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Das Landgericht Hannover musste erstmals über eine Klage auf Schadensersatz bzw. Entschädigung wegen der im Zuge der COVID-19-Pandemie landesweit angeordneten Infektionsschutzmaßnahmen entscheiden. Das Gericht wies die Klage mit Urteil vom 09.07.2020 (Az. 8 O 2/20) ab. (Via)

Der Besitzer eines größeres Fischrestaurant am Steinhuder Meer hatte geklagt und wollte 10.000 Euro vom Land Niedersachsen als Entschädigung haben. Auch wenn ich jetzt wieder als empathieloses Monster dargestellt werde: Der Staat bzw. die Bundesländer können einfach nicht alle retten. Ich finde auch ehrlich gesagt nicht, dass sie hier in irgendeiner Form die Schuld dafür tragen müssen. Eine Pandemie ist nun mal höhere Gewalt. Der Staat hat in so einem Fall die Pflicht, die Bürger seines Landes mit den entsprechenden Mitteln und Maßnahmen zu schützen.

Ein eigenes Business ist nun mal auch immer zu einem gewissen Punkt ein Risiko. Natürlich ist es bitter, dass so viele Geschäfte aktuell vor der Insolvenz stehen, aber wo soll das Geld herkommen, um alle zu retten?



InB4 „Du als Beamter hast ja leicht reden“!!!111

19 KOMMENTARE

  1. Wo das Geld herkommen soll? Im Zweifelsfall von der EZB? Wenn die Amis sich grundsätzlich von der Federal Reserve für 0% Geld holen können, können wir das auch.
    Bei denen ist das der Standart, sehe wirklich nicht, warum dass bei uns in einer Ausnahmesituation nicht gehen sollte.
    Also, doch, klar, dann wollen die Länder dienwir dazu gezwungen haben sich kaputt zu sparen am Ende auch was vom Kuchen ab. Das kanns ja auch nicht sein.

  2. Ich denke es hat jede*r ein wenig Recht.

    Ich habe grundsätzlich kein Verständnis dafür, dass jeder mit dem Finger auf den anderen zeigt. Tatsache ist, dass fast jeder den Staat oder seine Kunden prellt. Ob nun durch Schwarzarbeit (z.B. „Nachbarschaftshilfe“ oder „günstige Bauarbeiten durch Bekannte“), Steuerbetrug (z.B. zahlreiche Abschreibungen und Steuervorteile von Privatanschaffungen, die vermutlich fast alle Selbständigen und Gewerbetreibende nutzen), oder andere Lücken und/oder Kavaliersdelikte.

    Und mal Hand aufs Herz, wie viele Betriebe haben die Soforthilfe beantragt, obwohl sie durch Corona kaum negative oder sogar positive Auswirkungen hatten…

    Ich hoffe hier wird nachträglich kontrolliert und, neben einer Rückforderung bei unrechtmäßiger Beantragung, auch bestraft!!!!

    Natürlich hat Betrug unterschiedliche Ausprägungen aber frei davon ist fast keine*r. Ich bin der Ansicht, dass man den Finger erst heben sollte, wenn man es selbst richtig vorlebt.

    Was die Rettung durch den Staat angeht bin ich der Ansicht, dass alle in irgendeiner Form abgesichert werden müssen. Was durch z.B. Kurzarbeitergeld, günstige Kredite, Arbeitslosengeld I und II, etc. auch passiert.

    Ob es genug ist, die Miete und die Krankenversicherung voll zu zahlen, genug Nahrung zur Verfügung zu stellen, die Vermögensprüfung fallen zu lassen, Arbeitgebern die Löhne zu erstatten und sie von den Sozialversicherungsabgaben zu befreien, Kinderbonus, teils massive Steuervergünstigungen die, vor allem im Gastronomiebereich, nicht weitergegeben werden u.v.m.???

    Da frag ich doch gleich mal, „Wird es denn jemals genug sein?“

    Es wird immer Leute geben, die mehr wollen oder sich ungerecht behandelt fühlen. Nicht umsonst sind wir ein Land, in dem sich Menschen in Behörden stellen, in wildes Anspruchsdenken verfallen und brüllen, „aber das steht mir verdammt nochmal zu!!!!!“.

