Folgende Nachricht erreichte mich gestern von Community-Mitglied Patryk via Facebook…
Die AFD hat Simon Krätschmer von den Rocket Beans wegen Volksverhetzung angezeigt. Er hat wohl ironischerweise in der Sendung „Gameplus Daily“ beim Spiel „Carmagedon“ gesagt, er könne sich vorstellen, AFD-Wähler zu überfahren.
Ich bin gespannt auf die „Wall of Text“ von Kinki dazu 😉 Wie seht Ihr die Sache?
Die @AfD_Bund hat mich wegen Volksverhetzung angezeigt. Mehr Ironie geht nicht.
— Simon Krätschmer (@Bimon) 25. Juli 2016
Anzeige
Wird Ara jetzt als Geheimwaffe gegen den AfD-Anwalt kinki in Stellung gebracht?
#AfD stinkt, #Aluhut nix gut bei Gewitter, #Get your own lawer 2 butt rape the forumslawer
Ich möchte dazu erwähnen das jemand im Forum von RBTV eine art Terroranschlag auf RBTV angekündigt hat. Ob das nur ein Troll ist oder ob der Kerl es ernst meint kann man leider in den heutigen Zeiten nicht mehr so einfach sagen :/
Wer mir übrigens nicht glaubt über Reddit konnte ich dazu einige Screenshots finden:
http://imgur.com/a/0SMSU
Etwas mehr Infos stehen auf http://www.morgenpost.de/politik/article207945717/Spiele-Moderator-von-AfD-wegen-Volksverhetzung-angezeigt.html
Die Äußerung ist offenbar in einer Sendung am 11. Juli gefallen. Damit ist es ausgeschlossen, dass der Typ weiß, wer Anzeigeerstatter ist, wenn wir mal von der theoretischen Möglichkeit des Verrats eines Dienstgeheimnisses durch den ermittelnden Polizeibeamten absehen.
Die AfD weiß nach eigener Aussage nichts von einer Anzeige.
Wir können also davon ausgehen, dass Krätschmer lediglich davon ausgeht, er sei „von der AfD“ angezeigt worden; zu seinen Gunsten werte ich das mal als „ein AfD-Fan hat mich angezeigt“.
Da wir uns alle einig sind, dass die Anzeige so ziemlicher Quatsch ist, würde ich an dieser Stelle der AfD nahelegen, Krätschmer wirklich anzuzeigen, und zwar wegen übler Nachrede.
So, Feuer frei!
Ich möchte dir nahe legen, nicht so einfach deine eigenen Erkenntnisse als die Wahrheit und Realität rüberzubringen. „Die AfD weiß nach…“ – das dort niemand für alle Orts-, Regional-, Landesverbände einheitlich sprechen kann sollte jedem klar sein. Des Weiteren kann auch ein einfaches Parteimitglied Anzeige gegen Hr. Krätschmer gestellt haben. In diesem Fall würde wahrscheinlich dann jeder dass salopp und verallgemeinert sagen.
Wie auch immer diese Geschichte am Ende nun im Sande verläuft, so sollten Leute mit einem enorm großen Mundwerk wie deinem, ihre übel riechenden, pseudoschlau daher redenden Zungen im Zaume halten. Wie bereits in anderen Posts behauptest du dich in diesen rechtl. Dingen auszukennen. Was weißt du schon was unter üble Nachrede fällt. Du hast vielleicht mal den Ausdruck gehört – das wars dann aber auch schon. Und in wie weit wir dir alle zustimmen („Da wir uns alle einig sind…“) bleibt auch abzuwarten.
Ich spiele hier ganz bewusst den advocatus diaboli. Und die Bohne hat eindeutig @afd_bund bezeichnet, also den Bundesverband der AfD. Und genau der hat die Urheberschaft der Anzeige in Abrede gestellt. Der Wahrheitsbeweis würde dem Aufsteller der Behauptung obliegen.
Nach aktuellem Sachstand – und der ist natürlich nicht endgültig – hätte deshalb eine Anzeige der AfD gegen die Bohne wegen übler Nachrede jedenfalls mehr Substanz als die Anzeige von Unbekannt wegen Volksverhetzung.
Ich weiß nicht, warum du an dieser Stelle beleidigend werden musst. Ich stelle aufgrund vorhandener Informationen eine sachliche These auf, und da du wohl inhaltlich nichts entgegenzusetzen hast, bezeichnest du sie bzw. mich als übelriechend und pseudoschlau. Wenn das das beste Niveau ist, auf dem du diskutieren kannst, dann lege ich dir Dieter Nuhr wärmstens ans Herz:
„Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal Fresse halten“.
