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Spannende Ausführung. Wenn es also tatsächlich so ist, müsste quasi JEDER Twitch-Streamer eine Lizenz beantragen. Wie ich schon ganz am Anfang sagte: Da will jemand ein „Stück vom Kuchen“ – sieht für mich zumindest stark danach aus!


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48 KOMMENTARE

  1. das wirkliche problem an der sache ist, dass es solche auflagen in anderen ländern nicht zu geben scheint. twitch & co sind aber nunmal international und so würden nur deutsche streamer gezielt benachteilgit

  2. Mal gucken wie das weiter geht aber so langsam haben die in Deutschland doch echt einen Dachschaden es gibt viele Streamer mit 250 Viewer oder so die das als Beruf aus üben wenn die nun wirklich auch noch eine Rundfunklizenz holen müssen na dann gute Nacht manche verdienen gerade mal genug Geld das Sie so über die runden kommen mit den Beruf als Streamer und dann kommt so was auch noch. Aber naja erst mal sehen, wie weit das wirklich noch geht.

    • wer hauptberuflich 250 viewer als streamer hat, der sollte sich vielleicht mal überlegen, was er falsch macht… wenn man von seinem beruf nicht leben kann ohne alle auflagen zu erfüllen, der muss sich vielleicht einfach einen neuen job suchen…

      • Ich kenne einen Streamer „Martin spielt vorher bei der Gamestar tätig“, der hat im Stream meist 150 Zuschauer und kommt mit Youtube etc. auf ca. 2500 Euro Brutto im Monat „dazu hat er mal ein Video gemacht wo er gesagt hat, was und womit er Geld verdient“. Mehr als die meisten Leute mit einem normalen Job verdienen.

        • „…mit Youtube etc….“

          welchen anteil davon hat denn der stream? wieviele follower und subs hat er? was ist etc? warum verlinkst du das video nicht?

          und wenn er das tatsächlich professionell macht, dann müsste er eben auch eine sendelizenz bezahlen.

          sicher kann ich ohne lizenz taxi fahren oder ne kneipe aufmachen, ich kann auch schwarz auf dem bau arbeiten. aber damit zu argumentieren, das man dann ja mehr geld verdient ist schon etwas naiv…

      • Welche Auflagen? Nur weil die jetzt auf die Idee gekommen sind von dem Kuchen was abhaben zu wollen, auf welcher Grundlage denn? Twitch ist ja nichtmal eine deutsche Seite, trifft da deutsches Recht überhaupt zu? Ich finde es eher naiv wie du an die Sache rangehst und anderen hier Vorwürfe machst.

        • Auflagen wie zum Beispiel eine Sendelizenz.

          Auf welcher Grundlage? Rundfunkstaatsvertrag… Es ist ihre Aufgabe!

          Wer in Deutschland selbstständig ist und dort wohnt, muss sich auch an deutsches Recht halten…

          Was genau ist denn bitte an meiner Herangehensweise naiv? Recherche, ein wenig Googlen und meine Meinung sagen? Wenn das für dich Naivität ist, dann schlag doch bitte nocheinmal nach, was das wort bedeutet…

  3. Sehe da nach wie vor kein Problem. Gewisse Twitch Kanäle werden nun einmal kommerziell betrieben oder haben eine entsprechende Reichweite, dass nun mal Vater Staat durch eine Lizensvergabe sicherstellen muss, dass geltende Medien- , Presse- und Jugendschutzgesetze eingehalten werden.

    RocketBeans und PietsSmiet können froh sein, dass sie noch nicht als Vollprogramm gelten. Denn dann wären sie gesetzlich auch dazu verpflichtet alle paar Stunden eine Nachrichtensendung zu bringen.

    Ich persönlich störe mich an dieser Entwicklung nicht und begrüße es auch, dass „Vater Staat“ in Form der Landesmedienanstalten (was auch nur Anstalten des öffentlichen Rechts sind) ein Auge auf solche Anbieter wirft.

    Es ist nun einmal schon sehr lange so, dass man für viele Dinge in Deutschland eine Lizenz benötigt, welche meistens sogar recht einfach zu bekommen ist. Sei es Rundfunk, Taxi fahren, Alkohol ausschenken etc. pp. Hier darf zum Glück nicht jeder Hans und Franz einfach machen was er will.