    ^^„Dir geht’s zu gut!“, lass uns lieber dankbar sein, nicht in einem der zahlreichen anderen Länder ohne Sozialsystem geboren zu sein.

    Ich bin auch dafür Betriebe zu retten, aber es ist richtig danach zu schauen, ob es wirklich etwas bringt. Warum sollte ich jemanden mit Geld zuschütten, der nie richtig gewirtschaftet hat? Warum jemanden, der seine Mitarbeitenden grade so mit Mindestlohn (oder darunter schwarz) abspeist? Warum Betriebe, die grade mal 20.000,00 Euro Gewinn oder weniger im Jahr erwirtschaften?

    Solidargemeinschaft heißt nun mal auch, dass der Staat verdammt nochmal die Pflicht hat, das Geld auch richtig einzusetzen und nicht zu verschwenden.

    Hat es ein Großbetrieb mit 200 Mitarbeitenden, die auf der Straße sitzen würden, mehr verdient gerettet zu werden als ein Restaurant mit 5 Angestellten.

    Ja, verdammt nochmal!!!!1111elf Es hängt einfach mehr dran.

    Natürlich will ich am Ende auch, dass dem Gastwirt geholfen wird, hier sollte aber, wie bei jeder anderen Firma auch, erstmal geschaut werden, wie die Situation vor Corona aussah und wie sich der Gewerbetreibende verhalten hat. Spielt dort Steuerbeschiss, Schwarzarbeit, o.ä. eine Rolle, dann bitte auf keinen Fall mit extra Geldern ausstatten. Hier sollte eher noch zusätzlich bestraft werden.

    Und wenn unrentable Betriebe pleite gehen, bleiben unterm Strich mehr Aufträge/Marktanteile für rentable Firmen, die ihre Mitarbeitenden anständiger entlohnen können.

    Also sollten wir die Zeit auch dafür nutzen kranke Betriebe loszuwerden? Ja, auf jeden Fall!!! Wir werden künftig davon profitieren!!!! Keinem ist geholfen krankende Betriebe durchzuschleppen. Sie bringen der Solidargemeinschaft gar nichts und unterm Strich geht’s genau um die Frage.

    Kannst du die Solidargemeinschaft durch dein weiteres Engagement unterstützen oder hast du dies lange Jahre getan, solltest du auch Unterstützung erfahren. War dies bisher nicht so und würde eine Fortsetzung der Pre-Corona-Situation auch nicht dazu führen, dann bitte, will ich verdammt nochmal keine Forderungen hören!!!!!!1111elf

    Uns geht es ganz schön gut, dass wir so schön meckern können und auch alle die Internet-Verträge, gefüllten Bäuche, Dächer überm Kopf und Geräte haben, dies in Sozialen Netzwerken ständig tun zu können.

  3. InB4 „Du als Beamter hast ja leicht reden“!!!111
    ___
    Ich mag C&P Antworten die man vorgibt, da muss man nicht viel Tippen. 🤣🙃😂
    Hätte aber gerne mehr Auswahl. 😥

  4. Das ist ein dermaßen schwieriges Thema. Jeder von uns, der die Auswirkungen der Pandemie kaum beruflich spürt (und da zähle ich dich durchaus zu als Staatsbediensteter) sollte sich seiner privilegierten Lage extrem bewusst sein. In Hamburg waren circa 30% aller Beschäftigten in Kurzarbeit. Es gibt viele Geringverdiener, die aktuell um ihr überleben kämpfen und sich fragen wie sie ihre Kinder ernähren wollen.

    Das sind Situationen die wir privilegierten nicht sehen. Und das sind Menschen die dann aus Verzweiflung auf Hygienedemos gehen. Von daher wäre es mir lieber, wenn der Staat mehr unterstützt. Dafür zahle ich gerne Steuern.

  5. Mal provokant gefragt.
    Was würden die Typen im Kriegsfall machen auch klagen das sie keine Gäste mehr haben weil der Russe einmarschiert?

