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Ich habe über diese Herren schon mal hier auf meinem Blog geschrieben. Die Kanzlei Kornmeier & Partner hat sich darauf spezialisiert, Leute abzumahnen, die sich illegal Musikstücke aus dem Internet ziehen. Ich hatte auch schon mal das „Vergnügen“ mit den Herren: Mir wurde damals vorgeworfen, ich hätte das Lied „Eisblumen“ von der Gruppe Eisblumen illegal gesaugt und gleichzeitig an andere Leute im Netz weitergegeben. Abgesehen davon, dass ich weder die Gruppe, noch das Lied kenne, wurde mir der Mahnbescheid auch noch an eine ältere Adresse zugestellt, von wo aus ich das Lied illegal heruntergeladen haben soll. Wie schon damals beschrieben, schickte ich eine modifizierte Unterlassungserklärung zurück, die besagte, dass ich die Schuld zwar nicht eingestehe, es aber trotzdem nie wieder machen werde – Juristen-Deutsch halt. Mit so einer modifizierten Unterlassungserklärung drückt man schon mal massiv den Streitwert, da die Kanzlei nun nicht mehr auf Unterlassung klagen kann. Ich weigerte mich trotzdem, die Mahngebühr in Form eines Pauschalbetrags von ca. 500 Euro zu bezahlen, da die angegebene Adresse nicht stimmte und ich das Lied nicht mal kenne, geschweige denn runtergeladen habe.  Dies schrieb ich der Kanzlei dann auch und habe bisher nichts mehr von ihnen gehört.

Scheinbar ist aber diese Vorgehensweise auch die Masche der Kanzlei – „Abmahnwahn“ ist hierbei wohl das Stichwort. Die Jungs von Gulli.com haben wohl in der Vergangenheit auch öfters mal mit der Kanzlei zu tun gehabt. Da das Vorgehen von Kornmeier & Partner scheinbar nicht ganz „koscher“ ist, hat Gulli.com jetzt Strafanzeige gegen die Kanzlei erstattet:

Wie die Leser von gulli wissen dürften, wurden am 14. November auf Wikileaks mehrere Dokumente veröffentlicht. Aus diesen könnte man herauslesen, dass gegenüber den Abgemahnten Anwaltskosten geltend gemacht werden, die so gar nicht entstanden sind. Insbesondere ein Fax von Rechtsanwalt Dr. Udo K. an den britischen Rechtsanwalt Brian M. von der Kanzlei Davenport Lyons, erweckt diesen Eindruck. Im Rahmen dieses Faxes wird von einem „grundsätzlich profitablen Geschäft“ gesprochen, bei dem jedoch keiner der Teilnehmer andere mit Kosten „belästigt„. Daraus lässt sich unter Umständen ableiten, dass die geforderten Anwaltsgebühren nie wirklich entstanden sind. Die Gründe dafür sind unklar. Am wahrscheinlichsten wäre wohl eine pauschale Vereinbarung zwischen Rechteinhaber und Kanzlei.

Von rechtskundiger Seite wurde inzwischen ausgeführt, dass sich die Kanzlei Kornmeier möglicherweise strafbar gemacht haben könnte. Aus diesem Grunde sahen wir uns veranlasst, die zuständige Staatsanwaltschaft (Abteilung für Wirtschaftsstraf- sachen) darüber in Kenntnis zu setzen.

Naja, ein Dokument 1000 Mal auszudrucken (mit vorgedruckter Unterschrift) und es an viele „Pseudo-Sünder“ rauszuschicken, klingt für mich jetzt nicht nach einem extrem großen Aufwand. Wobei ich natürlich kein Jurist bin. Trotzdem bin ich äußerst gespannt, wie die Sache ausgeht. Einige von Euch haben doch sicher auch schon mit der Kanzlei Bekanntschaft gemacht, habe ich recht?

