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Mit einem beispiellosen Hilfspaket unterstützt der Bund Familien, Mieter, Beschäftigte, Selbstständige und Unternehmen in der Corona-Krise. Das Kabinett beschloss am Montag gleich mehrere große Schutzschirme und umfangreiche Rechtsänderungen. Damit die Hilfen rasch ankommen, sollen im Schnellverfahren bereits am Mittwoch der Bundestag und am Freitag der Bundesrat den Maßnahmen zustimmen. (Via)

Auch wenn es (wie immer) einige Nörgler geben wird, finde ich es super, wie schnell die Politik hier reagiert. Schnelle Hilfe, so muss das sein. Auch wenn das aktuelle Hilfsprogramm auf lange Sicht sicher nicht ausreichen wird, so ist dies auf jeden Fall ein Anfang. Ich bin gespannt, was Lars Klingbeil morgen im Podcast dazu erzählen wird. Bin ich eigentlich der Einzige, der findet, dass die Bundesregierung in dieser Krisenzeit bisher eine echt gute Figur macht?



Hier eine grobe Zusammenfassung von allen Inhalten des Hilfsprogramms:

– Kleine Firmen und Solo-Selbstständige wie Künstler und Pfleger sollen über drei Monate direkte Zuschüsse von bis zu 15.000 Euro bekommen.

– Über einen Stabilisierungsfonds sollen Großunternehmen mit Kapital gestärkt werden können, der Staat soll sich notfalls auch an den Firmen beteiligen können.

– Zugleich startete am Montag ein unbegrenztes Sonder-Kreditprogramm der Förderbank KfW.

– Außerdem sollen Vermieter ihren Mietern nicht mehr kündigen dürfen, wenn diese wegen der Corona-Krise ihre Miete nicht zahlen können.

– Bei Anträgen auf Hartz IV sollen die Vermögensprüfung und die Prüfung der Höhe der Wohnungsmiete für ein halbes Jahr ausgesetzt werden.

– Familien mit Einkommenseinbrüchen sollen leichter Kinderzuschlag bekommen.

– Mit erweiterten Regelungen zur Kurzarbeit sollen Unternehmen zudem Beschäftigte leichter halten können, statt sie in die Arbeitslosigkeit zu schicken.

– Deutschlands Krankenhäuser sollen mit mehr als drei Milliarden Euro unterstützt werden.

– Das Kabinett beschloss zudem, dass der Bund mehr Kompetenzen beim Seuchenschutz bekommt.

– Außerdem, dass das Insolvenzrecht gelockert wird.

– Unternehmen wie Vereine dürfen ihre Haupt- und Jahresversammlungen auch online abhalten dürfen.

28 KOMMENTARE

  1. Und niemand hat einen Plan wie es ablaufen soll. Ich habe mit meinem Nebengewerbe auch Aufträge im Wert von 120k verloren, Kundenakquise ist in aktueller Situation unmöglich. Einkommen im Monat = 0€. Wir nagen aktuell an unserem Stammkapital und können in 3 Monaten Insolvenz anmelden. Infos wie man an Zuschüsse kommt? Nicht vorhanden. Aktuell ist das alles nur heiße Luft.

    Von einem bekannten banker bekommt ich aber jetzt schon massive Missbrauchsversuche mit. Zusätzlich werden Banken vorgeschoben und stehen in der Verantwortung. Das ganze wird noch einen fantastischen Bummerrang-Effekt mit sich ziehen.