Seit wann ist ein Hashtag eine genaue Beschreibung? Man nutzt es (insbesondere in diesem Fall) um eine möglichst breite Gemeinsamkeit zu beschreiben. Außerdem weiß niemand, ob die angesprochene Anzeige nicht vielleicht doch im Namen des Bundesverbandes geschehen ist. Ich mein diejenigen die sagen sie wüssten von nichts, haben eben dieses auch behauptet als es um die Hautfarbe und Staatsangehörigkeit bestimmter Fußballer ging. Nach dieser Aussage kann man ihnen sowieso jede Klarheit absprechen
Welchem Inhalt deiner Aussage ich etwas entgegen setzen soll soll weiß ich allerdings nicht. Da ist einfach nichts – nichts außer aus der Luft gegriffenen Behauptungen die du auch nicht belegen kannst. Wie gesagt du stellst deine gewonnenen Erkenntnisse als die Wahrheit hin und versuchst alle mit ins Boot zu holen.
Du zählst dich also selbst zu derartigen Leuten? OK. Bei genauerer Betrachtung meines Satzes wird dir (vielleicht) auch auffallen das ich lediglich (geschlussfolgert aus deinen vollmundigen Aussagen) deiner oralen Kopföffnung eine bestimmte Größe zugeordnet habe. Alle weiteren Eigenschaften hast du dir selbst zugeschrieben.
Zum Abschluss nur noch eines. Jeder, kann jederzeit, Anzeige gegen jeden aus den unterschiedlichsten Gründen erstatten. Ob diese Anzeige Substanz hat ist völlig andere Frage. Trotz alle dem kann sie erst einmal aufgegeben werden.
Es war kein Hashtag, sondern der Twitternamen @afd_bund. Und es besteht ein Unterschied zwischen der Aussage „Volker Beck ist ein Kiffer“ und „die Grünen sind eine Kifferpartei“.
Genauso ist die Aussage „die Partei AfD hat mich angezeigt“ nunmal eine andere als „irgendein mutmaßlicher AfD-Fan hat mich angezeigt“.
Die Aussage ist die eine Tatsache, dass die Bundes-AfD die Urheberschaft bestreitet, ist die andere. Alles andere ist zunächst mal Spekulation.
Kommen wir nun zum Inhalt der Anzeige: so ziemlich alle hier sind sich einig: die führt zu nix. Wenn also Krätschmer der AfD die Urheberschaft unterstellt, ist dies geeignet, die AfD für eine solche „blödsinnige“ Anzeige herabzuwürdigen. Und wenn wir an diesem Punkt den Tatbestand der üblen Nachrede prüfen und zu dem Ergebnis kommen sollten, es könnte im Prinzip eine üble Nachrede sein, dann wäre es rechtlich nunmal so, dass Krätschmer den Wahrheitsgehalt seiner Aussage beweisen müsste. Wenn nämlich die Aussage „die AfD hat mich angezeigt“ wahr wäre, könnte sie keine üble Nachrede sein.
Bis zu diesem Punkt sind alles Tatsachen und rechtliche, naheliegende Schlussfolgerungen. Mehr nicht, insbesondere ja nicht das Ergebnis, dass es tatsächlich eine üble Nachrede wäre.
Du kannst mir allerdings gerne darlegen, was davon „aus der Luft gegriffen“ ist.
Deinen letzten drei Sätzen stimme ich grundsätzlich zu. Mit einer Einschränkung: Ab einem gewissen Grad der Substanzlosigkeit kann eine Strafanzeige ihrerseits wiederum eine Straftat darstellen, z. B. falsche Verdächtigung oder Vortäuschen einer Straftat.
Was für ein Dienstgeheimnis? Es steht schlicht und einfach in der Akte auf Blatt 1 der Strafanzeige, welche Person die Strafanzeige erstattet hat. Da sowohl ein Akteneinsichtsrecht des Strafverteidiger besteht als auch ein Recht auf Aktenabschriften des Beschuldigten, ist diese Information kein „Geheimnis“ im Sinne des § 353b StGB.
Ansonsten meine Gedanken zu der Sache (danke für den Werbeplatz Steve! :P): https://www.ingerenz.de/simon-von-rocket-beans-von-der-afd-wegen-volksverhetzung-angezeigt-droht-wirklich-eine-bestrafung/
Guter Artikel!