Hier gehts zur Presseerklärung von Gulli –> Klick mich


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36 KOMMENTARE

  1. Hallo, ich habe ebenso gestern eine Abmahnung der RA Kornmeier&Partner für die Ministry of Sound Recordings (Germany) GmbH erhalten. Ich soll gleich ein ganzes Album geladen und weiter gegeben haben (Urheberrechtsverletzung), es wird ein Künstler genannt,den ich nicht mal kenne (Kosten 450€).
    Anbei liegt die Strafbewehrte Unterlassungs-und Verpflichtungserklärung (es ist eine Kopie) und eine beglaubigte Abschrift vom LG Köln, aus der hervorgeht,dass der Provider die IP usw. rausgeben muss.
    Natürlich habe ich im Net bereits nachgeschaut und habe erst hier bei Euch dazu etwas gefunden. Nun bin ich doch aber etwas unsicher und ich überlege,ob ich bezahle oder abwarte. Die angegebene benutzerkennung + IP stimmt allerdings.

  2. Hey ich habe vor kurzem mit der Kanzlei Nurmann & Lang zu tun bekommen selbe Masche bin gleich zu meinem anwalt der hat denen ne Brief geschrieben und mir erklärt das so einiges an der Sache nicht rechtens ist hab seidem nichts mehr gehört ist aber auch erst 3 wochen her 🙂
    auf keinen fall die unterlassungserklärung unterschreiben die beiliegt!!!
    naja ich muss zugeben ich hab das lied runtergeladen aber das laden ist ja gar nicht illegal sondern das weiterversenden ist ja das problem was sich aber bei p2p schlecht unterbindne lässt aber solange nciht die komplette datei ins netz gestellt wird kann man dafür nicht strafbar gemacht werden da dateischnippsel zu verteilen nicht illegal ist 🙂 hat er gesagt

    Moritz

  3. Ich habe ebenfalls schon eine solche Mahnung ins Haus bekommen und war zuerst geschockt. Nachdem ich mich in den diversen Internetforen schlau gemacht habe, ging ich zu einem Anwalt für Internetrecht und habe von ihm die mod. UE aufsetzen lassen. Seit dem habe ich nichts mehr gehört. Allerdings sollte man beachten, dass die Abmahnung erst nach 3! Jahren verjährt. Bis dahin ist alles offen.

    Zu den Leuten die eine Mahnung dieser Form nicht beantworten:

    „Was passiert, wenn ich auf die Abmahnung nicht reagiere?
    Wenn die Abmahnung unberechtigt war, eventuell gar nichts. Wenn sie dagegen berechtigt war, oder wenn der Abmahner besonders mutig oder gehässig ist (es gibt einige Serienabmahner im Internet, die selbst aussichtsloseste Fälle durch sämtliche Instanzen durchpeitschen), kann schon nach wenigen Tagen eine einstweilige Verfügung ins Haus schneien. Dies ist eine kostenpflichtige gerichtliche Anordnung, die noch deutlich teurer ist als die (außergerichtliche) Abmahnung. “

    Aus meiner bisherigen Erfahrung kann ich Steve nur Zustimmen. Modifizierte Unterlassungserklärung abschicken. Meist kommt dann „wir nehmen ihre UE an wollen aber trotzdem die Abmahngebühr um unsere Kosten zu decken“. Darauf einfach nicht antworten, da es genau das gleiche ist wie im ersten Brief und den Tatbestand nicht verändert. An dieser Stelle bleibt den Kanzleien nur die Möglichkeit einen zu verklagen. Da der Aufwand aber den Streitwert, der ja nurnoch im dreistelligen Bereich liegt, übersteigt, werden 90% von einem ablassen.

    Ich denke, dass diese Kanzleien einfach soviele Kohle damit machen, dass sie dumm währen, dass Geld in elendig lange und sehr schwierige Verhandlungen zu stecken. Jede Klage muss nämlich einzeln bearbeitet werden, was Gerichte monatelang beschäftigen würde.

