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Die Gasumlage fällt weg. Auf der Pressekonferenz am Donnerstag hat die Regierung dazu eine Erklärung abgegeben. Neben einem Gesamtpaket über 200 Milliarden Euro kommt auch die Gaspreisbremse. Finanzminister Linder hat sich außerdem zur Schuldenbremse geäußert. (via)

Eigentlich sollte am 01. Oktober 2022 eine schon seit mehreren Tagen geplante Gasumlage in Kraft treten. Durch diese neue Regel wollte die Bundesregierung die Gasversorgung in Deutschland stabilisieren und dafür die Haushalte und Unternehmen des Landes zahlen lassen. Die Pläne dafür waren schon seit ihrer Vorstellung umstritten und es hagelte viel Kritik aus alle Ecken.

Gestern Abend gab es nun eine erneute Pressekonferenz mit Kanzler Olaf Scholz (SPD), Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grünen) und Finanzminister Christian Lindner (FDP). In dieser Konferenz kündigten die Politiker offiziell an, dass man sich jetzt doch gegen die Gasumlage entschieden hat. Die Pläne dafür wurden verworfen und die Bürger müssen nicht mehr länger mit ihrer Umsetzung rechnen.

Gleichzeitig wurde von der Bundesregierung eine sogenannte Preisbremse angekündigt, die Verbraucher und Unternehmen in dieser schweren Zeit entlassen soll. Dabei handelt es sich um Wirtschaftsstabilisierungsfond in Höhe von 200 Milliarden Euro, der wohl ausschließlich für „krisenbegrenzende Maßnahmen“ eingesetzt werden darf. Das Geld dafür kommt aus Krediten und es soll sowohl vom Bund als auch von den Ländern getragen werden. Als Vorlage für diesen Fond fungiert angeblich der Fond zur Bewältigung der Coronakrise.

Was die Probleme der Gasunternehmen betrifft, so möchte die Regierung aber natürlich auch dort weiterhin helfen. Anstelle der ursprünglich geplant gewesenen Gasumlage soll es dann aber maßgeschneiderte Maßnahmen für jedes betroffene Unternehmen geben. Wie diese Hilfen ausfallen und auf welche Weise man diese Maßnahmen finanziert, steht aktuell noch nicht fest.

Der letzte interessante Punkt aus der Pressekonferenz dreht sich um die Atomkraftwerke. Wirtschaftsminister Habeck rechnet damit, dass die beiden zwei süddeutschen Kernkraftwerke Isar 2 und Neckarwestheim 2 über das geplante Laufzeitende hinaus betrieben werden müssen und vermutlich noch bis Mitte April 2023 benötigt werden. Finanzminister Lindner geht diese Maßnahme noch nicht weit genug. Seiner Meinung nach muss auch das AKW Emsland am Netz gehalten werden und alle drei Kraftwerke sollten bis 2024 laufen. Nur auf diese Weise könnte man die Stromversorgung dauerhaft sichern. Das letzte Wort in dieser Sache ist also noch lange nicht gesprochen.

Es ist schön zu hören, dass wir uns nicht über die Gasumlage ärgern müssen. Die kommende Preisbremse und die damit verbundenen Entlassungen sollten ebenfalls eine wichtige Sache in den kommenden Monaten darstellen. Ansonsten sollte man sich endlich darauf einigen, die AKWs noch länger laufen zu lassen. Die Dinger jetzt abzuschalten macht die Situation nur unnötig kompliziert und im schlimmsten Fall noch deutlich problematischer. Auch wenn einige Leute sich grundlos vor der Atomkraft fürchten, so können wir uns damit aktuell aber einiges an Arbeit ersparen.

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22 KOMMENTARE

  1. Bei Licht betrachtet ist das die Fortsetzung der Politik Merkel: Wir schütten ein Problem mit Geld zu, aber wir trauen uns nicht an die Ursache ran. 200 Milliarden Euro klingt nach viel, aber alleine Uniper hat 2021 einen Umsatz von 164 Milliarden gemacht. Wenn die Preise weiter steigen – und das werden sie -, dann ist der Topf schnell leer. Was tut Scholz also tatsächlich? Er kauft uns ein paar Monate Zeit, und danach beißt uns das Problem umso mächtiger in den Arsch.