  6. Ich würde einfach alles pleite gehen lassen was die letzten 10 Jahre nicht richtig gewirtschaftet hat oder generell kaum Ertrag bringt. Einmal komplett auswaschen, dann gibt es auch wieder genug Fachkräfte, die ja angeblich Mangelware sind… Gibt einfach zu viele Zombiefirmen, die sinnlos Arbeitskräfte aufsaugen ohne wirklich wirtschaftlich zu sein.

  7. Steuern Kassieren kann der Staat am besten vor allem bei den Kleinen Betrieben.

    die Großen Konzerne wie Apple die in der EU 0,005% steuern zahlen oder Starbucks die in Deutschland überhaupt keine Steuern zahlen. Amazon zahlt in Deutschland etwas mehr wie 3 Millionen an Steuern usw. der EU entgeht jährlich 1 Billion € an Steuern, weil die Großen es nicht zahlen bzw. umgehen.

    die Kleinen Betriebe die fleißig Gewerbesteuer, Umsatzsteuer zahlen und jetzt Hilfe brauchen werden im stich gelassen. entlassen die Belegschaft und dürfen zusehen wie für die großen wie Lufthansa, sofort ein Milliarden Rettungspaket geschnürt wird von deren Steuern.

  8. Wenn ich aus Solidarität mit der Gesellschaft auf die Ausübung meines Berufs verzichten MUSS, und somit auf mein Einkommen, hat die Solidargemeinschaft das eben auch aufzufangen. Und mit Hartz4 ist es da auch nicht getan.
    Und wo das Geld herkommen soll? Da wo die Kohle für alle anderen Subventionen auch herkommt, wenn es hart auf hart kommt: Aus Schulden!

  9. Naja, mit dem Geld, mit dem man Automobil-Industrie und Lufthansa gerettet hat, könnte man durchaus alle anderen retten. Aber stimmt schon, die Millionengehälter der Vorständler dieser Gesellschaften muss man schon erhalten, sonst trifft man sich als Politiker ja selber. Außerdem winken die mit schönen „Aufsichtsratpöstchen“, die aufgrund der „Verstaatlichung“ zudem noch aufgestockt wurden. Man will ja seine Schafe auch nach der Zeit in der Politik im Trockenen wissen. Da können andere ruhig für auf der Strecke bleiben.

    Zu diesen „anderen“ gehören im Übrigen natürlich auch noch jede Menge normale Mitarbeiter dieser Großgesellschaften. Hatte man doch mit Covid endlich die passende Ausrede, Arbeitsplätze abzuschaffen, die man ohnehin auch vorher schon loswerden wollte.

    Warum heißt es eigentlich immer, dass Deutschland wirtschaftlich so stark sei aufgrund seines starken Mittelstandes? Und warum wird dieser nun nicht entsprechend gestützt?

  10. Die Sache ist, in so einem Fall könnte der Staat eben schon (fast) alle retten. Die Pandemie ist höhere Gewalt, die Reaktion darauf nicht, auch wenn sie gerechtfertigt sein mag und die finanziellen Schäden in der Gastronomie kommen ja nicht durch die Krankheit an sich, sondern durch die verordneten Infektionsschutzmaßnahmen.
    Da man mittlerweile relativ sicher weiß, dass, zumindest teilweise, ein Normalbetrieb mit entsprechenden Maßnahmen möglich ist, ist auch erstmal nicht damit zu rechnen, dass die Einbussen so weitergehen, allerdings haben Manche halt deutlich geringere Rücklagen als Andere.
    Und wo will man denn bei der Rettung die Grenze ziehen? Für die Angestellten eines kleinen Restaurants ist es genauso scheiße, ihren Job zu verlieren, wie für die Angestellten einer großen Kette.

  11. „Auch wenn ich jetzt wieder als empathieloses Monster dargestellt werde…“

    Nein, ganz und gar nicht! Ich teile deine Meinung in dem Punkt zu 100% Es kann NICHT jeder gerettet werden, Punkt und aus. Natürlich ist es hart, wenn es jemanden besonders schwer trifft aber so ist das nun mal. ( SHIT Happens) Würde man versuchen es jedem gerecht zu machen (Wie es im Moment auf sozialer Ebene geschieht… „SJW´ler“ und der Kram) und Retten zu wollen, würde viel mehr Chaos entstehen als es Nützen würde.