    Aber hey, es gibt genug Leute die das Geld bezahlen und mit den machen die richtig dick Kohle… und das ist tatsächlich zum kotzen!

  5. @Hurricane

    Falsch, dann tritt die sogenannte Störer-Haftung in Kraft. Das gleiche gilt auch, wenn z.B. ein Nachbar o.ä. deinen Wlan-Anschluss mitbenutzt und filesharen würde, es haftet immer der Anschlussinhaber. Gerade bei den ,,richtigen“ Abmahnungen ist normalerweise auch immer die IP-Adresse, der Zeitpunkt der ,,Tat“ der Provider usw. angegeben. Außerdem ist man als Erziehungsberechtiger sogar verpflichtet dafür zu sorgen, dass seine Kinder nichts unrechtmäßiges mit dem Anschluss anstellen.

  7. also ich hab gelesen das die die einem Vorwerfen, man habe etwas runtergeladen, dass problem haben, dass sie nicht beweisen können das man es selber runtergeladen hat. Es könnte ja auch das kleine minderjährige Kind gewesen sein und in den Fall haftet man ja nicht.

  8. erste Abmahnung kam vor einpaar Wochen. Habe mit einer mod. UE geantwortet. Daraufhin wurde meine Frist verlängert. Da ich aber Student bin und BaFög bekomme, nochmals Kontakt aufgenommen und bin dazu gekommen, dass ich den Betrag in monatlichen Raten zurückzahlen kann. Diese Lösung fand ich besser, als sich für ein sinnloses hin und her zuentscheiden. IP Adresse und Zeitpunkt waren angegeben.

  11. das gleiche war bei uns auch, auch genealogie. Mein Sohn damals 12 fand die Seite über irgendeinen Link auf die Seite und meldete sich an. Ein halbes Jahr darauf bekammen wir eine Mahnung, mein Sohn hat gebeichtet und ich hab mir die Seite mal angesehn. Es stand nur ganz klein total versteckt bei der Anmeldung etwas von einer Zahlung von 60 €. Bin dann zum Anwalt, der gelacht hat und gesagt hat, dass er schon öfters mit Genealogie zutun hatte. Ich hab den rechtlich Schritte einleiten lassen und mitlerweile gibt es die Seite meines Wissens nicht mehr.

  12. Also ich hatte schon mal das Vergnügen mit solchen „Leuten“. Mein Tipp: Einfach ignorieren! Da passiert gar nix xD Ist nur Schwindel. Das ist schon 2 Jahre her…
    Also das war so… Ich bekam einen Brief wo drin stand illegal lizensierte Musik im Internet zu verbreiten (was ich natürlich nicht tat). Also hab ich erstmal zurückgeschrieben und und gesagt das ich weder irgendetwas gedownloadet habe noch verbreitet. Circa 3 Wochen später erreichte mich ein zweiter Brief… Diesmal eine Drohung von den Anwalt des Unternehmens oder so ähnlich xD Naja ich hab einfach meinen Kumpel (Jurist) gefragt. Der meinte das sei nur verarsche und ich soll das ignorieren. Hab ich auch gemacht. Dannach kam eine zweite Drohung und dannnach 2 Jahre nix mehr also bis jetzt^^ Also einfach ignorieren ist nur abzocke

  13. Tja, Piratenpartei wählen!
    „ironie off“

    Ich glaube dir das du keinen so schrecklichen Musikgeschmack hast, und hoffe für dich das einige Anwälte in deiner Community verweilen, die in die Materie involviert sind.
    Ansonsten denke ich hast du die ersten richtigen Schritte bereits gemacht und hoffe das solche Inkassoverbrecher in Zukunft stärker zur Rechenschaft gezogen werden.

    mfg

  14. Hi Steve,

    hatte auch erst vor wenigen Wochen das Vergnügen mit Abmahnanwälten, allerdings mit der Kanzlei reichelt.klute.aßmann aus Hamburg. Haben nen Anwalt (http://www.dr-wachs.de – sehr zu empfehlen) eingeschaltet, ne modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben. Einen Restbetrag ham wir dann aber doch gezahlt, da der Anschluss nicht über mich läuft und meine Eltern Ruhe wollten (da die Verjährung ja erst seit 3 Jahren eintrifft)

