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Hier Hochrechnungen aus allen drei Bundesländern. 22%? Schämt Euch, Sachsen-Anhalt!

Landtagswahlen_BW

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Landtagswahlen_SA

Quelle: T-Online.de


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85 KOMMENTARE

  1. Naja, sind wir mal ehrlich… 10-20% wählen AFD. Warum? Ich würde vermuten, dass ein großer Teil davon so wählt, weil sie gegen die EUropapolitik derzeit sind. Das heißt aber auch, dass 80-90% anders wählen. Dort verteilt es sich eben nur.

    Linke und AFD haben große Alleinstellungsmerkmale. Das macht sie sehr attraktiv. Selbst mir als politisch nicht gerade uninteressierten Menschen fällt es schwer, ähnliche Alleinstellungsmerkmale bei CDU, Grüne, SPD usw zu finden.

  2. Schon interessant wie aus einer recht harmlosen Anti-Euro Partei sich sowas entwickelt. Und Lucke verpisst sich einfach und hinterlässt den Kotzhaufen.

    • Ich mag Lucke nicht, aber dafür dass er den deutlichen Rechtsruck der Partei erkannt hat und seinen Hut genommen hat anstatt lieber durch Populismus an der Spitze einer solchen Partei zu stehen respektiere ich ihn.

  3. Da ich selber Württemberger bin, interessiert mich dieses Bundesland natürlich am meisten. Und das größte Phänomen bei uns sind natürlich die Grünen.

    Hier kann man klar sagen, dass der Wähler in erster Linie Kretschmann, nicht die Partei gewählt hat. Kretschmann ist durch alle Parteien hindurch äußerst beliebt, während Wolf einfach sehr blass geblieben ist. Das zusammen mit dem MP-Bonus hat wohl dazu geführt, dass Kretschmann innerhalb der bisherigen Koalition der klare Sieger ist.

    Interessant wird es aber, wie es weitergeht. Für Grün-Rot reicht es nicht mehr. Die Ampel hat die FDP ausgeschlossen. Damit bleiben – von AfD-Koalitionen abgesehen – Grün-Schwarz und „Deutschland“. Für Deutschland spricht eigentlich nur, dass es für Rot und Gelb die einzige Machtperspektive ist und für Wolf die einzige Chance, trotz Wahlverlust MP zu werden. Aber Deutschland hätte nur eine minimale Mehrheit, und das ist in einer Dreierkoalition sehr wackelig.

    Es dürfte sich also auf die Frage zuspitzen, ob Wolf/CDU den Juniorpartner für Kretschmann macht. Ich könnte mir vorstellen, dass Wolf den Vorsitz in diesem Fall aufgibt. Allerdings kann die CDU mit der Deutschland-Drohung voraussichtlich gewichtige Zugeständnisse von den Grünen abpressen, sodass Grün-Schwarz am Ende beinahe auf Augenhöhe sein werden.

    Ich bin wirklich gespannt auf die Koalitionsverhandlungen.

    • schwarz-rot-gold, wäre aber eigentlich ein schlag ins gesicht der wähler, zumal die grünen fast jede 3te stimme bekommen haben.

      aber vor 5 jahren war ja auch die cdu stärkste partei hatte aber keine chance einen brauchbaren koalitionspartner zu bekommen im gegensatz zu rot-grün.

      wenigstens wurden dadurch mal die unverschämten studiengebühren wieder gesenkt.

      schwarz-grün wäre zumindest interessant,v or allem wenn wie bei rot-grün die „wichtigen und weniger grünen“ posten zur cdu gingen, dann könnten sie mal zeigen, dass doch mehr dahinter steckt als damals bei ihrer abwahl.

      • Ich denke auch, dass eine Deutschland-Koalition, zu 2/3 bestehend aus Wahlverlierern, den Wählern nur schwer zu verkaufen wäre. Ich tippe deshalb auch auf Grün-Schwarz, aber Deutschland eignet sich für die CDU eben als Drohkulisse gegenüber Kretschmann.

        Überhaupt ist Kretschmann ein bürgerlicher Grüner, auch Realo genannt; ein Fundi ala Özdemir hätte in BaWü niemals solche Ergebnisse erzählen können. Man sieht ja deutlich: Wenn man CDU, FDP und AfD aufsummiert, hat BaWü ganz klar bürgerlich-konservativ gewählt, jedenfalls nicht links.

        Mit den meisten von Kretschmanns Positionen kann deshalb auch die CDU ganz gut leben.

        Und so ehrlich will ich auch sein: Persönlich hatte ich in den letzten 5 Jahren keine wirklichen Berührungspunkte mit der grün-roten Politik. Die Energiepolitik merkt man halt nur sehr indirekt, die Sicherheitspolitik bei uns in der Provinz auch nicht wirklich, und dann bliebe noch die Bildungspolitik, aber dafür müsste man schulpflichtige Kinder haben.

        Alles in allem kann ich schon nachvollziehen, warum die Baden-Württemberger DIESEN grünen Landesvater dulden.

        • Ich als NRWler war auch bei BaWü gerade eher schockiert, das die Grünen, die ich mittlerweile fast genauso verachte wie die AFD, sogar mit 31% den höchsten Prozentsatz an Stimmen haben. Sollte es wirklich an dem Kandidaten für den Posten als Ministerpräsident hängen, bin ich doch noch beruhigt…
          In NRW sind die Grünen nicht wählbar…

          • Solange die Grünenwähler zur SPD wandern kommt es auf das selbe hinaus :>

            Kretschmann ist unter den Grünen wahnsinnig unbeliebt (also auf Bundesebene), weil er eigentlich kein Grüner ist. Kretschmann ist überwiegend konservativ, quasi ein CDU’ler der sich ausversehen bei der falschen Partei eingeschrieben hat. Deswegen lobt er Merkel über den Klee und in der CDU-BaWü soll wohl unter der Hand gemurmelt worden sein das man eh lieber Kretschmann als Wolf haben will.

