TEILEN

Impfzwang und massive Einschränkungen der Grundrechte durch ein neues Corona-Gesetz? In sozialen Netzwerken ist die Alarmstimmung groß. Doch für Aufregung oder sogar Panik besteht kein Grund. (Via)

Der Aluhut raucht, die „alternativen Medien“ wissen wir immer mehr und Attila Hildmann will lieber sterben, als sich impfen zu lassen…

Worum geht es? Im Entwurf zum „Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ gibt es eine Fülle von Regelungen, mit denen das Gesundheitsministerium in der Corona-Krise nachsteuern will. Dabei geht es zum Beispiel um eine Ausweitung der Tests und um bessere Ausstattungen der Gesundheitsämter. Eine große Diskussion hat der sogenannte „Immunitätsnachweis“ ausgelöst.

Wozu soll der Nachweis dienen? Wer immun ist, kann sich nicht anstecken und das Virus nicht mehr verbreiten. Er stellt für andere kein Risiko dar. Für diese Menschen sind folglich weniger Vorsichtsmaßnahmen nötig, so der Gedanke. Die Ungerechtigkeit: Es entstünden möglicherweise Privilegien für Geheilte. Der Immunitätsnachweis könnte sich zu einer Art Freifahrtschein entwickeln. Weil voraussichtlich bald massenhaft Antikörpertests zu Verfügung stehen, könnte der Immunitätsnachweis für alle „Nicht-Infizierten“ zum Problem werden, so die Befürchtung der Kritiker.



Was hat das mit Impfzwang zu tun? Zunächst nichts, im Gesetzentwurf steht auch nichts von einem Impfzwang. Allerdings, so die Befürchtung von Kritikern, könnte daraus eine indirekte Pflicht werden, sich impfen zu lassen, um am Leben wie gewohnt teilnehmen zu können. Das ist keine Verschwörungstheorie. Etwa der Kinderarzt Steffen Rabe, Vorsitzender des Vereins „Ärzte für individuelle Impfentscheidung“, verurteilt das, weil die Einschränkungen insgesamt bei einer Erkrankung wie Covid-19 unverhältnismäßig seien. Manche Menschen haben Befürchtungen, ein im Eiltempo entwickelter Impfstoff könnte weniger sicher sein. Tatsächlich sollen Zulassungsverfahren beschleunigt werden. Eine Monate alte Petition, die sich eigentlich gegen die Impfpflicht bei Masern ausgesprochen hatte, bekam im Sekundentakt neue Unterzeichner.

Wann kommt der Immunitätsnachweis? Es ist inzwischen unklar, ob er überhaupt kommt. SPD-Chefin Saskia Esken hat inzwischen erklärt, dass die SPD diesem Punkt im Entwurf nicht zustimmen will, obwohl das Kabinett ihn beschlossen hat. Auch die an Landesregierungen beteiligten Grünen, FDP und Linken sperren sich deshalb und könnten das Gesetz im Bundesrat blockieren. Den kritischen Teil will Spahn nun herausstreichen. Ohne die umstrittene Passage könnte der Bundestag am 14. Mai in zweiter und dritter Lesung zustimmen, am 15. Mai der Bundesrat.

Quelle: T-Online.de


Anzeige

VERWANDTE ARTIKELMEHR VOM AUTOR

33 KOMMENTARE

  1. Leute wollen sich nicht impfen lassen weil der Impfstoff ja nur „Husch-Pfusch“ sein kann nach einem Jahr Entwicklungszeit, faseln aber andauernd etwas von Herdenimmunität und absichtlicher Durchseuchung mit einem Virus, der komplett neu ist und bei dem man noch immer nicht alles über z.B. Spätfolgen weiß.

  2. Tatsächlich hat die EU, wo Deutschland auch ein Teil davon ist (was gerne vergessen wird in der Debatte um die EU), bereits schon länger die Idee eines Immunitätsausweises. Wenn es also einzeln in Deutschland nicht kommt, kommt es halt durch die EU.
    https://mobile.twitter.com/AndrejHunko/status/1257529156511858689?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1257529156511858689&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.nachdenkseiten.de%2F%3Fp%3D60721

    Eine Impfpflicht für einen Impfstoff, der klinisch nicht sauber ausgetestet ist, ist ein Unding und eine staatlich verordnete Körperverletzung – meiner Meinung nach. Normal dauert die Entwicklung und Zulassung eines Impfstoffes im Schnitt 10 Jahre.
    Das erinnert mich gerade an Scotty aus Star Trek, wenn Kirk sagt, ich brauch die Energie in 30 Minuten, Scotty darauf entgegnet, das geht nicht und nach ein wenig gut zureden schafft er es in 10 Minuten. Nur klappt es in der Serie immer ohne Probleme.

