TEILEN

Die Querdenker-Demonstranten, die im Bundestag Abgeordnete auf dem Weg zur Abstimmung über das Infektionsschutzgesetz bepöbelten, sind rechte Aktivisten. Offenkundig gelangten sie mithilfe von AfD-Abgeordneten ins Gebäude. (Via)

Wie die SPD-Fraktion im Bundestag heute auf Twitter schrieb, will sie nicht einfach so zur Tagesordnung übergehen und in dieser Sache alle Optionen prüfen. Ich persönlich finde, dass die Aktion ein absolutes No-Go ist und begrüße daher auch, dass die SPD dagegen vorgehen will. Man kann der AfD nicht einfach immer alles durchgehen lassen. Frechheit darf nicht immer siegen. Ich würde mir von den anderen großen Parteien ebenfalls wünschen, dass man in dieser Sache aufsteht. Hier ist meiner Ansicht nach eine rote Linie überschritten worden. Pöbler in den Bundestag zu schleusen, geht einfach nicht…

Wohin soll das bitte führen? Dass sich demnächst linke und rechte Anhänger im Bundestagsgebäude auf den Gängen Schlagabtausche liefern?



39 KOMMENTARE

  1. Ich mag den Altmaier nicht, wirklich nicht. Einer der unsympathischsten Politiker die unser Land hat.. aber meine fresse, gegen dieses dumme Stück schreiender Unwissenheit wie man in diesem Video vor dem Aufzug sieht wäre ich ihm zur Seite gesprungen.
    Das hat in meinen Augen nichts mehr mit Demokratie oder Meinungsäußerung zutun sondern hier werden Politiker Leuten ausgesetzt von denen man sehr genau weiß dass diese Klientel Selbstjustiz in ihren eigenen Anliegen für ein legitimes Mittel halten.

    Umso schöner finde ich dass man mittlerweile die ganzen Verursacher dieser gutheißenden Kommentare aus den Sozialen Medien bezüglich des Mordes an Herrn Lübcke einen nach dem anderen Verurteilt.
    Erschreckend finde ich daran am meisten eigentlich dass es sich, bisher zumindest, vor allem um ältere Personen handelt.

    • hmm joa. Ist halt Schadensbegrenzung. Big Sorry, die Gäste haben sich nicht benommen, aber kein Abgeordneter wird sich bei Altmaier entschuldigen. ok.

      Was mich irgendwie ziemlich abgelenkt hat und mir gestern in der Bundestagssitzung schon aufgefallen ist, wie krank und kaputt sieht Gauland eigentlich aus?

      • Stimmt schon, der Gauland hat schon besser ausgesehen. Aber denk mal daran, wie sehr der Obama optisch in seinen 8 Jahren gealtert ist, den hätte auch kaum jemand wiedererkannt. Politik macht alt!

        Gauland ist fast 80, und die letzten 6 Jahre hat er praktisch eine zweite politische Karriere und eine Partei aufgebaut. Ich kann mir schon vorstellen, dass das Spuren hinterlässt. Um so mehr Respekt, wenn ich dieses Alter überhaupt erreiche und mich noch auf zwei Beinen fortbewege, bin ich eigentlich zufrieden.

        Zur Sache selber: Was die Entschuldigung bei Altmaier angeht, sehe ich die Sache ja auch anders, aber alles andere als „keiner konnte ahnen, was diese Gäste veranstalten“ wäre auch wirklich nicht lebensnah.

  2. Wow, da wird mal eben das Grundgesetz außer Kraft gesetzt, aber Steve hat die Augen nur für den Nebenkriegsschauplatz, den die Medien merkbefreiten Menschen und Rest-Altparteiverblendeten hinwirft.

    Großartige Leistung Steve. Wird in der neuen Diktatur wetten lobend erwähnt.

    • Wenn ich schon lese „da wird das Grundgesetz außer Kraft gesetzt“ kann ich den Post schon nicht mehr ernst nehmen. Sorry, aber das ist so ein hirnloser Bullshit und so eine dämliche Stammtischparole, dass einem dieser Satz alleine schon verrät, dass Du Dich selbst Nullkommanull mit der Sache beschäftigt hast und hier einfach nur die Parolen der AfD und der Aluhut-Spinner nachplapperst.

      Falls Du Dich selbst zur Abwechslung mal über die Gesetzesänderung aufklären willst, empfehle ich Dir dieses Video hier: https://twitter.com/spdbt/status/1329004444286119938

    • Lustig, dass du von „merkbefreiten Menschen“ sprichst, wo du offenbar von deinem Verstand und jeglichem Anstand befreit bist.