  2. Als Solo-Selbstständiger ( Tätowierer ) freut mich das natürlich riesig. Wir haben den Laden schon vor der eigentlichen offiziellen Ankündigung, dass wir schließen müssen geschlossen ( einfach gesunder Menschenverstand)
    Und daher nimmt das natürlich jetzt einiges an Existenzangst raus. Andererseits finde ich das Kurzarbeitergeld grad im Niedriglohnsektor mit 60% sehr bedenklich wenn wie in meinem Bekanntenkreis zb. Hotels und Restaurants schließen und die Arbeitgeber gar nichts mehr zahlen da werden aus 1,5 netto mal schnell nur noch 900€ ( die einen mögen jetzt behaupten ja ist halt besser als gar nichts, und ich als selbstständiger fühle den Gedanken dahinter ) aber in der Realität kann weder Arbeitgeber noch Arbeitnehmer was für diese Krise und das grad dieser Zweig der Wirtschaft sich gegenüber seiner Mitarbeiter derart unsolidarisch zeigt bzw nach Milliarden schreien werden während der Arbeitnehmer nichts davon hat außer eines Tages die Arbeit dort wieder aufnehmen zu können erschreckt mich einerseits nicht In der Branche andererseits menschlich natürlich schon.
    Abseits davon Daumen hoch für die Bundesregierung die mit dieser ganzen Situation ziemlich gut umzugehen scheint.

  3. währenddessen die grünen

    Robert Habeck (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sorgte erneut mit eigenen Aussagen für Unverständnis. In den Heute-Nachrichten des ZDF, erklärte der Politiker zur Corona-Krise, dass Hotel- und Restaurantbesitzer die aktuellen Zeiten der rückläufigen Buchungen nutzen sollten, ihre alten Ölheizungen durch ökologische Technologien zu ersetzen.

    xD

    • Ich finde es gut das er sowas sagt. Ich bin sogar der Meinung es sollte noch viel mehr von diesem Schwachsinn geäußert werden. Vielleicht erübrigt sich dann RRG von alleine.
      Diese Art der Aussagen zeigt wunderbar, dass man abseits jeglicher Realität lebt.

  4. Man sollte vllt auch mal hervorheben, dass Deutschland aufgrund der soliden Haushaltsführung, wahrscheinlich, unter den europäischen Staaten, für diese Krise finanziell mit am besten gerüstet ist. Auch das vollkommen „kaputtgesparte“ Gesundheitssystem scheint sich nun doch als besser herausstellen als sein Ruf ist ( siehe Todesfälle in Italien, Frankreich oder Großbritannien).

    • Wir vergessen halt gerne: Nur weil Dinge bei uns längst nicht so gut laufen, wie sie sollten/könnten, laufen sie idR halt trotzdem noch um Welten besser als überall sonst.

    • Ironischerweise kommt uns die fehlgeleitete Krankenhaus-Politik nun durchaus zu Gute. Da Krankenhäuser ihr Geld mit (planbaren) Operationen verdienen, haben die Krankenhäuser auch richtig viele Intensivbetten, die nach einer Operation nun einmal benötigt werden. Deswegen haben wir eine sehr hohe Intensivbetten-Quote, an deren Erhöhung jetzt auch noch gearbeitet wird.

  5. Alles in allem handelt unsere Regierung „better than expected“, also ich bin überwiegend positiv überrascht. Ich sehe manche Maßnahmen aber auch kritisch in ihren Folgen. Zu der Kompetenzenfrage bei den Schutzmaßnahmen hatte ich ja schon umfangreich geschrieben.

    Ich möchte – ohne dafür gleich als Verschwörungstheoretiker zu gelten – einfach nochmal zu bedenken geben: Im Rahmen der Coronaprävention werden gerade reihenweise Grundrechte außer Kraft gesetzt. Ja, alles temporär und verkraftbar. Aber wenn es schon diese Macht gibt, dann sollte man sich umso mehr in Frage stellen, ob sie in einer Hand – beim Bund – wirklich besser aufgehoben ist als bei 16 Landesgesundheitsämtern.

