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Menschen aus dem Iran, Irak, Syrien, Sudan, Libyen, Somalia und Jemen dürfen weiterhin doch in die USA reisen. Ein Berufungsgericht lehnte den Widerspruch Trumps ab. Damit ist das per Dekret angeordnete Einreiseverbot vorerst gestoppt. Der neue Präsident antwortete direkt danach gewohnt unbesonnen auf Twitter: „WIR SEHEN UNS VOR GERICHT, DIE SICHERHEIT UNSERER NATION STEHT AUF DEM SPIEL.“ In Großbuchstaben.

Das Bild ist der Knaller. Was soll man groß dazu sagen: Trump geht aus der Sache als „wütender kleiner Gartenzwerg“ raus. Die Erkenntnis ist, dass man auch als mächtigster Mann der Welt nicht alles machen darf. Die Sache wird wohl als erste große Niederlage seiner Amtszeit in Erinnerung bleiben – mal schauen, wie viele weitere noch hinzukommen. Wirklich besorgniserregend finde ich eher, dass mehr als die Hälfte der US-Bürger in dieser Sache hinter ihm standen…

Quelle: ze.tt


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26 KOMMENTARE

  1. Als ob Trump nicht von Anfang an wusste das er damit nicht durchkommt. Es ist langsam lächerlich, dass Trump in den Medien immer als Vollidiot dargestellt wird. Die Medien ziehen nicht Trump durch den Kakao sondern anders rum. Ich erinnere nur an die Debatte um die Anzahl der Teilnehmer bei seiner Amtseinführung. Genau durch diese Debatte welche durch Trump angefeuert wurde, hat er am gleichen Tag sehr erfolgreich von den weltweiten „Women’s March“ abgelenkt.

    Es gibt dazu etliche Beispiele schon aus dem Wahlkampf. Wenn Trump wieder Bullshit twittert, sollte man genauer hinschauen und darauf achten was außerhalb von twitter wirklich schlimmes passiert.

    Die einen Bezeichnen ihn als Hitzkopf (was er sicherlich auch irgendwo ist), meiner Meinung nach sind aber grade diese hitzköpfigen Aussagen von ihm reine Strategie, die offenbar sehr gut aufgeht.

    Die ganzen „executive orders“ dienen doch nur dem Zweck, seine Wähler zufriedenzustellen, hört man sich Trumpwähler in diesen Tagen an, so sagen sie doch alle das gleiche: „Ein Politiker der auch mal tut was er sagt“ und das kommt ja nicht nur von Trumpwählern. Das er Dinge umsetzt die nicht in Ordnung sind ist dabei anscheined zweitrangig.

    Aber wenn wir ehrlich sind hat das ganze Trump Theater einen positiven Effekt welcher in den letzten Jahren leider verloren gegangen ist, ein kritischer Blick auf die US-Politik.
    Obama war nunmal auch nicht der liebe nette Kumpel von neben an, auch wenn er uns so verkauft wurde. „Die Anstalt“ hat in ihrer dieswöchigen Sendung ja mal diesbezüglich aufgeklärt.

  2. Tja Gewaltenteilung gibt’s auch in den USA. Die Gerichte sind unabhängig. Was aber sorge macht ist das Trump das nicht respektiert. Selbst von seinem eigenen supreme court Kandidat wurde er kritisiert.

    Was sich zurzeit im US Senat abspielt ist absolut krank, die Ministerkanditaten von Trump würden nichtmal eine Stimme im Bundestag bekommen.

    Korrupt, rassistisch, bescheuert. Fakten insteressieren keinem mehr in den USA. Aber die Republikaner wählen alle ins Amt.

    Als Bespiel der Kandidat für die Leitung der Umweltschutzbehörde EPA (ist noch einer der wenig schlimmen Kandidaten, dass ist Vergleichsweise harmlos)

    • 5 cuts in den ersten 30 Sekunden… muss ich das kommentieren?
      Mal davon ab, dass das zusammengeschnittene Umweltgefasel von ihm schon jahrelang öde ist.

    • Mal davom an, das Pruitt hier Recht hat und Sanders hier pure Polemik an den Tag legt.
      Sanders behauptet, dass die Menschen alleinverantwortlich für Klimawandel sind.
      Pruitt sagt, dass Menschen die Sache auf jedenfall beschleunigen.
      Sanders liegt falsch, kein Wissenschaftler hat das je behauptet. Klimawandel gab es schon vor den Dinos.