    • Ich hätte es anders formuliert. Nein, das Grundgesetz wurde nicht außer Kraft gesetzt. Ja, das beschlossene Gesetz ist in Teilen bedenklich, weil es massive Grundrechtseingriffe durch einfache Exekutivverordnung erlaubt, sozusagen per Ordre de Mutti! Und man könnte auch mal die Frage stellen, warum eine friedliche Demo über Stunden so massiv mit Wasserwerfern beschossen wurde, dass hinterher sogar die abseitigen Journalisten klatschnass waren. Das kennt man in Berlin von anderen Demonstrationen nicht. Ich könnte mich jedenfalls nicht erinnern, dass dort die 1. Mai-Touristen schonmal in den Gulli gespült worden wären.

      Alles in allem viele Fragen der Verhältnismäßigkeit.

      Aber das hier ist nunmal kein Nachrichtenmedium, sondern Steves Blog. Er kann hier posten, was er will, und nach seiner tiefsten Überzeugung ist die AfD eben worse than hitler. Davon wird ihn keiner abbringen. Deshalb postet er eben jeden Furz, egal wie groß der Haufen ist, den die Regierung direkt daneben setzt.

      • Jop die Polizei ist ja dafür bekannt auf dem linken Auge blind zu sein und alles bisschen Rechte wird direkt mit dem Wasserwerfer vernichtet.

        lol

      • Die „friedliche Demo“ hätte halt auch einfach die Masken aufsetzen können, wie gemusst. Erinnerung: Die G20-Demo ist eskaliert, als der umgekehrte Fall eingetreten ist und Leute ihre Masken nicht abnehmen wollten.

        Möchte nochmal daran erinnern, dass das übrigens von dem Kerl kommt, der uns vor einiger Zeit noch erzählt hat, wie sehr er sich wünschen würde, dass die Polizei mal den „Meinungsverstärker“ gegen die Linken einsetzt. Oder das „wer bei so einer Demo nicht weggeht, eben einfach mitschuldig ist“.
        Muss dann in den Gesetzestext der Zusatz „außer die AfD findet sie knorke, dann müssen sie aufm roten Teppich ins Kanzleramt geleitet werden, wo sie die Kanzlerdiktatorin aufknöpfen dürfen“?

        • Ich meine mich sehr gut zu erinnern, dass ich den „Argumentationsverstärker“ (noch besser gefällt mir „attitude corrector“) gegen böse Jungs unter den Demonstranten einsetzen wollte, nicht gegen friedliche Leute, egal für oder gegen welchen Quatsch sie demonstrieren.

          • Es ist mittlerweile eigentlich keine Überraschung mehr wie schamlos du lügst um deine eigene politische Meinung zu untermauern, aber hier mal das Fazit der Polizei zu der „friedlichen Demo“ bei der „die Wasserwerfer im vergleich zu früheren Demos diesmal erstaunlich locker Saßen“
            https://www.focus.de/panorama/welt/hooligans-wollten-absperrlinien-durchbrechen-erschuetternde-polizei-bilanz-fast-80-verletzte-beamte-nach-corona-demo-in-berlin_id_12682909.html

            Tl,dr: Auf der friedlichen Demo in Berlin gabs fast 80 verletzte Polizisten und 365 Festnahmen.

          • @Rollewurst:

            Punkt 1: Ich habe auf diesem Blog noch nie gelogen. Ich schreibe stets das, was meinem Wissen und meiner Kenntnis entspricht. Natürlich würde ich einen Irrtum auf Basis unvollständiger Informationen nie ausschließen. Dass ich jedoch „schamlos lüge“, weise ich aufs Schärfste zurück, und für diesen Vorwurf solltest du dich entschuldigen.

            Punkt 2: Die Bilder, die ich von der Demo kenne, stammen aus Clips wie diesem: https://www.youtube.com/watch?v=HNsMvvIVzWU
            Ignorier einfach mal die Tonspur und erkläre mir die Bilder vom Einsatz der Wasserwerfer. Ich erkenne dort keine gewalttätigen Demonstranten, weder in der ersten Reihe noch 50 Meter weiter, wo die Wasserwerfer auch hinschießen. Ob es später oder an anderer Stelle noch zu Ausschreitungen gekommen ist, was der Focus-Bericht ja nahelegt, interessiert mich in diesem Zusammenhang nicht. DIESE Wasserwerfer habe ich gesehen und DIE dienen nicht der Abwehr von Ausschreitungen.