    • Ich möchte ja nicht die Reaktion sehen, wenn man, in Bezug auf die Corona-Toten sagen würde: „Naja, man kann halt nicht jeden retten.“
      Es hat auch nichts damit zu tun, jedem gerecht zu werden, oder niemandes Gefühle zu verletzen (entnehme ich jetzt einfach mal deiner „SJW“ Anspielung), sondern schlicht um finanzielle Hilfe. Wenn Du arbeitslos wirst, kannst du auch zum Amt gehen und Arbeitslosengeld/Sozialhilfe beantragen, da wird auch nicht nach so und so vielen gesagt: „So, Feierabend, wir können nicht jedem helfen.“
      Es kann eigentlich nur im Interesse des Staates sein, kleinere Betriebe über eine solche Krise hinweg zu unterstützen. Je mehr Betriebe jetzt überleben, desto besser wird die wirtschaftliche Lage danach abgefedert.

  12. Ich bin da ganz deiner Meinung.
    Ich hab diese Woche auf L1ve in einen Facebook Kommentar Reagiert. Ich: „Müssen wir das ?…. weiterer Text“ auf die Frage ob man der Veranstaltungsbranche Helfen muss.
    Mit 3 Kommentaren hätte man eine Diskussion einen gehen können.
    Bei den über 24 Posts dabei kam dann nur noch Hass,Beleidigungen und teils ein Todeswunsch mir gegen über.
    Ich habe dann den Spiegel den Leuten Entgegengehalten und dann war Stille.

    Ich denke wir werden noch eine Größere Arbeitslosen Welle bekommen da Industriebetriebe zum Teil auch noch eine Leute nach Hause schicken werden.
    Bei uns im Unternehmen, wir sind Zuliefer von Verschleißteilen der Textil-Industrie International.
    Haben wir erst jetzt nach dem Sommerferien angefangen über Kurzarbeit nach zu denken.
    Obwohl wir schon seit 2 Monaten nur auf Lager fahren.
    Jetzt sind alle ~15 Leiharbeiter weg.
    Als nächstes wird Ende September Entschieden welche Befristeten Mitarbeiter gehen ~20.
    Ein Großteil sollen übernommen werden. Wird gemunkelt.
    Alles Ehemalige Leiharbeiter die Dank neuer Gesetze Eingestellt werden mussten oder man hätte den Platz 3 Monate nicht belegen dürfen. Fande ich Super das wir die alle eingestellt haben.
    Die haben alle in den Letzten ~4 Jahren mit gekämpft als wir eine sehr gute Auftragslage hatten.
    Ich kenne alle Persönlich und bin traurig um jeden der gehen muss.
    Wir rechnen Bereichsweise mit einer Kurz Arbeit von 3 Tagen wenn keine Aufträge kommen die das Lager leeren.
    Sind der Meinung 1 Freier Tag wird nicht reichen bei so Vollem Lager, langfristig.
    Aber man Steckt ja nicht in der Geschäftsleitung drin.

    Und trotzdem bin ich der Meinung das der Staat jetzt nicht jedem unter die Arme greifen kann und muss. Das ist eine Natürliche Marktbereinigung und danach geht es auch wieder weiter und Berg auf.
    Wer keine Reserven hat der Scheidet nun mal als erstes aus.

    Bester Kommentar auf Facebook war so in Etwa. Ja, eine Bar/Disco hat in Etwa nur Reserven um für 3 Tage Flüssig zu seinen.
    Also wenn die Finanzen so Dünn sind, dann hätte aber vieles dafür gesorgt das so ein Laden Dicht macht.

    Trotzdem lass ich mit mir Reden.
    Der Staat muss dich jetzt auch weiter Gedanken machen.
    Wir werden eine Erhöhte Anzahl Arbeitslose haben.
    Studenten konnten eine Jobs im Sommer ausüben wie gewöhnlich um fürs ganze Jahre eine Reserve aufzubauen.

    Ich glaube nicht das wir nächstes Jahr schon aus der Krise raus kommen.
    Als Teil der Textil Industrie stehen wir gut da denke ich.
    Die Leute werden wieder mehr Kaufen in den nächsten Monaten.
    Mit der Situation klar kommen und sich von den Nicht-Ausgaben etwas schönes Kaufen.
    Auch wenn es nicht die Neuste Mode gibt, ich Frühling wird da vermutlich schon wieder der Garn gezwirbelt.