    Die Ursache der hohen Strompreise ist die Energiewende. Ja, in Verbindung damit, dass wir die Energiewende mit russischem Gas schaffen wollten und der blöde Putin uns mit seinem blöden Krieg die Suppe versalzen hat. Erzählt mir da auch nix von LNG-Terminals, abgesehen vom Preis können wir soviel Gas rein mengenmäßig nicht übers Meer importieren, wie wir tatsächlich brauchen. Das ist Augenwischerei. Nein, es wäre an der Zeit einzugestehen, dass die Energiewende grandios gescheitert ist. Das heißt: Sämtliche Atomkraftwerke, die noch halbwegs betriebsbereit sind, sofort ans Netz. Kohle verstromen, so sehr wir es noch können. Mittelfristig: Atom- und Frackingverbot in Deutschland aufheben, neue Kraftwerke bauen und unser eigenes Gas fördern.

    Die Strompreise müssen runter, aber das muss auf der Angebotsseite passieren; Stromsozialismus wird uns auf Dauer nicht helfen. Wieder einmal wurde grüne Ideologie an der Realität gemessen und ist daran komplett gescheitert. Den Versuch können wir neu starten, sobald die Batteriespeicher – vorsichtig gerechnet – um den Faktor 100 effizienter und billiger geworden sind. Da, in diese Forschung, gehören Gelder reingesteckt, nicht in die Subvention von Windmühlen.

    • Aber ganz wichtig: Die Atomkraftwerke weit weg vom Mittelstand. Die Frackingsprengungen natürlich sowieso. Und die Endlager sollen bitte auch auf gar keinem Fall in Süddeutschland gebaut werden.
      Immer dieses dumme Gelaber vom „scheitern der Energiewende“, wenn man noch nichtmal richtig losgelegt hast. Wenn die Bremsklötze erzählen wollen, warum es nicht klappt. Ich hab den Vergleich letztens schon gebracht: Das ist wie zu sagen „wir werden den Staffellauf eh verlieren“, nur um dann beim Rennen selbst einfach stehen zu bleiben. Nachher heißt es dann „seht ihr, sag ich doch!“

      In der Realität muss einfach klar werden, dass Deutschland seinen Energiehunger nur dann stillen kann, wenn man ehrlich ist. Und dazu gehört, dass man nunmal alles was geht mit z.B. Windkrafträdern zupflastern muss. Völlig wurscht, ob da der Herr Anwalt sein Feriendomizil hat und der Anblick nicht gefällt. Wenn man ganze Dörfer wegbaggern kann nur um an die Kohle zu kommen, kann man der Mittelschicht auch so’n paar dusselige Windräder vor den Latz knallen. Geht jedenfalls schneller, als wieder umständlich AKWs zu bauen (die z.B. in Frankreich auch dank des Klimawandels überhaupt nicht funktionieren) und sich dann Uran-technisch wieder abhängig zu machen. Das wächst nämlich auch nicht auf der deutschen Eiche.
      Und woher du auch nur ansatzweise die Gewissheit nimmst, Fracking durchzuwinken…big oof.

      • Also dann sei doch mal ehrlich und sag mir, wieviel Strom wir mit Windrädern produzieren können, wenn mal im Winter zwei Wochen lang praktisch kein Wind weht. Krieg ich da von dir eine Antwort?

        Ich würde gar nicht bestreiten – ich habs nicht nachgerechnet -, dass „durchschnittlich“ genug Strom vorhanden wäre, wenn wir einen Spargel in jeden Garten stellen. Das kann rechnerisch schon hinkommen. Aber das ist wie bei dem Witz mit dem Jäger: Er schießt einmal links vorbei, einmal rechts vorbei, und im Durchschnitt ist der Hase dann tot! Was bringt uns eine durchschnittliche Energieleistung, wenn wir entweder keinen Strom haben oder zuviel Strom, den wir dann zu negativen Strompreisen verklappen müssen?

        Wir wissen beide, worauf ich hinauswill: Wir brauchen Speichertechnologie, wenn wir mit Zappelstrom unser Land versorgen wollen. Diese Speicher gibt es aber nicht annähernd. Nimm sämtliche existierenden Speicher in Deutschland, die könnten das Land zwischen 30 und 60 Minuten versorgen. Wir reden hier aber über Dunkelflauten von 2 Wochen. Und bitte erzähl mir mal, wie du diese Lücke schließen willst.

