Die USA könnten bald ein Verbot von TikTok aussprechen

The Biden administration has threatened to ban TikTok from the United States unless the app’s Chinese owners agree to spin off their share of the social media platform, TikTok acknowledged Wednesday evening. (via)

Bereits vor einigen Jahren wurde in den USA eine politische Bewegung gestartet, die die beliebte App TikTok aus dem Land verbannen möchte. Die dahinter steckenden Politiker haben in den vergangenen Monaten recht viel Aufmerksamkeit und Unterstützung erhalten. Deshalb ist ein Bann von TikTok in den USA mittlerweile auch zu einer ernsten Möglichkeit geworden, die in den nächsten Monaten auf Nutzer zukommen könnte.

Als Teil der Bestrebungen in diese Richtung musste TikTok’s CEO Shou Zi Chew gestern auch in die amerikanische Hauptstadt reisen und dort vor dem House Committee on Energy and Commerce auftauchen. Dieses Komitee wurde versammelt, um den CEO eine Chance zum Beantworten einer Vielzahl von Fragen zu geben. Auf diese Weise hätte er die wenigen nicht komplett voreingenommenen Politiker möglicherweise davon überzeugen können, dass Bedenken bezüglich TikTok unnötig sind.

“Your platform should be banned. I expect today you’ll say anything to avoid this outcome.” Eröffnungsaussage von Cathy McMorris-Rodgers

Amerikanische Politiker richten sich aktuell gegen TikTok aus, weil die App als ein Werkzeug der chinesischen Regierung eingestuft wird. Enorm viele Amerikaner nutzen diese App und die App speichert natürlich die Daten dieser Menschen. In diesem Punkt geht die App wie jede andere App auf dem Markt vor. Amerikanische Politiker gehen aber davon aus, dass die chinesische Regierung TikTok dafür verwenden könnte, um die Amerikaner auszuspionieren oder falsche Informationen zu verbreiten.

Aktuell gibt es natürlich kaum Beweise dafür, dass TikTok wirklich auf diese Weise verwendet werden könnte. Laut einer der Aussagen von Chew aus der gestrigen Sitzung hat TikTok noch nie Daten zu amerikanischen Nutzern mit der chinesischen Regierung geteilt und es gab auch keine Anfragen in diese Richtung. TikTok will solche Anfragen auch niemals positiv beantworten, wenn China sich jemals zu dieser Vorgehensweise entscheiden würde. Die Daten von amerikanischen Nutzern werden in den USA gelagert und die Kontrolle darüber unterliegt komplett amerikanischen Bürgern. Keine Stelle aus China hat Chew zufolge die Kontrolle über diese Informationen.

Für den CEO von TikTok sind die Bedenken der amerikanischen Politiker einfach nur reine Spekulationen. Es gibt keine Beweise für die vorgebrachten Anschuldigungen und die damit verbundenen Ängste der Politik. Einige der Bedenken wären zwar theoretisch möglich, aber bisher hat das Ganze den Bereich der hypothetischen Gespräche nicht verlassen. Er würde sehr gerne eine konstruktive Unterhaltung über tatsächliche Beweise und Optionen zum Reduzieren der Bedenken über TikTok führen.

“I think a lot of risks that are pointed out are hypothetical and theoretical risks. I have not seen any evidence. I am eagerly awaiting discussions where we can talk about evidence, and then we can address the concerns that are being raised.”

Ansonsten betonte der CEO von TikTok auch noch, dass eine zu enge Zusammenarbeit mit China schlecht für das Geschäft wäre. Mehr als 60% der Besitzer von TikTok sind globale Investoren, die nicht auf der Seite der chinesischen Regierung stehen. Anforderungen von China zu erfüllen oder falsche Informationen zu verbreiten würde diese Investoren verärgern. Zusätzlich dazu hätte das Ganze negative Auswirkungen auf den Wert der Firma und den Kurs der Aktien. TikTok würde sich nicht auf diese Weise selbst schädigen.

Bedauerlicherweise scheint dieses Treffen die Bedenken über die App nicht wirklich entfernt zu haben. Einem Bericht von CNN zufolge hat sich die amerikanische Regierung gestern Abend offiziell gegen die App ausgesprochen. Den Forderungen der Regierung zufolge, die chinesische Firma ByteDance in der nahen Zukunft alle ihre Rechte an TikTok an eine internationale Firma verkaufen. Wenn diesem Wunsch nicht nachgekommen wird und sich TikTok bald auch weiterhin in den Händen einer chinesischen Firma befindet, dann wird die USA die App permanent in dem ganzen Land verbannen.

Die Betreiber von TikTok sind natürlich nicht froh über diese Entscheidung. Laut einer Stellungnahme der Firma ist diese Forderung der USA keine brauchbare Lösung zum Reduzieren der angeblichen Gefahr. Eine Änderung des Besitzers würde sich schließlich nicht darauf auswirken, wie die Firma mit den Daten umgeht oder welche Mitarbeiter auf diese Informationen zugreifen dürfen. Um Bedenken über die Sicherheit der Daten zu zerstreuen, müsste man transparente und in den USA sitzende Sicherheitsvorkehrungen einbauen und eine Kontrolle durch eine unabhängige dritte Partei einführen. Beide Maßnahmen wurden bereits von TikTok eingeführt. Den Besitzer zu verändern ist eine rein kosmetische Maßnahme ohne richtigen Effekt.

“If protecting national security is the objective, divestment doesn’t solve the problem. A change in ownership would not impose any new restrictions on data flows or access. The best way to address concerns about national security is with the transparent, US-based protection of US user data and systems, with robust third-party monitoring, vetting, and verification, which we are already implementing.”

Die Bedenken der Politiker sind schon irgendwo sinnvoll. Schließlich speichern alle großen Plattformen im Netz die Daten ihrer Nutzer und diese Informationen müssen sicher verwahrt werden. Korrekt umgesetzte Systeme rund um regelmäßige Kontrollen sind daher eine notwendige Sache in diesem Bereich. Die Forderung der Politiker wirkt jetzt aber etwas albern. Den Besitzer zu ändern, macht die Daten nicht sicherer. Nutzer dürfen sich dadurch eigentlich nur darüber freuen, dass sie keine App aus China mehr verwenden. Vielleicht ist das Ziel einfach nur, dass die Menschen sich dadurch „besser“ fühlen.

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