    • Dann musst du dir halt nur auch mal vor Augen halten, wofür das Geld, was Vater Staat dann abzwackt, genutzt wird.
      Alles läuft in den Topf für deutsche Filmförderung, die jährlich ein ähnliches Budget haben wie Hollywood. Und dann guck dir mal an, was da für deutsche Filme entstehen. Ich halte das für Schwachsinn.

      • Was erzählst du da? Wiki sagt Filmförderung 193.59 Mio.im Jahr 2000.

        Avatar – Aufbruch nach Pandora (2009 – $237 Millionen)
        Harry Potter und der Halbblutprinz (2009 – $250 Millionen)

        Fluch der Karibik 3: Am Ende der Welt (2007 – $300 Millionen)
        Spider-Man 3 (2007 – $258 Millionen)

        und das sind einzelne Filme.

  4. Mmhhh.. Wie lange gibt es Twitch jetzt ? knapp 6 Jahre dürften es sein. Und nun kommen sie drauf, dass das ja „Rundfunkanstalten“ sind ?

    Ich treibe es mal auf die Spitze, aber das was sie auf Twitch anwenden wollen, müsste doch dann auch für YouTube gelten oder jede andere Videoplattform die Live-Streams ermöglichst ? Es wird ein Programm gemacht, das andere erreichen soll? Wo ist da der Unterschied?

    • „…müsste doch dann auch für YouTube gelten oder jede andere Videoplattform die Live-Streams ermöglichst ? Es wird ein Programm gemacht, das andere erreichen soll? Wo ist da der Unterschied?“

      Ja, müsste es und nein, es gibt keinen Unterschied auf das Live-Streaming bezogen. Die Bohnen sind doch jetzt bei Youtube und dürften auch da ihre Sendelizenz entsprechend am Start haben.

      • Das hatte ich – dank des Links von dir – auch gelesen.
        Es ist, denke ich, wie Steve schon sagt, die Nummer mit dem Stück vom Kuchen…

        Solche Formate existieren schon länger und auch die Checkliste gibt es länger, aber jetzt gehen sie es an?

        Da stecken enorme finanzielle Möglichkeiten drin, wie sie jetzt wohl erkannt haben.

        Das würde aber auch einen riesen Umbruch bedeuten für die Streamer und Plattformen.

        • Nur weil DU davon jetzt zum ersten Mal in deinem Leben hörst, bedeutet noch lange nicht, dass sie es jetzt erst „angehen“.

        • Deutsche Mühle mahlen langsame, gerade in bürokratischen Kreisen. Dass „sie jetzt erst drauf kommen“, ist wohl kaum der Realisation des möglichen Geldes, welches es zu holen gäbe geschuldet, als viel mehr der generellen Müßigkeit der Behörden.

      • Du könntest bei Youtube aber auch jederzeit live streamen und nur weil du es „nicht tust“, wird für die Bürokraten kein Gegenargument darstellen.

        Argument GEZ: „Sie könnten unsere Sender jederzeit schauen, ob auf dem TV oder im Internet, daher müssen Sie Ihren Beitrag zahlen“.

        So funktioniert das und nicht anders.

        • doch… denn on demand (youtube videos) wird explizit anders behandelt als live (twitch oder youtube streaming)… du solltest bevor du solche behauptungen aufstellts mal ein wenig recherchieren…

          was ich „könnte“ und was ich tue sind rechtlich zwei völlig unterschiedliche dinge… nach deiner theorie müsste jeder deutsche haushalt mit internetanschluss schon allein deswegen eine sendelizenz beantragen, weil ja jeder auch theoretisch auf twitch oder youtube streamen könnte, was natürlich blödsinn ist…

          theoretisch könnte übrigens auch jeder honk über satellit streamen. entsprechende technik und slots auf satellitenstrecken kann jeder kaufen oder buchen…

          offensichtlich braucht es aber noch etwas mehr um tatsächlich eine sendelizenz „aufgebrummt“ zu bekommen…

          warum du jetzt die GEZ ins spiel brings weiss ich nicht, das ist eine völlig andere thematik…

    • Es gibt keinen Unterschied.
      Diese Diskussion gibt es schon seit Jahren.
      2013 musste sogar die Merkel eine Ausnahme für eine hangout-Konferenz beantragen.
      web-radios/shows müssen sich um sowas auch schon seit Beginn des Internets kümmern.
      Das Thema ist alles andere als neu, also stellt euch nicht so an.
      Ja, der Staatsvertrag ist extremst veraltet und geht auf die NS-Zeit und der staatlichen Propaganda zurück.
      Ja, die Gebühren haben im Internet nix verloren, da man ja keine Frequenzen vergibt.
      In internet-Foren rummeckern bringt aber nix. Macht Druck auf eure Landtags-Agebordneten und schreibt ihnen Briefe. Der Staatsvertrag ist nämlich Ländersache und die 16 Minister entscheiden über den Inhalt. Die Bundesregierung hat da keine Befugnis.