    Oder die Sache mit der Wohnungskündigung. Einerseits ist es ein guter Gedanke, dass die Mieter nicht reihenweise auf die Straße gesetzt werden. Aber andererseits muss man auch sehen, dass für die Vermieter heutzutage kaum noch 5% Rendite herausspringt. Das heißt aber auch, dass ihn die laufenden Wohnungskosten sehr schnell auffressen, wenn die Miete ausbleibt. Und was ist die Folge, wenn die Vermieter reihenweise pleitegehen? Spekulanten werden die Wohnungen billig aufkaufen, und solche Spekulanten sind die letzten, die man als Vermieter haben will. Die gute Absicht könnte also im Hinblick auf die Nachhaltigkeit der Wohnungwirtschaft zum grandiosen Eigentor werden.

    Oder nehmen wir das Übernahmeprogramm für marode Firmen. Das ist es nämlich. Wir haben – dank Nullzinspolitik – eine Menge Zombieunternehmen, die unter normalen Umständen längst pleite wären, sich aber durch immer mehr „Spielgeld“ über Wasser halten. Wenn der Staat jetzt anfängt, diese Unternehmen reihenweise aufzukaufen, werden die Unternehmen dadurch ja nicht produktiver, der Staat wird aber immer mehr zum Wirtschaftsteilnehmer. Am Ende betreibt dann der Staat einen großen Teil der unproduktiven Wirtschaft. Und das erinnert mich an einen deutschen Staat, den wir vor 30 Jahren überwunden haben.

    Bitte, ich sage weder, dass es alles so düster kommt, noch dass das das wahre Ziel der Maßnahmen wäre. Ich gebe nur zu bedenken, dass die Stoßrichtung mancher Maßnahmen über Bande auf uns zurückschlagen könnte.

    • Wieso es gibt doch Hilfe bei der Zahlung der Miete wo dann das Problem für die Vermieter . Sie können nun halt die Mieter nicht auf die Straße setzten wegen was auch immer.

      Aber nur so mit Logik.

      Ausgangsbeschränkung ausrufen und den Menschen sagen sie sollen zuhause bleiben und dann nicht dafür sorgen das sie nicht auf die Straße gesetzt werden oder auf Wohnungssuche geschickt werden , ist bissel Blöd oder ?

      Alleine jetzt ne Wohnung schnell finden + Umzug + Helfer nicht die beste Zeit dafür,…

      • Nachtrag .
        Wenn jetzt ein Halbes Viertel in Hamburg zum Beispiel ihr Miete nicht zahlen können und dann auf die Straße sollen . Werden die die Wohnungen räumen ? Dann können die Vermieter gerne mal bei der Stadt anfragen wie das mit Räumen ist . Und das würde dann nicht nur in HH und Berlin Statt finden sonder auch in Koblenz , Heidelber und in jeder andern Stadt.

        Weil Polizei,Rettungskräfte , Feuerwehr jetzt grad nix anderes zutun haben

      • „– Außerdem sollen Vermieter ihren Mietern nicht mehr kündigen dürfen, wenn diese wegen der Corona-Krise ihre Miete nicht zahlen können.“

        Das klingt nicht nach „wir zahlen die Miete für dich“, sondern nach „du darfst nicht gekündigt werden, auch wenn du nicht zahlst“. Davon gehe ich jetzt mal aus.

        Außerdem darfst du eins nicht vergessen: Das Mietrecht sieht bei Kündigung wegen Zahlungsverzug eine Heilungsmöglichkeit vor. Wenn die ausstehende Miete binnen zwei Monaten nach Rechtshängigkeit der Räumungsklage nachgezahlt wird, wird die Kündigung unwirksam. Nun könnte man fragen: was sind schon zwei Monate? Rechtshängigkeit tritt ein, wenn die Klage dem Mieter zugestellt wird. Nun stehen aber derzeit die Gerichte nahezu still, nur Eilverfahren werden noch behandelt. Aus den zwei Monaten können also ganz schnell vier, fünf, sechs Monate werden.

