TEILEN

Fraktionschef Rolf Mützenich soll einem Bericht zufolge von der SPD als Kanzlerkandidat aufgestellt werden. Auch die Chancen von Finanzminister Olaf Scholz bespricht die Partei offenbar intern. (Via)

Ich habe heute eine Umfrage gelesen, in der die GroKo wieder im Aufwind ist (durch die Corona-Krise) und zusammen auf 52% kommt. Die SPD hat richtig zugelegt und kommt auf sagenhafte 15% – als Volkspartei. Ihr lest richtig: Zugelegt… auf 15%. Diese niedrigen Zahlen sind der Denkzettel für die Politik der letzten Jahre und das „Eierschaukeln“ der CDU. Wenn sich die SPD nach der nächsten Bundestagswahl tatsächlich wieder in eine GroKo drängen lässt, wäre das der endgültige Genickschuss für die Partei.

Was ich damit sagen will: Mützenich ist unbekannt und kein Kandidat, mit dem die SPD irgendwas holen wird. Wie die Neubesetzung der Parteivorsitzenden gezeigt hat, ist ein Neuanfang grundsätzlich immer eine gute Sache – allerdings nicht in der Kanzlerkandidaten-Frage. Das könnte für die Partei ganz böse ausgehen.

Scholz macht meiner Ansicht nach eine gute Figur als Finanzminister in der Krise. Daher ist er für mich die einzig logische Wahl in dieser Sache. Klingbeil ist noch nicht soweit und hat bei mir im Podcast ja auch erzählt, dass er als Generalsekretär ziemlich zufrieden ist.

Und nein, ich werde diese Partei unter keinen Umständen bei der nächsten Bundestagswahl wählen. Sie ist für mich Sinnbild für eine (vor der Krise) schlafende und verwaltende Bundesregierung. Ich kann keine Partei wählen, die mit dafür verantwortlich ist, dass Deutschland ein digitales „Entwicklungsland“ geworden ist…



14 KOMMENTARE

  1. Oberste Regel im politischen Geschäft: der erste Name der publik wird, ist der der als erstes verbrannt wird. Vor allem wenn noch fast 16 Monate bis zur Wahl sind…

  2. Stegner gestern bei Lanz

    Erbschaftssteuer rauf
    Vermögenssteuer rauf
    Einkommenssteuer rauf

    und das obwohl wir aktuell schon Platz 2 oder 1? bei den höhsten Abgaben weltweit sind.

  3. Gewöhnt Euch gar nicht erst an den Namen… auch er wird in der SPD-versenkung verschwinden, wie alle vor ihm, weil es die SPD nicht versteht ihre Politik an den Mann zu bringen.

  4. ich finde die GrokO hat in der corona krise eine sehr gute politik gemacht und man kann froh sein das merkel „noch“ regiert – ich will jetzt zwar nicht für eine zweite amtszeit werben, denn das würde wieder gewisse hetzer (k…y) auf den plan rufen.

    jedenfalls können wir froh über unsere regierung sein denn ohne das beherzte und clevere eingreiffen hätten wir deutlich mehr tote (s. usa , frankreich oder england, italien)

    • „zweite Amtszeit“… dir ist schon klar, wie lang Merkel schon regiert? Ansonsten ist dein Post typische keine-Ahnung-von-Politik-also-wählen-was-grad-angesagt-ist-Mentalität. Eine Krise gut überstanden machen über 15 Jahre schlechte Politik vergessen. Dass ohne die Einsparungen im Gesundheitssystem und wenn man Fasching abgesagt hätte, die Krise weniger gravierend ausgefallen wäre wird auch ignoriert.

      „Es hätte schlimmer kommen können“ ist für mich kein Maßstab für gute Politik.

  5. Macht ein Kanzlerkandidat bei irgendeiner Partei außer der CDU überhaupt Sinn? Das würde ja immer voraussetzen, dass es eine Chance auf eine Mehrheit gegen die CDU gibt. Ist das realistisch? Selbst wenn die FDP mit 4,9% rausfliegen würde, reden wir momentan über 50:40 fürs bürgerliche Lager (CDU 40%, AfD 10%) gegenüber R2G. Und wenn die FDP drin bleibt, stünde es 55:40, denn dass die FDP ein Rot-Rot-Grün-Gelb mitmacht, dürfte ausgeschlossen sein.