          • Da brauchst du keine Sorgen haben, wir Schwaben sind nicht dermaßen gaga! Der grüne Höhenflug startete vor 5 Jahren mit Stuttgart 21 und Fukushima. Nur dadurch wurde es möglich, dass die Grünen mit 24% vor der SPD mit 23% landeten, und aufgrund der schwachen FDP hatte das linke Lager dann plötzlich eine knappe Mehrheit, während die CDU bei fast 40% lag.

            Eigentlich war es also eine unglückliche Verkettung von Umständen, dass Kretschmann MP werden konnte!

            In den letzten 5 Jahren hat er sich dann als der „schwärzeste“ Grüne entpuppt, den man sich vorstellen kann, ein Landesvater wie Erwin Teufel, nur eben in der falschen Partei. Er ist aber als Person dermaßen beliebt, dass er seine Parteizugehörigkeit völlig überstrahlt. Bei uns wurde also nicht Grün gewählt, es wurde Kretschmann gewählt. Keiner wollte Wolf, und jeder wusste, dass Kretschmann nur MP bleiben würde, wenn er die stärkste Fraktion hinter sich hätte, denn es war klar, dass Grün-Rot keine Mehrheit mehr haben würde.

            Die ganzen grünen Fundis Özdemir, Roth, Künast & co. würden hier in BaWü genauso zum Teufel gejagt werden wie überall sonst!

            Wir sind also alles in allem ein liberal-konservatives Land, das „zufällig“ einen grünen MP hat!

      • immer noch besser als afd zu wählen. Eigendlich ist alles besser als afd zu wählen hergottnochmal! Können wir ja genauso gut wieder Hitler her hollen …

      • Ganz ideologiefrei: Ich bin sehr zuversichtlich, dass du in einigen Monaten erkennen wirst, dass die Linke eine “ganz normale” Partei ist, so demokratisch wie alle anderen (außer vielleicht NPD).

        Natürlich vorausgesetzt, dass du für eine solche Erkenntnis überhaupt offen bist.

        • Immerhin stand die Linke bis 2014 unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Das ist derselbe Verfassungsschutz, der in den letzten Monaten bereits mehrfach eine Beobachtung der AfD abgelehnt hat.

          Aber du hast schon recht, aktuell ist die Linke – auch wenn mir deren Politik nicht gefällt – eine wählbare demokratische Partei. Und in mancherlei Hinsicht, z. B. in der Vergangenheit betr. die Euro-Rettung, habe ich ihr auch punktuell schon zugestimmt.

          • …und derselbe Verfassungsschutz der jahrelang zugesehen hat wie rechte Gewalt in Deutschland zunahm ohne tätig zu werden. Derselbe Verfassungsschutz, durch den ein NPD Verbotsverfahren – ob sinnvoll oder nicht sei an dieser Stelle dahingestellt – mehrfach scheiterte, da man nicht klar zwischen V-leuten, Mitarbeitern und Mitgliedern unterscheiden konnte.

    • so sehr ich die 23% persönlich schlimm finde, vergiss nicht das wir in ner demokratie leben, wenn 23% der wähler (in meinen Augen) ne besch!ssene wahl getroffen haben, haben sie trotzde, von ihrem recht ne partei zu wählen gebrauch gemacht

      • Demokratie hin oder her. Ich wette der 90% der Wähler der AFD nicht mal wissen wofür diese Partei steht! Ich finde das ganze extrem Gefährlich.

      • Hahaa 😀 Endlich mal einer der hier Ahnung hat! Deutschland wird untergehen, ob nun die CDU, AFD oder die Grünen an der Spitze stehen ist dabei aber völlig egal 😛

    • lest ihr eigentlich selbst was ihr schreibt? wer für Demokratie und Meinungsfreiheit ist hat dieses Ergebnis kommentarlos zu akzeptieren und nicht pauschal andere als Deppen hinzustellen. Was genau schlägst du vor sollen die Menschen tun die die schnauze voll haben? das einzige was mir nur einfällt wäre zur wahl gehen und seinen wahlzettel absichtlich unbrauch machen mit nem spruch aller “ Nix zum wählen, alles gleich korrupt „.

      eine Schande finde ich das ganze Parteien system. bei den etablierten Parteien habe ich seit vielen Jahren das Gefühl das über meinen Kopf hinweg entschieden wird und so geht es viele anderen. direkte entscheidungen und Volksabstimmungen zu den wichtigen Themen unserer Gesellschafft wäre auch eine gute Methode gegen die Protest wähler. Aber genau das will weder CDU/CSU, SPD, Grüne oder FDP, da man so seine Lobby arbeit nicht mehr durchbekommt.

      keine Steuergeschenke mehr für Energiekonzerne( energiewende), kein in den Arsch gekrauche mehr bei dem Amis in bezug auf TTIP, keinerlei Waffenlieferung ins ausland für niemanden( deswegen haben wir momentan diese Kriegs scheisse überall auf der welt ), kein eu beitritt für die türkei solange die sich nicht an die gängigen menschenrechte halten, Rundfunkbeitrag ! und und und und und könnt noch stundenlang so weiter machen. trozdem kann ich zu keinen der themen direkt mitentscheiden und mir fällt kein logischer grund ein warum das so ist. Und selbst wenn die mehrheit was entscheidet was mir nicht passt kann ich damit immer noch eher mit leben als wie die ganzen entscheidungsprozesse momentan ablaufen.

      Das ist für mich eine Schande.

  4. Naja, als Protestwähler bleibt ja keinem etwas anderes über. Wogegen man Protest wählt, bleibt jedem überlassen.
    Wenn man heutzutage einen ungültigen Stimmzettel abgibt, interessiert das keine Partei mehr. Die kleinen Parteien freuen sich einen Ast ab, weil man Ihnen auch Anteilsmäßig eine Stimme gibt, da ja „Ungültig“ aufgeteilt wird.
    Gar nicht wählen gehen ist auch keine Option, da man auch ignoriert wird als Stimme, also bleibt nur etwas wie die Linke oder Rechte zu wählen… bzw. das kleinste Übel oder womit man den „großen“ am meisten weh tut.

