Wie im Babyspaziergang<\/a> berichtet, habe ich SPD-Generalsekret\u00e4r Lars Klingbeil<\/strong> angeschrieben und ihm „unser“ Leid zum Thema Streaming, Landesmedienanstalten und Rundfunklizenzen geklagt. Es gab bei Twitter einige Menschen, die sich dar\u00fcber aufgeregt und mich als Wichtigtuer tituliert haben. Lars und ich kennen uns schon etwas l\u00e4nger und haben einige coole Projekte zusammen gemacht. Das sollte in diesem Fall kein Wichtigtuerei sein, sondern ich habe das gemacht, weil ich wusste, dass ich so mal Feedback von eine h\u00f6heren Stelle in der Politik bekomme. Und da der Lars ein Guter ist, hat er mir hierzu auch geantwortet. Heute schreibt er mir dazu:<\/p>\n

„Moin Steve,<\/p>\n

zun\u00e4chst m\u00f6chte ich mich f\u00fcr Deinen Hinweis bedanken. F\u00fcr meine Arbeit bin ich auf Nachrichten wie Deine angewiesen. Ich wei\u00df, welchen hohen Stellenwert Streaming-Dienste gerade bei der jungen Generation haben.<\/p>\n

Der Hintergrund dieses Problems liegt darin begr\u00fcndet, dass die Landesmedienanstalten an die Anwendung des geltenden Rechts gebunden sind. Somit sind sie zur Einforderung von Rundfunklizenzen auf Grundlage einer nicht mehr zeitgem\u00e4\u00dfen und f\u00fcr Streamingangebote unpassenden Definition von \u201eRundfunk\u201c nach Rundfunkstaatsvertrag gezwungen. Die Landesmedienanstalten selbst sind der Meinung, dass der Rundfunkbegriff erneuert werden muss und die Abgrenzung zwischen meinungsbildungsrelevanter Massenkommunikation (die eigentlich vom Rundfunkvertrag erfasst werden soll) und Individualkommunikation (wie Streamingangebote) n\u00f6tig ist.<\/p>\n

Die SPD hat dieses Problem erkannt und sucht auf Ebene der Bundesl\u00e4nder nach L\u00f6sungen. Derzeit ist eine Anzeigepflicht f\u00fcr Streamingangebote (\u00e4hnlich wie bei Internetradios) anstelle der Zulassungspflicht im Gespr\u00e4ch. Hiervon w\u00e4ren nur die gro\u00dfen, reichweitenstarken Anbieter mit mehreren Millionen Nutzern pro Monat betroffen. Die qualifizierte Anzeige d\u00fcrfte lediglich einen Bruchteil der Rundfunklizenz, welche bei einer Mindestgeb\u00fchr von 1.000\u20ac startet, kosten. Kleinere Anbieter h\u00e4tten somit keine Verpflichtungen, abgesehen von der ohnehin schon geltenden Impressumspflicht. Im NRW-Koalitionsvertrag existiert sogar schon eine Vereinbarung, die eine Abschaffung der Lizenzpflicht f\u00fcr Streamingangebote vorsieht. Das Ganze ist also in der intensiven Diskussion. Ich setze mich entsprechend ein.<\/p>\n

Solltest Du weitere Anliegen, Fragen oder Hinweise haben, kannst Du Dich gerne weiterhin an mich wenden.<\/p>\n

Beste Gr\u00fc\u00dfe<\/p>\n

Lars Klingbeil, MdB“<\/em><\/p>\n

Vor allem der letzte Absatz klingt gut und angemessen. Wollen wir hoffen, dass diese L\u00f6sung vor allem zeitnah kommt, bevor noch mehr kleinere Streamer „abgeschossen“ werden…<\/p>\n

Danke daf\u00fcr, Herr Klingbeil!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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