.
        Wenn wir Bundestagswahl 2017 vergleicht mit der Europawahl 2019 dann hat sogar das „linke“ Lager dazugewonnen

        CDU 32,9->28,9 ; AFD 12,6->11,0; FDP 10.7->5,4
        Sind von 56,2 auf 45,3 gesunken

        SPD 20,5-> 15,8; Grüne 8,9->20,5; Linke 9,2->5,5
        Sind von 38,6 auf 41,8 gestiegen

        Ich würde sagen das sich in den Wahlen was verschoben hat, nur hat das linke Lager nicht wirklich 4% verloren so wie du es hier darstellst (unter der voraussetzung das man die Grünen ins linke Lager stecken will sowie die FDP ins konservative Lager).

        • Wenn du Äpfel mir Birnen vergleichen willst, bitte!

          Der Hauptpunkt, weshalb EU- und BT-Wahlen nicht vergleichbar sind, ist die 5%-Hürde. Bei der EU-Wahl haben die Kleinstparteien zusammen rund 15% erreicht, bei der BT-Wahl sind das typischerweise keine 5%. Wir reden also über ca. 10% Protestpotential, welches sich im Falle einer 5%-Hürde wohl größtenteils anders manifestiert hätte, maßgeblich wohl auch bei der AfD, eben als Protestpartei.

          Hinzu kommt noch die bei der EU-Wahl vergleichsweise geringe Wahlbeteiligung. Wenn man dann noch die Schlüsselthemen der EU-Wahl betrachtet, waren davon wohl tendentiell eher junge Wähler – somit „linkere“ Wähler getriggert: Klima-Greta und Artikel 13. Beide Themen locken den traditionellen CDU-Rentner dagegen eher nicht hinterm Ofen vor.

          Ich halte den Vergleich von EU-Wahl mit EU-Wahl daher für deutlich aussagekräftiger.

  6. Wüsste nicht wer da den Vorsitzenden macht und sich freiwillig die Groko an den Hals bindet. Wenn sich kein Vollidiot finden lässt war es das mit GroKo.

    Jetzt fehlt nur noch das Ute zurücktritt!

  7. Die SPD ist schon länger auf dem absteigenden Ast. Jetzt ist dieser Ast allerdings schon so weit durchgebogen, dass er endgültig abzustürzen droht. Die einzige Lösung ist eine komplette Neuausrichtung, entgegen aller Widerstände. Die komplette Parteiführung muss auf Zukunftsfähigkeit überprüft und konsequent aussortiert werden. Die aktuelle SPD-Spitze führt die Partei immer näher in Richtung der 5%-Hürde, unabhängig vom Vorsitzenden.

  8. oha jetzt dürfte der weg direkt frei sein für klingbeil als chef der spd! das wäöre so der krasse hammer, die cdu ist grda am ende und mit der linken und den grünenn hätte die spd dann eine mehrheit und würde unter klingbeil bundeskanzler werden… wer weiss? klingbeil wird dich dann vermutlich zum internetminister machen wollen, da du ja einen direkten draht zu ihm hast, das wäre schon recht cool!!

    • Wenn Klingbeil was im Kopf hat – wovon ich eigentlich ausgehe – wird er jetzt erstmal schön in Deckung bleiben. Wenn die SPD es überhaupt schafft, nochmal aufzustehen, dann wird das dauern, und bis dahin wird sie noch einige Wahlniederlagen in den Ländern einstecken müssen. Klingbeil sollte sich erst dann anbieten, wenn die SPD wieder auf dem aufsteigenden Ast ist.

      Natürlich mit dem Risiko, dass das niemals passieren wird.

  9. Bye-bye Nahles…und damit wohl auch bye-bye GroKo. Sie war die treibende Kraft (die man btw auch mal wieder ausbuddeln könnte *schnackschnack*) hinter der Zustimmung. Kann mir nicht vorstellen, dass die SPD nach der Analyse im Winter noch weitermachen will.
    Andererseits hab ich mir auch nicht vorstellen können, dass man sich überhaupt wieder dafür hergibt, nur weil Lindner mimimimi gemacht hat. Also was weiß denn ich schon…

  10. Es bringt nichts nur die Spitze des Baums zu kappen, wenn der gesamte Stamm morsch und verfault ist. Nahles war am Ende auch nur ein Sprachrohr. Sie ist auch nicht allein für die Flucht der SPD-Wähler verantwortlich. Da kann sich die gesamte SPD-Spitze auf die Schulter klopfen und solange es da nicht gedankliche und personelle Änderungen gibt, solange sehe ich die Partei weiter als unwhlbar.

  11. tja keine Ahnung und nun?
    Hoffentlich nicht irgendwas mit dem ultralinken Kühnert, dann groko aufkündigen -> Neuwahlen -> Grün-Rot-Rotes Regierungsbündnis
    Wäre der absolute Alptraum.

  12. Auch wenn ich die SPD nie gewählt habe und nie wählen muss, muss ich sagen, dass ihr Verschleiß an Parteivorsitzenden schrecklich ist. Die SPD hat seit Gerhard Schröder glaube ich mehr Parteivorsitzende gehabt, also Prozente in den Sonntagsfragen.

    Das Problem der SPD ist weniger das Personal, sondern viel mehr die Politik die sie machen. Der beste SPD-Vorsitzende nützt nichts, wenn die SPD trotzdem in dern Großen Kotze hängen bleibt. Davon mal abgesehen sehe ich es so, dass eine Wahlniederlage immer eine Niederlage der ganzen Partei ist und nicht nur einer Person. Anders als in den USA wählen wir in Deutschland die Parteien und nicht die Spitzenkandidaten.

  13. Falls der gute alte Lars deinen Block auch mal hin und wieder lesen sollte dann hoffe ich er wird auf den Kommentar aufmerksam! BITTE KEIN Olaf Scholz als Parteivorsitzender…malu dreyer hat in RLP bewiesen dass sie gut Politik machen kann und eine Führungsperson ist. Ich würde mir eine spitze aus Malu Dreyer und Lars klingbeil sehr wünschen…

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