    Und alle jene die hier ihre Nazi Tiraden ablassen… Ihr seid im Prinzip kaum ein wenig besser als die, die ihr als Nazis beschimpft.

    • Ich war bei der Auszählung in meinem Wahllokal. Die einzige ungültige Stimme war ein Wahlzettel, auf dem sowohl Grüne als auch SPD angekreuzt waren (in BW haben wir nur 1 Stimme).

      Das stärkte doch mein Vertrauen in die Wähler, die wohl im Schnitt intelligenter sind als diejenigen, die „ungültig machen“ als Non-plus-ultra-Protest bezeichnen.

    • zwischen ganz links und ganz rechts gibts doch in jedem wahlkreis nen haufen parteien wo man seine proteststimme hinrotzen kann, wenns einem wirklich um protest geht.

      was ich einfach nicht annehme, die meisten sympatisieren nachvollziehbar mit der ‚einfachste lösungen für komplexeste probleme‘ partei. das ist dem menschen so in die wiege gelegt.

      und auch die meisten die jetzt meinen ‚ich hab die ja nur aus joke oder aus protest gewählt‘ haben weniger protest im sinn.

    • „Und alle jene die hier ihre Nazi Tiraden ablassen… Ihr seid im Prinzip kaum ein wenig besser als die, die ihr als Nazis beschimpft.“

      Naja immerhin sind wir dann ja etwas besser!

      Ich kann aber auch nicht ganz nachvollziehen, wieso der geneigte AFD Wähler es als Beschimpfung ansieht, wenn man ihn als Nazi betitelt. Wer das Gedankengut der AFD teilt oder dessen Verbreitung durch Protestwahl unterstützt ist nunmal ein Nazi.
      Nachdem der rechte Rand es Jahrelang mit offensichtlich rechten Parteien wie der NPD versucht und damit gescheitert ist, hat man sich eben auf „alte Werte“ besonnen und versucht es nun wieder über die bürgerliche Schiene „Ich bin kein Nazi aber man wird doch sagen dürfen…“ mit der es damals auch so gut geklappt hat.

      Wer glaubt, dass es eine gute Idee ist die „Werte und Kultur des Christlichen Abendlandes“ mit Hass und Ausgrenzung verteidigen zu können, sollte sich vielleicht mal darüber schlau machen was denn „christliche Werte“ eigentlich sind.
      Auch wenn ich nicht wirklich ein Fan von Frau Merkel bin, ist ihre Haltung den Flüchtlingen zu helfen (die teilweise alles verloren haben und Hilfe nötig haben – so wie viele Deutsche zum Ende des 2. Weltkrieges auch) deutlich christlicher als vieles was sonst in Europa läuft und alles was die AFD so im Programm hat.
      Ich gehe arbeiten und zahle Steuern und wenn ich ehrlich bin, sehe ich es lieber wenn mit dem Geld hilfsbedürftigen Flüchtlingen geholfen wird, als diversen Deutschen, die nicht arbeiten wollen und trotzdem versorgt werden….als deutscher geboren zu werden ist meiner Meinung nach KEINE Leistung, aber ich bin auch kein Nationalist…

      • Ich würde das eher als Beschimpfungsversuch sehen, denn der geneigte AfD-Wähler hat diesen abstrusen Vorwurf inzwischen so oft gehört, dass er mehr oder weniger abprallt.

        Gleichwohl bleibt auch eine bekloppte Beschimpfung eine Beschimpfung, und würdest Du dreimal täglich als Hitler, Erdogan oder Saddam bezeichnet werden, würde das vermutlich auch nicht völlig spurlos an dir vorbeigehen.

        „Wer das Gedankengut der AfD teilt oder dessen Verbreitung durch Protestwahl unterstützt, ist nunmal ein Nazi.“

        Das stellst du in den Raum, scheinbar als indiskutable Tatsache. Du stellst also die AfD mit der Nazi-Partei NSDAP gleich. Ich habe hier schon an anderer Stelle zur Begründung dieses Vergleiches aufgefordert, aber da kam nix mehr.

        Aber das ist ja genau das, was ständig passiert. Auch du wirfst mit Schlagworten wie Nazi, rechter Rand, Hass, Ausgrenzung um dich, ohne dies auch nur ansatzweise zu begründen. Und wenn dann eine Begründung kommt, ist sie so standfest wie ein Turm aus Bierdeckeln bei Windstärke 12. Beispielsweise wird dann jegliche Kritik zu „Hass“. Und „nicht sozialistisch“ wird zum „rechten Rand“. Vielleicht versuchst du dich ja mal daran, deine Phrasen mit Leben zu erfüllen. Ich fürchte nur, es wird auch nicht viel anderes dabei herauskommen.

        In deinem Weltbild bin ich ein Nazi. Damit kann ich leben. Ich habe die AfD gewählt, wenngleich nicht aus Protest, sondern aus Überzeugung. Ich weiß, dass ich objektiv kein Nazi bin. Ich hege keine Pauschalurteile gegen alles Nichtdeutsche, ich hänge keinerlei Tötungs- oder gar Vernichtungsphantasien an, ich halte Hitler für eines der größten Arschlöcher der Menschheitsgeschichte, und nicht zuletzt bin ich ein glühender Anhänger von Demokratie und Meinungsfreiheit.

        Wenn dann Leute wie Du mich gleichwohl Nazi nennen, schert mich das ungefähr so sehr, wie wenn ein Erstklässler „bist du doof“ zu mir sagen würde.