Du willst hoffentlich nicht behaupten, dass es einem Polizisten erlaubt wäre, nach eigenem Gutdünken über laufende Anzeigen bzw. Ermittlungsverfahren zu plaudern. Natürlich steht der Anzeigeerstatter – wenn es keine anonyme Anzeige war – vorne in der Akte drin. Aber wenn du nur ansatzweise weißt, wie ein Ermittlungsverfahren läuft, dann solltest du nachvollziehen können, dass der Beschuldigte zwei Wochen nach der „Tat“ die E-Akte eigentlich noch nicht in der Hand gehabt haben kann.
Ob und welchen Straftatbestand es nun erfüllt, sollte ein Polizist plaudern, lasse ich mal dahingestellt. In der Argumentation geht es mir ja auch nicht darum, sondern eben um die Empfängerseite. Und da spricht eben alles dafür, dass die Bohne den Anzeigeerstatter derzeit eigentlich noch nicht wissen kann.
Wie gesagt, der Straftatbestand „Verletzung von Dienstgeheimnissen“ setzt ein „Geheimnis“ voraus. Ein Geheimnis sind Tatsachen, Gegenstände oder Erkenntnisse, die ihrer Natur nach oder auf Grund einer Rechtsvorschrift oder besonderer Anordnung der Geheimhaltung bedürfen. Dies trifft auf die Person des Anzeigeerstatters nicht zu. Dieser wird so oder so bekannt und bedarf keiner Geheimhaltung.
Die Akteneinsicht muss dafür noch gar nicht erfolgt sein. Es reicht regelmäßig ein Telefonat mit der Polizeidienststelle, um den Tatvorwurf (der so oder so bei der ersten Belehrung erfolgen muss) zu erfahren. Bei den meisten Straftatbeständen gehört dazu auch, dass der Geschädigte genannt wird der regelmäßig auch der Anzeigeerstatter ist. In allen anderen Fällen wird der Anzeigeerstatter regelmäßig auf Nachfrage genannt (warum auch nicht, spätestens mit Akteneinsicht wird der eh erfahren).
In der Phase des Strafverfahrens ist man als Beschuldigter/Verteidiger doch in der besten Situation. Die Polizei möchte eine Einlassung des Beschuldigten. Diese stellt man natürlich nur in Aussicht, wenn man die Informationen hat. So kann auch ganz Flott eine Akteneinsicht erfolgen.
bist Du mit deinem Studium fertig?
@Söder: Ja
Deiner rechtlichen Würdigung in dem Artikel stimme ich im Ergebnis zu. Ich habe an dieser Stelle auch keinen Kommentar zu 130 StGB gewälzt, aber ich würde die Prüfung wohl schon an der Stelle „geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören“ abbrechen. Diese Schwelle ist einfach im konkreten Fall nicht erreicht.
Mit der Verletzung der Menschenwürde wäre ich aber nicht so vorschnell. Stell Dir einfach mal vor, er hätte statt AfD-Demonstranten von Juden gesprochen. Vielleicht hast du mal von den C64- und Amigazeiten gehört … da gab es durchaus solche „Nazispiele“ wie den KZ-Manager oder ähnliches; die wurden auch als volksverhetzend eingestuft und indiziert.
Natürlich ist es nochmal eine andere Schwelle, tatsächlich ein solches Spiel zu programmieren; die Bohne hat ja letztlich nur eine mehr oder weniger guten Witz gemacht.
Alles in allem bleibt es aber dabei, dass die Strafanzeige das Papier nicht wert ist, und die Erzählung über die Strafanzeige wäre genauso die 140 Twitter-Zeichen nicht wert gewesen. Einen „Skandal“ ergibt das ganze doch nur mal wieder, weil man damit hofft, die AfD bashen zu können. Heiße Luft, wie immer.
ihr habt echt schwere probleme…. Habt ihr nen Anwalt gefrühstückt oder warum könnt ihr euch nich normal unterhalten…
Eine normale unterhaltung geht so:
Person 1: Ey diggah die haben AFD beleidigt !
Person 2: Nein !
Person 1: Doch!
Person 2: Nein !
Person 1: Doch!
Person 2: Nein !
Person 1: Doch!
Person 2: Nein !
Person 1: Doch!
Person 2: Nein !
Person 1: Der Klügere gibt nach!
Person 2: OK.
und nicht mit so einem quark der aufsselbe hinnausläuft…
Ein schlechter Witz ja, aber ob es strafrechtlich relevant ist weiß ich nicht. Wird ein Gericht klären.
Hätte Simon CDU Wähler oder SPD Wähler gesagt hätte das niemanden gejuckt behaupte ich
Boah, was hier manche für nen seltsam gefärbten Quark anrühren – mir wird schlecht.