      • Was zum…
        Was Politiker, Ökonomen etc. „glauben“ ist sowas von egal. Die haben null Ahnung.
        Auf die Wissenschaftler muss man hören. Jede Uni und jedes Forschungsinstitut sagt das selbe. Das Klima ändert sich wegen uns.

        Alle Statistiken und Fakten sprechen dafür. Seit der industriellen Revolution steigt das co2 in der Atmosphäre rapide. Wir sprechen hier über einen Zeitraum von gerade mal um die 100 Jahre. Der Vergleich mit den Dinos ist ja mal sowas von weit hergeholt. Das war vor 100 Millionen Jahren.
        Schon komisch das sich das Klima rapide seit der industriellen Revolution ansteigt und zwar parallel zum CO2 Austoß durch die Menschen?

        97% der Wissenschaftler sagen das Klimawandel real und von Menschen verursacht wird.

        http://iopscience.iop.org/article/10.1088/1748-9326/11/4/048002

        • Das ist eben die Idiotie dahinter. Der Satz „der Klimawandel wird vom Menschen verursacht“ ist falsch, dass Erdklima ändert sich tatsächlich seit jeher und von alleine, durch Plattentechtonik usw.
          Da geht es aber um Prozesse die Jahrtausende, wenn nicht Jahrmillionen dauern. Nicht im geringsten zu vergleichen mit den Klimaänderungen, die wir in den letzten hundert Jahren erleben. Das wäre so, als könnten wir die Bewegung der Inseln tatsächlich sehen.

  3. HEy Steve, nur noch einmal, da du es permanent sagst: Es stehen weniger als 1/4 hinter ihm. Wahlbeteiligung war bei unter 50% (48 oder so) und davon haben weniger als die Hälfte ihn gewählt (wahlmänner und so)

    Insagesamt waren es also ca 22-23% der Amerikaner. Nicht mehr als 50%. Das ist recht wichtig.

  4. Einer Umfrage zufolge stehen die meisten Europäer ebenfalls hinter ihm. Ich weiß nicht, wie glaubhaft die ist, aber durch die verzerrte Darstellung, die sich mir in letzter Zeit geboten hat, halte ich es durchaus für möglich.

    Im Übrigen ist es ganz nett, dass all die Institutionen, die traditionell die Regierung in Schach halten sollen, endlich mal ihren Job machen.

  5. Der Beweis warum eine einzige Mehrheit nicht die richtige und schon gar absolute ist oder sein sollte.
    The Great Debaters – Die Macht der Worte mit Denzel W. ist ein guter Film der genau das Thema aufgreift.

    • „Der Beweis warum eine einzige Mehrheit nicht die richtige und schon gar absolute ist oder sein sollte.“

      Weil sie dich nicht vertritt?

      • Nein, aber da ich sehr selten etwas von Absolutismus halte, gehe ich nicht davon aus, automatisch richtig zu liegen, nur weil ich die Meinung der Mehrheit teile.

    • Dir steht es jederzeit frei, in deinem Wahlkreis deinen Abgeordneten in den Bundestag zu schicken.
      Dir steht es frei, auch den Landtag und sogar deinen Bürgermeister mitzubestimmen. Solage Laienrichter und co. kannst du wählen.
      Genau so ist es auch in den USA. Dieser Fokus auf den Präsidenten ist typisch postfaktisch. Alle Dekrete Trumps müssen so oder so noch vom Kongress abgesegnet werden. Genau wie es in Deutschland auch ist.

        • Aber der Kongress beschließt den Haushalt und wenn sie ihm das Geld nicht gewähren, dann kann Trump nichts machen.
          Abgesehen davon sind das im Grunde nur Anordnungen an Exekutive (Behörden etc.). Das bedeutet es sind keine Gesetze und daher nicht so dauerhaft wie Gesetze.

          Aus meiner Sicht ist Trump´s Präsidentschaft schon gelaufen.

    • Die Umfrage war vor Trumps Dekret und spiegelt somit nur wieder wie großmäulig die Menschen sind. In einer Umfrage für etwas zu sein und für Trumps Entscheidung zu sein, sind 2 verschiedene Dinge. Ich kann mir vorstellen, dass viele jammern, dann aber solch eine Umsetzung ablehnen. Die Natur des Menschen eben.

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