Mit umstrittenen Corona-Äußerungen hat Tübingens grüner Oberbürgermeister erneut für Aufsehen gesorgt. Nun reicht es vielen Parteifreunden. Sie würden ihn gerne ausschließen. (Via)
Erinnert alles ein bisschen an Thilo Sarrazin und seine Posse mit der SPD. Ich verstehe ehrlich gesagt immer nicht, warum diese Personen mit solchen politischen Ansichten überhaupt in Parteien wie der SPD oder den Grünen beheimatet sein wollen? Sie passen doch weder ideologisch noch politisch da rein? Auch für Palmer wäre die AfD doch wesentlich besser geeignet? Oder will man das nicht, weil man dann nur noch einer von vielen „Spinnern“ ist?
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In der Politik geht es auch stark Richtung Meinungsdiktatur. Jeder der es auch nur wagt bei gewissen Dingen einmal mehr nachzufragen, bekommt den Stempel „Ideologischer Spinner“ aufgedrückt. Ich finde es wichtig und richtig, dass es solche Menschen in einer Demokratie gibt, da diese die Demokratie erst wirklich lebbar machen. Es wäre fatal, wenn alle im Gleichschritt der CUD/SPD laufen. Bei machen Dingen, wie z.B. dem allgegenwärtigen Überwachungsstaat ist es schon zu spät.
Es hat doch nichts mit Meinungsdiktatur zu tun.
Wenn du ein grüner Politiker bist, dann solltest du auch irgendwie für grüne Werte und Ansichten stehen. Sonst bist du einfach in der falschen Partei.
Du würdest einem Fußballverein doch auch nicht eine „Sportdiktatur“ vorwerfen, weil die ihr Mitglied, das seit 3 Monaten jedes Mal einen Badminton-Schläger mitbringt und auf dem Fußballfeld Badminton spielen will, rauswerfen wollen.
Wenn du in einer Partei nicht zumindest in den Grundzügen die Werte und Ansichten der Partei nach außen vertrittst, bist du da falsch.
Boris Palmer ist einer der ganz wenigen Grünen mit klarem Restverstand. Seit Jahren fährt er einen vernünftigen, an den Fakten orientierenden Kurs und hält sich fern von ideologischem Schwachsinn.
Ja, alles, was anderer Meinung ist, muss zwangsläufig ein Spinner sein. Was macht man mit Spinnern? Einweisen?
Ansonsten muss ich dir Recht geben. Palmer passt ideologisch nicht zu den Grünen. Mangels Ideologie.
Was würde bei deinen blauen los sein wenn da ein spitzen Politiker auf einmal offene Grenzen für alle fordert und Asyl Partys schmeißen würde?
Das wäre eine legitime Meinung. Ich bezweifle, dass derjenige eine Mehrheit innerhalb der Partei bekommen würde. Aber Meinungspluralismus ist innerhalb einer Partei ebenso gewünscht wir in der Politik selbst. Das haben nur viele vergessen: Wenn ein Parteiamt zu vergeben ist und es nur einen Kandidaten gibt, nennen es die Medien „Wahl“, wenn mehrere Kandidaten vorhanden sind, nennen sie es „Kampfabstimmung, der die Partei zerreißen könnte“.
Aber zurück zu deiner Frage: Eine legale Meinungsäußerung kann per Definition niemals parteischädigendes Verhalten sein. Demnach kann sie niemals zum Parteiausschluss führen. Es sei denn, die Partei handelt nicht rechtsstaatlich, sondern ideologisch, und der Delinquent heißt Sarazzin …
Wenn in einer Partei absoluter „Meinungspluralismus“ herrscht ist die Partei nutzlos. „Wer nach allen Seiten offen ist, ist nicht ganz dicht“ und so.
Meinungspluralismus gibt es in jeder Partei, aber dieser findet immer in einem gewissen Spektrum statt, meistens durch die Flügel ausgeprägt. Bei den Grünen etwa die Linken und die „Normalos“ oder bei der Union der Wirtschaftsflügel und was auch imemr die Werteunion glaubt zu sein. Trotzdem wird man sich schon sehr strecken müssen, um innerhalb der Union eine stark ausgeprägte linke Meinung zu finden (oder bei den Grünen eine rechte). Einzig der Wirtschaftsflügel der SPD ist mMn manchmal recht konservativ, da verschwimmt das etwas.
Und all das ist völlig okay. Parteien in Deutschland sind nicht diese Pannenhaufen aus den USA. Eine Partei steht für bestimmte Richtungen, die sie sich selbst gibt. Entfernt man sich zu weit von diesen Richtungen, ist das durchaus schädigend für die Partei, weil sie die Identität verwässert.
Bei der neue Partei Widerstand2020 ist sicher Platz für ihn, die nehmen da jeden auf. 😂🤣
Habe mir gerade mal seine Wikipedia Seite durchgelesen. Wenn man die Grünen in erster Linie als Umweltschutz Partei sieht ist er zweifelsfrei in der richtigen Partei, wenn man sie als rein Linke Partei sieht (wofür es aber eigentlich schon andere Parteien gibt) dann ist er in der falschen Partei. Ich finde das eine Partei, die gerne eine Volkspartei wäre, auch konservative Politiker braucht damit das Pendel nicht zu weit nach Links ausschlägt. Genauso braucht auch die CDU linke Politiker um nicht zu Rechtslastig zu werden. Wer jemand wegen sein Meinung aus einer Partei ausschließen will steht nicht sonderlich fest auf dem Boden der Demokratie
Klar seine Aussage war ziemlich fragwürdig, aber deswegen gleich einen Parteiausschluss fordern, halte ich für überzogen. Sowas sollte eine Partei auch mal aushalten können und anders lösen, als direkt mit Ausschluss um die Ecke zu kommen. Sonst kommt das irgendwann ein wenig heuchlerisch rüber, wenn man für Toleranz und Meinungsvielfalt steht.
Leider verteidigen viele nur die Meinungsfreiheit solange es um ihre eigene Meinung geht, da nehmen sich die linken und die rechten wenig
Wer Bomben werfen kann , kann auch Leute in der Partei haben die kein Problem damit haben.