    Ich habe irgendwie das bittere Gefühl, dass da von irgendwas abgelenkt werden soll. Wenn in einer groß angelegten Geberkonferenz, moderiert von Uschi von der Leyen, die Staaten der Welt 7,4 Milliarden Euro in den Ring werfen für private Unternehmen zur Entwicklung eines Impfstoffes, dann frage ich mich, ob diese Gelder nicht am Ende den staatlichen Forschungsanstalten fehlen, die nicht gewinnorientiert arbeiten.

    • Bisher wurde bei allen Impfstoffen die getestet werden gesagt das die klinischen Tests nicht gekürzt werden, es soll vielmehr bei der Bürokratie die um so eine Impfstoffzulassung herrscht Zeit eingespart werden, bzw Testphasen parallel laufen.

      Das heißt ein Impfstoff für Covid19 wird weiterhin die selben Testverfahren an Tier und Mensch durchlaufen wie alle anderen Impfstoffe auch.

      Und die Entwicklung eines Impfstoffes dauert für gewöhnlich länger, da zum einen nicht so viele Millionen an Gelder zur Forschung fließen und soviele Labore gleichzeitig daran arbeiten und Erkenntnisse teilen, bzw. der Virus erst vollständig entschlüsselt werden muss (was bei Covid-19 bereits im Januar vorlag).

      Kann dir hierbei gerne nach meiner Arbeit Quellen raussuchen.

      • Ich hoffe jetzt nicht, dass meine Antwort zweimal kommt. Beim ersten Versuch wurde sie irgendwie nicht angenommen… daher nun der zweite Versuch.

        Das die Bürokratie reduziert werden soll um die Zulassung zu beschleunigen, habe ich mitbekommen. Ich finde das dennoch schwierig, weil ich mich dann frage, welche Teile der Bürokratie gelockert werden. In meinem Kopf schälen sich da zwei Szenarien raus, die sicherlich Extreme darstellen, aber nicht unwahrscheinlich sind.

        Szenario 1:
        Ein völlig überlasteter Behördenmitarbeiter erhält die Anträge auf Zulassung des Impfstoffes „Corona-Ex“. Er nimmt sich etwas Zeit und studiert die Nebenwirkungen und die Häufigkeit. Da aber sein oberster Dienstherr darauf drängt, dass der Impfstoff schnellstmöglich zugelassen werden soll, „übersieht“ er eine auffällige Häufung von Lähmungserscheinungen mit zeitweisem Atemausfall sowie gesteigertem Thromboserisiko. Ergebnis: ein Jahr später häufen sich Todesfälle durch Thrombosen sowie Schlaganfällen, weil der Impfstoff in einem Betatest an der Bevölkerung ausprobiert werden soll.

        Szenario 2
        Trotz der Anforderung, dass der Impfstoff „Corona-Ex“ schnellstmöglich zugelassen werden soll, werden die Prüfroutinen bei den zuständigen Fachbehörden eingehalten und bei der Zulassungsstelle eingehalten, so dass die oben geschilderten Häufigkeiten in den klinischen Studien nochmal überprüft werden und an den Hersteller zur Klärung und Behebung zurück gegeben. Nach erfolgter Neujustierung des Impfstoffes erfolgt eine beschleunigte Zulassung.
        Ergebnis: wirksamer Impfstoff mit möglichst wenigen und vertretbaren Nebenwirkungen

        Wie gesagt, das sind zwei Exteeme und die Wahrheit des Ablaufes wird dazwischen liegen. Aber nenne mich ruhig Pessimist, ich denke dennoch, dass Szenario 1 bzw. ein Szenario, dass näher an 1 als an 2 liegt, wahrscheinlicher ist, denn zum einen liegt dahinter ein gesellschaftlicher Druck (der durch Politiker und Medien aufgebaut wurde durch die mantraartige Wiederholung von „wenn ein Impfstoff da ist, wird alles wieder normal“). Und zum anderen stehen da auch Politiker in der Verantwortung, die ja wieder gewählt werden wollen oder, was ich im Falle „meines“ MP´s Markus Söder vermute, sich einen höheren Posten in der Bundespolitik erhoffen.
        Klar, wenn Wähler durch einen fehlerhaften Impfstoff geschädigt werden, ist das doof für denjenigen, der das verantworten muss. Leider ist das Gedächtnis des Wählers recht kurz, denn anders kann ich es mir nicht erklären, dass alle 4 Jahre die Parteien in die Verantwortung gewählt werden, die entgegen der Interessen der Allgemeinheit Politik betreibt (ein Großteil der Wähler möchte eine sozialere und „gerechtere“ Politik haben, wählt aber jedesmal Parteien, die das nicht wirklich umsetzen.)