    Die komplette Abmahnbranche ist die reinste Abzockerei und ich bin sicherlich kein großer Filesharer -.-

    Achja zu empfehlen sind noch die Seiten http://www.verein-gegen-den-abmahnwahn.de/ (Verein gegen den Abmahnwahn) und http://abmahnwahn-dreipage.de/ die uns sehr geholfen haben sich erst mal in das Thema und das Anwaltdeutsch einzulesen.

    Gruß plague

  15. Ich glaube dir, dass du es nicht runtergeladen hast, aber vielleicht hat sich auch jemand an eurem WLAN zu schaffen gemacht. Bevor die Kanzlei an deine Adresse kommt, muss sie sich ja mit der IP und dem genauen Zeitpunkt des Vergehens an deinen Provider wenden, der dann die Adresse an die Kanzlei rausgibt. Eine andere Möglichkeit gibt es da nicht. Auch gewisse Malware wäre denkbar, die deinen PC quasi als Proxy missbraucht.

  16. dass anwälte dir das sagen ist doch klar.

    am drive in schalter bei mcdonalds bekommst du auch nicht gesagt „geh rüber zum supermarkt da gibts das essen billiger und gesünder“

  17. IP und Zeit waren bei dir angegeben und hier geht es im groben um Einzelfälle, d.h. bei dir ist es anscheinend berechtigt gewesen, das Schreiben.
    Zahlen war meiner Meinung nach angebracht.

  18. naja, wenn du „nicht ganz unschuldig“ warst, dann war der Brief vielleicht berechtigt und auch echt.
    Dann hast du kein Recht auf das Geld

    Aber bei uns bzw. bei Steve war der Brief ja unecht und unberechtigt. Auf die Art: Ja ich schick mal ein paar ScheinMahnungen raus. Irgendein Trottel wird schon bezahlen

  19. hab selbst so nen netten brief bekommen war nicht ganz unschuldig bin jetzt ca 1000 euro los hab natürich vorher nen anwalt kontaktiert aber ich glaube wenn ich die chance hab das geld zurück zu bekommen dann mach ich denen die hölle heiß^^

  20. also ich hatte solch ein Vergnügen noch net aber das passiert wohl auch nur im Westen :S

    mal ne andere Frage sagen wir mal ich bekomme ein Bescheid oder zb so ne Mahnung , wo kann man am besten damit hingehen und sich beraten lassen was man tut ?

  21. Ne Freundin von mir hatte auch mal so ne Abmahnung offen Tisch.
    Jedoch ging es da um mehr als 5000€ 😀
    Ein bisschen merkwürdig. Naja, sie hat ihren Anwalt eingeschalten, er hat ihr geraten, die Unterlassungserklärung zu schreiben und fertig.
    Das wars dann auch, es kam nie wieder irgendetwas.
    Sind aber auch miese Hunde. Gerade die unwissenden Eltern z.B., wo nur die Kinder einen PC haben und die Eltern sich gar nicht mit der Materie auseinandersetzten wollen, fallen auf solche Briefe rein.
    Und das sollte man verhindern. Jedoch ganz klar meine Meinung:
    Selbst Schuld.!
    Man sollte ja eh sofort seinen Anwalt einschalten und er müsste ja dann wissen, ob Fake oder nicht. Und wenn es ein guter Anwalt ist, dann wird der auch die weiteren Schritte einleiten.
    Und es kommt ja/kam ja schon genug in den Medien [sei es Internet,Fernesehn,…] Berichte über die „Abmahn-Szene“ und die sagten auch immer: „Einfach wegschmeissen und Fertig. Sollten mehrere kommen, Unterlassungserklärung schicken.“
    Ich hoffe, irgendwann werden sie aufhören, die „armen armen Bürger“ zu belästigen 😀

