TEILEN

Sachsen-Anhalt hätte die Erhöhung des Rundfunkbeitrags nicht blockieren dürfen, urteilte das Bundesverfassungsgericht und verfügte eine sofortige Erhöhung um die vorgesehenen 86 Cent. Dabei unterstrichen die Richter die Bedeutung der Öffentlich-Rechtlichen. (Via)

Man darf sich trotzdem nach wie vor die Frage stellen, ob das System des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, welches 1945 von den Briten (nach BBC-Vorbild) eingeführt wurde, wirklich noch zeitgemäß ist. Es wird ständig mantraartig betont, wie wichtig der öffentlich-rechtliche Rundfunk in einer Demokratie sei – Stichwort: Gebührenfinanzierte Unabhängigkeit der Presse. Ich will hier jetzt wirklich nicht rumschwurbeln, aber kann man zumindest mal über alternative Konzepte nachdenken, in denen man als Bürger nicht dazu gezwungen wird, Inhalte zu finanzieren, die man eigentlich gar nicht konsumiert? Wenn ich mit meinen Kids in der Schule über TV-Inhalte spreche, dann kennen die quasi diese Sender überhaupt nicht – die gucken einfach kein analoges Fernsehen mehr, sondern zu 90% nur noch Youtube oder Netflix.

Und dies ist nun mal ein Trend für die Zukunft: Wie lange will man dieses System noch mit aller Macht am Leben halten, wenn es auf lange Sicht eh immer weniger konsumieren? Wenn man die Sache kritisiert, fliegen einem immer Sätze entgegen wie „ja willst Du eine staatlich finanzierte und gesteuerte Presse wie in Ungarn und co?“. Vielleicht gibt es ja alternative Konzepte, in denen die „böse Diktatur“, die es ja bei uns eh schon gibt, nicht direkt auch die Presse mit assimiliert?


Anzeige

38 KOMMENTARE

  1. Unsere Rundfunkgebühren lassen sich ziemlich einfach und mit wenigen Worten beschreiben:

    Völlig unangemessen und hochgradig asozial.

  2. Ich halte einen starken und unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunk nach wie vor für ultra-wichtig.
    Nur es braucht Reformen. Tiefgreifende Reformen.
    Da muss die Frage gestellt werden, warum xx Sender, warum xx Radiosender? usw.
    Ja wir brauchen Landesanstalten und lokale Berichterstattung, vielleicht auch noch ein kleinen Teil Unterhaltung, für die ältere Zielgruppe, aber das Ganze ist inzwischen viel zu aufgeblasen.

    Wieso schickt man 2 Teams nach Tokio zu Olympia? 2 Studios ect ect. sowas werde ich nie begreifen. Ist doch total wumpe wo das läuft, 1 Team, 1 Studio, beide Logos rein, fertig der Lack.

  3. Bin kein TV Gucker, schon seit Jahren nicht mehr. Aber auf Radio würde ich ungern verzichten.
    Grundsätzlich bin ich für öffentlich Rechtliche, ich habe auch nichts dagegen etwas dafür zu bezahlen. Mir ist nur das WARUM wichtig. Für das was im Moment geboten wird ist ein Preis von mehr als 10 Euro nicht zu rechtfertigen. In diesem Apparat versickern Unsummen. Man überlege sich, die jetzige Erhöhung soll ein Defizit von 1,5Milliarden (!) stopfen. Milliarden! Was zum Geier tun die eigentlich mit der Kohle? Es gibt Staaten auf der Welt die einen geringeren Haushalt haben als unser Sendeanstalt.

    Meiner bescheidenen Meinung nach gehört das Ganze Ding wie es ist von Grund auf untersucht und umgekrempelt, Fässer ohne Boden rausgeworfen, usw. Die öffentlich Rechtlichen machen Werbung, eine nicht unerhebliche Einnahmequelle. Und trotzdem nehmen sie noch Kohle von jedem Haushalt hier in Germoney. Verbesserungsvorschläge:

    – Als ÖFFENTLICH Rechtliche sollten sämtliche Ein- und Ausgaben für die Öffentlichkeit auch ersichtlich sein. Maximale Transparenz. Das hilft auch gleichzeitig um sicherzustellen das kein Einfluss von dritten Entsteht der die Meinung manipulieren will.
    – Optimierungen von Geldern. Geldgräber müssen raus. Altlasten entfernen. Ziel ist es den Beitrag zu senken und damit auch die Stimmung zum Thema Beitrag in der Bevölkerung zu verbessern und eine Instrumentalisierung durch die Politik abzustellen.
    – Das Werbekonzept muss in Frage gestellt werden. Grundsätzlich keine Werbeaufträge bzw Gelder annehmen die aus zweifelhaften Quellen stammen um die Neutralität zu wahren. Das gilt auch für Politische Werbespots.

    jm2c

  4. Leute macht euch doch mal eins bewusst. Hier geht es doch nicht um den „Rundfunk“ ansich. Hier geht es um einen Apparat in dem die Politik ihre Familie, Freunde und verdiente Parteigenossen relativ simpel mit viel Geld versorgen kann.