        • Der geneigte AFD Wähler hat irgendwann im Laufe seines Lebens gehört, dass „Nazis“ was böses sind und will deshalb selbstverständlich nicht als solcher bezeichnet werden. Da kann man sich ja auch viel besser dahinter verstecken, dass man ja „nur den Großen eins auswischen will“ und das alles nur „absurde Vorwürfe“ sind….eben genau das oft zitierte „ich bin ja kein Nazi aber man wird ja wohl mal sagen dürfen…“

          Kann man die AFD mit der NSDAP gleichsetzen? Sicher nicht! Trotzdem gibt es nunmal gewisse Parallelen, denn auch die NSDAP hat mal als Protestpartei angefangen und ihre „Tötungs- und Vernichtungsphantasien“ erstmal für sich behalten bis es zu spät war.

          Wenn es um die Weimarer Republik geht wird oft die Frage gestellt, wie es denn dazu kommen konnte dass Millionen Deutsche der NSDAP zur Macht verhalfen.
          Heute haben wir nun das „Gluck“ dies live mitzuerleben, denn der Trick ist einfach derselbe…die Angst der Mitbürger schüren, die etablierten Parteien als wirkungslos und verkommen darstellen und die Schuld an persönlichen Missständen „den Anderen“ geben.
          Sei es nun Euro-Ausstieg, Griechenlandhilfe oder jetzt aktuell eben die „Flüchtlingsproblematik“, die AFD bezieht hier ganz klar Stellung zu einer nationalistischen Herangehensweise: Es gilt das deutsche Volk vor „Überfremdung“ zu schützen, nationale Interessen gehen vor, die Abendländische Kultur muss bewahrt werden, usw…

          Man versucht den Bürger Angst zu machen, dass „die Flüchtlinge“ eine Gefahr darstellen und „den Deutschen“ irgendwas wegnehmen…
          Da hört man dann sowas wie „die Flüchtlinge kosten 1000 Euro und bekommen mehr Geld wie unsere eigenen Bedürftigen“…die Wahrheit sieht nur völlig anders aus:
          Ja ein Flüchtling kostet den Staat erstmal Geld, doch das „verschwnindet“ nicht:
          – deutsche Bauern und andere Land- und Wohnungsbesitzer verdienen sich eine goldene Nase an den Flüchtlingen in dem sie vom Staat bezahlt werden dafür dass sie Unterkünfte stellen.
          – deutsche Unternehmen verdienen an den Flüchtlingen indem sie vom Staat für Dienstleistungen bezahlt werden (z.B. Verpflegung der Flüchtlinge)
          – Das Taschengeld was Flüchtlinge bekommen, geben diese wiederum in deutschen Geschäften aus und steigern so den Umsatz

          …kurzum sämtliches Geld was der Staat für Flüchtlinge ausgibt kommt indirekt deutschen zu gute die durch ihre Steuern einen Teil sogar wieder zurück in die Staatskasse spülen, aber hauptsache man schürt mal die Angst dass die Flüchtlinge den deutschen irgend etwas wegnehmen würden.

          Aber Ok dass haben die Leute ja bei der Griechenlandkriese auch schon nicht verstanden…

    • Bevor du aus Protest einer Partei deiner Stimme gibst, um den „Großen“ es zu zu zeigen solltest du eventuell doch mal schauen, was für Ziele diese Partei hat.

      Es könnte nämlich sein, dass dieses Protestwählen dann zu einigen unschönen Entwicklungen führt.

  5. Das ist der Tag an dem die Nacht wieder über Deutschland hereinzubrechen beginnt. Ganz, ganz gruselig wie diese AfD Typen sich gerade feiern. Mir wird echt ein wenig Angst. Die braune Pest ist wieder da – 71 Jahre nach Auschwitz geht es wieder los.

    • Ganz ideologiefrei: Ich bin sehr zuversichtlich, dass du in einigen Monaten erkennen wirst, dass die AfD eine „ganz normale“ Partei ist, so demokratisch wie alle anderen (außer vielleicht NPD).

      Natürlich vorausgesetzt, dass du für eine solche Erkenntnis überhaupt offen bist.

        • OK, du beurteilst also eine Partei nach dem
          – Entwurf
          – eines auf einer linken Internetseite veröffentlichen Parteiprogramms,
          – das nichtmal die tatsächliche Urheberschaft erkennen lässt und
          – von einer linken Zeitung durch die Mangel gedreht wird.

          Eine entferntere Quelle hast du nicht gefunden?!

          • Also mach dich doch bitte nicht lächerlich. Die ZEIT soll eine linke Zeitung sein? Jetzt reicht es dann auch mal. Alles was nichts rechts-national-braun ist, das ist also links? Du hast doch überhaupt keine Ahnung was links ist. Links ist NICHT all das was nicht in dein deutsch-national-xenophobes Weltbild passt.

          • Quelle AfD Wahlprogramm BW ganz ohne Umwege direkt copy/past:

            Die AfD ist die einzige demokratische Kraft, die dem schrankenlosen Einwanderungswahn und der Willkommensdiktatur der Altparteien widersteht und auch auf diesem Gebiet wirkliche Opposition leistet. Die AfD spricht Klartext: Fast alle Ankommenden, die auf Dauer zu bleiben gedenken, sind keine „Flüchtlinge“.

            Frau Merkel schließt eine Obergrenze der Zuwanderung aus, und begründet das mit „humanitären Verpflichtungen“. Verpflichtungen gegenüber der Zukunft des eigenen Volkes sind ihr unbekannt.

            Deutschland bietet Asylbewerbern mit die höchsten Sozialleistungen der Welt meist in Bargeld, medizinische Spitzenversorgung, großteils kostenlose Sprach- und Integrationskurse, volle Bewegungsfreiheit, Arbeitsmöglichkeit und vieles mehr. Das gilt überwiegend sofort nach Einreise und zeitlich unbeschränkt, teilweise auch nach Ablehnung des Asylantrages und selbst bei Verweigerung der Ausreisepflicht.