    Stichwort FDP: Als Westerwelle sich damals zum Kanzlerkandidaten ausrufen ließ, lag die FDP auch um die 15%. Und wurde dafür verhöhnt. Die SPD hat also nichts anderes zu erwarten.

    Sicher, je nach Kanzlerkandidat der Union kann sich noch einiges verschieben. Aber ein Herr Mützenich ist so unbekannt wie ein Walter-Borjahns oder eine Esken … wie will die SPD damit einen Blumentopf gewinnen? Das ist doch keine Kandidatur, das ist eine Insolvenzverwaltung!

    • Ich bin ja vielleicht unwissend, aber was ist denn das
      „bürgerliche Lager“ ?

      Dieser Begriff ist nicht im Geringsten definiert, wird aber immer wieder benutzt.
      Bürgerlich als Gegensatz zu Links? Nee. Man weiß, was der Gegensatz zu links ist.
      Vertreten die Linken nicht die Bürger dieses Landes?

      Versteh mich nicht falsch, ich bin derzeit echt aufgeschmissen, was Wahl angeht.
      Es sind für mich alle Parteien eigentlich unwählbar geworden.

      Unter anderem dadurch, dass alle für sich Label einfordern, die Sie gar nicht erfüllen.
      Es gibt derzeit keine soziale Partei, keine Wirtschaftspartei, keine Partei, die Deutschland voranbringen will.

      Nur dass das dringend benötigt wird.

      In einem durch und durch korrupten System denkt halt jeder an sich.
      Es gibt vielleicht noch ein paar ehrliche Leute unter den Politikern, aber
      das sind doch Ringeltäubchen.

      Wenn ich alleine daran denke, dass einige eine Coronaabsenkung der Mindestlöhne fordern,….

      Vielleicht bin ich ja auch nur dumm, aber in meinen Augen:

      – Mindestlohnempfänger zahöen nahezu nichts ins Steuersystem/Rentensystem ein
      – Sind viel häufiger von ALGII betroffen
      – Brauchen in der Rente Aufstockung

      Also liegen Sie dem Staat so oder so auf der Tasche.
      Statt nun die Profiteure mehr in die Pflicht zu nehmen, sollen die unterstützt werden,
      was aber im Nachhinein die Lage des Staates noch weiter verschlechtert…

      Was ist das für ein Irrsinn?

      • Wie soll denn eine „soziale“ Partei aussehen, die Menschen, Land und Wirtschaft voran bringt?
        Wenn du dich nicht daran störst, dass sie nur für reinrassige Deutsche mit Güteklasse A sozial sein wollen, könntest du die AfD wählen und wenn dir das Soziale ganz egal ist vielleicht noch FDP. Aber du kannst halt immer nur eins stärken…….Wirtschaft oder Sozialstaat. Der Traum der sozialen Marktwirtschaft wurde ausgerechnet von Schröders Rot/Grüner Armee Fraktion vergewaltigt und zum Sterben zurück gelassen. Das Opfer hatte allerdings hier auch keine Angehörigen mehr, die nach ihm gesucht hätten.

        • Wir dürfen uns nichts vormachen: Die soziale Marktwirtschaft der BRD hat so lange funktioniert, wie 20 Millionen Bürger im Niedriglohnsektor, genannt DDR, eingeknastet waren. Im Westen konnten wir unseren Hochlohnstandard hauptsächlich deshalb halten, weil uns der eiserne Vorhang die Konkurrenz aus Osteuropa vom Hals gehalten hat.

          Ich bin kein Fan von Schröder, aber mit seinen Hartz IV-Reformen hat er uns Zeit gekauft. Und zum Dank haben wir ihn abgesägt und durch das Merkel ersetzt. Hat sie in den letzten 15 Jahren irgendwelche sozialen Probleme angepackt? Ich meine damit unsere eigenen nationalen Probleme. Nein, sie hat uns die Probleme von Europa und Afrika noch zusätzlich aufgehalst.