  5. sobald es sich dabei um firmen handelt, geld mit den channels gemacht wird oder sie eine gewisse reichweite haben wüsste ich nicht, weshalb diese „online-TV-sender“ keine lizend benötigen sollten

    • Weil dann auch kleinere Channels betroffen wären, die grade so über die Runden kommen und von Einzelpersonen betrieben werden.

      • Die müssen entsprechend weit weniger Gebühren zahlen oder bekommen sogar eine Ausnahmegenehmigung.
        Im Staatsvertrag ist explizit die Möglichkeit einer gebührenfreien Genehmigung für elektronische/digitale Übertragungen festgeschrieben.

    • Wenn ich die rechtliche Lage richtig verstehe, ist aber jeder verpflichtet, ein Gewerbe anzumelden, sobald eine ausgeübte Tätigkeit Gewinnerzielung beabsichtigt. Und das ist, meines Verständnisses nach, bei Sub-Buttons und / oder Akzeptieren von Spenden gegeben. Dass „der kleine Streamer ist keine Firma“ Argument ist deshalb, glaube ich, schon deshalb nicht gültig, weil jeder Streamer, der auch nur ein bisschen Geld damit verdient, in der Theorie schon ein Gewerbe sein müsste.

      • Nicht in der Theorie.
        Jeder streamer mit einem sub-Button ist entweder freelancer oder Unternehmer. Das gleiche gilt für „Spenden“. Twitch würde sonst kaum dauerhafte vertragliche Verbindungen mit diesen eingehen.
        Man gilt nach Steuerrecht auch als Unternehmung, wenn man sich nicht anmeldet. Dann wird man nach Ermessen des Finanzamtes bei bekanntwerden eingestuft (oft einfach als gbr) und entsprechend bestraft.

      • Natürlich muss man ein Kleingewerbe oder Gewerbe anmelden und das Einkommen versteuern. Das ist aber noch eine viel kleinere Nummer, als sich eine Rundfunklizenz aneignen zu müssen.
        Bei der Lizenz werden ganz schnell 10000 Euro fällig und man wird um viele weitere Kosten, die einem erstmals nicht ersichtlich sind kaum herum kommen.

      • wo man beim nächsten problem wäre: was glaubst du wieviele streamer die einnahmen durch twitch dem staat anzeigen, ggf versteuern?

        wie strikt das TVgesetz auf streaming angewandt werden kann und ggf angepasst werden muss, um die streamingkultur in deutschland nicht zu ersticken, ist schwer zu sagen.

        aber im hinblick auf TV & co muss eben gerechtigkeit gelten. TV und streams sind konkurrenzangebote und dann kann es nicht sein, dass man im TV steuern zahlen muss, reguliert wird usw und beim streamen kann man machen was man will.

        was die momentane rechtliche situation angeht sind wohl auch 90% der comments spekulationen. erstmal abwarten. bei größeren channels sehe ich aber wie gesagt kein problem drin

        • „wo man beim nächsten problem wäre: was glaubst du wieviele streamer die einnahmen durch twitch dem staat anzeigen, ggf versteuern?“

          dafür dürfte es wohl keine statistik geben und mit „glauben“ kommt man hier nicht weit

  6. Es kann sich offenbar keiner mehr an die Zeiten erinnern, als es noch sowas wie einen „Sendeschluss“ gab 😉

    24/7 ist noch nie ein Kriterium für eine Lizenz gewesen…

    Es gibt eine kleine Checkliste von den Landesmedienanstalten die einem Aufschluss geben kann über ein paar Fragen:
    http://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/Download/Rechtsgrundlagen/Richtlinien/Checkliste_Web-TV.pdf

    Ich denke es geht dabei auch um die kommerzielle Nutzung des Angebots. Und Pietsmiet will mit ihren Streams ja eindeutig Geld verdienen.