            Ich habe mal bewusst nur die widerlichsten (Falsch-)Aussagen zur Flüchtlingsthematik raus gepickt. Auf den 60 Seiten findet sich aber noch genug dunkelbrauner Hirnschiss.
            Warum muss man das so eloquent verteidigen, ja gar lobpreisen?

          • Nach was soll man eine Partei denn sonst beuirteilen, außer nach ihrem Parteiprogramm oder möglichen Entwürfen. Viele von den Entwürfen bauen nur das weiter aus, was bereits jetzt im Parteiprogramm steht. Letztendlich fasst die Zeit hier nur das Zusammen, was man im Parteiprogramm lesen und in den Talkshows hören kann. Der Artikel der Zeit basiert auf diesem Parteiprogramm und das die AfD mehr Sicherheit will, die Bundeswehr ausbauen will, auf nationale Lösungen setzt, die traditionelle Familie bevorzugt sind keine „Hirngespinste“ der Zeit sondern Fakten, die kannst du nicht wegreden. Und wenn man jetzt einfach mal logisch nachdenkt und sich ein bisschen in der deutschen Geschichte auskennt, dem wird es nicht schwer fallen, eine Verbindung zur NSDAP herzustellen.

            Was bedeutet denn mehr Sicherheit? Einschränkung der Freiheit und Überwachung ganz einfach.

            Wenn du das nicht siehst, dann bist du wahrscheinlich auch einer von denen, die selbst wenn sie sich an einem Feuer verbrennen immer noch nicht einsehen wollen, dass Feuer heiß ist.

      • Eine Partei die offen Grundgesetz-feindlich ist, werde ich niemals als „ganz normale“ Partei ansehen können und wollen.

        • Ich schätze, du willst auf das Asylrecht hinaus.

          1. bekennt sich die AfD zum Asylrecht.
          2. ist die AfD dafür, insoweit zur Rechtsstaatlichkeit zurückzukehren; momentan wird das bestehende Recht ja gerade nicht angewendet.
          3. fordert die AfD eine Änderung (=/= Abschaffung) des Asylrechts, nicht zu letzt anhand der tatsächlichen Gegebenheiten, was eine prinzipiell zulässige Verfassungsänderung ist.

          Rein vorsorglich: Selbst eine vollständige Streichung des Asylrechts aus der Verfassung wäre keine Abschaffung des Asylrechts. Tatsächlich ist Deutschland derzeitig das einzige Land weltweit, in dem das Asylrecht Verfassungsrang genießt.

          Also bitte was konkret ist daran grundgesetz-feindlich?

          • Nein, ich spreche nicht nur vom Asylrecht, ich spreche von:

            Art 1: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

            –> Diese Würde sprecht ihr Flüchtlingen, Ausländern und nicht zuletzt Moslems ab.

            Art 2: Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

            –> Freie Entfaltung gibt es mit euch nur für Deutsche, alles Fremde hat sich gefälligst anzupassen

            Art 3: (2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

            –> Frauen sind in eurem Weltbild dem Mann weder gleichberechtigt noch gleichgestellt. Die Frau hat daheim zu bleiben, viele Kinder zu werfen und soll bloß nicht über Abtreibung nachdenken (die ihr eh am liebsten verbieten wollt).

            Art 4: (2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

            –> Aber nur für Christen. Moslems und Juden haben sich gefällgst anzupassen an die Sitten. Wo kämen wir denn da hin, wenn hier jeder Muselmane zum Gebet schreien dürfte oder der Jude seine Jungs beschneidet?

            Ihr seid ein verfassungsfeindlicher, menschenverachtender, rückwärtsgewandter Haufen. Ihr steht für alles Schlechte in diesem Land.

          • Und: als Jurist sollte dir eigentlich bekannt sein, dass du das Grundrecht auf Asyl gar nicht abschaffen kannst –> Artikel 19 GG sowie Artikel 79

          • Nur in Stichworten:

            Art. 1 Menschenwürde
            wo konkret wird die Würde verletzt? Am Rande: Das GG gilt fürs deutsche Staatsgebiet, nicht für die ganze Welt.

            Art. 2 freie Entfaltung
            gilt im Privaten für jeden, zwingt uns aber nicht dazu, uns den Zuwanderern anzupassen.

            Art. 3 Gleichberechtigung
            Dass Frauen Kinder gebären und Männer nicht, ist eine biologische Tatsache, nicht mehr und nicht weniger. Vorschriften sollen niemandem gemacht werden; gleichwohl kann eine Familienpolitik die ENTSCHEIDUNG pro Kinder erleichtern.

            Art. 4 Religion
            Die Religionsausübung hat da ihre Grenzen, wo sie die Rechte anderer berührt, z. B. bei der Körperverletzung eines nicht einwilligungsfähigen Kleinkindes. Über das Geschrei vom Minarett aus können wir uns gerne unterhalten, gerne auch unter Inklusion eines Verbotes von Glockengeläut.

            Art. 19 GG verbietet bestenfalls die Abschaffung des Asylrechts, nicht aber seine Reduktion von Verfassungs- auf einfachgesetzliches Recht (was, wie gesagt, weltweit üblich ist). Art. 79 GG hat mit Art. 16a GG gleich gar nichts zu tun.

            Feder, du kannst gerne die AfD scheiße finden. Das nennt sich Meinungsfreiheit.

            Wenn du aber juristische Begriffe wie „verfassungsfeindlich“ benutzen willst, dann solltest du wenigstens ansatzweise eine Ahnung haben, wovon du redest. Ich muss es leider so sagen: Du bist so ein typischer Hobby-Jurist, der glaubt, das Gesetz zu kennen, bloß weil er mal darin herumgelesen hat.

            An der AfD ist nunmal objektiv nichts verfassungsfeindliches. Daran ändert auch nichts, dass du und deinesgleichen ein böses Gesicht macht, mit dem Fuß aufstapft und „ich will aber, ich will aber“ schimpft!

