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Samsung muss wegen Verletzung mehrerer Patente knapp 1,05 Milliarden US-Dollar Schadenersatz an Apple zahlen (rund 837 Millionen Euro). Dies haben die kalifornischen Geschworenen im großen US-Patentstreit am Freitag (Ortszeit) entschieden […] Die Geschworenen kamen zu dem Schluss, dass Samsung in Summe alle drei vorgebrachten funktionalen Patente und drei von vier geschützten Apple-Designs verletzt hat.

Der Patentstreit wird sicher weitergehen! Mal schauen, wer in der nächsten Runde zur Kasse gebeten wird…

Quelle: Heise.de


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35 KOMMENTARE

  1. Merke, wenn apple bei anderen klaut, z.b. das apple logo, dann ist das vollkommen in ordnung. Aber wehe ein Produkt einer anderen Marke hat ähnlichkeit mit dem eigenen, dann wird Apple böse… Dieses drecks Unternehmen geht mir ziemlich gegen Strich mit seinen Strategien Mitbewerbern zu schaden.

  2. Der eigentliche Witz an der Sache ist aber, dass der Sachverhalt in Wirklichkeit genau anders rum ist.

    Samsung hat nämlich nichts gestohlen, sondern alles zuerst gehabt. Apple ist jedoch ein kleiner Patenttroll und klaut überall bei jeglicher Konkurenz Ideen und lässt sich diese als ihre Erfindungen Patentieren. Und weil sie all das dann auch so halbfertig wie sie es klauen direkt auf den Markt werfen, konnten sie z.B. das iPad so viel früher auf den Markt bringen, weil Samsung ihr Tablett erst ganz fertig entwickelt hat, um ein Qualitätsprodukt zu verkaufen, anstatt eines halbfertigen Gerätes.

    Aber so ist Apple: klauen, patentieren und dann verklagen. Und absolut NIX haben sie selber erfunden… Ich hab mir schon aus Prinzip ein Samsung Tablett anstatt eines iPads gekauft.

  3. Wenn wir jetzt alle nur noch Apple kaufen können, wie können sich dann die Applehipsterjünger von den langweiligen Normalos differenzieren?

    Das ist doch das eigentliche Problem an der Sache!

  4. Ich finde dieses Urteil sehr merkwürdig – vor allem weil es so extrem schnell beschlossen wurde und Apple wirklich fast zu 100% Recht bekommen hat, obwohl Samsung zum Teil halt objektiv belegen konnte, dass Apple viele Dinge selber nicht erfunden hat.

    Viel schlimmer finde ich aber diesen Patentwahnsinn. Patente sollen eigentlich geistiges Eigentum schützen – werden aber inzwischen massiv genutzt um wettbewerbsunfreundliche Monopolstellungen aufzubauen. Am deutlichsten sieht man die Entwicklung beim Saatgut (kein Witz!). Bei den Technologiekonzernen ist das nun ähnlich. Nur deswegen wurde z.B. Motorola gekauft.

    Kein Trend der mir als Verbraucher zusagt.

    • Grade die Monopolstellungen bei Saatgut ist für die afrikanischen Bauern fatal. Da die Ernte nicht keimfähig ist sind sie vollkommen von den Konzernen abhängig und müssen jährlich hohe Summen ausgeben.

  5. Hält eigentlich noch irgendjemand das System Geschworene die Urteile fällen zu lassen für eine gute Idee? Es ist doch offensichtlich dass dieses System noch viel offener für Bestechung und Beeinflussung ist als das Deutsche und die Geschworenen können sich in ihren Urteilen hemmungslos nach ihren Vorurteilen und Eigeninteressen richten.

    • DIe Grundidee der Jury ist nach wie vor vernünftig, da sie in dem grundsätzlichen Freiheits- und Gleichheitsgedanken verankert ist, auf das sich die USA gründen. Jeder soll von seinesgleichen gerichtet werden, nicht von höhergestellten Autoritäten, wie Königen oder Fürsten. Das war nämlich bei der Besiedlung von Nordamerika in Europa immer noch absolut üblich.