  22. Komplett Ignorieren würde ich es nicht unbedingt in jedem Fall. Es gibt im Netz genügen „Mustebriefe“ die man (natürlich nur per Einschreiben / Rückschein) an die besagten Firmen / Inkassounternehmen schickt und die Foderung „streitig“ stellt (glaub zumindest das dies die Bezeichnung ist). Die Firma muss dann Beweisen das die Forderung gerechtfertig ist, und das Inkassounternehmen „darf“ keine als streitig geltende Forderungen eintreiben. Da dies nun ein wirklich viel zu großer Aufwand für die Abofallen-Steller bedeutet, wird dann einfach nichts mehr geschehen. Komplett Ignorieren ist oft zwar „ausreichend“, aber pauschal würde ich es nicht als das „Mittel-schlecht-hin“ bezeichnen.

  23. Interview mit Herrn Stadler auf gulli.com

    „gulli: Was würden Sie ganz allgemein Abgemahnten empfehlen, die von der Kanzlei Kornmeier eine Abmahnung erhalten haben und nun diese Informationen vor sich liegen haben?

    RA Stadler: Auch wenn das immer eine Frage des Einzelfalls ist, wird man den meisten Abgemahnten auch jetzt noch zur Abgabe einer (modifizierten) Unterlassungserklärung raten müssen, um die Gefahr einer einstweiligen Verfügung bzw. einer Unterlassungsklage zu beseitigen. Zu einer Zahlung wird man, wenn die Gegenseite DigiProtect heißt, aber jetzt kaum mehr raten können.“

    Also wie Dr. D und Steve sagen: immer den Einzelfall betrachten und entsprechend reagieren.

  24. Habe mit dem Thema bisher noch nichts zu tun gehabt (zum Glück).
    Finde es interessant und hab mich auf gulli.com mal eingelesen.
    Sehr schön, fand ich die Aussage im Interview von Herr Stadler, dass im Fall einer Verurteilung sogar Rückforderungsansprüche geltend gemacht werden können!

    „RA Stadler: Rückforderungsansprüche kommen m.E. durchaus in Betracht, zumindest dann, wenn man davon ausgeht, dass der Abgemahnte nur deshalb bezahlt hat, weil er zuvor über seine Zahlungspflicht getäuscht worden ist.“

    Mein Opa sagte mal: „Die Mühlen der deutschen Justiz mahlen langsam, aber sie mahlen…“

  25. hm sowas hatte ich (bisher) noch nie 🙂 jedoch gibt es abzock tricks überall… besonders web.de kann dich sogut verarschen, ich kann euch direkt 5 leute nennen die schon 15 euro an die zahlen sollten ..

  26. hatte ein ähnliches Problem vor 2 jahren mit genealogie.de, wo man nach anmeldung 60€ blechen darf. nach der 3. Mahnung, wurde mir dann doch ziemlich mulmig und ich habe auch ein vorgefertigten Brief im netz gefunden.
    dann ab zur post und so einen rosanen schein noch mit abgeschickt, wo der empfänger unterschreiben muss, wenn er den brief erhält.
    der rosane schein kam dann zu mir unterschrieben zurück, damit ich das als beweis benutzen kann, dass die den brief wirklich bekommen haben.
    naja seit dem kam nix mehr

  27. Also ich habe auch mal eine Abmahnung bekommen und musste eine Unterlassungs-Schieb unterschreiben und 100 Euro bezahlen, weil ich D2 über Torrent runtergeladen haben soll. (IP und Zeit waren angegeben).
    Natürlich habe ich gezahlt… So ganz unschuldig war ich in der Hinsicht nicht.

    Wenn ich das jetzt hier so lese…. Hätte ich nicht zahlen sollen?