          • Kinki: Ich bezieh mich jetzt mal nur auf den ersten Punkt, ist ja schon spät:
            Zitat Lucke: Über Hartz-IV-abhängige Zuwanderer: „Dann bilden sie eine Art sozialen Bodensatz – einen Bodensatz, der lebenslang in unseren Sozialsystemen verharrt.“
            Henkel (Eu-Abgeordneter AfD) Die Menschenrechte werden in der Türkei und in allen islamischen Ländern mit Füßen getreten
            Poggenburg (AfD Sachsenanhalt) „Wie krank im Geschlecht und im Geiste, wie unnatürlich verkommen ist diese rot-grüne Gefolgschaft?
            Mandic, Vorsitzender des baden-württembergischen AfD-Schiedsgerichts, bezeichnete US-Präsident Obama wiederholt als „Quotenneger“
            Meuthen: Es gibt in diesem Kulturkreis, der da überwiegend zuwandert, eine durchaus verbreitete Art und Weise, entschieden respektloser mit Frauen umzugehen, als das in unserem Kulturkreis üblich ist. Da geschehen, nach allem was ich höre, Dinge, die sind gruselig: Mit Zwangsprostitution, mit Gewalt gegen Frauen in jedweder Form
            Höcke: . Die Evolution hat Afrika und Europa – vereinfacht gesagt – zwei unterschiedliche Reproduktionsstrategien beschert
            Wohlfarth (Sprecher AfD Thüringen) „und wenn ich das sehe, wie ein Afrikaner an der Bushaltestelle von irgendwelchen ‚Rechten‘ zusammengeschlagen worden ist, sehe ich aber auch den Hintergrund: Ich sehe den Hintergrund, dass möglicherweise durch eine lasche Handhabung mit kriminell agierenden Einwanderern so eine Antistimmung gefördert wird, ja.“
            Ich hoffe das reicht an menschenverachtenden, rassistischen und einfach ekligen Zitaten von der AfD. Wenn nicht, da gibt’s noch mehr. Aber ganz allgemein: wer die Unschuldsvermutung ignoriert, Kollektivschuld ganzer Kulturen und Kontinente fordert, auf Kinder schießen möchte oder Familien in Kriegsgebiete zurückschicken will, der hat für mich einfach kein Respekt für das Leben anderer.

          • @Vin:
            Lucke: „sozialer Bodensatz“ ist in der Sache richtig, hat nichts mit „Untermensch“ o.ä. zu tun.
            Henkel: Seine Ansichten über so manch rot-grüne Ideologie (Anti-Deutsch, Anti-Familie, …) teile ich.
            Mandic: Ist weder mein Sprachgebrauch, noch teile ich die Aussage inhaltlich.
            Meuthen: Hat recht.
            Höcke: Hat in der Sache durchaus recht, wobei ich das eher als Ergebnis einer gesellschaftlichen als einer biologischen Evolution sehe. Im übrigen gefällt mir Höckes Sprachgebrauch oft auch nicht.
            Wohlfahrt: Rechtfertigt Übergriffe nicht, sondern erklärt die Ursache.

            Gegenzitate: „Deutschland, du mieses Stück Scheiße. Deutschland, verrecke. Deutschland verschwindet jeden Tag ein Stück mehr, und das finde ich prima.“

            Würde das – traurigerweise – nicht von Deutschen kommen, wäre das rassistischer als jedes AfD-Zitat.

            Auf Kinder schießen: Der Vorwurf wird langweilig. Da bin ich schon zigfach drauf eingegangen.

            Familien in Kriegsgebiete zurückschicken: Will keiner, Asylrecht wird respektiert. (Schnell) zurückschicken will man Wirtschaftsmigranten.

          • @Kinki:
            Lucke: Klar, sozialer Bodensatz strotzt ja gerade so vor Respekt und Anerkennung dieser Menschen.

            Henkel (oder meinst du Poggenburg): Und deshalb ist es okay, transgender oder homosexuelle als „Krank“ zu bezeichnen?

            Mandic: Es geht ja auch nicht um deine Meinung, sondern um die der AfD und deren Vertretern

            Meuthen: Wieso? 1) Schert er damit schön alle Asylbewerber über einen Kamm, die kommen ja schließlich alle aus derselben Kultur. 2) Seit wann haben wir soviel Respekt vor unsere Frauen? Warum ist dann unter den Ländern mit den höchsten Vergewaltigungsraten (Deutschland ist übrigens Platz 6) kein einzig muslimisches Land?

            Wohlfahrt: Genau, und wenn Frauen sich weniger aufreizend anziehen würden, würden sie auch nicht so oft vergewaltigt. Victim Blaming at ist finest.

            Gegenzitat: Ich vermute mal du willst auf die Demo und Claudia Roth anspielen. Da ich keinerlei Quelle gefunden habe, wo Frau Roth diese Aussage unterstützt oder selber äußert könntest du nach derselben Methode auch Höcke für die netten Äußerungen seiner Parteimitglieder verantwortlich machen. Achja, und rassistisch ist das Zitat auch nicht, hier wird von einem Land gesprochen, nicht von Personen.

            Zurückschicken will man also keine? Und was passiert, wenn die Quoten mal voll sind? Wenn plötzlich der 300.001 Flüchtling vor der Tür steht und ihn kein anderes Land haben will? Wenn ich Obergrenzen einführen will, muss ich auch davon ausgehen, dass ich Menschen, die es eigentlich verdient hätten, aufgenommen zu werden, abschieben muss. Sonst funktioniert das nicht.

          • @vin:
            Auch wenn ich deine Meinung teile, bei den Vergewaltigungen solltest du vorsichtig sein. In muslimischen Ländern ist es nämlich sehr schwer, eine Vergewaltigung überhaupt anzuzeigen (für beide Geschlechter–>Frauen können es meist nicht beweisen und Männer würden sowas herabwürdigendes niemals öffentlich machen)

          • @vin:
            „Sozialer Bodensatz“ ist eine bildhafte Sprache. Im übrigen ging es dem Lucke ja gerade darum, selbigen nicht entstehen zu lassen.