      • In allen visuellen Beiträgen ist eindeutig zu sehen, dass die Wasserwerfer a) eine deutlich schwächeren Druck abgegeben haben, wie es für eine „Menschenabwehr“ nötig wäre und b) zu keiner Zeit direkter „Beschuss“ Anwesender stattgefunden hat.

        Fakt ist, dass die Polizei das Aufgebot aufgestockt hat und Präsenz durch Wasserwerfer gezeigt hat, um den Andrang der Demonstranten zu verringern, die sich eben nicht komplett friedlich verhalten haben… Und teilweise gewaltsam versucht haben, ihr Demonstrationsgebiet zu „erweitern“.

        Die Polizei hat selbst veröffentlicht, dass die Wasserwerfer eher den Effekt eines typischen regnerischen Tages in Hamburg hatten, als die Gefahr der Verletzungen, wie in dem Fall der Demonstration in Stuttgart(21).

        • Ja, das stimmt schon. Hier wurden mit dem Wasserwerfer keine Angreifer abgewehrt, was ja eigentlich der Zweck dieser Geräte ist. Die Frage ist, ob der Einsatz wirklich besser war. Ich erinnere mich noch an eine (rechte) Demo, wo jemand hinterher sinngemäß meinte, man müsse die Demonstranten einkesseln, ein paar Stunden warten, bis sich alle eingepisst haben, und dann Wasser Marsch. Gut, hier musste sich niemand einpissen, dafür wurde aber wahllos jeder Demonstrant beregnet. Findest du das eine adäquate staatliche Antwort: „wenn ihr gegen uns demonstriert, werdet ihr nass gemacht“? Ich weiß nicht, welche Temperaturen gestern in Berlin herrschten, aber ich schätze mal, es war kein Badewetter oder irgendwas, dass die Beregnung auch nur annähernd als Erfrischung durchgegangen wäre. Und da es ja auch um Corona geht: Erkältungen und Lungenentzündungen zu provozieren, ist einfach nur eine andere Art der Verletzung.

          Aber so tief wollte ich eigentlich gar nicht eindringen. Mir ging es hauptsächlich um die Anmerkung, dass die Wasserwerfer im Vergleich zu früheren Demos diesmal erstaunlich locker saßen und erstaunlich ausdauernd waren. Was auch immer dahintersteckt.

          • In unter anderem diesem Video (Quelle afd) ist zu sehen, wie schon irgendwie versucht wurde die Polizeikette zu durchbrechen: https://fb.watch/1T9yD7LwKC/

            Mit ein wenig Regenwetter sind die da noch gut weggekommen, wobei der ein oder andere auch ein wenig Pfeffi geerntet hat

          • Dei Versammlung war bereits für beendet erklärt, bevor die Wasserwerfer angerückt sind. Die Anwesenden haben mit ihrem Verhalten gegen die Regelungen nach dem Grundgesetz (Versammlungsrecht) verstoßen. Von mir aus können solche Leute dann auch direkt „bespritzt werden“, vielleicht hilft die leichte Erfrischung ja dabei, etwas Hirn wachsen zu lassen.

            Das kann an sich nicht ausdenken. Diese Leute schreien auf einer Demonstration, dass ihre Grundrechte eingeschränkt werden, aber agieren selbst gegen das Grundgesetz. xD

          • Natürlich sollte das unangenehm für die Leute sein – das war der Witz. Nachdem man sich (als Gesamtheit der Polizei) letzte Woche so sehr in Leipzig blamiert hat und ja auch immer noch die andere Berlin-Demo in den Köpfen steckte, musste diese Demo zeitnah aufgelöst werden. Hat trotzdem Stunden gedauert (mittags erging der Auflösungsbeschluss, früher Abend war dann endlich gut).

          • @Heckenpenner: Kein Verständnis dafür, dass die Polizisten bepöbelt werden, aber ich erkenne hier keine Durchbruchversuche, insbesondere nicht 50 Meter weiter hinten, wo die Wasserkanone hinspritzt!

            @Toddybear: Ja, das „bestimmte“ Demos im Vergleich zu anderen (räusperblmhust) sehr schnell aufgelöst werden, wäre auch so eine Spezialität der Berliner Polizei(führung).

            @Balnazza: Findest du es nicht bedenklich, eine andere Demo an anderem Ort als Grundlage für eine Einsatztaktik zu nehmen? Die Polizei ist kein Fußballverein, der sich nach einem schlechten Spiel in die Herzen der Fans zurückspielen muss. Ansonsten möchte ich eigentlich auf die juristische Aufarbeitung dieser Demo warten. Ich schätze mal, dass hier noch höchstrichterlich überprüft werden wird, ob die Auflösung rechtmäßig war.