    Ein fucking Intendant verdient über 400.000€ im Jahr.

    ARD Programmdirektorin ist zufälligerweise die Tochter von Schäuble. Denkt ihr sie hat den Posten weil sie so super geeignet ist für den Job oder weil sie Schäubles Tochter ist ? Die gute Frau macht Luxusurlaube auf den Malediven und co., bei denen sie Personenschützer dabei hat die von unserem Rundfunkbeitrag bezahlt werden.

    All diese Mitarbeiter bekommen übrigens sehr üppige Pensionen. Davon können Menschen mit normalen Jobs wirklich nur träumen. Eine Zeit lang haben viele Mitarbeiter im Ruhestand übrigens mehr verdient als in ihrer aktiven Zeit.

    So ein schönes Konstrukt wo man in der mittleren Ebenen zu immernoch guten Gehältern ohne viel Aufsehen Freunde und Familie unterbringen kann, möchte die Politik natürlich nicht loswerden. Reformen ? Könnt ihr vergessen.

    Ähnlich ist das übrigens beim dualen System (wer es nicht kennt, „Grüner Punkt“). Das wurde komplett geschaffen um Politikerfamilien und Menschen im politischen Dunstkreis mit Geldern zu versorgen.

  5. Ich halte eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags für sehr sehr wichtig. Die öffentlich rechtlichen stehen ja so schon am Existenzminimum. Man muss sich mal auf der Zunge zergehen lassen, wie wenig Tom Buhrow (Chef des WDR) 2016 verdient hat. Lächerliche 399.000€ Brutto pro Jahr. Dem armen Mann werden seit Jahren die 400k verwehrt, was ein absolutes Unding ist! Wie soll man bitte von unter 400k pro Jahr leben?! Anhand diesem traurigen Beispielst kann man sehen, dass der öffentlich rechtliche Rundfunk aus den letzten Löchern pfeift. Da kann jeder von uns auch mal ein bisschen mehr bezahlen. Für absolut unparteiische und nur auf die nackten Fakten fokussierte Berichterstattung zahle ich gerne auch 30€ pro Monat.

    Leute die da von einem durch zwangsgebühren finanzierten Spitzengehalt sprechen, ist nicht mehr zu helfen. Ein Jeff Bezos verdient schließlich viel mehr. Klar seine Firma erwirtschaftet das Geld selber und wird nicht vom deutschen Bürger finanziert. Aber wir sollten da nicht so kleinlich sein. Ein Herz für öffentlich rechtliche Intendanten. Wir sollten nicht zufrieden sein, bis nicht auf der letzte von ihnen die 400k geknackt hat!

  6. Wenn denn wenigstens die Öffis tatsächlich poltisch neutral handeln würden. Unabhängig was man von manchen Parteien hält geht es halt gar nicht, dass öffentliche Sendungen sich gezielt weigern gewählte Amtsträger einer Partei in Sendungen einzuladen. Genauso war die Berichterstattung in Richtung Baerbock wirklich krass positiv gerichtet. Also von daher kann mir aus das ganze Zwangsmodell diese Sender und die heftig hohen Pensionen abgeschafft werden, denn von unabhängigen, neutraler Presse kann bei den Öffis wirklich keine Rede sein.

    Dass man für Sendungen dann auch noch Millionengehälter an Promi-Moderator zahlt und auf hohe Quoten aus ist, statt Qualitätsinhalte, schießt für mich den Vogel ab.

  7. Steve, könnte man nicht mal über Facebook, Instagram, YT, WhatsApp etc einen Bürgerentscheid herbeiführen? Wäre mal angebracht, dass langsam die Bevölkerung großflächig gefragt wird: Wieviel sie zahlen würden oder überhaupt noch Zwangsfernsehen haben wollen.

    • Solche Umfragen gibts schon, z. B. hier: https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/medien/umfrage-42-prozent-der-buerger-wuerden-nicht-freiwillig-fuer-ard-und-zdf-zahlen/21249696.html

      Ich persönlich würde auch die Rundfunkgebühr komplett abschaffen und eine Art Basic-Versorgung direkt aus Steuermitteln finanzieren. Die momentane Zwangsgebühr ist im Grunde auch nichts anderes als eine Steuer, nämlich unabhängig erhoben vom persönlichen Nutzen.