            Poggenburg (korrekt, mein Fehler) bezeichnet nicht TTIQusw. als krank, sondern die betreffenden Ideologien.

            Mandic kann und will ich nicht verteidigen. Deshalb ist aber die AfD genauso wenig rechts, wie die gesamte Grüne Partei dank Volker Beck meth-abhängig und/oder Kinderfi**er ist.

            Betr. Meuthen: „überwiegend“, „durchaus verbreitete Art“ ist so ziemlich das Gegenteil von „über einen Kamm scheren“.

            Zum zweiten Teil hat dankenswerterweise Balnazza schon einen Teil der Antwort gegeben. Der andere Teil lautet, dass die betreffenden Kulturbereicherer ja speziell freizügig gekleidete ungläubige Frauen als Freiwild ansehen, die in ihrer Heimat nur äußerst begrenzt zum Bereichern zur Verfügung stehen!

            Wohlfahrt: Wenn du zwischen einer Rechtfertigung und einer Erklärung nicht unterscheiden kannst, ich kann es und Wohlfahrt kann es auch.

            Was die Gegenzitate angeht, spreche ich gar nicht mal von der Roth, auch wenn ich mich dunkel auch an ein Demoplakat erinnere. Diese antideutschen Sprüche kannst du aber täglich auf Twitter lesen, und der Satz mit dem „Deutschland verschwindet“ wird meiner Erinnerung nach irgendeinem anderen Grünen zugeschrieben. Kommt aber nicht drauf an, von wem konkret diese antideutsche Rhetorik ausgeht. Ich finde die einfach beschämend.

            Betr. zurückschicken: Obergrenzen sind eine Erfindung der Konsensparteien; die AfD hat ganz andere Ansätze. Nicht zuletzt, weil deine Argumentation völlig richtig ist und starre Obergrenzen ad absurdum führen.

  6. Steve erklär mir wieso sollte man sich für seine Meinung schämen?
    Wundert überhaupt nich das es so kommt. Es beschäftigen sich nicht alle mit dem Wahlprogramm und wissen nich was die AfD will, nur vor allem bei dem Flüchtlingsthema und was grade in der Politik hier passiert sehen es viele als einzige Chance gehört zu werden. Durch das Internet wird vor allem den jungen Leuten die sich mal mit den Nachrichten ausserhalb von Deutschland (schweiz und österreich z.b) beschäftigen klar, wie gesteuert hier die nachrichten von der Politik werden….ganz vorbe vor weg die öffentlich Rechtlichen. Das ist aber nur die Spitze des Eisberges. Wir wollen gar nicht von den Sammelklagen gegen frau Merkel sprechen die vor gericht abgewiesen werden ohne Begründung und Kommentar, was rechtswiedrig in Deutschland ist. Darüber wird hier aber nich berichtet auch nicht gegen alle gesetze die merkel verletzt hat mit ihrer Flüchtlingspolitik (weswegen die klagen eingereicht wurden).
    Spricht man diese Themen aber wie jetzt mal an wird man gleich wieder auf die rechte schiene gedrückt und als verschwörungstheoretiker dargestellt 🙂

    Ich freue mich schon auf die Wahlen nächstes Jahr, mit der höchsten Wahlbeteiligung seit Jahren. 😀 Man sollte sich mal fragen wieso das alles und mal über den Tellerrand der deutschen Mediengesellschaft gucken und dann sieht man was wirklich los ist hier in Europa.

    • Sorry, aber rechtlich bist zu ziemlich neben der Schiene.

      1. Es gibt hierzulande keine Sammelklagen.
      2. Die Mehrheit aller Verfassungsbeschwerden wird – völlig zulässigerweise – vom Bundesverfassungsgericht ohne jede Begründung verworfen. Man kann das gut oder schlecht finden, aber mit rechtswidrig hat das nichts zu tun.

  7. Stellt euch vor die NPD wäre mittlerweile verboten, was hätte dann die AFD z.B. Sachsen-Anhalt erst für Ergebnisse oO… 9,4% wählen „andere Parteien“, auch wenn nicht alle die NPD wählen.

    Echt heftig dieses Ergebnis

  8. „angst vor islamisierung und erhöhter kriminalität“
    ausländeranteil sachsen-anhalt 2015: 2.9%
    quelle: statistisches landesamt sachsen anhalt
    verteilung flüchtlinge auf sachsen-anhalt: 2.8% (2015), 2.8% (2016)
    quelle: bamf, spiegel

    „protestwähler, um die da oben aufzuwecken“
    anteil afd wähler, die vorher npd gewählt haben: 11%
    anteil afd wähler, die 2011 nicht wählen waren: 40%
    quelle: zdf

    inzest scheint ein beliebtes hobby in sachsen-anhalt zu sein.

    inb4 kinnki-rechtfertigungs-kommentar

    • Wenn du einen Kommentar von mir haben willst, bittesehr.

      Wenn also jeder 10. AfD-Wähler in SAH vorher NPD gewählt hat, wären das runde 2,5% des Gesamtergebnisses. Käme auch halbwegs hin, denn die NPD steht jetzt bei knapp 2% und war vorher bei 4,irgendwas.

      Gehen wir mal davon aus, dass diese 2,5% Wechselwähler stramme Nazis sind. Dann kann ich nicht recht verstehen, warum sie nicht weiter die NPD wählen, die ja anno 2011 mit 4,x jetzt nicht völlig chancenlos auf einen Einzug in den Landtag gewesen wäre. Es erscheint mir also wahrscheinlicher, dass diese Wechselwähler schon 2011 eher Protestwähler als Nazis waren.