  28. Ja aber wo kann man den Entzug der Zulassung beantragen bzw wer ist dafür zuständig?
    Da gibt es ja in München so ne ganz bekannte Kanzlei… und warum schreitet diese zuständige Stelle nicht von selbst ein? Immerhin ist das ja auf jeden Fall Rufschädigung des kompletten Berufsstandes – zumindest bei Leuten die nur pauschalisieren. Aber trotzdem, diese schwarzen Schafe treten nicht für Recht und gesetz ein, um es mal pathetisch zu formulieren, sondern bereichern sich nur selbst, wie moderne Raubritter. Da muss man doch was machen können.
    Nur was?

    • Moderne Raubritter ist genau die richtige Einschätzung. So kann man schneller Geld verdienen, als wenn man Menschen verteidigt. Es ist eine Schande, das so etwas in unserem Land gestattet ist. Ich bekam auch eine Abmahnung von Herrn Kornmaier. Bin 61 Jahre alt und habe nie etwas heruntergeladen. Eine Gruppe, die ganz unbekannt ist,ich habe weder den Namen noch das Lied jemals gehört. So kommen auch Nieten mal in den Genuss von Geld. Ich vermute, das ist alles ein ausgeklügeltes System das beiden Seiten hilft. Dem armen Anwalt und der armen erfolglosen Gruppe. Ich werde auf jeden Fall bis zum bitteren Ende kämpfen, denn ich habe nichts getan. Die sollen doch ihre Seiten sperren! Wir brauchen sie doch gar nicht!!!!!!!!!!!

  31. Das ist doch phishing mit jura abschluss (wenn überhaupt vorhanden). Sowas soll legal sein? Random verwahnungen zu verschicken und geld zu verlangen?

    Ich bekomme das gefühl sobald man bei einer besser besuchten seite im impressum steht, man direkt nen haufen geldhaie an den hacken hat.

  32. Ich bin als Anwalt zwar nicht in der Medianbranche tätig, aber es kommt durchaus vor, dass ich auch mal eine Abmahnung rausschicke. Dabei gibt es Abmahnungen und ABMAHNUNGEN. Letztere sollte man nur ignorieren, wenn man meinem Mandanten einen Gefallen tun will. Man sollte nicht alles pauschalisieren. Steve hat richtig gehandelt. Wenn ich allerdings von Kollegen höre, die den ganzen Tag nichts anderes machen, als Abmahnungen auf gut Glück rauszuschicken, nur damit jemand drauf herein fällt, könnte ich, um es mal auf Juristendeutsch zu sagen, kotzen. Solchen Kollegen sollte man die Zulassung entziehen.

  33. Hatte selbiges auch, zwar nicht mit dieser Kanzlei, aber mit einem anderen “bekannten Hund“ in der “Abmahn-szene“. Ich habe auf die Mahnung nicht geantwortet, sie ignoriert und weg geworfen. Was kam? Nichts. (:
    Das ganze ist nun ca 1 Jahr her.

  34. So einfach ist das leider nicht mehr. Das Verfahren, was die hier beschriebene Kanzlei benutzt, ist scheinbar sogar vor Gericht als Beweismittel gültig – und das sagt mein Anwalt, der schon öfters mit Kornmeier & Partner zu tun hatte.

    Alle Experten, mit denen ich über das Thema gesprochen habe, rieten mir zu der modifizierten Unterlassungserklärung (leicht im Netz zu finden), denn sonst kann es bei einem möglichen Prozess recht teuer werden.

  35. egal ob es um musik downloads, seiten mit kostenfallen auf denen man sich anmeldet oder ähnliche dinge geht…
    solange nichts schriftliches vom gericht kommt sondern nur mahnung von kanzleien oder inkasso büros ist das effektivste alle schreiben sofort in den mülleimer zu werfen.

    man konnte nachweisen dass leute die zurückgeschrieben haben und verweigerten später durchaus noch angeklagt wurden.
    wenn man alles ignoriert passiert rein garnichts da sie genau wissen sie gewinnen den prozess nicht.

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