Vor einigen Tagen hat das Repr\u00e4sentantenhaus in den USA einen zweiten Vorschlag in den Senat geschickt, der einen m\u00f6glichen Bann f\u00fcr TikTok beinhaltet. Dieser Vorschlag ist in dieser Woche durch den Senat gest\u00fcrmt und wurde in der vergangenen Nacht bereits offiziell als Teil eines gr\u00f6\u00dferen Pakets mit 79-18<\/span> Stimmen angenommen. Der TikTok-Bann landet jetzt auf dem Tisch von Pr\u00e4sident Joe Biden, der das Ganze danach nur noch unterzeichnen muss.<\/p>\n

Biden hat bereits mehrfach erw\u00e4hnt, dass er hinter dieser Idee steht und jegliche Gesetze dieser Art unterschreiben m\u00f6chte. Diese Absicht wurde nach der Annahme des Gesetzesentwurfs durch den Senat noch einmal in einem offiziellen Schreiben betont. Das Ganze k\u00f6nnte also bereits im Verlauf des heutigen Mittwochs ganz offiziell in den USA in Kraft treten. Der Grund f\u00fcr diese Eile ist dabei allerdings nicht unbedingt das Gesetz rund um TikTok. Diese kleinere Regulierung h\u00e4ngt einfach nur an dem Hilfspaket f\u00fcr die Ukraine, welches absichtlich im Eilverfahren abgearbeitet wurde.<\/p>\n

I will sign this bill into law and address the American people as soon as it reaches my desk tomorrow so we can begin sending weapons and equipment to Ukraine this week. (via<\/a>)<\/p><\/blockquote>\n

Der TikTok-Bann soll die chinesische Firma Bytedance dazu zwingen, ihre Videoplattform an einen Besitzer in den USA zu verkaufen. Sollte diese Anforderung nicht innerhalb von 12 Monaten erf\u00fcllt werden, dann tritt ein allgemeiner Bann der App in den USA in Kraft. TikTok hat bereits verk\u00fcndet, dass es vor Gericht gegen solch einen Bann vorgehen m\u00f6chte. Dabei beruft es sich auf das First Amendment und die Rechte der Nutzer von TikTok. Man darf also gespannt darauf sein zu sehen, wie sich das Ganze entwickelt und ob der Fall wirklich vor Gericht landet.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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