      Im Rahmen dieser Rundfunksteuer würde ich das Angebot konsequent eindampfen auf einen bundesweiten Fernseh- und Hörfunkkanal und meinetwegen noch jeweils Kanäle für die einzelnen Landesrundfunkanstalten. Und mit einem Auftrag in klarer Abgrenzung zum Wettbewerb: Nachrichten, Bildungsfernsehen, Kultur … die Dinge, die die Privaten mangels Quote nicht oder nur eingeschränkt anbieten. Das ließe sich mit weniger als 5 Euro pro Monat und Steuerzahler locker finanzieren.

  8. Ich mache mir Sorgen um unsere dritte Gewalt. Das Rundfunkurteil stammt von derselben Kammer, die vor ein paar Wochen in einem erstaunlichen Hurraakt das Klimaschutzurteil erlassen hat. Und wenn ich die Ergebnisse selbst mal außen vor lasse, so muss ich doch gewisse Parallelen feststellen: In beiden Fällen hat das Verfassungsgericht eine äußerst einseitige Bewertung vorgenommen, ja sogar sehr einseitige Gutachter und „Experten“ zu Wort kommen lassen. Der Rechtsgrundsatz „audiatur et altera pars“ – gewähre auch der anderen Seite Gehör – scheint beim Verfassungsgericht nicht viel zu zählen.

    Und was ist nun das Ergebnis? Zukünftig ermittelt die KEF, wieviel die Sender gerne hätten, und die Landesregierungen dürfen das dann nur noch abnicken. Eine Kontrolle, ob der Rundfunk eventuell verschwenderisch vorgeht, ist komplett ausgeschaltet. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird damit endgültig zum Selbstbedienungsladen; im Grunde könnten die auch 24/7 das Testbild senden, und niemand könnte ihnen ihre Milliarden streitig machen. Das ist keine gute Situation. Die „vierte Gewalt“ gerät damit völlig außer Kontrolle.

    Das Urteil zeigt aber auch, dass der Rundfunkapparat letztlich auf politischem Wege reformiert werden muss. Leider gibt es nur eine Partei, die daran Interesse hat, und über dieser Partei baumelt die Reichsacht. Als mündiger Bürger könnte man sich mal die Frage stellen, ob da ein Zusammenhang besteht. Aber ich sehe schon die aufrechten „Antifaschisten“ hier die Bleistifte spitzen …

    • Genauso clever könnte man fragen, wieso ausgerechnet diese eine Partei sich so sehr gegen die öffentlich-rechtlichen streubt. Wow, smarte Anspielung von mir. Krass, wie uns das weiterbringt, oder?

      • Übersetzt: Die AfD will den öffentlich-rechtlichen Rundfunk abschaffen, weil der die Partei mit Kacke bewirft?

        Netter Gedanke, würden es die übrigen Medien nicht genauso machen. Es ist ja nicht so, dass RTL, SAT.1 & co. objektiver berichten würden. Die Argumentation geht also nicht auf.

        Ich stelle mal eine ganz revolutionäre These auf, ausgehend davon, dass hier viele dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk eher skeptisch gegenüberstehen: Auch eine Partei, deren Kürzel du vermutlich mit „Adolf fickt Deutschland“ übersetzen würdest, kann in einzelnen Politikfeldern durchaus valide und gute Ansichten haben.

    • Nicht die Reichsacht. Das Hakenkreuz mein Freund.

      Ansonsten finde ich bemerkenswert, dass euer neues Propaganda Ziel offenbar jetzt die Gerichtsbarkeit geworden ist. Respekt!

  9. Ohne die Magenta Box(die kostet ja auch nochmal dazu) wäre mein freies Programm auch eingeschränkt. Hier geht es auch schon lange nicht mehr um die Grundversorgung. Also weg mit der Zwangsabgabe.
    Was ich sehen will, muss ich eh dazubuchen.
    Contra ich sehe auch mal gerne regionale Nachrichten aus Niedersachsen.

  10. Jedes andere Unternehmen müsste sparen, wenn sie zu wenig Kohle haben. Die öffentlich rechtlichen erhöhen einfach die Zwangsgebühr.
    Um unabhängige Presse zu gewährleisten würde ARD/ZDF reichen. Stattdessen gibt es gefühlt 30 Spartensender, die rund um die Uhr Musikantenstadl übertragen.
    Und da ständig Altpolitiker in die Führungspositionen der öffentlich rechtlichen gesetzt werden, frage ich mich, wie unabhängig die wirklich sind.
    Ich bin komplett gegen das öffentlich rechtliche System. Es ist einfach eine maßlose Geldverschwendung.