    Die ZAK hat sich auch schon relativierend zu dem ganzen Verfahren geäussert:
    „Bereits in ihrer Pressemitteilung hatte die ZAK angedeutet, dass es ihr nicht nur um Pietsmiet TV geht. Solange es keine Gesetzesänderung gebe, werde „die ZAK die bestehenden Rechtsgrundlagen anwenden“ – was nun offenbar exemplarisch anhand von Piet Smiet durchgezogen werden soll.“ (aus einem Artikel von: https://www.golem.de/news/piet-smiet-alle-twitch-kanaele-sind-kostenpflichtiger-rundfunk-1703-126928.html )

    Mit anderen Worten: Würde die ZAK NICHT auf so etwas reagieren, würde sie sich angreifbar machen gegenüber anderer Sender. RTL könnte kommen und sagen: „warum muss der denn keine Lizenzgebühren bezahlen und wir schon?“ Und die ZAK müsste sich dann vorwerfen lassen ihre Aufgabe nicht zu erfüllen.

    Pietsmiet ist nun mal leider gerade der Leidtragende.

  7. Kann man nur hoffen, dass der, der den Brief geschrieben ist inkopetent ist / einen Fehler gemacht hat.

    Das mit dem jugendfreihem Inhalt hat er glaub ich nicht ganz richtig gesagt. Ich meine Rocketbeans hat einfach ihren Kanal als 18+ gekennzeichnet und müssen sich dadurch keine Gedanken um jugendfreien Ihnahlt machen (ist ja auch nicht so, dass jüngere sich dadurch abschrecken lassen, bzw das ist auch gar nicht deren haupt zielgruppe)

  8. Klingt für mich ähnlich absurd wie der Rundfunkbeitrag. Ich glaube eher da haben sich ein paar Köpfe gedacht damit können sie Geld scheffeln.

    Wenn wirklich jeder Streamer/Let’s Player belangt werden soll, schätze ich das da eine riesige Widerstandswelle entstehen wird. Ich hoffe es zumindest.

    Tatsache ist leider das die Gesetzeslage ziemlich hinterherhinkt. Wenn man bedenkt wie schnelllebig unsere Zeit geworden ist und wie lange Gesetze brauchen um beschlossen/geändert zu werden dürfte das keinen wundern. Aber hier wurde offenbar eine Gesetzeslücke gefunden und die wird höchst wahrscheinlich ausgeschlachtet werden.

    Ich hoffe zwar das dafür schnellstens eine Regelung für die Gesetzeslücke gefunden wird. Aber ich bezweifle es. Schließlich würden (vermute ich zumindest) auch die Politiker und Gesetzesgeber von den Mehreinnahmen profitieren und hätten kein Interesse an einer exakten Regelung.

  9. Hm, ist natürlich erstmal nen starkes Stück und ungewohnt, aber letztendlich kann ich die Ansicht der Rundfunkanstalten schon verstehen. Wie zieht man denn die Grenze zu einem Fernsehangebot? Verbreitungsweg macht nicht wirklich Sinn, da Fernsehen ja auch übers Internet angeboten wird. Bei der Kanalonlinedauer ist es auch schwierig eine Grenze zu ziehen, sonst kann man im Internet einfach mehrere Kanäle machen und wechseln, um unter die Grenze zu kommen. Finanzierung läuft traditionell und im Internet über Sponsoren bzw. Abomodelle, ist also auch das gleiche. „Professionalität“ ist für eine Behörde schwierig festzulegen und gleicht sich zwischen beiden Welten auch immer weiter an. Vielleicht wäre ein vereinfachtes Verfahren je nach Mitarbeiteranzahl der Produktionsfirme das beste, sodass man Einzelstreamer wie Steve rausnimmt und kleinere Programme nicht zu stark belastet. Und das Thema Jugendschutz kann man im Internet noch einfacher handhaben als im Fernsehen, indem man das z.B. vorm gucken einen Account mit Altersnachweis verlangt. Auf jeden Fall müssen die aktuellen Regeln mal an die digitale Welt angepasst werden.

  10. Bei PietSmiets normalen Channel ist aber immernoch eine Firma dahinter und Leute machen den Stream in ihrer Arbeitszeit, glaube nicht das sie das konsequent von jedem kleinen Streamer verlangen würden.

    • Für viele Streamer ist Twitch zur Arbeit geworden. Die machen das dann auch in ihrer Arbeitszeit und sind meistens selbstständig, ergo vor dem Gesetz ein Unternehmen.