        Und zu deinem Zusatz: Für die Räumung brauchst du einen Titel. Wenn also alleine die Klage erst nach Monaten zugestellt wird, reden wir vermutlich über ein Jahr bis zum Räumungsurteil und über anderthalb Jahre, bis der Gerichtsvollzieher tätig wird. Wenn bis dahin die Corona-Krise nicht vorbei ist, ist unser Land eh am Arsch, dann kommts darauf auch nicht mehr an!

        • Eben man darf die Mieter nicht raus werfen, die Mietschulden müssen Sie aber trotzdem irgendwann zahlen. Einen Kündigungsverbot ist nicht auch Nächstenliebe verboten, sondern da sich nur noch zwei Fremde treffen dürfen, und so kein Umzug machbar wäre, man das umgehen müsste und man so die Seuche doch wieder verbreiten würde. Am Ende muss man als Privater ohne Vermögen einen Kredit für die Mietschulden aufnehmen, oder fliegt nach Ende der Krise eben doch aus der Wohnung.

    • Ich finde das auch merkwürdig und ein wenig beängstigend, wie viele aus meinem Freundes- und Bekanntenkreis die ganzen Maßnahmen nicht nur begrüßen, sondern am liebsten noch schnellere und schäfere Verfügungen sich wünschen. Weil alternativlos und so.
      Mir bereitet es eher Sorgen, wie schnell auch bei uns Freiheits- und Grundrechte entzogen werden können. Und noch mehr, wie viele das nicht im Geringsten bedenklich finden. *shrug*

      • Mir ist neulich eine Parallele aufgefallen: Kennst du noch Akte X? Und zwar den ersten Kinofilm? Dort weist jemand Fox Mulder darauf hin, welche Macht die Seuchenschutzbehörde hat, weil sie die Verfassung außer Kraft setzen kann. Verschwörungstheorie …?

    • Oh Mann ich bin (fast) einer Meinung mit Dir, Kinki – dafür musste es nur eine Pandemie geben ;).

      Auch (viele) Vermieter sind Menschen. Einige leben sogar davon. Und das nicht unbedingt in Sauß und Braus. Der Klassiker sind diejenigen die die vermietete Einliegerwohnung in Ihre Hausfinanzierung gerechnet haben. Wenn sie Pech haben, hören die Mieter auf zu zahlen, die Raten können nicht mehr bedient werden und das Haus ist weg. Statt die sowieso schon sehr geringen Möglichkeiten von Eigentümern zu beschneiden, wären vielleicht zeitlich befristete Lockerungen beim Wohngeld die sinnvollere Alternative gewesen.

      Auch das Problem mit den Firmen sehe ich wie Du. Vater Staat hat sich noch nie so richtig glücklich beim Betreiben von Unternehmen gezeigt. Es wird sich zeigen wie leicht diese Unternehmen die öffentliche Hand wieder verlassen.

      Einzig bei der Zentralisierung von soviel Macht bin ich echt skeptisch. Die sehe ich lieber verteilt. Das mag nicht so effektiv sein, erschwert aber auch den Missbrauch.

  6. JA GEIL! Mehrwertsteuer 21% oder was 23% wir kommen und das dauerhaft!
    Natürlich kommt das erst nach den Wahlen 2021, denn mit der Nummer jetzt tut die CDU ordentlich Punkten!

    • Ja und das ist jetzt deine Sorge?

      Dir schon klar wozu Steuern gezahlt werden ?

      Aber gut wenn du Sorgen hast das jetzt 23% Mehrwertsteuern auf den Klopapier zahlen musst lassen wird das. Lassen halt alle Pleite gehen , menschen ihre Wohnung verlieren. Ach ja das Gesundheitssystem frisst grad zuviel auf also Specken wir das auch ab .
      Nur damit du deine 19% Mehrwertsteuer behalten kannst

      Scholz löst Corona Virus aus um Mehrwertsteuer zu erhöhen ,…. geh zu Jo Conrad und schließe ein Compackt Abo ab. Echt ey!