  11. Ich weis gar nicht mehr wie oft ich heute schon kotzen musst, als ich das gehören, gesehen oder gelesen habe.

    Damit bekommen die jetzt ganze ~9 MRD Euro im Jahr für Schrott!

  12. Absolut unverständlich und irgendwie zeigt das Urteil ja auch bereits sehr gut, wo genau der Fehler im System liegt.

    Im Grundgesetz verbrieft steht lediglich, dass es einen ÖR geben muss, dieser einen entsprechenden Bildungsauftrag und Informationsauftrag zu erfüllen hat und dies entsprechend gegenfinanziert werden muss, dass dieser unabhängig arbeiten kann. Und das wars.

    Wenn man das ganze mit gesunden Menschenverstand angeht würde man ja folglich meinen, dass für die Ermittlung des passenden Beitrags eine unabhängige Stelle beauftragt wird entsprechende Analysen durchzuführen um zu ermitteln, welche Finanzmittel prinzipiell notwendig wären um einen solchen Auftrag angemessen zu erfüllen. Das ist per Definition erstmal komplett unabhängig von irgendwelchen bestehenden Strukturen.

    Was wir aber stattdessen haben ist die KEF, die eben NICHT unabhängig ermittelt, was notwendig wäre um o.g. Auftrag zu erfüllen, sondern die lediglich konkret den Finanzbedarf von ARD und ZDF ermittelt. Und das ist ein elementarer Unterschied. Es geht eben NICHT darum festzustellen, welche Mittel objektiv überhaupt notwendig wären um den grundgesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Es geht stattdessen darum rauszufinden welche Mittel notwendig sind um den ÖR-Moloch in seiner jetzigen Form und seinen jetzigen Strukturen am Leben zu halten. Die KEF prüft aber NICHT, ob das, was die ÖR überhaupt tun, in irgendeiner Art und Weise den gesetzlichen Auftrag überhaupt erfüllt bzw. ob dies für diesen überhaupt notwendig ist. Und das macht die ganze Geschichte letztlich zu einer absoluten Farce.

    Was halt stattdessen dringend notwendig wäre wäre eine unabhängige Analyse, die eine entsprechendes Budget ermittelt. Und dieser Wert sollte als Zielmarke gesetzt werden, auf die der Runfunkbeitrag dann jährlich Stück für Stück eingedampft wird. Und allzu hoch dürfte der nicht liegen, denn man sieht ja an diversen Beispielen im Ausland (siehe z.B. die BBC), dass dies auch für einen Bruchteil des Geldes ohne qualitative Einbußen problemlos machbar ist.

  13. Gibt auch einiges was ganz ok ist wie z.B. Checker Tobi. Mein Sohn sieht das sehr gerne und zwar nur auf YT. Wird halt auch dort von den Öffis bereitgestellt. Produziert wird über die GEZ Gebühren.

  14. Jede Institution versucht sich selbst am Leben zu halten und ihren Einfluss zu vergrößern. Die Zwangsfinanzierung weckt auf vielen Seiten Begehrlichkeiten (siehe die üppigen Pensionszusagen, für die man nun die Gebührenerhöhung benötigt). Die Frage, wieviel „Grundversorgung“ nötig ist, ist richtig, wird aber niemals ausdisktutiert werden.

    Es sollte allerdings all denen zu denken geben, die immer nach „mehr Staat“ rufen. Man kann den ÖR stellvertretend für große Teile der öffentlichen Verwaltung sehen: Teuer, undurchsichtig, ineffizient, am Bedarf vorbei und nicht reformierbar. Jede Stelle, der man viel Geld ohne echte externe Kontrolle übergibt, wird sich ähnlich entwickeln.

  15. Ich besitze nichtmal mehr einen Fernseher… und seitdem mir meine Autoantenne geklaut wurde (ka, wer sowas macht…) hab ich sozusagen auch kein Radio mehr! Aber ist ja egal für diese Gebühr…
    Da wär ich lieber für das BBC-System! Da ist die Gebühr an den Empfang der ÖR-Sender gekoppelt! Man darf sogar nen Fernseher haben, wenn der vom Empfang getrennt ist! Wenn du den nur als „Smart-TV“ nutzt und Youtubevideos guckst, musste nix an die BBC zahlen!
    (https://en.wikipedia.org/wiki/BBC#Finances)