        Die Realität ist folgende: Hinter jedem Windrad steht ein konventionelles Kraftwerk, das dann einspringt, wenn die Natur gerade nicht liefern will. Die Windräder ersetzen keine konventionellen Kraftwerke, sie verdrängen lediglich deren Produktivität. Wir müssen teure Doppelstrukturen vorhalten. Und wie wirtschaftlich kann wohl ein konventionelles Kraftwerk betrieben werden, welches auf 24/7 ausgelegt ist, aber tatsächlich stundenweise einspringen muss und dann wieder runterfährt? Du stellst dir doch kein Auto in die Garage, wenn du es nur einmal im Monat brauchst, oder?

        Dein Staffellauf scheitert nicht am Wollen, sondern an physikalischen Realitäten. Die richten sich leider nicht nach linksgrüner Ideologie, sonst würden wir schon längst im Paradies leben. Der Habeck merkt das momentan scheibchenweise. Ob du noch irgendwann aus dem Traum aufwachst, wage ich allerdings zu bezweifeln.

        • Zumindest im Speicher Bereich hast du einen punkt,hast du evtl auch einen geschichtlich verbrieften Nachweis für 2 Wochen kein Wind in ganz Deutschland inkl Meer?da wird wohl eher ein funktionierender Fusionsreaktor am Start sein..und rein nationale lösungen wird es nie geben,man wird immer auf andere Länder zurück greifen müssen,fragt sich nur mit wem und mit welchem Ausmaß dieser Austausch funktioniert.

          • Du kannst ohne weiteres selber nachsehen, z. B. auf energy-charts.info. Beispiele aus diesem Jahr:
            23.1.22, ca 60 Stunden Windstrom permament unter 5 GW
            ab 1. März 1 Woche mit Ausnahme zweier kurzer Peaks unter 10 GW
            21.-30.3. größtenteils 0-5 GW mit 2 Tagen Peaks
            25.4.-9.5. praktisch dauerhaft unter 5 GW.
            (zur Orientierung: Deutschland braucht 70-90 GW je nach Tageszeit)

            Ja, natürlich haben wir ein europaweites Stromnetz. Aber die Auslandsleitungen waren mal dazu gedacht und dimensioniert, mal im Ausnahmefall auszuhelfen, nicht für permanenten Transfer. Guck mal auf https://de.wikipedia.org/wiki/Liste_grenz%C3%BCberschreitender_Hochspannungsleitungen. Alle Leitungen von/nach Frankreich können gerade einmal knapp 5 GW (5000 MW, 5000 MVA) übertragen, Frankreich kann also rein leitungstechnisch nichtmal 10% unseres Strombedarfs decken. Nach Polen haben wir 3 GW, nach Tschechien 7 GW, Niederlande 12 GW, Schweiz 12 GW, Österreich ca 10 GW, Skandinavien vernachlässigbar. Heißt also, selbst wenn wir ganz Europa leersaugen (wenn die Strom für uns übrig haben), kriegen wir bei Dunkelflaute gerade mal gut unseren halben Bedarf gedeckt.

            Kurz gesagt: Wir sind auf eine nationale Grundlast absolut angewiesen, und genau die wurde durch Kohle- und Atomausstieg und jetzt durch das Gasproblem beseitigt.

        • Niemand sagt, dass wir unsere Energielast alleine durch Windräder tragen können/müssen/sollen. Und du hast völlig Recht, Geld gehört dringend in die Forschung gesteckt, gerade beim Thema Speicherung.
          Aber Atomkraftwerke sind eben auch keine dauerhafte Lösung. Es ist die mit Abstand teuerste Energie, sie ist nicht zukunftssicher (Stichwort Endlagerung) und je nach, wie sehr uns der Klimawandel natzt, könnten sie auch zunehmend unsicher werden. In Frankreich z.B. ist ja eines der (vielen) Probleme, dass dort die Flüsse so niedrig stehen durch die Dürre, dass nicht genug Wasser zur Kühlung zur Verfügung steht.

