{"id":102779,"date":"2023-10-12T12:20:19","date_gmt":"2023-10-12T10:20:19","guid":{"rendered":"https:\/\/stevinho.justnetwork.eu\/?p=102779"},"modified":"2023-10-12T12:20:19","modified_gmt":"2023-10-12T10:20:19","slug":"scholz-kuendigt-betaetigungsverbot-fuer-hamas-an","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stevinho.justnetwork.eu\/2023\/10\/12\/scholz-kuendigt-betaetigungsverbot-fuer-hamas-an\/","title":{"rendered":"Scholz k\u00fcndigt Bet\u00e4tigungsverbot f\u00fcr Hamas an"},"content":{"rendered":"

Vor einigen Tagen fand ein verheerender Angriff der Hamas auf weite Teile von Israel statt. W\u00e4hrend diese Tat von vielen Menschen auf der Welt als erschreckend und widerw\u00e4rtig eingestuft wurde, so gab es aber auch einige Personen und Gruppierungen wie beispielsweise Samidoun<\/span>, die das Ganze voller Freude auf den Stra\u00dfen feierten. Diese Feiernden wurden dabei dann beinahe so schrecklich wie der eigentliche Angriff aufgenommen.<\/p>\n

Als Reaktion auf diesen Angriff hat Bundeskanzler Scholz heute eine Regierungserkl\u00e4rung im Bundestag abgegeben. In dieser Rede k\u00fcndigte Scholz erst einmal ein komplettes Bet\u00e4tigungsverbot f\u00fcr die Terrororganisation Hamas in Deutschland an. Gleichzeitig wurden ein Verbot f\u00fcr das pal\u00e4stinensische Netzwerk Samidoun<\/span> und ernste Konsequenzen f\u00fcr auf der offenen Stra\u00dfe feiernden Menschen angek\u00fcndigt. Wer die Verbrechen der Hamas in Deutschland verherrliche oder das Ganze unterst\u00fctze, der mache sich laut Scholz eindeutig strafbar. Solch ein Verhalten darf man nicht dulden.<\/p>\n

„Wer die Verbrechen der Hamas verherrlicht oder ihre Symbole verwendet, macht sich in Deutschland strafbar. Wer Mord und Totschlag billigt oder zu Straftaten aufruft, macht sich strafbar. Wer israelische Flaggen verbrennt, der macht sich strafbar. Wer eine Terrororganisation wie die Hamas unterst\u00fctzt, der macht sich strafbar.“ Scholz<\/p><\/blockquote>\n

Ansonsten betonte Scholz auch noch, dass Deutschland in diesem Konflikt an der Seite von Isreal steht, man dem Land jegliche notwendige Hilfe bieten m\u00f6chte und er beim Iran auf jeden Fall eine Mitschuld sieht. Diese Angaben des Bundeskanzlers wurden nach der Regierungserkl\u00e4rung auch noch von anderen deutschen Politikern und Parteien bekr\u00e4ftigt. Gleichzeitig forderten einige Parteien ein noch direkteres Eingreifen und eine sofortige Entfernung von allen Menschen, die sich \u00f6ffentlich auf die Seite der Hamas stellen. Schlie\u00dflich passt solch ein Verhalten nicht zu den in Deutschland vorhandenen Werten.<\/p>\n