Die erwartete Reaktion aus Ankara auf das Votum des Bundestags folgte prompt: Die Türkei hat wegen der heute verabschiedeten Armenien-Resolution ihren Botschafter aus Berlin zurückgerufen. Dies teilte Ministerpräsident Binali Yildrim mit. Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht die Beziehungen zu Deutschland als „ernsthaft beschädigt“ an […] Die Regierung in Ankara bezeichnete die Armenien-Resolution zudem als „null und nichtig“. Das deutsche Parlament habe die Massaker an den Armeniern im Ersten Weltkrieg auf der Grundlage „verzerrter und gegenstandsloser Unterstellungen“ als Völkermord eingestuft und damit einen „historischen Fehler“ gemacht, erklärte Vize-Ministerpräsident Numan Kurtulmus im Kurzbotschaftendienst Twitter.
Ich habe sehr viele türkische Freunde, die mittlerweile Erdogan und seine Politik selbst äußerst kritisch sehen. Meiner persönlichen Ansicht nach erfüllt die Türkei definitiv nicht die demokratischen Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft in der EU – Polen übrigens nach den jüngsten Entwicklungen und den Vorstößen der amtierenden Regierung auch nicht mehr.
Trotz deutlicher Kritik aus der Türkei hat der Bundestag die #Armenien-Resolution verabschiedet. https://t.co/3emHjdOzFK
— SPIEGEL ONLINE (@SPIEGELONLINE) 2. Juni 2016
#Bundestag stimmt fast einstimmig für #Armenien-Resolution. @RT_Erdogan zählt gerade noch nach, wie viele Strafanzeigen das macht.
— extra3 (@extra3) 2. Juni 2016
Deutsche Geschichte ist noch grausamer und wir bereuen das! Die Türken haben aber noch keinen Mut, das auch zu tun. Schande! #Armenien
— Erdollum (@erdollum) 2. Juni 2016
Quelle: T-Online.de
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Ich muss schon schmunzeln. Da schlagen sich politiker die köpfe bei dem thema ein. Die angeblich gebildeten schlagen sich hier im inet die birne ein und wozu ?. Werden die toten dadurch lebendig ? Kann man die täter noch zur rechenschaft ziehen ? Hat das aktuelle türkische volk überhaupt was damit zu tun ? Dreimal nein ! Somit reisst man wieder ne tiefe kluft zwischen deutschland und der türkei ohne erkennbaren nutzen. Wie wäre es denn wenn man sich mit aktuellen völkermorden beschäftigt ? Also dort wo man noch leben retten könnte ?Beim syrischen bürgerkrieg haben all jene die sich jetzt so aufspielen als tolerante hilfsbereite menschen doch auch jahrelang weggeschaut. Was ist mit Nordkorea ? Da wo menschen seit jahrzehnten unmenschliche qualen erleiden müssen ? Aber man kann sich ja immer noch über den pummeligen diktator lustig machen… während tausende Aktuell in kz/gulag ähnlichen lagern zu grunde gehen haha wie witzig. Aber das ist halt die unart der neuen deutschen. Sich auf längst vergangenes konzentrieren und am ende ja doch eh nix reissen. Aktuelle probleme totschweigen ausser man kann ohne grossen aufwand vll nen bissl sich als toleranter intelligenter bürger zeigen während man ironischerweise gegen teile des eigenen volkes hetzt nur weil sie anders denken wie in der flüchtlingskrise. Die eigenen Fehler immer schön totschweigen und zu guter letzt alles kritisieren und verfolgen was anders denkt und dann am besten selbst keine besseren lösungen parat haben… toll
Der Typ nervt einfach nur noch. Das osmanische Reich ist tot, Digger! Siehs ein, halt die Klappe und mach deinen Job.
Gut, dass es in Deutschland keine anderen Völkermorde zu bereden gibt. Krmkrm. Es ist zwar richtig, sich mit anderen Völkermorden auseinanderzusetzen und diese, wie in diesem Fall, auch als solche zu definieren, aber wie dreist ist das bitte den Herero und Nama gegenüber?