          Zum Thema „aus dem Traum aufwachen“ kann ich nur sagen: Verkackt wurde die ganze Energiewende auf ganzer Linie durch konservative Politik. Man hat das gemacht, weil diese doofe Wissenschaft meinte muss sein und das Volk auch immer lauter wurde, aber Bock hatte man eigentlich nicht. Die Grünen (bzw. die Ampel als ganzes) muss gerade nur die Scherben aufsammeln, die zehn Jahre lang durch konservative Energiepolitik angerichtet wurde. Linksgrüne Ideologen müssen hier einfach den Karren aus dem Dreck ziehen, den ihnen schwarzgelbe Dogmatiker hinterlassen haben.

          Und nur als letzter Denkanstoß: Windstill ist es nicht selten dann, wenn die Temperaturen in Deutschland richtig hochknallen. Solarenergie und Windenergie ergänzen sich eigentlich recht gut, weil das es windstill UND dunkel ist, tritt am Tag nicht so wirklich oft ein, zumindest nicht über ganz Deutschland gesehen. Und nachts ist der Energieverbrauch nicht nur kleiner, das zukaufen ist auch billiger. Und nein, beide Technologien alleine sind natürlich trotzdem nicht genug, aber das behauptet auch keiner.

          • Ich fange hinten an: Zur Winderzeugung habe ich gerade Alnast geantwortet, bitte dort nachlesen: deine Aussage, Windstille herrsche vorwiegend bei hohen Temperaturen, ist schlicht falsch. Schau dir selber die Charts an, wenn du mir nicht glaubst.

            Ja, die Energiewende wurde verkackt, aber nicht durch konservative Politik, sondern durch eine konservative Partei(vorsitzende) mit grüner Politik. Ich kann mich nicht daran erinnern, dass die Grünen jemals gegen ein Windrad oder einen Solarpark geschimpft hätten. Das ändert aber auch nichts daran, dass die Energiewende nicht aus politischen, sondern aus physikalischen Gründen zum Scheitern verurteilt ist.

            Zu Frankreich nur so viel: Die Situation aktuell ist gar nicht so ungewöhnlich, wie sie geschrieben wird: Die Franzosen haben schon immer im Sommer ihre AKWs runtergefahren und gewartet. Sicher, das momentane Kühlungsproblem ist außergewöhnlich. Wobei aber auch nach meinem Kenntnisstand die französischen AKWs ziemlich alte Technik sind. Ich gehe davon aus, dass die Kühlungsfrage bei moderner Technik besser zu lösen ist. Und abschließend: Hast du dich mal gefragt, warum praktisch die ganze Welt auf Kernkraft setzt und nur Deutschland aussteigt? Sind die alle blöd? Oder könne es vielleicht doch sein, dass Deutschland der Geisterfahrer ist?

  2. Man kann ja durchaus für Atomkraft sein, aber „grundlos fürchten“? Das würde ich schon als unglückliche Formulierung einsortieren. Ich hab bislang jedenfalls deutlich dümmere Argumente gegen Windkraft gehört als gegen Atomkraftwerke…

    Ansonsten ist eine Bremsung der Energiepreise absolut unausweichlich, ich bin aber nach wie vor irritiert, warum das so einfach geht. Bei den völlig eskalierenden Mietpreisen war es noch kompletter Sozialismus der die Wirtschaft bis in alle Ewigkeit zerstören wird und Stalin selbst von den Toten erweckt.
    Wie fix manche Dinge gehen, wenn Konzerne die Rechnung auch tragen müssen ist schon beeindruckend.

  3. Das die Umlage zum Bereichern der Konzerne wegfällt ist nur logisch,das dann wieder was durch die Hintertür kommt in Form einer Bremse die weder kurz noch langfristig etwas bringt,ausser den Konzernen wieder zusätzlich geld in den Hintern zu schieben ist eine Frechheit.

