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Abstimmungen im Bundestag sind manchmal zeitraubend, vor allem mit Stimmkarten ziehen sie sich in die Länge. Schneller ginge es elektronisch, auf Knopfdruck. Nach der Ankündigung des Bundesrats, Abstimmungen künftig elektronisch vorzunehmen, wird auch aus dem Bundestag die Forderung nach einer Modernisierung der Arbeitsprozesse laut. (Via)

Per Knopfdruck abstimmen? Viel zu modern. Jetzt lassen wir mal bitte “die Kirche im Dorf”: Das ist doch alles Neuland. Wir wollen doch die alten Herren und Damen im Bundestag nicht überfordern. Vielleicht kann man sich ja als Ziel setzen, bis 2030 nochmal genauer drüber nachzudenken…

8 KOMMENTARE

  1. Würden wir Deutsche uns heranwagen, würde es funktionieren, und jeder würde es verfluchen.

    Ich darf einfach mal von einem Bereich erzählen, in dem es ebenfalls um sensible Daten und sichere Datenübermittlung geht: Seit letztem Jahr gibt es das “besondere elektronische Anwaltspostfach” (beA) zur digitalen Kommunikation von Gerichten und Anwälten. Ich plaudere mal drauflos: Die Benutzeroberfläche ist im Grunde ein schlecht programmierter E-Mail-Client. Zum Anmelden braucht man eine Chipkarte, und man muss seine PIN nicht einmal, sondern zweimal eingeben. Zum Unterschreiben ein drittes Mal. Für die Chipkarte braucht jeder der 120.000 Anwälte ein bestimmtes Lesegerät (USB), für die Karte musste man sich umständlich per zahlreicher Formulare, teils notariell (!) beglaubigt, bei der Bundesnotarkammer legitimieren, und der Spaß kostet auch noch 50 Euro/Jahr, pro Karte, also pro Anwalt.

    Wir haben also ein teures, unpraktisches System, das nur wenige freiwillig nutzen, bis es 2021 zur Pflicht werden wird. Aber es befriedigt die deutschen Datenschutzgelüste (obgleich es aufgrund gravierender Programmiermängel mit 2 Jahren Verspätung an den Start gegangen ist).

    Übertragen wir das mal auf ein E-Voting: 25% der Abgeordneten würden daran scheitern, ihre persönliche Chipkarte zu beantragen, 25% würden bei der Abstimmung an der Eingabe der persönlichen PIN scheitern, 25% würden nicht rechtzeitig vor Ablauf der Abstimmungszeit an eines der leider nur 20 Lesegeräte im deutschen Bundestag gelangen, und die 25%, die tatsächlich abstimmen konnten, haben sich verdrückt, weil “ja” und “nein” nicht deutlich genug gekennzeichnet waren!

    Das andere Extrem des E-Votings findet man in den USA: https://youtu.be/rHFOwlMCdto?t=659

    Ein gutes hätte es allerdings: Es bliebe fortan nicht mehr Claudia Roths Zähl- und Schätzkünsten vorbehalten zu entscheiden, ob der Bundestag überhaupt beschlussfähig ist!

  2. Nach meinem Besuch der heutigen Mitgliederversammlung des VfB Stuttgart, kann ich diese Entscheidung nur ablehnen. Für Interessierte #vfbmv

  3. Es soll aber im Bundesrat auch weiter per Hand abgestimmt werden, die Elektronik ist nur zum nachzählen.

    Auch wenn so Knopfdruck-Geschichten natürlich immer Manipulationspotenzial bringen (z.B. auch mal die Knöpfe des abwesenden Nebenmannes drücken) ist die Idee natürlich gut und vor allem überfällig. Andererseits könnte das die parlamentarische Arbeit in Zukunft auch in Bedrängnis bringen. Dann nämlich, wenn der Präsident durch die Abstimmung feststellt, dass der Bundestag gar nicht beschlussfähig ist. Denn wenn man ehrlich ist, ist er das häufiger mal nicht.
    Das wissen alle Parteien und wenn man nicht gerade a la AfD versucht die Abstimmung zu sabotieren, können auch alle damit leben. Ohne Absicherung in der Geschäftsordnung würde eine technische Lösung diesen Kompromiss komplett zerstören.

  4. Es geht nicht darum ob das bisherige Verfahren altmodisch ist, sondern darum, dass das bisherige System mit Stimmkarten nicht so anfällig für Manipulationen sind und sie sind nachvollziehbarer und nachzählbar. Darum sind Wahlcomputer auch keine gute Sache. Von daher ist der Spott etwas übertreiben

  5. Ich bin ein massiver Gegner von jeder Art von E-Voting.

    Das klingt alles total modern und super crazy, nur: du kannst JEDES, absolut JEDES System hacken. Und gerade der Deutsche Bundestag ist nun nicht als Hort der IT Sicherheit bekannt.

    Ganz ehrlich: mich gruselt es bei dem Gedanken, dass die dort auch nur ansatzweise in diese Richtung gehen könnten.

    Lieber alt und langsam, als super duper und neu und dafür bestimmen irgendwelche Hacker die Abstimmungsergebnisse!

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