      Den Vorwurf einer Bestechlichkeit kann nur jemand erheben, der sich mit dem System der Jury nicht auskennt. Zum einen nehmen Amerikaner eine Jury-Mitgliedschaft genauso ernst wie ihr Wahlrecht oder ihr Recht auf freie Meinungsäußerung. Diese Rechte und Pflichten sind ihnen sehr viel präsenter, als das bei uns der Fall ist. Zum anderen erfolgt bereits bei der Jury-Auswahl ein Screening der Kandidaten mit intensiven Hearings. Gerade in einem Zivilprozess müssen beide Parteien jedem einzelnen Jury-Kandidaten zustimmen. Dazu werden die Geschworenen während des Prozesses sehr stark abgeschirmt, damit sie sich nur auf das Geschehen im Gerichtssaal konzentrieren können und ihre Entscheidung nur nach den dort vorgebrachten Argumenten treffen. Ein Jury-Mitglied zu bestechen, wäre also nicht nur strafbar, sondern auch mit ziemlichen Aufwand verbunden. Und wenn das passiert und herauskommt, werden übrigens sämtliche Geschworenen entlassen und der Prozess startet von vorn. Diesen Aufwand und Ärger werden sich die beteiligten Parteien möglichst ersparen.

      Natürlich hat man bei einer Jury immer das Problem, dass sie juristische Sachverhalte nicht in dem gleichen Maß verstehen, wie Anwälte und Richter das können. Allerdings sollte uns bewusst sein, dass es auch in Deutschland bei Gerichten Laienrichter gibt (Schöffen im Strafprozess, Kammer für Handelssachen im Zivilgericht). Außerdem entscheidet Jury normalerweise nur die grundlegende Rechtsfrage – die Rechtsfolge bleibt üblicherweise dem Richter vorbehalten.

      Dass eine Jury beeinflussbar ist, stimmt natürlich. Genau darauf werden die Rechtsanwälte in den USA trainiert. Aber erstens können beide Seiten entsprechenden Einfluss ausüben und zweitens wusste Samsung ganz genau, was sie getan haben und worauf sie sich bei einem Markteintritt in den USA einlassen. Will ich in einem Land Produkte verkaufen, muss ich mich an die dort geltenden Regeln halten – egal ob sie mir gefallen oder nicht.

      Ich finde, man sollte in dieser ganzen Diskussion eins verstehen:

      Samsung ist ein Multimilliarden-Dollar-Unternehmen mit großer Erfahrung auf dem US-Markt und entsprechender Rechtsabteilung. Glaubt hier ernsthaft, die Veröffentlichung eines Handys oder Tablets wäre vorher nicht unternehmensintern besprochen worden? Gerade wenn ein Pagiatsverdacht besteht, wird Recht und Compliance eingeschaltet. Es gab sogar Verhandlungen mit Apple über Patente, an denen die Rechtsabteilung beteiligt gewesen sein muss.

      Samsung hat hier eine unternehmerische Entscheidung getroffen und dabei entschieden, daraus folgende negative Rechtsfolgen in Kauf zu nehmen. Das ist ihr gutes Recht, aber dafür müssen sie jetzt eben bezahlen. Sie sind in einem rechtsstaatlichen Verfahren für schuldig befunden worden. Daran ist nichts auszusetzen.

      Jede Diskussion, dass Apple die Bösen und Samsung die Guten sind, ist vor dem Hintergrund absolut lächerlich. Wenn man die Welt in Gut und Böse teilen will, dann sind Samsung für die Fragen, die in diesem Prozess geklärt wurden, eindeutig die „Bösen“. Mitleid verdient Samsung mit Sicherheit nicht.

  6. Er geht ja schon lange weiter, Motorola gegen Apple sowie Google gegen Apple, wobei Motorola ja Google gehört.
    Motorola und Google beantragen momentan jeweils ein Einfuhr/Verkaufsstopp von iProdukten in die USA. Scheint um ziemlich essentielle Patente zu gehen.

    Dieser Patentwahn ist der größte Schwachsinn überhaupt, aber in diesem einem Fall hoffe ich, dass Apple richtig blechen darf.
    Apple ist für mich der größte Parasit in diesem Bereich.

