Herrenspielzimmer #180: Wie Everquest 1999

Also mir erscheint Lindner nicht wie ein selbstverliebter Egoist. Wie er nach seiner Kündigung sichtlich angefasst seine Rede hielt und selbstkritisch von gemachten Fehlern spricht, das ist nicht das Auftreten eines selbstverliebten Egoisten. Scholz hingegen hat ihn von oben herab abgekanzelt, kein Wort von Fehlern, keine Spur von Selbstkritik. Ich würde eher sagen, Scholz ist der selbstverliebte Egoist, nicht Lindner.

Mir ist auch völlig schleierhaft, wie man Robert Habeck für den besseren Kanzler als Friedrich Merz halten kann. Auch den Vorwurf, er sein BlackRock-Lobbyist, kann ich nicht nachvollziehen. Friedrich Merz ist studierter Jurist, er hat als Richter und Rechtsanwalt gearbeitet, war viel in der freien Wirtschaft unterwegs, ja auch in diversen Lobbyverbänden und hat viele Kontakte in die Wirtschaft und kennt diese gut und er war vier Jahre Aufsichtsratsvorsitzender vom deutschen Ableger von BlackRock, was er dann einstellte, als er erneut für den Parteivorsitz der CDU kandidierte. Ich aber wüsste nicht, warum das ein Nachteil sein sollte. Er hat einen sehr umfangreichen Lebenslauf, BlackRock ist nur ein ganz kleiner Teil davon.

Robert Habeck hingegen hat Germanistik, Philosophie und Literaturwissenschaft studiert und vor seiner politischen Laufbahn als Schriftsteller gearbeitet. Wirtschaftlich ist er ein eher unbeschriebenes Blatt. Also von wem von beiden kann man wohl die höhere Wirtschaftskompetenz erwarten? Bei Habeck wissen wir bereits, wie seine Wirtschaftspolitik aussieht, Subventionen statt Reformen. Das Einzige was er wirklich gut hinbekommen hat, war die Abkoppelung vom russischen Gas nach der russischen Vollinvasion in der Ukraine, danach kam eigentlich nichts vernünftiges mehr.

Auch Skandale findet man bei den anderen (z.B. Graichen-Affäre), das ist keine explizite Eigenschaft der CDU.

Dann haben wir noch Olaf Scholz, der ewige Bremser und Zauderer. Was mich an ihm und der SPD besonders stört, ist die Ukraine Politik, für mich persönlich das mit Abstand wichtigste Thema. Diese russlandfreundliche Politik in der man den Russen ständig Zugeständnisse macht, in denen man ihnen die ganze Zeit sagt, dass man auf keinen Fall machen wird. Das ständige Hinauszögern oder gar Verweigern überlebenswichtiger Waffenlieferungen (Taurus), die ausbleibende Freigabe russisches Kernland anzugreifen, das ewige Verstecken hinter den Amerikanern, erst wenn die was schicken, schickt man auch was, und dann nur eine Hand voll. Biden ist in diesem Punkt auch nicht besser. Hier erhoffe ich mir von Merz (und auch von Trump, auch wenn ich mir lieber Harris gewünscht hätte) ein deutlich entschlosseneres Handeln, denn dieser Krieg bzw. dessen Ausgang wird globale Auswirkungen haben. Das ist nicht irgendein kleines Scharmützel. Ich befürchte nur, dass die Union mit der SPD koalieren müssen wird und dann pfuscht die SPD wieder mit ihrer sozialen und antiukrainischen, kriegsfördernden Politik rein. Der Sozialstaat hat nicht die erste Priorität, der kann ruhig mal hintenanstehen Da gibt es deutlich wichtigeres, wie z.B. die Ukraine und die Wirtschaft. Auch von Geld sparen und nötigen Reformen hält die SPD nix, genau wie die Grünen. In diesem Zusammenhang hat die FDP zurecht vieles blockiert.

Abschließend möchte ich noch sagen, was mich angeht, dürft ihr gerne öfter und länger über Politik reden, ich höre da gerne zu😊 Ich verstehe die antipolitische Stimmung hier in den Kommentaren nicht, das ist doch eines der interessantesten Themen überhaupt.

Ich verstehe nicht wie man diesen unterkomplexen Schwachsinn von wegen bLaCkRoCk lObByIst verbreiten kann.

