{"id":57747,"date":"2017-11-14T14:04:36","date_gmt":"2017-11-14T13:04:36","guid":{"rendered":"http:\/\/stevinho.justnetwork.eu\/?p=57747"},"modified":"2017-11-14T14:04:36","modified_gmt":"2017-11-14T13:04:36","slug":"stand-der-sondierungen-digitalisierung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stevinho.justnetwork.eu\/2017\/11\/14\/stand-der-sondierungen-digitalisierung\/","title":{"rendered":"Stand der Sondierungen: Digitalisierung"},"content":{"rendered":"
Fl\u00e4chendeckender Breitbandausbau, keine Funkl\u00f6cher mehr und ein modernes Datenrecht – das Thema Digitalisierung wurde als erstes abgeschlossen. Offen lassen die Verhandlungspartner allerdings, ob es ein Ministerium f\u00fcr Digitales geben soll.<\/p><\/blockquote>\n
Klingt erstmal ganz gut, auf was sich „Jamaika“ da geeinigt hat. K\u00fcnftig sollen ausschlie\u00dflich Glasfaseranschl\u00fcsse gef\u00f6rdert werden. Ziel ist ein fl\u00e4chendeckender Breitbandausbau mit einer Geschwindikgeit von einem Gigabit pro Sekunde bis 2025. Was mich aber triggert, ist der Punkt „modernes Datenrecht“. Dazu steht in dem Papier:<\/p>\n
Die Verhandlungspartner bekennen sich au\u00dferdem zu einem modernen Datenrecht unter Wahrung der digitalen B\u00fcrgerrechte. Auch die Verbraucherrechte in der digitalen Welt sollen gest\u00e4rkt werden.<\/p><\/blockquote>\n
Schwammiger geht’s ja kaum. Darin ist nichts zu lesen von einer Anpassung des Urheberrechts, nichts von Fair-Use, nichts von der Beendigung des Abmahnwahns. Man darf also gespannt sein, ob dieses „moderne Datenrecht“ am Ende wieder nur hei\u00dfe Luft ist…<\/p>\n