{"id":67546,"date":"2019-02-24T15:41:32","date_gmt":"2019-02-24T14:41:32","guid":{"rendered":"https:\/\/stevinho.justnetwork.eu\/?p=67546"},"modified":"2019-02-24T15:43:09","modified_gmt":"2019-02-24T14:43:09","slug":"uploadfilter-artikel-13-bundesregierung-erklaert-ihre-zustimmung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stevinho.justnetwork.eu\/2019\/02\/24\/uploadfilter-artikel-13-bundesregierung-erklaert-ihre-zustimmung\/","title":{"rendered":"Uploadfilter & Artikel 13: Bundesregierung erkl\u00e4rt ihre Zustimmung"},"content":{"rendered":"
Community-Mitglied Tankretter <\/strong>schrieb mir gerade \u00fcber Facebook folgende Nachricht:<\/p>\n Falls man sich nochmal \u00fcber die Haltung der Bundesregierung zu Artikel 13 aufregen m\u00f6chte empfehle ich dieses Video. <\/p>\n \u201cAls federf\u00fchrende Bundesjustizministerin war Katharina Barley (SPD) zust\u00e4ndig f\u00fcr die Verhandlungen zur EU-Urheberrechtsreform und dem damit verbundenen „Artikel 13“ sowie Ma\u00dfnahmen wie Uploadfilter. Sie war dagegen, der Koalitionsvertrag zwischen Union & SPD auch, nur ist am Ende doch eine Zustimmung herausgekommen. Wie konnte das passieren? Warum ist das Ja der Bundesregierung nun doch richtig und wichtig? Steffen Seibert erkl\u00e4rt’s w\u00e4hrenddessen die Sprecherin des BMJ die ablehnende Haltung von Katharina Barley nicht noch einmal erl\u00e4utern will… Bitter. H\u00e4lt die Bundesregierung Uploadfilter mittlerweile nicht mehr f\u00fcr „unverh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfig“? Tja!<\/em><\/p>\n Macht mich richtig w\u00fctend. Schaut unbedingt mal selbst rein!<\/p>\n