  7. So bekloppt können echt nur die Amerikaner sein … einen eckigen Bildschirm mit abgerundeten Kanten überhaupt als Patent anzuerkennen.

    Ich hab irgendwo im Küchenschrank noch ein paar Bierdeckel rumliegen, mit runden Ecken! Hoffe, ich krieg von Apple keine Abmahnung dafür …

  8. Das Urteil wurde in Kalifornien gefällt, klar das Apple da gewinnt… Aber die führen doch überall diese Prozesse und Apple wurde auch schon zur Kasse gebeten… das annulliert sich dann 😉

  9. 1. Vermutlich wird Samsung in Berufung gehen, 1 Milliarde Dollar ist auch für Samsung durchaus eine große Summe.

    2. Der Patentstreit ist bereits in die nächste Runde gegangen. Google hat über Motorola, die Firma wurde ja vor einiger Zeit von Google gekauft, bereits Klage gegen Apple eingereicht. Geht allerdings nicht ums Design, sondern um Softwareelemente von iOS.

    Irgendwo stand mal geschrieben, dass die „großen Firmen“ durch Patentklagen innovationen verhindern.. Ich denke man sieht das es stimmt…

    • Erklär mir mal Bitte wie Patentklagen innovationen verhindern? Und das auch noch bei Design Patenten. Außerdem bin ich der Meinung das Patente Innovation fördern, denn wenn ich einfach etwas kopiere mach ich damit nichts innovatives. D.h. Patente fördern Innovation, denn ich darf das nicht kopieren da es patentiert ist, also muss ich mir was neues einfallen lassen => Innvoation!

      • Design Patente als Innovationshindernis zu bezeichnen dürfte in der Tat diskutabel sein, grade in den Bereichen der Technik und der Medizin sind Patente aber ein großes Hindernis da jede Arbeit auf den bisherigen Erkenntnissen aufbaut. Pharmakonzerne berücksichtigen bei ihren Investitionen vor allem die mögliche Gewinnspanne, ist diese Aufgrund hoher Patentkosten zu klein wird die Forschung schlicht nicht betrieben. Ein anderes Beispiel ist die Entwicklung eines neuen Medikaments gegen Demenz, nach jahrelanger Forschung wurde das Patent des weit fortgeschrittenen Medikaments von einem Konzern aufgekauft welche die Entwicklung danach eingestellt haben. Hintergrund ist dass besagter Konzern bereits ein Medikament gegen Demenz auf den Markt haben und damit praktisch eine Monopolstellung besitzen. Anstatt die Investition in die abschließende Forschung und Vermarktung zu tätigen war es rein rechnerisch sinnvoller die Entwicklung des neuen Medikaments einzustellen. Das ist nur ein Beispiel, Patente werden auf vielfältige Weisen missbraucht und dienen in erster Linie dazu Monopolstellungen aufrecht zu erhalten.

        • Naja wenn es schon etwas gibt brauch ich ja nicht das selbe nochmal zu entwickeln. Und im Bereich der Technik seh ich da auch keine Schwierigkeiten. Da man Patente öffentlich einsehen kann und dann darauf aufbauen/weiter entwickeln. Aber wozu das selbe nochmal.

          Und zum Thema Apple vs. Samsung. Apple bietet Lizenzen an die andere Firmen wie Microsoft gekauft haben und somit ohne Probleme diese Designs und whatever benutzen dürfen. Da Samsung aber lieber einfach kopiert und nicht für die Lizenz zahlen will wie es die andern getan haben, werden sie halt verklagt.

    • Naja, soweit ich weiss hat Samsung alleine im letzten Quartal über 4 Mrd Gewinn gemacht…und auf den Jahresumsatz berechnet müssten das unter 2% sein. Das bringt Samsung nicht in Schwierigkeiten, das zahlen die aus der Portokoasse…es geht eher um den Ruf ein „Nachahmer“ zu sein.

      Und die drohenden Verkaufsverbote beziehen sich auf Modelle die schon überholt sind soweit ich weiss. Zudem ist Samsung schneller im anpassen als die Gerichte im urteilen. Und gerade das Samsung Tablet ist nicht betroffen, daß hat das Gericht abgeschmettert. Kann sein daß es also „nur“ bei der Strafe bleibt als Schaden.