Zwar ist keine explizite Wiedergutmachung geflossen, aber Deutschland hat offiziell den Völkermord an den Herero und Nama zugestanden, dass Auswärtige Amt bezeichnet ihn auch als solchen. Du hast allerdings Recht, dass hat auch ziemlich gedauert und wurde erst letztes Jahr oder so realisiert.
Wenn der Erdowahn jetzt in jedem Land, das den Völkermord an den Armeniern als Völkermord bezeichnet, den Botschafter einbezieht, dann bleiben nicht mehr viele Länder übrig, zu denen diplomatische Kontakte bestehen bleiben.
Ich würde es sehr begrüßen, wenn das Leugnen dieses Verbrechens ähnlich wie das des Holocaust in Deutschland als Volksverhetzung geahndet wird. Unerträglich wie der Mob unterm Halbmond auch noch in Berlin aufmarschiert und öffentlich die Opfer beleidigt.
Abgesehen davon, dass unser Strafrecht dafür nicht zuständig ist, gäbe es in der Weltgeschichte genug Völkermorde, für die das genauso zutreffen würde.
Und unsere Politik hat erst recht keine Motivation, gegen deutschtürkische Demonstrationen vorzugehen, genauso wenig wie es interessiert hat, wenn muslimische Zuwanderer „Juden ins Gas“ brüllen: In der momentanen Situation würden solche Zugeständnisse nur die bösen Rechten stärken. Dann lieber aussitzen und drauf bauen, dass die Presse schon nicht zu laut darüber berichten wird. Und zur Not kann man sich ja immer noch einen Gauland aus den Fingern saugen.
Und in einer Woche ist dann eh Ruhe an der Meinungsfront, dann wird erstmal Fußball gespielt!
Ist doch super , kann man die Botschaft zu einer Flüchtlingsunterkunft machen !
Ich hätte ja schon längst das Kanzleramt und Schloss Bellevue umgewidmet!
Sind sie es nicht schon ?
Ich verstehe nicht warum so ein mächtiges Land wie Deutschland so vor einem schwerverbrecher kuscht.
Das peinlichste überhaupt war das Kanzlerin Vizefettsack Aussenminister und Innenminister nichit bei der Abstimmung waren.
Man was muss denn noch alles passieren das ihr deutschen die Augen aufmacht.
Gibts einen Grund, warum sie anwesend sein sollten? Und inwieweit „kuscht“ Deutschland vor der Türkei? Visafreiheit wurde bis jetzt abgelehnt, die Resolution ist zu 100% gegen den Willen der Türkei. Immernoch mad wegen Böhmermann?
Wieviele Milliarden hat die EU schon an Erdogan überwiesen, damit er die Dreckarbeit macht, für die wir uns an unseren eigenen Grenzen zu fein sind?
Ja, die Visafreiheit ist noch nicht durch. Aber alleine die Tatsache, dass sie überhaupt zur Diskussion steht, ist schon schlimm genug. Man braucht wirklich kein AfD-Mitglied zu sein, um sich auszumalen, wie gerne Erdogan seine ganzen Kurden nach Europa treiben würde …
ne stimmt, wenn ne abstimmung im bundestag ist, dann brauch da eigentlich niemand sein. das paralament ist ja auch nicht das wichtigste vom volk gewählte organ der bundesrepublik.
merkel hat dem bundestag ja ohnehin schon ad acta gelegt. jegliche ihrer entscheidungen trifft sie eigenmächtig, so dass der bundestag vor vollendete entscheidungen gesetzt wird.
die frau hats drauf. so wahrt man nach aussen den schein von demokratie, obwohl längst eine merkelatur herrscht.
Es gibt einen ganz simplen Grund: Sie sind alle Abgeordnete, verdienen nur für ihr Mandat über 9000€/Monat (+Spesen, +kostenlose 6000€+ Pension, +kostenloses Auto, +hohe Steuervorteile) und haben gefälligst anwesend zu sein oder das Mandat abzugeben.