Da tun doch echt einige so, als hätten sie auch nur den Hauch einer Ahnung und versuchen dies auch noch in ein rechtliches Kleid zu schmücken. Dies ist keine Volksverhetzung. Punkt. Warum nicht? Hier wird niemand verbal verletzt. Hier wird zu keiner Tat aufgerufen. Hier wird nichts impliziert. Hier wird noch nicht einmal eine Meinung vertreten, die eben unter jene zu verteidigende Freiheit fallen würde. Nein, es wurde einzig und allein ein ironischer Kommentar fallen gelassen – ein Kommentar der in keinem Fall auf irgendeine Art gewertet werden kann. Alles andere ist wiederliche Sauce mit unsinnigen braunen Streuseln.
Also die AFD ist wirklich der letzte Verein für den ich unter dieser Sonne Partei ergreifen würde, aber es sind Leute die auch Rechte haben, und nein, die darf man nicht mit dem Auto überfahren.
Ganz egal ob er das lustig meint oder nicht, andersrum hätte es wieder einen Riesenaufschrei gegeben.
Amokläufe und Terroranschläge sind IQ Tests.
Und die AfD samt ihrer Wähler sind bisher bei jedem durchgefallen :p
Verklagt mich doch alle
Weshalb sollte dich jemand verklagen? (ich vermute, du meinst anzeigen)
Du hast eine Meinung, die steht dir zu. An der ist nichts strafbar, egal ob richtig oder falsch.
Ich mache mir angesichts von Terroranschlägen allerdings andere Gedanken, als dass ich jeden Tweet – ob nun von einem AfD-Account oder beispielsweise von Renate Künast – auf eine Goldwaage legen würde. Die ganze Wahrheit wirst du auf 140 Zeichen eh nie finden.
Stellen wir uns kurz vor er hätte nicht „AFD-Wähler“ gesagt, sonder „Flüchtlinge“. Und schon finde ich die Klage ziemlich berechtigt.
Sein wir ehrlich wäre das irgendwer anders gewesen würde „das hat er ironisch gemeint“ dannn auch noch als Ausrede gelten.
Am geilsten fand ich den Kommentar seines Vaters dazu, er könne sich geadelt fühlen! 😀
Habe die Memo wohl verpasst in der stand das nur noch Leute die wir mögen gegen Leute die wir nicht mögen rechtlich vorgehen dürfen.
Keine Wall of Text. Den Tweet habe ich gestern schon gelesen, und ich habe keinerlei Bestätigung für irgendwas gefunden. Und nachdem im Zuge des Machetenmörders schon ein vermeintlicher Twitter-Account der „AfD Reutlingen“ als Trollaccount aufgefallen ist, könnte bei der „Faktenlage“ genausogut dieser Rocketbean-Heini auf einen Troll reingefallen sein.
Also bitte erstmal „hard facts“!
Und nur am Rande: Nehmen wir mal die obige Aussage als Faktum. Stellen wir uns mal vor, die Raketenbohne hätte denselben Spruch nicht mit AfD-Wählern, sondern mit Flüchtlingen gemacht. Wäre eine Anzeige dann immer noch genauso lächerlich?
WB im Lande, Steve!
der unterschied ist das flüchtlinge menschen sind denen es nicht gut geht und denen wir helfen müssen. schon allein wegen der geschichte wegen.
afd asis sind aber das genau gegenteil. sie sind rasissten und menschenfeinde.
von daher hinkt dein vergleich absolut 😉
Ich hasse Menschen, die andere wegen ihrer Nationalität ablehnen.
Und Holländer!
Merkste selbst?
scheinbar merkst du es nicht? deine aussage ist total sinnlos.
dir ist doch wohl klar das afd-heinis in der mehrzahl wohl nazis sind, jedenfalls bestimmt nicht links und weltoffen. sie wollen eine gesellschaft in der es keine muslime gibt und das ist nicht gut. sie sehen nur hass und freuen sich jedesmal wenn ein muslim angeblich ein terrorattentat durchführt. nur leider stimmt das meistens nicht – siehe münchen. da war es ein nazi. komisch oder?
die frage ist wem das ganze nützt… komisch das die stimmwerte für die afd steigen oder?
Und weil dir die Meinung von den „Heinis“ nicht passt kannst du plötzlich mit zweierlei Maß messen? Sorry, aber das ist genauso blöde wie der durchschnittliche Tweet von Frau Storch
„links und weltoffen“ haha selten so gelacht
Verstehe ich das richtig, dass du die Würde bzw. Menschenwürde eines Flüchtlings, eines Linken und eines AfD-Wählers unterschiedlich gewichtest mit dem Ergebnis, dass es in diesem Sinne wertvollere und wertlosere Menschen gibt?