      Ich bin mal gespannt wie das weitergeht…wenn jetzt alle Android Geräte teurer werden hat Samsung noch mit die größten Reserven die Preise stabil zu halten denke ich mal…

      Ich warte jetzt einfach mal ab. Ich werde jedenfalls eher wieder zu einem Telefon mit Wählscheibe zurückkehren als ein Applegerät zu kaufen. Ich meide Apple schon seit Jahren und habe nicht vor das zu ändern…

  10. uhm, ich sag nur eines, Apple ist eine Amerikanisches Unternehmen, was meint ihr wohl wer in Amerika vorm Gericht recht bekommt…

  11. Überraschung: Amerikanische Geschworene (!) urteilen für einen amerikanischen gegen einen koreanischen Hersteller… Warum wird so ein Thema mit Geschworenen verhandelt?

    • Mit einem Richter als Entscheider wird das nicht besser…schau mal was hierzulange abgeht Apple betreffend.

      Ich hätte als Geschworene Menschen > 80 aus der Provinz ausgewählt, die noch nie ein Smartphone gesehen haben. Die hätten dann unvoreingenommen entscheiden können ob man runde Ecken jetzt schützen darf oder nicht.

  12. „mimimimiiii Samsung bringt ein Technisch besseres Handy rasu…oh hey guck mal…das köööönnnttteee doch aussehen wie eins von unseren Äpfeln…Na dann klagen wir doch“

    ich hab alle IPhones gehabt, nen Ipad und nen ipod… Aber auch das S1,S2, das Note und ich habe etliche Samsung Geräte getestet… Fakt ist, auch wenn die Verarbeitung bei Samsung vllt manchmal etwas billiger wirkt, sind es sehr gute Handys…

    • Apple – Apfel : Die Natur verklagt Appble und sie werden dazu verknackt infolge Sozialer Arbeit etwas für die Umwelt/Natur zu machen ;D
      Apple setzt sich als Strafe für die Umwelt ein wie geil wär das denn ^^

    • Achso… Wenn du also eine tolle Erfindung hast dann lässt du das natürlich jeden Nachmachen um dir Marktanteile zu klauen und sagst liebt „bitte sehr“ was? Heuchler!

      • Natürlich nicht. Aber wenn ich da manchmal lese um was für Kleinigkeiten es geht. War ja nur ne Zeit lang die „Slide to Unlock“ Sache dann das Design was in meinen Augen nur wenig an ein Apple-Gerät erinnert hat.

        LG Heuchler

      • Es geht hier um das „Nachmachen“ von bestimmten Designelementen. Soll deiner Meinung nach Samsung nur Smartphones mit einem dreieckigen Bildschirm und einem runden Äußeren bauen dürfen?

        Das ganze Problem hier ist, dass manche Gerichte völlige Trivialitäten für schützenswert halten, z.B. einen viereckigen Bildschirm. Ich würde das noch verstehen, wenn der erste Fernseherhersteller vor 100 Jahren ein Patent drauf angemeldet hätte, aber wenn Apple einen solchen „Fernseher“ nachbaut und dann sagt „so, ab jetzt darf keiner außer uns mehr viereckige Bildschirme bauen“, dann ist das einfach gesteigerter Schwachsinn.

        Ich glaube, niemand hat was gegen Patente, aber diese Patente müssen auch irgendwo eine gewisse Schöpfungshöhe haben. Wenn eines Tages jemand das erste Holodeck patentieren lässt … bittesehr! Aber bloße Designfragen?

        Stell Dir mal vor, ich würde mir die Kugelform patentieren lassen und zukünftig von jedem Fußballverein Geld fordern. DAS ist ungefähr das, was Apple hier durchboxen will.

    • Achso. Also wenn du was tolles erfindest und jeder es klaut sagst du den Leuten lieb „bitte sehr“ und gibts dich damit zufrieden? Ist klar mein Lieber… 🙂

      • Ich könnte mich täuschen, aber Bildschirme waren schon vor Apple viereckig. Und Gebrauchsgegenstände wie Notizbücher hatten schon vorher abgerundete Ecken, damit sich die Teile nicht im Stoff des Sakkos verhaken!

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