        Wie gesagt, nennt mich gerne Pessimist, meinetwegen auch Leugner oder was auch immer. Ich lasse mich gerne eines besseren belehren. Allein mir fehlt der Glaube – und der schnell durchgepeitschte Impfstoff gegen die Schweinegrippe zeigt das auch, dass es nicht sehr risikobehaftet ist, ein Schnellverfahren bei der Zulassung eines Impfstoffes einzuführen.

        Nichtsdestotrotz schaue ich mir gerne Deine Quellen an. Denn davon lebt ja Diskussion und kann Neues entstehen..

        • Es sollte im vorletzten Absatz selbstverständlich „das es sehr risikobehaftet ist“ heißen. Das „nicht“ ist da fehl am Platze

  3. Ich kann einige Leute schon verstehen,d a bei der Schweinegrippe viel gepfuscht wurde. Ich würde mir auch nicht gleich ne Impfung gegen Corona spritzen lassen. Ein Impfstoff braucht ne lange Zeit bis er fast risikolos ist. Aber die ganze andere scheiße kann ich langsam nicht mehr hören. Bill Gates will die Welt nicht registrieren und nein, wir verlieren nicht unsere Grundrechte. Wenn Leute bei einer Pandemie Gruppenkuscheln in Berlin oder Stuttgart abhalten, und das trotz Verbot, dann muss man sich nicht wundern dass man von der Polizei verhaftet wird. Es geht nicht darum das man nicht mehr Demonstrieren Darf (darf man nämlich noch unter bestimmten Voraussetzungen), sondern um ansteckungsschutz.

  4. Gut, dann sind wir den Hildmann schon mal los.
    Aber mal im Ernst: Generelle Impfpflicht, nein, aber wer sich nicht impfen lässt, darf halt nicht in die Schule, die Uni, oder verreisen. Masernimpfpflicht hat ja auch geklappt.

  5. Lasst uns die Vorsichtsmaßnahmen reduzieren und alle Leute ein Medikament sprotzen von dem wir keine validen Langzeitdaten haben. Klingt doch total ungefährlich – NICHT!.

    Einfach bitte mal anschauen wie die Nebenwirkung des Schweinegrippenimpfstoffen waren.
    https://www.ardmediathek.de/wdr/player/Y3JpZDovL3dkci5kZS9CZWl0cmFnLTA1NTZjM2E5LTQ4OTUtNGU3MS05NjdlLThiMDUzYTUyZDk1OA/krank-nach-impfung-gegen-schweinegrippe

    Ich bin doch kein Versuchskarnickel zweiter Reihe.

  6. Also was ich aktuell in den sozialen Medien lese lässt mich echt den Glaube an die Leute in diesem Land verlieren. Denke langsam, auch hier hätte ein Trump Chance zum Bundeskanzler gewählt zu werden.

    Klar, ein paar Spinner gibt es immer. Aber ich habe wirklich das Gefühl, das Verschwörungstheoretiker und aufgeklärte Menschen sich fast 50:50 die Waage halten.

    Alles eine Verschwörung, Die Regierung will uns krank machen, es ist ja doch nicht schlimmer als eine normale Grippe, Bill Gates hat seine Finger im Spiel, das böse Robert Koch Institut… Ich hab mich gestern mit etlichen Leuten angelegt, aber es ist ein Kampf gegen Windmühlen.

    Einfach nur traurig

  7. Also diesen Immunitätsausweis sehe ich auch enorm kritisch. Im Zweifel möchte den der neue Arbeitgeber sehen und bevorzugt beim Bewerbungsgespräch eben „Immune“.
    Impfpflicht, keine Ahnung. Ich glaube das ist rechtlich mega schwierig, aber sinnvoll wäre es vermutlich. Ich kann mir aber ehrlich gesagt auch vorstellen, dass sich genug Menschen freiwillig impfen würden, wobei hier auch wohl eher der Wunsch Vater des Gedanken ist.

