{"id":45734,"date":"2016-09-30T11:45:33","date_gmt":"2016-09-30T09:45:33","guid":{"rendered":"http:\/\/stevinho.justnetwork.eu\/?p=45734"},"modified":"2016-09-30T11:46:36","modified_gmt":"2016-09-30T09:46:36","slug":"gez-ist-ein-unternehmen-keine-behoerde","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stevinho.justnetwork.eu\/2016\/09\/30\/gez-ist-ein-unternehmen-keine-behoerde\/","title":{"rendered":"GEZ ist ein Unternehmen, keine Beh\u00f6rde"},"content":{"rendered":"
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Ein R\u00fcckschlag f\u00fcr die „GEZ“: Rundfunkanstalten sind Unternehmen, keine Beh\u00f6rden, entschied ein Gericht in T\u00fcbingen. „Verwaltungsvollstreckungen“ wegen nicht gezahltem Rundfunkbeitrag seien deshalb rechtlich unzul\u00e4ssig. Die Sender k\u00f6nnen sich nicht einfach selbst Vollstreckungsbescheide ausstellen, sie m\u00fcssen den Weg \u00fcber Mahnung, Mahnbescheid und Vollstreckungsgericht mit richterlicher Unterschrift gehen.<\/p><\/blockquote>\n
Auf der einen Seite aus unserer Sicht nat\u00fcrlich ein gutes Urteil, auf der anderen Seite macht das die Arbeit der GEZ sicher nicht leichter – vor allem, weil irgendwie jeder das „Unternehmen“ hasst. Meiner Ansicht nach ist der gesamte Bereich rund um die Fernsehgeb\u00fchren \u00e4hnlich reformbed\u00fcrftig wie unser Bildungssystem (*zwinker*). Es kann einfach nicht sein, dass man Geb\u00fchren f\u00fcr etwas zahlen muss, was man im Grunde \u00fcberhaupt nicht nutzt (\u00f6ffentlich-rechtliches Fernsehen). Was meint Ihr?<\/p>\n