Laut den Regularien besteht auch eine Anwesenheitspflicht. Nur sind die Strafen ein absoluter Scherz. Fürs Fernbleiben bekommen sie nur ca. 200€ von ihren Spesen abgezogen (von ca. 10.000€).
Gerade Merkel und co. sind so gut wie nie anwesend (>75% der Zeit).
Eines der Wahlthemen der AfD, welche ich befürworten kann, ist das Abschaffen von parlamentarischen Mandaten für Amtsträger.
Kein Kanzler oder Minister braucht ein automatisches Bundestagsmandat und damit Macht sowohl in der Executive als auch der Judikative.
Judikative hat was mit Gerichten oder Jura zu tun hab ich mal wo gehört..
erst danach runtergescrollt kannst beide löschen ;P
Ich antworte euch dreien mal zusammen:
@kinki:
Der Türkei-Deal mag dir nicht schmecken, aber er hat die Zäune nur einen Schritt weiter gesetzt als die AfD das gerne hätte. Das heißt aber nicht, dass man „kuscht“. Oder ist ab jetzt immer, wenn die AfD sich mit Medien trifft, die Rede davon das sie „vor den Medien kuscht“? Man kann gegen den Deal sein, aber irgendwas musste getan werden, dass man dabei am liebsten so moralisch „sauber“ wie möglich rausgehen wollen würde sollte klar sein.
Die Positionierung der EU, dass die Visapflicht nicht fallen wird, war bisher ziemlich deutlich. Genauso wie die Kritik an TTIP in ganz Europa immer weiter wächst. Will man nur nicht drüber reden, weil man sich dann nicht mehr aufregen und aufspielen kann.
@snari/Kitty:
Es ist naiv zu glauben, ein Parlamentarier wird immer anwesend sein. Gerade Minister und natürlich auch die Kanzlerin arbeiten an vielen Dingen, auch wenn man natürlich denken mag, die sitzt da nur blöd rum, unterzeichnet zwei Papiere die Woche und hat ansonsten frei. Vor allem wo jetzt gerade „Land unter“ in Deutschland ist, wir gerade erst einen größeren Terroranschlag abgefangen haben und die Geschäfte mit Saudi-Arabien stocken, meint ihr nicht die Kanzlerin und der Außen., Innen- und Wirtschaftsminister haben besseres zutun als einer eindeutigen Abstimmung beizuwohnen?
Davon ab, dass bei vielen Abstimmungen eine Anwesenheit gar nicht möglich ist, weil Parlamentarier parallel in Ausschüssen arbeiten, die exakt zum gleichen Zeitpunkt angesetzt sind.
Lst but not least: Der Kanzler IST die Exekutive und hat keinen Zugriff auf die Judikative (die durch Gerichte und den Präsidenten vertreten werden), wenn überhaupt wird er im Bundestag teil der Legislative. Das ist übrigens streng reglementiert, so hat die Regierungsbank niemals das letzte Wort in einer Debatte, sondern immer das reguläre Parlament (siehe dafür den von der Leyen-Skandal).
den vorwurf der naivität geb ich mal an dich zurück.
merkel sitzt oft genug im bundestag und nimmt an abstimmungen teil.
NATÜRLICH wirft diese abstimmung hohe wellen – und mit merkel, steinmeier, gabriel fehlen die wichtigsten vertreter bei dieser abstimmung.
ein schelm würde denken, dass, wenn sie keinen termin hätten, dann hätten sie sich einen gesucht, nur um nicht dabeizusein.
nach aussen vermittelt dass das gefühl, dass sie nicht hinter dieser abstimmung stehen.
ob sie so die wogen gegenüber den muselmanen glätten wollen oder nicht: das fatal halte ich für fatal.
merkel ist ein elefant im porzellanladen. sie schafft unfassbar negative realitäten für das leben in deutschland. und im nachhinein wird dann alles schöngeredet. „alternativlos, bla und blubb“, „freundliches gesicht zeigen“ „nicht mehr mein land“.
1)Der Kanzler ist der Chef der Exekutive, weil die Exekutive die Regierung darstellt (zumindest solange wir noch im parlamentarischen Bereich sind). Sprich: Kanzler+Minister=Bundesexekutive. Daran gibts auch nix zu deuteln, dass ist 1×1-Staatstheorie.