    • Kannst du genauso in die Kategorie wie Parteizugehörigkeit und Schwangerschaft einfach aufnehmen, das ein Arbeitgeber so etwas nicht erfragen darf.

  9. Impfzwang wird nie durchkommen. Leider. Aber man kann es wie bei Gelbfieber machen. Wer nicht geimpft ist, wird im Land XY halt nicht einreisen dürfen. Das triggert schon mal alle Reisenden und Malle Touristen hart und sie gehen dann doch lieber impfen. Auswärtsspiele in der CL, Malle, Pauschalreisen, Ferien am Strand, Businesstrips. Gibts alles nicht wenn der Stempel nicht im gelben Büchlein vorhanden ist. Geht bei Gelbfieber auch so. Da kann keiner Motzen und der Aluhut nützt auch nichts.

        • Wenn sich alle Impfen lassen, die es auch wollen, dann hat doch jeder was er will. Wozu also die Anderen dazu Zwingen?

          • Und hier kommt der Klassiker „Herdenimmunität“ die Tür rein. Das System funktioniert nur wenn ein kritischer Wert erreicht ist. Sonst wird sich das Vieh bei ungeimpften, wo es die chance hat lange genug zu leben, weiter zu entwickeln. Kennst du vielleicht so:
            Corvid-19 entwickelt sich zu Corvid-20! Dann 21, 22 usw. Nur weil es in Wirtskörpern überleben kann, die nicht geimpft sind. Und gegen die nächsten Generationen wirkt der Impfschutz 19 der anderen, geimpften Gruppe nicht mehr so gut oder evtl. überhaupt nicht mehr. Und man wird das Vieh einfach nie mehr los.
            Nein, ist keine Verschwörungstheorie, das ist einfache Virologie wie sie seit Jahren existiert. Das wieder-rum kennst du von Prinzip her auch schon und zwar als Grippe.

            Kurzum: Das Virus wird nur in den Griff zu bekommen sein, wenn alle* mitmachen. Sagen genug Leute aber: „Körperverletzung! zomfg, Grundrechte! rabble rabble rabble“ dann werden wir die nächsten Jahre weiter so unseren Spass haben wie jetzt. Es ist genau diese Fraktion der Verweigerer die uns nicht weiterbringt im Kampf gegen das Virus.

            Anmerkung: Ich bin ebenfalls unsicher was einen Eilverfahrenswirkstoff angeht. Das macht mich aber nicht zu einem Impfgegner. Nur vorsichtig.

  11. Also gerade jetzt wo wir einen neuen Virus haben, sehe ich so einen Immunitätsnachweis sehr kritisch.
    Nur schon die Vorstellung man gibt Mensch die Möglichkeit mit so einen Immunitätsnachweis mehr Freiheiten zu haben, wie andere. Corona Party was mehr ein Scherz Begriff ist, wird dann Wortwörtlich.
    Außerdem soll der Immunitätsnachweis für alle arten von Krankheiten sein, das heißt auch für Krankheit gegen die man sich nicht Impfen lassen kann, also Krankheiten die man überstanden haben muss. Daraus folgt: „Sie hatten Krankheiten X noch nicht? Dann müssen wir einen Teuern Tarif nehmen weil sie mehr Risiko sind.“

    Was die Impfpflicht bzw. Übertrieben formuliert Impfzwang, Zwangsimpfung angeht sehe ich da keine Änderungen.

    Eine indirekte Impfpflicht könnte man jetzt schon ohne Große Problem umsetzten.
    Wenn es einen Impfstoff gibt, wird das eingetragen in euer Impfausweis, wenn ihr ihnen bekommen habt.
    Jedes Land könne dann „Theoretisch“ zum Beispiel bei Einreise dann verlangen, das ihr ihn Vorzeigen müsst und wer die Impfung nicht hat, kommt halt nicht mehr rein. Fertig ist die indirekte Impfpflicht schon mal für Menschen die reisen.

  12. Also viel Wind um Nichts? Na, endlich mal wieder was neues! Vielleicht sollte man sich eher darüber Gedanken machen, dass anscheinend jedes Bundesland plötzlich extrem auf das Gaspedal tritt was Lockerung betrifft. „Alltag no matter what“ scheint das neue Motto. Wir werden es erleben. Ich glaube ja, dass das nach Hinten losgeht, aber vielleicht bin ich ja auch einfach nur ne ängstliche Pussy, who knows. Ich werde trotzdem weiterhin soziale Kontakte, soweit es geht, meiden.