Ganz ehrlich, mit so einer Einstellung stehst du dem dritten Reich näher, als dir vielleicht bewusst ist.
und hät er son spruch über seine Schwiegermutter gedrückt, häts auch keinen gejuckt…
1. eine anzeige muss nicht über irgendwelche kanäle öffentlich machen. Weil die afd nicht schreibt, dass sie kleinlich und lächerlich sind, ist es nicht wahr?
2. selbst wenn er das mit flüchtlingen gesagt hätte, wäre das nicht gaaaaanz weit von volksverhatzung weg gewesen. er wäre ein arschloch und vieles mehr, aber das wars dann auch schon.
Du gehst halt auch tatsächlich immer darauf ein 😀
Auch dann wäre es immer noch ein schlechter Witz, weil Simon weder Politiker noch sonst wie politisch motiviert war. Dachte die AfD ist die Partei die schlussmachen will mit Hypersensibilisierung? So wie sie sich bis jetzt präsentiert hat ist keine Partei und kaum eine Vereinigung in Deutschland so empfindlich und weinerlich wie die AfD. Und sowas will regieren? oO
Im Dunstkreis der Politik gab es schon alle möglichen Anzeigen, jeder gegen jeden könnte man sagen. Ich halte das in diesem Bereich weniger für ein Instrument, wirklich ein Strafverfahren zu erzwingen, als mehr für einen „Schuss vor den Bug“, wie gesagt, egal wer nun wen anzeigt. Dass diese ganzen Anzeigen im Sande verlaufen, ist sowieso klar.
Dass die AfD – vorausgesetzt, die Anzeige existiert und Anzeigeerstatter ist auch die AfD – so sensibel reagiert, finde ich zwar nicht glücklich, aber irgendwo verständlich; über die linksverschobenen Sprachverbote in der Gesellschaft haben wir ja schon öfters diskutiert, und was das angeht, ist ja alles rechts der Mitte zum Abschuss freigegeben.
Ich möchte allerdings darauf hinweisen, dass die Raketenbohne gar nicht wissen dürfte, wer der Anzeigeerstatter ist. In der Mitteilung „du wurdest angezeigt wegen …“ steht das nämlich üblicherweise nicht drin. Anzeigeerstatter kann also im Prinzip jeder sein. Wann war denn die betreffende Äußerung? Aus dem zeitlichen Abstand könnte man schlussfolgern, ob die Raketenbohne schon Akteneinsicht haben konnte. Und wenn nicht, wäre genaugenommen die Aussage „die AfD hat mich angezeigt“ eine Verleumdung! 😉
Welches Volk wurde dabei jetzt genau verhetzt? Wäre das nicht eher sowas wie „Ankündigung einer Straftat“?
Die Äußerung ist für mich trotzdem unter aller Sau, aber hatten sich nicht letztens noch AfDler über Erdogan und seine Klage lustig gemacht? Wie war das gleich wieder mit dem Splitter und dem Balken?
Kumpel meinte letztens zur mir als er bei McDonalds kein goldenes Glas mehr bekommen hat:“Ich denke der Junge aus München wollte auch ein goldenes und hat keines mehr bekommen“ … absolut schwarzer Humor, aber warum nicht mein Gott? Da steckt keine böse absicht dahinter.
Immer diese Humorbehinderten. Immerhin macht sich die AfD damit noch lächerlicher als sie eh schon sind
Yo, solange es nicht die eigenen Mitmenschen und Verwandten sind, isses echt super lustig! Diese fiesen Humorbehinderten immer!
Die AfD jetzt schon so arm dran, dass sie bei den Rocketbeans Aufmerksamkeit leechen müssen? Und seit wann ist die AfD ein „Volk“? oO
Volksverhetzung heißt Volksverhetzung, da es das Volk gegen eine Gruppe von Menschen aufhetzt. AFD-Waehler muessen also kein Volk sein, damit sie auf Volksverhetzung klagen duerfen.
Trotzdem: Oh, sweet irony!
„gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihre ethnische Herkunft bestimmte Gruppe, gegen Teile der Bevölkerung[…]“
Diese Welt stirbt jeden Tag ein Stückchen mehr, vor allem in den letzten Tagen scheinen ja nur noch Geisteskranke unterwegs zu sein bei uns.. witzig ist das leider schon lange nicht mehr.
„Scheinen“ ist dabei das entscheidende Wort. Aber es macht ja irgendwie Sinn, dass sich ein eingebildetes Wesen selbst Dinge einbildet.