          Den Königsweg kenne ich auch nicht. Ich bin kein Politiker, kein Ökonom. Aber was auf keinen Fall funktionieren kann, ist, unser Vermögen an die Welt zu verschenken, so viel ist sicher.

      • Traditionell entspricht das Bürgertum am ehesten den Mittelstand; im politischen Sinne ist damit das konservative bis liberale Lager gemeint bzw. vom sozial(istischen) Lager abgegrenzt. Natürlich trifft die Herleitung heutzutage nicht mehr zu, aber der Begriff hat sich erhalten.

        Was die Ausrichtung der (Alt-) Parteien angeht, kann ich dir nicht widersprechen. Du hast die Wahl zwischen einem Kanzlerwahlverein der inhaltlichen Beliebigkeit, Marxisten, Ökosozialisten, der opportunistischen Christian-Lindner-Partei und einem sterbenden Haufen mit langer Tradition. Wenn darunter nichts für dich dabei ist, solltest du dich anderweitig orientieren; üblicherweise hast du bei der Wahl 20 oder mehr Parteien zur Auswahl.

        Du sprichst das Thema Mindestlohn an. Eigentlich ist das Thema viel umfassender: In diesem Staat finden inzwischen 10-15 Millionen Leute keine Arbeitsstelle mehr, von der sie leben können. Das geht von den Arbeitslosen über Geringfügige bis zu Aufstockern. Ursachen gibts für diesen Zustand viele, angefangen damit, dass der Staat – alle Quellen- und Verbrauchssteuern betrachtet – von jedem verdienten Euro inzwischen über 50 Cent einkassiert. In einem gesunden System bräuchte es gar keinen Mindestlohn bzw. der Mindestlohn ist im Grunde nur ein Instrument, diesen grundsätzlichen Missstand teilweise zu kaschieren.

        Das kriegen wir in unserem exponentiellen Wirtschaftssystem (Zinseszins) aber nicht hingebogen. Eher kriegst du einen Güterzug mit dem Lasso eingefangen. Der große Crash kommt früher oder später, aber er ist unvermeidlich. Danach werden wir alle neu anfangen. Im Grunde könnte die Politik heute nur vorsorgen, auf welchem Niveau Deutschland im Vergleich zur restlichen Welt neu anfangen wird, aber mit diesem Thema kannst du keine Politik machen. Und deshalb werden wir bei dem Crash so richtig auf die Fresse kriegen. Insofern haben die Geringverdiener sogar ein Vorteil: Sie sind dann schon gewohnt, im Dreck zu liegen …

  6. Bleibt schon fast die Frage, ob eine Partei mit 15% überhaupt einen Kanzlerkandidaten braucht.
    Haben die anderen Parteien (außer CDU) auch keinen.
    Wobei die grünen ja aktuell ja dann auch dran denken können.
    Ich gebe dir aber recht, Mützenich ist unbekannt und es wird schwierig ihn positiv bekannt zu machen. Aber ein Neustart wäre es schon, wenn ich das verkaufen will, sollte das „Logo“ (Kanzlerkandidat) auch neu sein.

  7. Scholz hat sich zwar von der Vorsitzproblematik erholt, aber ihm hängt noch der Schatten nach, dass Steinbrück in derselben Position war. Als Finanzminister Held der Finanzkrise, als Kanzlerkandidat trotzdem krachend gescheitert.
    Mützenich ist für das, was ich von ihm mitkriege, einer von den Guten – aber er geht einfach zwischen den Ministern (Scholz, Heil, Giffey), den MPs wie Dreyer und selbst den „jungen Wilden“ wie Klingbeil und Kühnert einfach unter.

    In meinen Augen macht die SPD aktuell viel richtig, kommt aber nicht aus dem Schatten der Union heraus. Und durch Corona wird für die Wahl wohl auch nicht mehr ins Gewicht fallen, dass die SPD diese GroKo mehr oder weniger alleine getragen hat, weil sämtliche Unions-Minister außer Spahn jahrelang in absolutem Tiefschlaf lagen.

    • Scholz hat noch einen Potenziellen Nachteil, aktuell kann er großzügig Geld verteilen, aber nächstes Jahr darf er auch die Einschnitte, Steuererhöhungen und Sparmaßnahmen vertreten.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here