{"id":73937,"date":"2019-12-01T15:44:56","date_gmt":"2019-12-01T14:44:56","guid":{"rendered":"https:\/\/stevinho.justnetwork.eu\/?p=73937"},"modified":"2019-12-01T15:44:56","modified_gmt":"2019-12-01T14:44:56","slug":"neue-spd-spitze-esken-und-walter-borjans-sehen-netzausbau-als-staatsaufgabe","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/stevinho.justnetwork.eu\/2019\/12\/01\/neue-spd-spitze-esken-und-walter-borjans-sehen-netzausbau-als-staatsaufgabe\/","title":{"rendered":"Neue SPD-Spitze: Esken und Walter-Borjans sehen Netzausbau als Staatsaufgabe"},"content":{"rendered":"

Die designierten neuen SPD-Vorsitzenden wollen eine \u00f6ffentlich-rechtliche Infrastrukturgesellschaft, um schnelles Internet f\u00fcr alle voranzubringen […] „Der Zugang zu schnellem und sicherem Internet f\u00fcr alle muss staatliche Aufgabe sein und so selbstverst\u00e4ndlich wie der Zugang zu Elektrizit\u00e4t und Trinkwasser“. (Via<\/a>)<\/p><\/blockquote>\n

Auf der einen Seite klingt das nat\u00fcrlich ganz gut, auf der anderen Seite hat man solche „Parolen“ schon sehr oft geh\u00f6rt – vor allem, wenn es darum geht, von „irgendwem“ gew\u00e4hlt zu werden. Man liest jetzt wieder \u00fcberall, was die neuen SPD-Vorsitzenden alles ver\u00e4ndern wollen und w\u00fcrden. Ich bin ja ungern der Spielverderber, aber der Breitband-Ausbau wird mit der Regierung Merkel nicht funktionieren – das haben die letzten vierzehn Jahre bewiesen. Hundert Mal wurde der Breitband-Ausbau beschlossen und versprochen, immer wieder wurden die Jahreszahlen nach hinten verschoben. Ich glaube nicht mehr daran – die Telekommunikations-Lobby in Deutschland scheint hier wohl zu stark zu sein. Einen wirklich priorisierten, fl\u00e4chendeckenden Breitband-Ausbau, bei dem die Telekom auch mal den Arsch hochkriegen muss (und nicht nur die Hand aufh\u00e4lt), wird es in einer CDU-gef\u00fchrten Regierung nicht geben – und da kann die SPD noch zwanzig Mal den\/die Vorsitzenden wechseln, das \u00e4ndert auch nicht daran. <\/p>\n