            Ich sehe – unabhängig von der rechtlichen Frage – darin schon ein schlechtes Signal: Drinnen peitscht man gerade ein Gesetz durch, mit dem man essentielle Grundrechte einschränken kann, draußen werden derweil essentielle Grundrechte eingeschränkt. Das Gesamtbild ist jedenfalls nicht gut! Und dabei betone ich: ich will die „Querdenker“ nicht rechtfertigen, aber verstehen.

      • Hast du auch die ganzen Rechten gesehen zwischen den “ friedlichen “ Demonstranten, die Kinder die in die erste Reihe gestellt wurden, weshalb übrigens die Demo nicht schnell aufgelöst wurden konnte, die Böller die geworfen wurden, die Leute die sich auf Bühnen stellen und das System zerstören? Merkel mit Hitler vergleichen und verbotene Symbole auf ihrer Kleidung trugen und auf ihre pappschilder gemalt haben?
        Ich bin absolut kein CDU /CSU Fan aber ich muss zugeben das die Kanzlerin vieles richtig gemacht hat im Gegensatz ihrer letzten Vorgänger, natürlich auch Sachen die nicht gut waren aber sie mit Hitler vergleichen… Bitte Iwann hört es auch mal auf.
        PS: und mit am wiederlichsten sind ja wohl die Leute die sich mit den Juden aus dem 2ten Weltkrieg vergleichen und meinen die Maske wäre ihr judenstern.

        • Insbesondere ist mir aufgefallen, dass keine Schwarzmaskierten, keine Clownsnasen, keine Mönche, keine Glatzen und insbesondere keine Reichsflaggen und ähnlicher Quatsch zu sehen war, sondern eine im besten Sinne bunte Mischung der Bevölkerung.

          Mir ist es im Grunde auch ganz egal, ob die Leute übertrieben haben, denn der Grund ihrer Anwesenheit und der gemeinsame Nenner der Demonstranten war: „wir machen uns Sorgen um unsere Grundrechte“. Man kann diese Sorgen für unbegründet halten. Man kann die Reaktionen für übertrieben halten.

          Aber eines kann man nicht: die Leute in irgendeine undemokratische Ecke schieben. Es gibt wohl kaum eine demokratischere als deren Sorge, die jemanden umtreiben kann.

    • Danke für deinen Post, das zeigt mir das die Kinkis dieser Welt nur eine Ausnahme sind, du stehst für das volle AFD Potenzial, ungebildet bis in die Haarspitzen und genau so Leute wie du machen diese Partei unwählbar, ganz abgesehen von den vorstehenden Vollpfosten dieser Partei, die Entschuldigung gerade vor 10 min war ja mal wieder mehr als nur einen Lacher wert….

      • @ Philip

        Nur weil Kinki ne andere Meinung vertritt bedeutet das nicht das er ungebildet oder sonst was ist. Seine Beiträge sind obwohl durchgehend Pro AFD eigentlich ziemlich gehaltvoll und durchdacht und weit davon entfernt stumpfe AFD Parolen zu sein. Jeder Mensch sollte schon seine eigene Meinung haben dürfen.

        Im Grunde deklassieren sich Menschen wie du mit solchen “Beleidigungs“ Beiträgen ohne sonstigen Inhalt selber.

        Wenn man sich für soviel schlauer und aufgeklärter hält, sollte es doch für Menschen wie dich ein leichtes sein z.b. Kinki mit Argumenten an die Wand zu spielen.
        Das machen hier nur sehr wenige, dafür kommen am ende sehr interessante Gespräche raus mit vielen verschiedenen Blickwinkeln. Das nennt man Demokratie.

        Genau hier scheitern Menschen wie du, solange man sich nicht an Skandalen der AFD hochziehen kann, haben Menschen wie du leider kaum was konstruktives zu sagen.
        Wer keine Argumente hat, wird in der Regel beleidigend.

        Leider können viele AFD Kritiker nichts anderes als Parolen nachplappern,
        womit sie sich ohne es selber zu merken auf die Stufe stellen mit den Leuten die sie kritisieren wollen.

  3. Ähnliches Vorgehen hatte die AfD schon in NRW geprobt. Zum Ende des Kohlebergbaus (als der dann mal endgültig beschlossen und durchgezogen war) sind wohl durch die NRW-AfD eingeladene Bergleute auf der Zuschauertribüne gewesen und hatten die Sitzung gestört bzw. gepöbelt und gedroht.
    …waren nur keine Bergleute.

