Herrenspielzimmer #197: Der Münchhausen Merz

Ich finde es wieder einmal sehr amüsant, wie meine Aussagen völlig fehlinterpretiert werden. Ich habe mit keinem Wort behauptet, dass Merz’ plötzliche Kehrtwende richtig oder gar vorbildlich wäre – das steht überhaupt nicht zur Debatte und wurde von mir auch nicht verteidigt. Was ich kritisiert habe war, dass man erneut nur eine Seite der Medaille beleuchtet. Die Art und Weise, wie die Grünen und teilweise auch die SPD gerade agieren, ist nämlich keineswegs lupenrein oder fair, sondern ebenfalls politisches Taktieren, das durchaus kritisch hinterfragt werden sollte. Diese berechtigte Kritik wird allerdings entweder ignoriert oder direkt mit überzogenen Gegenangriffen und Scheinargumenten abgewehrt.

Die Antwort von Schloos ist mal wieder ein Paradebeispiel dafür: Typischerweise wird sofort jede Abweichung von der eigenen Position als inakzeptabel gebrandmarkt. Sobald jemand auch nur andeutet, dass nicht alles so eindeutig schwarz oder weiß ist, brennen offensichtlich bei einigen die letzten Sicherungen durch. Einige seiner genannten Punkte sind sicherlich berechtigt – andere hingegen entweder falsch dargestellt oder so einseitig, dass man sie problemlos auch umdrehen könnte.

Wenn Merz vorgeworfen wird, harten Wahlkampf gegen Habeck gemacht zu haben – ja, natürlich hat er das getan, so wie umgekehrt Grüne und SPD jahrelang gegen Merz und andere führende Unionspolitiker Wahlkampf betrieben haben. Das ist normal in der Demokratie. Jetzt daraus eine moralische Unmöglichkeit abzuleiten, um eine notwendige Einigung im Sinne des Landes zu blockieren, ist fahrlässig.

Auch der Punkt mit Aschermittwoch ist lächerlich diesen nun als Argument zu nutzen, denn vielleicht wusstest du das nicht aber das ist Tradition, dass am Aschermittwoch die Reden bewusst pointiert, zugespitzt und polemisch formuliert werden. Parteien nutzen diesen Tag, um den politischen Gegner auf humorvolle, aber auch besonders harte Weise zu kritisieren. Dabei werden gern auch provokative Aussagen gemacht, die im normalen politischen Alltag meist zurückhaltender ausfallen würden. Kritik und Spott gehören an diesem Tag bewusst zum politischen Stilmittel, und es ist allgemein akzeptiert, dass der Ton schärfer und überspitzter ist als sonst.

Der Vorwurf, Merz hätte eine notwendige Reform jahrelang blockiert, lässt sich ebenso umkehren: Auch SPD und Grüne hatten in der Vergangenheit Möglichkeiten, Reformen voranzutreiben, haben diese aber entweder ebenfalls hinausgezögert oder konnten sich intern selbst nicht einigen. Dass Merz nun einen Schritt auf die Grünen zugeht, wird ihm seltsamerweise nicht als Zugeständnis oder konstruktive Geste ausgelegt, sondern sogar noch negativ ausgelegt – genau das meinte ich mit der Doppelmoral.

Die Kritikpunkte, wie beispielsweise das Fehlen des Begriffs „Klima“ im Sondierungspapier, mögen berechtigt wirken – allerdings ist nicht der Wortlaut entscheidend, sondern ob letztlich konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. Hier wird absichtlich ein Skandal erzeugt, obwohl es in der Sache durchaus Gemeinsamkeiten gäbe, auf deren Basis man konstruktiv hätte verhandeln können.

Genau an diesem Punkt liegt das Problem: Jeder sucht inzwischen nur noch akribisch nach Haaren in der Suppe der anderen Seite, nur um diese medienwirksam auszuschlachten und sich moralisch überlegen zu fühlen. Dabei werden die gleichen Maßstäbe niemals an das eigene Lager angelegt. Diese Doppelmoral und das Denken in klaren Feindbildern sind es, die uns als Gesellschaft immer weiter spalten und konstruktive Lösungen verhindern.

Dass inzwischen jede kritische Äußerung sofort als ideologisch motivierter Angriff empfunden wird, zeigt, wie kaputt und tribalistisch die politische Debatte geworden ist. Parteien werden behandelt wie Fußballvereine: Man steht bedingungslos zu seinem Team, völlig egal, ob die Handlungen richtig oder falsch sind.

Dass die Linke Seite auch sehr viel Schmu betrieben hat über die letzten Jahre und sogar erst kürzlich wieder, wird einfach vergessen wenn man sich zu diesem Lager zählt. Da gäbe es hunderte Beispiele und Skandale wie z.B. etwa kürzlich die zahlreichen Beförderungen und fragwürdigen Personalentscheidungen in den Ministerien kurz vor dem Regierungswechsel. Gerade die Grünen, die sich gern moralisch besonders integer geben, stehen hier im Verdacht, kurz vor Verlust ihrer Machtpositionen noch schnell eigene Leute mit lukrativen Posten und Gehältern versorgt zu haben. Warum erwähnst du solche Dinge nicht mal? Das ist dann scheinbar in Ordnung oder alles nicht so tragisch, hab ich recht?

Differenzierte Ansichten, die ich früher besonders bei dir, Steve, immer geschätzt habe, scheinen offenbar leider der Vergangenheit anzugehören. Du hast selbst immer gesagt, dass du beide Seiten verstehst und dass du schwarz / weiß Denken nicht gut findest. Heute gilt offenbar nur noch: Alles, was von links kommt, ist gut, alles aus der Mitte oder rechts davon, grundsätzlich schlecht – unabhängig von der Substanz.

Wir sollten endlich aus diesem Kreislauf ausbrechen und politische Entscheidungen sachlich bewerten, anstatt reflexartig nach Angriffsmöglichkeiten zu suchen, sobald jemand nicht 100 % die eigene Meinung vertritt. Andernfalls verlieren wir uns weiter in Grabenkämpfen, von denen letztlich niemand profitiert. Zusammenfassend sind die meisten genannten Punkte eher vorgeschobene Gründe, um irgendwie eine ablehnende Haltung zu rechtfertigen.