Als würde jeder auf Lebenszeit die Interessen irgendeines Ex-Arbeitgebers vertreten. Ist Merz eigentlichen auch Lobbyist für Hygieneprodukte? Schließlich saß er auch bei der Wepa Group im Aufsichtsrat…

Mich juckt das alles dank Trump und US Finanzpolitik in Kombination mit Bitcoin nicht mehr, da es ein relativ entspanntes Gefühl ist, jederzeit das Land verlassen zu können wenn man will, und nicht auf Geld schauen muss. Wer das nicht für sich nutzt, selbst schuld.
Hab mit dt. Politik auch nichts am Hut, hoffe aber das Habeck da kein Amt bekommt. Hatte neulich das gezwungene Vergnügen eines Treffens, da ich bei dem größten Wärmepumpenhersteller arbeite und er dank seiner wenig gradlinigen Entscheidungen Anteil daran hatte, dass tausende Leute entlassen werden mussten, sowie Kurzarbeit, Gehaltskürzungen, Investitionstops etc. erfolgten. Hoffe da wird jmd. installiert (Merz klang im Podcast doch schon ok) der wirtschaftlich weiß wo es lang geht. Am besten 3 Bio.! € Schulden macht, das sinnvoll! investiert, um hier Perspektiven zu schaffen, das Bürgergeld auf 2,3 Jahre begrenzt oder ausreichende Gegenleistungen dafür installiert. Mit Work-Life Balance oder 4 Tage Wochen und so einem Müll wird’s hier nix mehr. Persönlich kenne ich kein Land das eine zufriedene Bevölkerung hat während gleichzeitig die Wirtschaft nicht läuft. Erstmal Wirtschaft Revolutionieren, der Rest kommt von allein, also setzt da wen mit Wirtschaftskenntnissen rein mit Robert Halver oder Folker Hellmeyer als Berater. ^^

Meine Gedanken zum Thema Ampel-Regierung, so sachlich und konstruktiv wie ich kann:

In den letzten 20 Jahren hat die SPD länger regiert als die CDU – das nur vorweg als Hinweis, weil man sich ja oft darauf beruft, dass die CDU aufgrund der letzten Regierungen unwählbar sei (ich werde die CDU allerdings auch nicht wählen). Aus Sicht eines Beamten / des öD kann ich Steves Argumentation sogar durchaus nachvollziehen. Aus Sicht eines angestellten Arbeitnehmers ist es aber so, dass die Abgaben auf Arbeitseinkommen unter der Ampel immer weiter gestiegen sind und, siehe Rentenpaket 2 oder auch die heute erst verabschiedete höhere PV und anstehende GKV Erhöhungen, auf die nächsten Jahre noch schneller steigen sollen. Die linken Parteien (die nicht wirklich links sind, aber anderes Thema) bedienen sich leider, anders als sie sagen, nicht bei den Reichen, sondern bei den Arbeitnehmern. Sie framen lediglich alle Arbeitnehmer, die mehr als Median verdienen, als reich. Als Arbeitnehmer gibst du heute sogar schon mit Mindestlohn 40% von dem ab, was du erwirtschaften musst, um eingestellt werden zu können (= Arbeitgeberbrutto). Sprich, wenn ich jemanden für Mindestlohn Vollzeit einstelle, dann bezahle ich ca. 2.500€, der Mindestlöhner bekommt aber nur 1.500€ netto ausgezahlt – Tendenz leider nicht positiv. Als die Steuertarife neu waren, musste man ca. 18x das Mediangehalt verdienen, um im Spitzensteuersatz zu landen. Heute zahlt man Spitzensteuersatz mit 1,5x Mediangehalt. Die FDP war in der Ampelregierung die Partei, die solche weitergehenden Abgabenerhöhungen blockiert hat, und sich dafür eingesetzt hat, wenigstens weitere versteckte Steuererhöhungen für Arbeitnehmer (= kalte Progression) zu verhindern. Das wiederum wurde bis heute allerdings von SPD und vor allem den Grünen blockiert, weil davon ja auch Leute profitieren würden, die mehr als der Durchschnitt verdienen – wobei diese Leute natürlich trotzdem absolut (richtigerweise) viel mehr Steuern zahlen, als Geringverdienende. Wichtig: das ist keine Steuererleichterung, sondern das Verhindern einer Steuererhöhung. Die Parteien schreiben sich dann aber dick auf die Fahne, dass sie ja so gönnerhaft die Steuern gesenkt haben. Das Thema wird jetzt bald in die Bundestagsdebatte kommen.