  13. Unglaublich wie viele irre Egoisten in diesem Land herumlaufen und das Internet voll heulen.
    Wenn es tatsächlich mal zu einer echten Gefahrensituation kommen würden, können wir einpacken.

  14. Aus juristischer Sicht durchaus interessant. Letzten Endes müsste es zwangsläufig wohl tatsächlich auf etwas in der Richtung hinauslaufen.

    Natürlich wird niemand direkt verpflichtet sich impfen zu lassen, allerdings wird andersrum schon ein Schuh draus: Denn wenn du nachweislich durch eine Impfung immun bist und auch für niemanden mehr eine Gefahr darstellst wird es juristisch nicht mehr haltbar sein deine Grundrechte weiterhin einzuschränken. Das wäre dann schlichtweg nicht mehr verhältnismäßig, weil die Grundlage komplett wegfällt.

    Und letztlich würde es dann faktisch wirklich auf ein „entweder Beschränkungen oder impfen“ hinauslaufen. Wie man das praktisch umsetzt ist natürlich die andere Frage.

  15. Am Anfang nach meiner überstandenen Corona-Erkankrung hab ich gedacht ich will so einen Immunitätsausweis jetzt damit ich keine Maske tragen muss etc. Mittlerweile denke ich mir das wäre keine gute Idee. Für viele wäre das ein Nachteil bei der Arbeitssuche oder ähnlichem.

  16. Ich halte eine Impfpflicht für hochproblematisch, schlicht und ergreifend weil es eine Körperverletzung darstellt. Um die zu rechtfertigen, müsste man folglich überragende Rechtsgüter ins Feld führen, und das ist schwierig, weil es auf Corona – selbst wenn es hochgefährlich wäre – wohl keinen Einfluss hat, ob ein einzelner Bundesbürger geimpft ist oder nicht.

    Darüber hinaus würden sich weitere Fragen stellen: Was ist mit Ausländern? Darf der Schweizer dann erst in Konstanz einkaufen gehen, wenn er ebenfalls geimpft ist?

    Ich maße mir kein Urteil darüber an, wie sinnvoll oder sinnlos eine Impfpflicht wäre. Ich will nur die rechtlichen Probleme darstellen.

    Und nur mal zum Vergleich: Es gab ja mal Vorschläge zur medizinischen Altersfeststellung unserer Goldstücke durch Röntgen des Handwurzelknochens. Also in den Fällen, in denen man bezweifeln konnte, ob der Flüchtling mit dem grauen Vollbart wirklich erst 13 Jahre alt ist. Ein RÖNTGENBILD! Wurde verworfen, weil Körperverletzung!

      • Gibt halt leider Leute, die keine Gelegenheit ungenutzt lassen, um gegen ihre persönlichen Feindbilder zu wettern. Da kann der restliche Beitrag noch so konstruktiv sein, das nahezu wahnhafte Verhalten, macht dann alles zunichte.

      • Danke. Schmutz heißt, dass man was getan hat. In dem Fall geistige Arbeit. Kann ich von Dir angesichts deines Kommentars nicht behaupten.

    • Verstehe den Vergleich nicht. Sind die „Goldstücke“ jetzt genauso gefährlich für die Menschheit wie COVID19 oder versuchst du deinen ekelhaften Rassismus verzweifelt überall mitreinzubringen?

      • Für dich ist es Rassismus, für mich Sarkasmus. Ich stehe dazu. Im übrigen dient der Vergleich nur dazu aufzuzeigen, dass, wenn schon ein Röntgenbild eine KV sein soll, dann ja wohl eine Injektion erst recht.

  17. Wird von Tag zu Tag schlimmer. Bei uns im Osten gibt es jetzt schon die ersten „Corona-Spaziergänge“ gegen die Unterdrückung des Volkes. Vielleicht hat die Isolation manchen doch mehr geschadet.

    Manchmal hoffe ich das Aliens kommen und mich mitnehmen.

    • Aliens werden nur Tiere Retten, damit Sie von den Virus Menschen geschützt sind.
      Der Größe „Corona-Spaziergänge“ war in Stuttgart, das ist zum Glück nicht im Osten.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here