  11. Ich konnte das Video noch nicht schauen (auf Arbeit) von daher kann ich natürlich nicht darauf eingehen.

    Zu deinem Punkt (Wenn es also tatsächlich so ist, müsste quasi JEDER Twitch-Streamer eine Lizenz beantragen): Ja, eigentlich schon. Das deutsche Gesetz gibt ja vor, dass man bei Übertragungen die theoretisch 500 und mehr Zuschauer erreichen können, eine Sendelizenz beantragt werden müsste. So ja auch bei Radiosendern. Leider ist dieses „theoretisch“ nirgendwo definiert, somit könnte auch ein Streamer mit 20 Views theoretisch 500 Zuschauer erreichen.

    Irgendwo ist das ein riesen Durcheinander und ist entweder nicht korrekt geklärt (weshalb nicht jeder aufgefordert wird eine Lizenz zu beantragen) oder sie gehen wirklich nur auf diejenigen los, welche auch viele Stunden pro Woche streamen. Mit „Da will jemand ein “Stück vom Kuchen” “ hat das glaube ich nicht viel zu tun. Eher „bisher haben wirs durchgehen lassen aber bei 24/7 MÜSSEN wir handeln“.

    Ich komme nicht aus Deutschland und kenne mich daher auch nicht mit dem Gesetz aus habe mich nur mal, als Rocketbeans eine beantragen mussten, ein wenig eingelesen.

  12. So wie das Internet gewachsen ist , wachsen halt auch Gesetze und Rechte mit. Das ist ein ganz normaler Vorgang.
    Das wird in den nächsten Jahren wohl auf jeden zukommen der das Macht.

    • Naja das hat aber nichts mit wachsenden Gesetzten zu tun, es werden alte Gesetzte auf etwas neues angewandt, bei dem es aber eigentlich nicht mehr wirklich passt.

      • Ja aus dem Grund wird Piet auch vor Gericht gehen und dagegen Klagen, sollte er dabei Recht bekommen, wird früher oder Später der Gesetz Geber kommen und das Regulieren.

        • Es geht hier nicht um ein Gesetz, sondern um einen Staatsvertrag.
          Ergo kannst du dagegen nicht einfach so klagen.
          Das Bundesverfassungsgericht würde so eine Klage ablehnen, genau wie jede Klage rund um den Rundfunk.
          Im Prinzip hätten sie auch recht damit. Die Rundfunklizenz dient zum großen Teil zur Regulierung der Meinungsmache und Propaganda von politischen Instituten und deren Abkömmlingen.
          Das kann man doch sicher nicht als falsch hinstellen. Ich würde sogar sagen, das müsste im Internet stärker ausgebaut werden.

  13. Haben auch eben davon gehört. Es scheint wohl als Rundfunk zu gelten wenn man den Stream vorher angekündigt. Geht man aber hin startet den Stream einfach und macht DANACH die Werbung scheint es ok zu sein und man braucht keine Lizenz. Alles ziemlich komisch und bin gespannt wie das weiter geht. Da ist wohl meiner Meinung nach das Gesetz einfach nicht mit der Zeit mitgegangen…

    • Stimmt nicht. Wie schon von Kano geschrieben müssen auch Privatpersonen ab 500 Viewern eine Sendelizenz haben. Hier der Absatz von der Seite der Medienanstalt Berlin-Brandenburg: (Telemedien sind frei zu senden)

      Auch Web-TV oder Web-Radioprogramme, die nur von weniger als 500 potenziellen Nutzern zur gleichen Zeit empfangen werden können, sind als Telemedien und nicht als Rundfunk zu qualifizieren. Video-on-Demand-Angebote sind Telemedien.

    • Ohhh ja dachte ich mir auch gerade 😀 10/10

      Das wäre auf jeden Fall das Aus für jeden Streamer, der nicht gerade eine ansehnliche Summe verdient.

      • naja wie war das die idioten erobern das netz ? hoffendlich verlangsamt es ihre vermehrungsrate die lizens ist sicher nicht so billig 😀

        ich feier das mal richtig der kerl mit der idee bekommt sicher einen großen stuhl solte das durchkommen .

        • Meist sind des aber doch die kleineren Streamer, die lieber Qualität liefern und nicht auf den Idiotenzug aufspringen.

  14. War der Anstoß nicht das pietsmiet einen 24/7 Sender auf Twitch haben und den selbst als tv bezeichnet haben wie zB die rocket Beans? Sprich das betrifft im normal Fall nur streamer die 24/7 senden ?

  15. es geht darum, dass ihr zweitkanal 24/7 sendet, genauso wie es bei Rocketbeans der Fall war. Und dieser Rundfunkvertrag whatever, müsste eben an die „neuen“ Medien angepasst werden

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