    • Nicht, dass ich das Geschehene gutheiße, aber ich darf doch darauf hinweisen, dass der Vorgang an sich, dass Abgeordnete Besucher mitbringen, absolut nichts ungewöhnliches ist. Warum muss man also gleich wieder so ein Framing betreiben, diese Personen seien „eingeschleust“ worden?

      Sicher, wenn ich einen Bekannten zu einer Party mitnehme, und dieser Bekannte benimmt sich dann daneben, dann ist das auch für mich ein Stückweit peinlich. Das ginge uns wohl allen so. Hier steht jedoch der Vorwurf im Raum, die AfDler hätten dies quasi so geplant gehabt. Und mal ehrlich: bei keiner anderen Fraktion würde man derart guilt by association üben.

      Ich weiß ja nicht, für wie bekloppt du so einen AfD-Abgeordneten hälst, aber welchen Sinn sollte er damit verfolgt haben, bewusst Leute zum Pöbeln einzuladen? Dass der Altmeier vor Schreck umfällt und auf Nimmerwiedersehen wegrollt?! Die Medienreaktion wäre doch für jeden vorhersehbar.

      Von der Zuschauerempore wurde übrigens schon zu Zeiten gepöbelt, da wir ein Dreiparteienparlament hatten.

      • Der Punkt in NRW war nicht, dass gepöbelt wurde. Sondern das Leute sich als Bergleute ausgeben, um ihren Pöbeleien eine Legitimation zu geben. Von wegen „alle außer die AfD zerstören uns!“
        Die „richtigen“ Bergleute haben sich davon btw sehr deutlich distanziert und wollten damit auch nichts zutun haben.

        Und hör doch mal auf mit der Opferrolle..ich erinnere mich noch sehr gut an Proteste im Bundestag, wo Zuschauer versuchten, die Tribüne herunterzuklettern. Kreidete man auch sofort den Grünen an. Jede Fraktion die Scheiße baut, wird dafür zur Verantwortung gezogen. Nur der AfD traust du scheinbar die seelische Verfassung dafür nicht zu. Wer so zerbrechlich ist, sollte nicht in die Politik
        Im übrigen sind später noch AfD-Politiker vor das Gebäude getreten und haben sich bewusst von der (zu diesem Zeitpunkt bereits als von der Polizei aufzulösen deklarierten) Demo feiern lassen, von wegen „guckt, wir sind eure Champions!“
        Aber wie immer kann die AfD so sehr mit Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremisten schmusen, wie sie wil…wird ja alles nur unterstellt. Die AfD knuddelt gar nicht mit den Covidioten, die standen nur ungünstig im Weg!

        • Ich stelle dir nur eine Frage: Bist du der Meinung, dass in den etablierten Medien (Print, Funk) ausgewogen und fair über die AfD berichtet wird?

          • Es wird über das berichtet, was gerade „aktuell“ und „sensationsgerecht“ ist. Genau wie über alle anderen Parteien auch. Das die AfD inhaltlich so wenig zu bieten hat, dass sie nur mit sowas in die Medien kommt, ist nicht die Schuld von irgendwem außer den Dödeln, die diese Partei führen.

          • Es wäre ja auch schlicht möglich dass die Medien fair berichten aber dass es über die AFD einfach wenig Positives zu berichten gibt.

            Aber das ist halt typisch für Fanatiker wie dich – ihr argumentiert nicht mehr sondern versucht nur noch den Andersdenkenden zu zerstören.

            Jeder Post von dir geht nach folgendem Schema: „ja eigentlich ne ganz schlimme Sache was da in der AFD passiert ist ABER ich versuche dass trotzdem mal in den nächsten 4 Absätzen vollkommen zu relativieren .. achso und die Linke/Antifa/Mao/Genderwissenschaftler haben/hätten das ja auch nicht anders gemacht..

            du bist einfach nur lächerlich ..

      • Ich stelle mir nur für eine Sekunde vor, dass das gleiche in Verbindung zur Linkspartei passiert wäre. Du würdest mit Schaum vor dem Mund dasitzen…

        • Bei der Linkspartei wohl eher nicht, das sind intelligente Kommunisten. Nimm die Grünen der 80er-Jahre, das wäre so ziemlich die einzige Gruppe, der ich es zugetraut hätte, bewusst und vorsätzlich die Anarchie ins Parlament zu tragen. Die Piraten vielleicht? Ne auch eher nicht, die waren brauchbar, bis sie nach links abgestürzt sind.

          Also nein, in der jüngeren Vergangenheit kann man es keiner relevanten politischen Gruppe zutrauen, dass so eine Scheiße mit Absicht passiert. Es sei denn natürlich, man hat Schaum vor dem Mund, sobald es gegen die AfD geht.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here