Bereits seit einigen Jahren befindet sich Amazon in einem Patentstreit mit Nokia (Alcatel-Lucent), der sich um die unerlaubte Verwendung von patentierter Streaming-Technik durch Amazon dreht. Am gestrigen Freitag hat das Landgericht Düsseldorf in einer der laufenden Klagen nun eine Entscheidung getroffen und sich eindeutig auf die Seite von Nokia gestellt. Dem Urteil zufolge verstößt Amazon mit seinem Streamingdienst „Prime Video“ tatsächlich gegen das Patentrecht, weil es eine von Nokia patentierte Methode verwendet, mit der ein Multimedia-Service von einem Server auf ein Kommunikationsgerät wie einen Fernseher übertragen wird.
Nokia hat nach diesem Ergebnis jetzt zwei Optionen. Das Unternehmen könnte bei dem Gericht eine Kaution in Höhe von ca. 647 Millionen Euro hinterlegen, das Urteil rechtskräftig machen und Amazon zu der Abschaltung von Prime Video in Deutschland zwingen. Die Alternative dazu das Ausarbeiten einer unabhängigen Abmachung mit Amazon darüber, wie viele Lizenzgebühren das Unternehmen in Zukunft an Nokia zahlen muss. Sollte Amazon nach dem Hinterlegen der Kaution weiterhin Prime Video in Deutschland betreiben, dann droht eine Geldstrafe in Höhe von 250.000 Euro oder Ordnungshaft.
„Wir begrüßen die Entscheidung und hoffen, dass Amazon seiner Verpflichtung nachkommt und einer Lizenz zu fairen Bedingungen zustimmt.“- Nokia
Die Verantwortlichen von Nokia sind aktuell sehr zufrieden mit dem Ausgang des Patentstreits und sie hoffen wohl darauf, dass Amazon eine Lizenz zu fairen Bedingungen erwirbt. Von Amazon gibt es derzeit noch keine offizielle Stellungnahme zu dieser Situation. Allerdings darf man als deutscher Nutzer wohl von einem anhaltenden Betrieb der Streaming-Plattform ausgehen. Amazon wird entweder die Lizenz erwerben oder die Geldstrafe ertragen. Je nachdem welche Option auf lange Sicht gesehen am billigste ist. Mit einer Einstellung würde die Firma vermutlich noch mehr Geld verlieren.
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Vor Gericht ging es um ein Detail, nicht einmal ein zentrales Feature von Prime Video. Konkreter Streitpunkt zwischen Alcatel-Lucent und Amazon ist die Funktion mit der sich Inhalte aus der Prime Video-App auf andere Endgeräte „casten“ lassen. Dieses Feature verletzt laut heutigem Urteil des Landgerichts Düsseldorf ein Patent der Nokia-Tochter.
Sollte es zwischen den Streitparteien weiterhin keine Einigung geben, müsste diese spezielle Funktion eingestellt werden. Peinlich wäre das definitiv für Amazon – und doch ist es weit entfernt von einem Aus für Prime Video. Unklar, wie viele Abonnentinnen und Abonnenten das Feature bislang nutzten – oder es überhaupt kannten. Auf Anfrage des Medienmagazins DWDL.de erklärt sich am Freitagabend dann auch Amazon selbst. Ein Sprecher von Prime Video teilt mit: „Prime Video wird sich an die Bestimmungen dieses Urteils halten und prüft derzeit die nächsten Schritte. Es besteht jedoch absolut keine Gefahr, dass Kunden den Zugang zu Prime Video verlieren.“
Aber Clickbaitartikel klicken sich halt besser…