Hab ich je behauptet, dass die Kanzlerin nie anwesend ist? Ich habe gesagt, dass es momentan wohl wichtigeres für unsere Regierung gibt als an einer Abstimmung teilzunehmen deren Ergebnis völlig klar war, weil keine Fraktion dagegen stimmen würde. Ja, es wäre ein Signal, aber das ist die Resolution ansich schon, wie man an Erdogans Reaktion sieht. Wüsste auch nicht, wie die Kanzlerin sich damit rausreden wollen würde? „Sorry, mein Parlament will nicht so wie ich will“ wird ein Mann wie Erdogan wohl kaum als Ausrede werten. Wahrscheinlich müsste man dem armen Mann erstmal erklären, wie sowas funktioniert.
Das sie dir das Gefühl vermittelt nicht hinter der Resolution zu stehen ist dein Privatproblem, mir ist es tbh ziemlich latte, weil mich mehr interessiert wie der Bundestag die Dinge sieht. „Negative Realitäten“ ist btw ein netter Begriff, aber ich muss dich enttäuschen, aktiv schafft die Frau gar nichts, dass weiß wiederum sie nicht wie das geht.
„Sie schafft unfassbar negative Realitäten für das Leben in Deutschland.“
Was ist denn das bitte für ein gegenstandsloser und populistischer Satz.
Beschreibe doch mal bitte diese negativen Realitäten die dein Leben so sehr beeinflussen oder gar beeinträchtigen für die Frau Bundeskanzlerin persönlich verantwortlich ist.
Halte dir mal selbst vor Augen von was du hier redest bzw über was du dich beschwerst.
Der aktuelle Bundestag hat 630 Sitze von denen jeder genau eine Stimme abgibt.
Im Vorfeld jeder Abstimmung werden die Abgeordneten befragt zu welcher Meinung sie tendieren und durch den Trend wird abgewogen in den einzelnen Fraktionen ob es notwendig ist das alle anwesend sein müssen oder nicht.
Das ist übrigens in der Kommunalpolitik nicht anders. In unserem Kreistag werden bei klaren Abstimmungen nicht einmal 75% Teilnehmer erwartet.
Anders ist das natürlich bei Gesetzesabstimmungen bei denen es knapper zugehen kann. Hier werden dann auch die Amtsträger gebeten anwesend zu sein um das Ergebnis nicht zu gefährden.
Das Merkel und Minister nicht anwesend waren spielte also keine Rolle und das tut es auch für das Ausland/die Diplomatie nicht.
Das Wichtige ist die Entscheidung nicht die einzelnen Abstimmenden.
Das Verhältnis der Regierung zur Türkei/Erdogan ist eh schon tiefst beschädigt da hätte die Teilnahme an der Abstimmung auch nicht mehr viel Schaden angerichtet.
@ balnazaar: du liest keine Nachrichten oder?
Muss man es dauernd wiederholen, dass Merkel gegen den Willen der breiten Mehrheit der europäischen Partner die balkanroute geöffnet hat und sie dann fordert, dass diese Länder ungefragt und ohne es zu wollen flüchtlinge unterzubringen haben?
Du bist nicht im geringsten in der Lage die Auswirkungen politischen Handelns differenziert zu betrachten.
In diesem Sinne ist auch der ungewollte Aufstieg von pegida und afd eine folge von Merkels politik. Oder glaubst du 80 Millionen Menschen klatschen erfreut in die hände, bei einer Zahl von 1.5 – 2 Millionen ’neubürgern‘ aus den rückständigen Winkeln der erde.
Es braucht nicht viel Vorstellungskraft um daraus ableiten zu können, dass das bkldungsniveau weiter sinkt, die öffentlichen Kassen Übermaß belastet werden… etc pp.
Will ich auch gar nicht weiter ausgühren. Da bist du blind. Oder schlimmer noch es ist dir egal.
Btw:
Poplisnus Vorwürfe ziehen nicht mehr.