  7. ich find viele dieser änderungen sollten dauerhaft bleiben wie zb.:
    -Über einen Stabilisierungsfonds sollen Großunternehmen mit Kapital gestärkt werden können, der Staat soll sich notfalls auch an den Firmen beteiligen können.

    -Bei Anträgen auf Hartz IV sollen die Vermögensprüfung und die Prüfung der Höhe der Wohnungsmiete für ein halbes Jahr ausgesetzt werden.

    Oder

    -Unternehmen wie Vereine dürfen ihre Haupt- und Jahresversammlungen auch online abhalten dürfen.
    Jetzt noch Online Wahlen, Online Ausweis und führerscheinbeantragung und generell online arbeiten und wir müssen nie wieder raus, ach wäre das ein traum.

    ich kann btw die ganzen menschen nicht nachvollziehen die sich darüber beschweren nicht mehr raus gehen zu dürfen.
    Ich leb mein ganzes leben schon freiwillig wie jetzt auch mit möglichst wenig rausgehen und menschen kontakt und es ist das beste leben überhaupt!
    alle sollten dieses glück erfahren und erkennen wie toll es im eigenen Heim ist.

    • -Bei Anträgen auf Hartz IV sollen die Vermögensprüfung und die Prüfung der Höhe der Wohnungsmiete für ein halbes Jahr ausgesetzt werden.

      Warum sollte das so bleiben? Ein Millionär sollte deiner Meinung nach H4 bekommen? Nur sinnvoll bei einem Eigenheim oder ähnlichem, da finde ich es auch übertrieben das verkkauft werden muss. Bei KFZ seh ich das schon wieder anders, kein H4 Empfänger braucht nen Rs3 oder sowas.

      Vorschlag: Eigenheime bis 350k Wert
      Auto bis 15k Wert

      (Just rnd numbers)

  8. „…Bin ich eigentlich der Einzige, der findet, dass die Bundesregierung in dieser Krisenzeit bisher eine echt gute Figur macht?…“

    Ne finde ich auch. Und das ist meiner persönlichen Meinung nach Fluch und Segen gleichermaßen. Segen natürlich, dass es gut für die Situation ist. Fluch weil dass bestimmt die CDU politisch für die Zukunft wieder sehr stärkt in Hinsicht auf die zukünftigen Wahlen. Ich hoffe viele Menschen können dann differenzieren zwischen Merkel (die bei der nächsten Bundestagswahl nichtmehr zur Wahl steht) und der Rest-CDU (auch wenn Spahn und Söder ja aktuell auch auf dem aufsteigendem Ast sind. Nicht um Sonst sagt man das Hochwasser 2002 hätte Schröder die Wahl gerettet. Das wird denke ich bei Corona genauso mit der CDU gehen.

    Selbstverständig ist mir aber in der aktuellen Situation diese Variante 10x lieber als eine schlech geführte und überforderte Regierung wie z.B. in den USA aktuell.

  9. Auf der einen Seite hast du halt eine Regierung, die auf Sicht versucht das Beste zu machen…und auf der anderen Seite zwei AfD-Abgeordnete (Landtag und Bundestag) die über Merkels Quarantäne scherzen, dass sie eher im Knast sein sollte.

    • Oh Gott, musstest Du dieses Stichwort liefern? Als wüssten wir nicht, wer jetzt gleich wieder „ausm Busch gesprungen“ kommt und die Sache irgendwie rechtfertigt…

    • Alter kannst mal aufhören ich hab nur Dosen Mais kann also kein Popcorn machen , was ich nun benötigen werden .
      Das hast jetzt nur aus Langeweile gemacht .

    • Oder auch einen Robert Habeck der Restaurantbesitzern empfiehlt sie sollen die Zeit doch nutzen zum umrüsten ihrer alten Ölheizungen. Die haben sicher keine anderen Sorgen aktuell.

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