  16. Ich frage mich ewig, was machen die mit der Ganzen Kohle?
    In die Programme kann es ja net Fließen, wenn man sich mal anschaut was die so senden. Die hatten im Jahr 2020 8,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Und hatten ein Gewinnzuwachs von 0,5% im letzten Jahr.
    Und jetzt reicht denen die Kohle net mehr und wollen noch mehr Geld…

  17. Hier geht es nicht darum was zu Bezahlen für unabhängige Presse. Ich versteht nur nicht warum ich z.B im ZDF das Gelände des Fernsehgartens finanzieren soll mit einem großen Pool der nie genutzt wird gefühlt aber immer gewartet werden muss oder warum sollte ich die gebühren für Rosemunde Pilcher und andere Filme ausgeben oder für Quizsendungen (Manche mag ich davon) oder der Schlagerabend der Volksmusik bezahlen oder die Krimiserien Tatort etc. Das ist nicht Bildungsauftrag oder freie Presse das ist Unterhaltung und das sollte nicht von der GEZ finanziert werden. Dann sollen sie halt Werbung reinpressen dafür und damit Finanzieren. Dann reicht auch das GEZ Geld auch aus.

  18. Gerade in der aktuellen Zeit finde ich den ÖR umso wichtiger – damit es noch eine unabhängige Quelle für echte, nicht interessengesteuerte Nachrichten gibt. Davon abgesehen geht es hier ja nicht nur um ARD und ZDF sondern auch um diverse Formate auf Youtube und co, Print usw.
    Davon abgesehen, ist dieser Beitrag 12 Jahre nicht mehr gestiegen und selbst diese 86 Cent bekommen ja bei Weitem nicht einmal den Inflationsausgleich über diesen Zeitraum hin.
    Worüber ich mich eher ärgere, ist dass von diesem Geld auch Fussballrechte, Unterhaltungsprogramme und co finanziert werden. Für echte, inhaltliche, auf Fake-News geprüfte Nachrichten sind sie aber meiner Meinung nach unabdingbar (könnten aber ggf. geringer ausfallen, wenn man sich auch nur darauf fokussieren würde – vermutlich ist das in Deutschland aber nicht möglich, da man diesen Apparat der dort über Jahrzehnte aufgebaut wurde natürlich nicht einfach umwerfen und tausende Leute entlassen kann / sollte).

    • Was haben ÖR mit unabhängig, nihct interessensgesteuerte Nachrichten zu tun? Sind die Top Bosse von ARD, ZDF & Co nicht bestechbar? Arbeiten da nicht zufällig die ganzen großcousins, nichten und verwandte 23. Grades in Top Positionen?

      Das ist ein richtig lausiges Argument. Ein Parlamentarier wäre dann per Definition auch unabhängig und neutral. Sry, aber bitte aufwachen :). Selbst eine tagesschau ist nicht wirklich ’neutral‘, sondern Regierungszugewandt. Ja, besser als eine Welt – keine Frage. Aber nicht neutral.

      Und das Thema, was da alles finanziert wird ist sowieso absurd. Nachrichten? Ok. Kinderprogramme? Ok. Radiosender, Ok!.. aber nicht die 5000. Folge GZSZ oder sonstwas. Filmproduktion gehört nicht in das Aufgabengebiet eines ÖR.

    • Stimme dir grundsätzlich zu, auch wenn es mit der neuen ARD Führung und ihrer Entourage mit der politischen Neutralität vorbei sein dürfte..
      9mrd.sind viel, ich bezahle aber von meinen Steuern z. B. ebenso Parteien/Politiker mit die ich niemals wählen würde, nebst der Dinge die sie immer wieder verzetteln..

  19. Ein, zwei Sender sind ja ok. Aber bei dem ganzen Laden muss mal ordentlich aufgeräumt werden.

    Nachrichten, Dokus/Wissen sollten auf den Sendern laufen. Den ZDF Fernsehgarten, Olympia Übertragungen etc. brauch man nicht.

  20. Stimmt schon, statt den Beitrag zu erhöhen, könnte man evtl. über eine Verschlankung nachdenken. Wieso brauchen wir 75 öffentlich-rechtliche Radiosender in Deutschland? Wohingegen ich das Angebot von Funk bei YT tatsächlich sehr gerne konsumiere.

    Das TV-Programm im Ersten und Zweiten ist grundsätzlich nurnoch auf Ü60 zugeschnitten. Sei es in der Werbung über Medikamente und Blutzuckermessgeräte oder das Programmangebot selbst. Hier ist die Zielgruppe klar vorgegeben. Tagesschau & andere analoge Informationsdienste kann ich nicht beurteilen, halte ich aber grundsätzlich für sinnvoll.

    mfg vanny

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here