Warum haben immer die Leute mit der schlechtesten Rechtschreibung und Orthografie den meisten Durchblick für Politik und Gesellschaft? Ja ich weiß, „mimimi du konzentrierst dich gar nicht auf den Inhalt“…ja vllt., aber ich bin nicht derjenige der über das sinkende Bildungsniveau gejammert hat.
Ich mag Merkel nicht besonders, aber in der Flüchtlingsfrage hat sie meinen Respekt. Weißt du, wieso? Weil sie nicht so affig rumgetänzelt hat wie alle anderen Regierungschefs, sondern sich klar für eine von zwei Routen entschieden hat. So wie bisher ging es nämlich nicht weiter, man musste den Menschen entweder Eintritt gewähren (wenngleich man das smoother hätte machen können) oder aber man hätte sich einigeln müssen, mit aller Gewalt. Das aber will keiner aussprechen, weil Leute wie du dann auch wieder rumjammern.
Die Partner die man „gezwungen“ hat verdienen btw dein geheucheltes Zweckmitleid nicht mal im Ansatz, denn diese „Partner“ haben zuvor Italien und Griechenland im Dreck liegen lassen. Das war nämlich deren Vorstellung (und offenbar auch deine) von EU: Die an der Grenze haben die Arschkarte und kriegen NICHTS, dass Flüchtlingsaufsammelprogramm der EU bis dato war ein Witz, mit einer Toten-Geretteten Quote von 3:1.
@ balnazza:
du mokierst dich hier ernsthaft über meine rechtschreibung? ebendiese behalte ich mir für meine publikationen vor. dennoch respekt dafür.
übers einigeln jammere ich ganz bestimmt nicht. das wäre die richtige lösung. mit aller gewalt die grenzen verteidigen und irgendwann merken sie schon, dass es hier nicht reingeht.
da sind wir dann wieder beim achso schlimmen „schießbefehl“. wer absperrungen im angesicht der polizei versucht zu überwinden und sich auch über die natürliche eskalation hinwegsetzt (1. halt 2. halt oder ich schiesse 3. luftschuss 4. wirkungstreffer) der hat es nicht anders verdient.
btw: der kanzler als EINER der vertreter lediglich einer unter anderen.
Korrektur
btw: der kanzler ist als EINER der vertreter der exekutive lediglich einer unter anderen.
Schon mal drüber nachgedacht, dass Händchen heben nicht das einzige ist, das eine Kanzlerin und Minister zu tun haben, die über 80 Millionen Menschen regieren? Ich würd mich wundern, wenn die überhaupt noch in nennenswertem Maße so etwas wie Freizeit haben. Und ich verstehe nicht so ganz, warum die unbedingt da sein müssen, wenn das Ergebnis der Abstimmung von Beginn an klar war.
Ich frage mich immer, was es jetzt für Konsequenzen hat, dass der Botschafter weg ist?!
Meine erste Reaktion war: „Na und?!“
„Na und?!“ ist auch so ca. alles. Diplomatisch bedeutet das krass die Muskeln zu flexen, aber mehr macht es auch nicht. Die Türkei kann sich rein wirtschaftlich einen Zoff mit den deutschen Landen gar nicht leisten.
Deutschland kann sich außenpolitisch Zoff mit der Türkei genauso wenig leisten, seit der Grenzschutz an den Bosporus verlagert wurde.
Wenn Erdogan sich entschließt, von jetzt auf gleich alle Flüchtlinge (und sonstige Migrationswillige) durchzuwinken, dann kriegt als erstes Griechenland und dann der Rest der EU ein krasses Problem.
Das ist halt das Problem, wenn man sich politisch von dem Irren vom Bosporus abhängig macht.
Ich glaube, ich könnte über den ganzen Campus meiner Uni rennen und jeden Geschichtsprofessor fragen, den ich finden kann, alle würden das Massaker an den Armeniern als Völkermord einstufen.