    • Echt schlimm, wenn die Konzerne davon ihre Arbeiter bezahlen müssen… Von Wirtschaft null Ahnung, danke für den Sinnlosen Kommentar

      • Ja natürlich geht es um die armen Arbeiter auf gar keinen Fall um die Aktionäre,und der Gewinn der letzten Jahre ist auch immer im äther verschwunden.und das Erzeuger von Atom/Kohle/Solar/Wind etc.aufgrund eines erhöhten Gaspreises ohne Mehraufwand und Mehrkosten mehr Geld einnehmen und durch die Umlage noch mehr einnehmen würden ist dir Witrschaftsweisem vermutlich entgangen.hat ja die Spritbremse eindrucksvoll bewiesen was solche Hilfen bringen…nix

      • Ja weil natürlich alles zu den Arbeiter*innen fließt. Geldakkumulation geht nur mit Lohnumsatz. Die Arbeiter*innen sind die letzten die von Konzerngewinnen profitierten und die ersten die leiden müssen wenn es mal nicht so gut läuft. Wo kämen wir denn da hin wenn bei der Grundversorgung nicht die Gewinnmaximierung , sondern die Bedürfnisbefriedigung der Menschen höchste Priorität hatte.

  4. Zitat aus dem letzten Absatz: „Auch wenn einige Leute sich grundlos vor der Atomkraft fürchten, so können wir uns damit aktuell aber einiges an Arbeit ersparen.“

    Ich hoffe da fehlt ein „nicht“…

    Falls nicht, kannst du dich ja mit deiner Region/Stadt gern bereit erklären, den Atommüll bei Dir zu lagern.

      • Geld abschaffen…ist genauso unrealistisch wie das was du da ablässt..Thorium ist seid 50 Jahren ein Thema und keiner macht es weil die theoretischen Risiken jedweden nutzen übersteigen..stand Jetzt..und es werden lösungen für Jetzt oder bald gebraucht und nicht in 50 Jahren..

  5. „Auch wenn einige Leute sich grundlos vor der Atomkraft fürchten, so können wir uns damit aktuell aber einiges an Arbeit ersparen.“
    Da fehlt wohl die Triggerwarnung Azurios 😉 Grundlos würde ich nicht sagen. Ich sehe die Atomkraft sehr ambivalent. Sie bringt viele Vorteile, ein riesiges Nachteil (Müll) und ein paar Gefahren.
    Mit einem lapidaren „grundlos fürchten“ bagatellisierst du das ganze Thema „in my humble opinion“.

    • Die Sache mit dem Müll wäre kein Problem, die Technik existiert bereits und mit dem Atommüll Deutschlands kann man uns alleine über 300 Jahre versorgen. Das Problem hier wieder unsere Politik und die aktuellen Regularien.

      • Erzähl mir bitte mehr, dass es kein Problem wäre. Und ist es nur unsere Politik die es nicht versteht oder alle anderen auch die nicht wissen was mit dem Müll zu tun ist?

          • Joa sehr interessant aber deine Quelle kommt doch selber zu dem Ergebnis – keine Praktikale Lösung.

            Mindestens 30 Jahre reine Bauzeit für einen solchen Brutreaktor und zu Hohe Stromerzeugungskosten, wie hilft uns das denn bitte weiter?

  6. „Auch wenn einige Leute sich grundlos vor der Atomkraft fürchten, so können wir uns damit aktuell aber einiges an Arbeit ersparen.“

    Finde ich ziemlich frech formuliert. Ich meine unsere deutschen Kraftwerke sind sehr sicher und wir haben hier auch kein Risiko eines Tsunamis wie in Fukushima. Aber was wir auch nicht haben ist ein Endlager. Und die Sorge das wir einen riesen Haufen Müll produzieren der hunderttausende Jahre radioaktiv bleibt und wir keine Ahnung haben wohin damit, würde ich jetzt nicht als komplett grundlos bezeichnen.

    Und bevor jetzt hier wieder ein schlauberger mit technischen Innovationen wie Transmutationsreaktoren kommt die das Atommüll Problem lösen könnten: Die Technik steckt noch in den absoluten Kinderschuhen und wird in Deutschland nicht aktiv verfolgt.

    Und ich bin da eigentlich der gleichen Meinung wie du, wir haben gerade eine Krise und wir haben bereits über Jahrzehnte Atommüll produziert. Wir können gerne noch ein paar AKWs bis 2024 laufen lassen. Aber die Sorgen vor Atomkraft und dem damit verbundenen Atommüll sind definitiv nicht grundlos.

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