Das Thema mit der Schuldenbremse finde ich auch etwas unglücklich beleuchtet. Lindner hat hier nicht für eine schwarze Null eingestanden, im Gegenteil, die Ampelregierung hat jedes Jahr neue Schulden in Rekordhöhe gemacht. Lindner wollte nur, nachdem beim letzten mal ein von Scholz vorgeschlagener „Lifehack“ an der Schuldenbremse vorbei vom Verfassungsgericht gekippt wurde und der Ampel um die Ohren geflogen ist, nicht noch einmal dieses Risiko eingehen. Scholz‘ Vorschlag war, durch den Ukraine Krieg eine Ausnahme der Schuldenbremse zu rechtfertigen, wobei von den neu aufzunehmenden 15 Mrd.€ Schulden aber nur 3 Mrd. überhaupt für die Ukraine geplant waren. Es geht hier auch nicht um die sinnvolle (und m.E. überfällige!) Reform der Schuldenbremse, um tatsächlich notwendige Investitionen in die Infrastruktur des Landes zu ermöglichen, sondern tatsächlich darum, laufende Ausgaben auf Pump zu finanzieren. Habeck hatte sogar einen Vorschlag gemacht, den neuen Haushalt OHNE diese Umgehung der Schuldenbremse aufzustellen, aber Scholz war dafür nicht empfänglich und hat Lindner nur die Wahl zwischen Scholz‘ Plan oder dem Koalitionsende eingeräumt – wobei Lindner ja sogar noch vorgeschlagen hatte, gemeinsam zurückzutreten und geordnet einen Haushalt zu verabschieden und Neuwahlen zu organisieren, aber Scholz hat sich für den medienwirksameren Weg entschieden (=Wahlkampf). Was hier passiert ist, ist ein von Olaf Scholz gewolltes Ende der Ampel Koalition, was im Übrigen nach den letzten Monaten folgerichtig ist und eigentlich ein Jahr zu spät kommt. Die Parteien passen einfach nicht zusammen und das war ja für jeden offensichtlich. Im Übrigen bin ich überzeugt davon, dass die Schuldenbremse auch für CDU und FDP nicht dauerhaft zu halten ist – es geht auch gar nicht darum, die um jeden Preis zu erhalten, sondern es geht darum, Rot/Grün davon abzuhalten, damit Sozialkosten und andere Konsumkosten zu finanzieren. Wir brauchen die Schulden für Infrastruktur, für die Bahn, für die Autobahn, für Schulen usw. Nicht für noch höhere Renten, die schon jetzt eh keiner mehr bezahlen kann. Die Rente steigt nächstes Jahr um 3,5%, dieses Jahr waren es 4,5%, letztes Jahr 5%. Solche Lohnentwicklungen hat niemand den ich kenne (bei gleicher Arbeit / Stelle) – und das, obwohl Rentner statistisch die wohlhabendste Schicht im Land sind (das gilt natürlich nicht für jeden Rentner, viele sind hilfsbedürftig und sollen und werden weiterhin die nötige Hilfe bekommen, egal wen man wählt)

Allerdings: solange niemand eine wirklich sinnvolle Reform der Abgaben auf Arbeitseinkommen macht (-> VIEL weniger Abgaben/Steuern gerade für Geringverdiener, aber auch für alle anderen Arbeitnehmer, egal ob die 3k netto oder 5k netto haben, sind sie alle zum gleichen Schicksal verdammt: Buckeln bis zur Rente. Gleichzeitig höhere Abgaben für Reiche, also Leute mit 10 Mio, 100 Mio oder Milliarden, deren Vermögen von Jahr zu Jahr ohne irgendwas dafür zu tun um 8-10% wächst (oder deutlich schneller, wenn man damit etwas sinnvolles macht) – wenn man davon 2% an den Staat gibt, dann wächst es ja immernoch um 6-8%. Massive Steuererleichterungen auf Lebensmittel, Heizkosten u.ä., dafür hohe Luxussteuern von 100% oder 200% oder 300% auf bspw. Schuhe ab 1.000€, Uhren ab 10.000€, Autos ab 200.000€ usw, gekoppelt an die Inflation damit es mitwächst; Finanztransaktionssteuer mit einem niedrigen Prozentsatz auf jede Transaktion im Euroraum, weil das eine der wenigsten realisierbaren Steuern ist, die wirklich überproportional Reiche belastet und nicht Normalos), kann man m.E. als Arbeitnehmer weder SPD noch Grüne oder Union wählen. Auch die FDP ist natürlich keine besonders tolle Wahl, aber es ist die einzige Partei, die wenigstens versucht die Arbeitnehmer in unserem Land nicht systematisch noch weiter auszupressen. Wenn ich aber Rentner, Sozialhilfeempfänger oder Beamter wäre, dann würde ich selbstverständlich auch SPD wählen.

Ein kleiner Denkanstoß noch: Die USA bezahlen mittlerweile, weil Biden so großzügige Finanzspritzen an die Unternehmen gegeben hat, mehr für Zinsen als für ihr unfassbar großes und teures MILITÄR. Und den Leuten geht es trotzdem so beschissen, dass sie Trump wählen. Aber immerhin alle Milliardäre und Großaktionäre lachen sich kaputt, denn der Finanzmarkt in Amerika boomt.