Das die Türkei sich so massiv und in alle Richtungen dagegen wehrt ist gelinde gesagt eine Schande. Und bitte, bevor irgendwer jammert, was wir Deutsche uns da einmischen:
1)Es gibt kaum eine Nation, die ihre eigenen Fehler so bereut und immer und immer wieder durchkaut…manchmal ein bisschen zuviel, idR aber genau richtig.
2)Die Resolution des Bundestages wurde auch angefertigt, weil man eigene Verfehlungen eingestehen wollte. Man gibt in dieser Resolution nämlich auch zu, dass Deutschland (bzw. das Deutsche Reich) in dieser Sache als Verbündeter des osmanischen Reiches eine sehr unrühmliche Rolle gespielt hat. Wir als Verbündeter, die hauptsächlich zugesehen haben, können uns das eingestehen. Warum die Türkei als direkter Nachfolgestaat nicht?
Von den Nationen die am 1ten oder 2ten Weltkrieg teilgenommen haben hat ausser Deutschland keiner Abbitte für irgendwelche Kriegsverbrechen usw. geleistet.
Die Amerikaner haben das in Einzelfällen zugegeben und auf die Soldaten/Offiziere abgeschoben, genau wie die Russen, die Franzosen haben sich niemals für irgendwas gerechtfertigt, und die Italiener usw. erst recht nicht.
Japan hat sowieso kein Unrechtsbewusstsein, die feiern heute noch ihre Kriegsverbrecher.
Von daher wundert mich das nicht mit der Türkei, die Geschichte schreiben ja bekanntlich die Sieger.
Ist find ich nen guter Spiegel wie Deutschland aussehen würde wenn bestimmte Parteien das sagen hätten. So unterschiedlich sind die sich ja nicht in der Grundeinstellung.
Gerade Japan zeigt, dass Geschichte eben nicht von den Siegern geschrieben wird.
Dem Rest stimme ich aber zu, Schuldeingeständnisse irgendeiner Art sind erst dann passiert, als Historiker darauf pochten. Deswegen ist ja zum Beispiel Deutschlands „alleinige Kriegsschuld“ am Ersten Weltkrieg keine unumstößliche Wahrheit mehr (Gottseidank, ist schließlich ziemlicher Blödsinn).
Soweit ich das heute mitbekommen war, ist der Bundeshosenanzug nebst halber Regierungsbank rechtzeitig vor der Abstimmung verschwunden.
Ist mal wieder ein typischer Merkel: Egal, was jetzt passiert, sie kann nix dafür!
da gebe ich dir recht bei solch ein Thema lieber den Schwanz einziehen
und den wundern die sich warum kaum einer sie noch wahlt
Das hab ich mir auch gedacht, aber scheinbar hat sie bei einer Probeabstimmung auch dafür gestimmmt. Ich war ein wenig überrascht.
Ansich ist es allerdings auch eine „unwichtige“ Abstimmung, weil aus ihr keine aktiven Konsequenzen folgen. Damit meine ich, dass Deutschland nichts aktiv unternehmen wird, es wird nur reagieren wenn die Türkei irgendwas tut.
Die Abstimmung hat halt große Symbolik für die Türkei, und in der momentanen politischen Situation kann ich mir durchaus vorstellen, dass der Merkel selbst das Argument „ich war bei der Abstimmung nicht dabei, liebster Erdogan“ nicht zu blöd ist!
Ich möchte dich auf die Reaktion der Türkei nochmals aufmerksam machen die das Thema des Eintrags ist.
Das man den Botschafter abzieht bedeutet das man vorerst nicht mehr bereit ist miteinander zu reden.
Die gute Frau Merkel braucht also gar keine Ausrede für den türkischen Präsidenten und wenn zu späterem Zeitpunkt der Dialog wieder aufgenommen wird ist es eh schon längst vergessen wer an der Abstimmung teilgenommen hatte und wer nicht, denn dann liegt nur noch die Entscheidung auf dem Tisch.
Mal davon abgesehen das ja auch die Regierungsfraktionen dafür gestimmt hat da könnte sich Merkel also so wie so nicht rausreden ohne dann das öffentliche Eingeständnis vor Erdogan(einem Semi-Diktator) zu machen das sie ihre Leute nicht im Griff hat.