    Aber für Viele andere wird das nicht kommen.
    Der Weihnachtsmarkt ist für Viele eine sehr sehr Wichtige Einnahme Quelle.
    Die wird nicht so Stark ausfallen, zu mindestens nicht bei Essen und Getränken, denke ich.

    Ich weiß das ich nicht der Klügste bin und manchmal Stur und Verbissen, aber ich kann mit mir Reden lassen. Aber die 20 Idioten auf Facebook denken auch nur so weit wie die Tapete von der Wand weg ist, wenn Hass und Beleidigungen so wie Mord an erster Stelle stehen.

  13. Ich halte die Begründung, wie sie auf vereinfacher.de wiedergegeben ist, für in sich schlüssig.

    Die einzige Chance für großflächige Staatshaftungsansprüche würde ich darin sehen, wenn sich beweisen ließe, dass a) der ganze Corona-Schlonz ein Riesenfake war und b) Bund und Länder sich dessen bewusst gewesen wären oder dieses zumindest für möglich gehalten hätten. Dann könnte es – theoretisch – deliktische Schadensersatzansprüche geben.

    Zur Klarstellung: Mit Fake miene ich nicht, dass es Corona nicht gäbe, sondern dass die Gefährlichkeit maßlos übertrieben worden wäre. Anders gesagt: Sollte in ein, zwei Jahren herauskommen, dass Corona im wesentlichen nichts anderes als die diesjährige Grippe war. Angesichts der weltweiten Auswirkungen ist diese Annahme schon recht unwahrscheinlich. Wenn man schon den Mondlandungsfake ablehnt, weil 50.000 NASA-Mitarbeiter nicht allesamt die Fresse gehalten hätten, dann gilt das umso mehr für alle Regierungen weltweit.

    Aber selbst wenn der unwahrscheinliche Fall einträte, dass mehr oder weniger die ganze Welt einer Kollektivpsychose erlegen ist (nicht ausgeschlossen, beim Klimawandel läufts ja zumindest im Westen genau so! ;)), so würde immer noch das Verschulden fehlen, so eben nach dem Motto „eine Million Fliegen auf dem Kuhfladen können nicht alle irren!“

    Das war jetzt vermutlich mehr oder weniger die juristische Langversion für Steves „Eine Pandemie ist nun mal höhere Gewalt“! Im Ergebnis also Zustimmung.

  14. Gerade die Gastronomen hören einfach nicht mit dem Jammern auf. Bei uns in der Stadt haben sich die findigen Gastronomen Lieferdienste aufgebaut, mit denen Sie wesentlich mehr Umsatz hatten als vor Corona. Jedes Restaurant wo man gern Essen gegangen ist, hat man liebend gern mit Bestellungen unterstützt.

    Die Gastronomen die einfach keinen Bock hatten ihr Geschäft ein wenig umzustellen sind nun natürlich alle kräftig am jammern.

    • ja na wenn es SOOO einfach ist….
      Ist es halt nicht. Die Lage in der Gastronomie ist extrem unterschiedlich. Vor allem jetzt nach dem Lockdown.
      Gerade in den großen Städten, die viel Tourismus haben, viele Messen, Konzerte, Kongresse, Musicals usw usw ist die sich etablierte Menge des gastronomischen Angebots genau darauf ausgerichtet.
      Das kannst du schlicht abhacken das mit einem Lieferdienst irgendwie kompensieren zu wollen.
      Was denkst du, was für Mieten die haben z.b. in Städten wie Hamburg haben, bei vielleicht 5 oder 10 Jahre Mietvertrag.
      Das ist alles kein Spaß und jammern, das ist für jeden der da privat was am Start hat die pure Existenz. Und keiner weiß wann auch nur annähern wieder Normalität einkehrt.

      Es gibt andere Gebiete, kleiner Städte, das geht es jetzt wieder, oder manche haben durch Touristen im Inland einen großen Zuwachs gehabt in den letzten 2 Monaten. Das ist aber die Minderheit.

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