      Dass die AfD zu einem großen Anteil aus Protest gewählt worden ist, stellt ja keiner in Abrede. Aber zum vollständigen Bild gehört eben auch, dass die AfD keineswegs nur an der NPD geknabbert hat, sondern genauso und noch mehr an allen anderen Parteien von der Linken bis zur CDU.

      Aber Tatsache ist, wie du korrekterweise andeutest, insbesondere, dass die AfD in allen drei Bundesländern mehr als andere Parteien Nichtwähler (zurück) an die Urnen gebracht hat. Die Wahlbeteiligung ist gestiegen. Für die demokratische Legitimation der Parlamente ist dies ein Gewinn. Zumindest unter diesem Gesichtspunkt müsste jeder aufrechte Demokrat der AfD dankbar sein.

  9. Das einzig Positive an der AfD: Jetzt wird vielleicht einigen klar, wieviel Menschenverachtung schon immer im deutschen Spießertum steckte.

  10. Ich verstehe immer noch nicht, wieso man sich dafür schämen soll die AfD zu Wählen. Wie sonst soll man den per Wahlen ne Message den senden, das man mit der Politik nicht zufrieden ist?

      • Das ist der selbe Grund warum PEGIDA so groß wurde. Es ist eine Partei auf der die Aufmerksam liegt. Die wählen AfD weil wen sollen sie sonst wählen um ihren Unwille zu zeigen? Wenn nicht alle AfD gewählt hätten, hätte sich die Masse auf die ganz vielen kleinen Parteien aufgeteilt und an der Spitze hätte sich nichts verändert. Natürlich hätten die großen Parteien ein paar Prozente verloren, aber würden immernoch ohne Konkurrenz regiert, weil nicht EINE Partei so groß geworden wäre die dann irgendwie über die 5% gekommen wäre.

    • Mit Verlaub, aber wer bei Wahlen eine Nachricht senden will, dass er mit der Politik unzufrieden ist, der wählt keine menschenverachtende Partei, die offen gegen Gesetze verstoßen will und stets knapp an der Volksverhetzung entlangschrammt bei höchst großzügiger Auslegung der „Meinungsfreiheit“

      Die Ironie der Zeit ist, dass, solltest du nicht mit der (eigentlich sehr guten und vor allem menschenwürdigen) Flüchtlingspolitik zufrieden sein, du am besten die CDU wählst.

      Ein echter Protestwähler wählt die wirklich kleinen Parteien.
      Wer hingegen die AfD „aus Protest“ wählt, der wählt keinen Protest, sondern vertritt wissentlich sein Gedankengut.

    • Warum man sich schämen sollte die AfD zu wählen? „Hey lasst uns auf Flüchtlinge und Kinder schießen!“.. und die werden dafür bejubelt! Deswegen sollte man sich schämen! Eine Petry und von Storch sind astreine Nazis die es okay finden Behinderte, Homosexuelle und Arme aus der Gesellschaft zu vertreiben, deswegen!
      Wer die einfach nur aus Protest wählt, dem unterstelle ich eine generelle fremdenfeindliche evtl rassistische Neigung.

    • „Ich verstehe immer noch nicht, wieso man sich dafür schämen soll die AfD zu Wählen.“

      Mein Tipp an dieser Stelle: Ein wenig Geschichte die man im Unterricht verpasst hat nachholen. Die gibt es mittlerweile auch nicht mehr nur in Büchern sondern auch im Internet…

      Vor ca 80 Jahren in der Weimarer Republik waren auch viele Deutsche mit der Politik der etablierten Parteien unzufrieden und auch damals gabs eine schicke Protestpartei die mit den selben Tricks gearbeitet hat wie heute…

      Es mag zwar richtig sein, dass wir nicht für die Taten unserer Ahnen verantwortlich sind und es hier und da mit der „deutschen Schuld“ übertrieben wird. Doch sollte man die Vergangenheit eben auch nicht vergessen denn für das was heute passiert sind wir sehr wohl verantwortlich…

    • Wie kann man so dumm/blind sein ?!
      Es geht nicht in meinen Kopf und ich schäme mich für Leute wie dich in
      diesem Land.
      Jeder kennt die Geschichte, jeder weiß wie sowas anfängt und wir
      haben hier gerade ein ähnliches Phänomen…
      Was für eine Message soll das sein, in der wir diesen rechten Abschaum
      stark machen ?! Es gibt Möglichkeiten seinen Unmut kund zu tun bei einer Wahl was auch legitim ist, aber AfD zu wählen ist schlichtweg dumm.
      Ich kann nicht nachvollziehen wie man das nicht erkennen, wie diese Partei ein einziges Thema/Leid von Flüchtlingen ausnutzt um ihre rechte Ideologie wieder nach Deutschland zu bringen.
      Message senden, wahh ich könnt immernoch kotzen wenn ich das lese oder so manche Kommentare hier.
      Hier nochmal ein ziemlich guter Tweet der es eig. ziemlich gut trifft:

      Man kann AfD wählen, weil man es CDU, SPD oä zeigen will.
      Man kann aber auch Chrystal Meth nehmen, weil man mit dem Rauchen aufhören will.
      (https://twitter.com/KarlaKnows/status/706587763794165760?ref_src=twsrc%5Etfw)

    • geht mir genauso.
      Eben auch gerade Illner und Will gesehen.
      Wenn man die passiv-aggressive Petry sieht und hört bekommt man selber Aggressionen.

  11. Ich zitier einfach mal meine Hoffnungen von Twitter:
    BaWü: Ampel (wohl eher Grün-schwarz)
    RP: Rot-schwarz
    Anhalt: Schwarz-rot-rot

    • Deswegen wird sich auch in Deutschland nicht viel ändern.
      Die AfD ist nur eine Signal-Partei.
      Keiner wird mit der AfD koalieren und die AfD wird nie so stark werden, als dass sie eine echte Gefahr wird, dass sie wirklich nicht in die Opposition rutscht.
      So wird es auch 2017 laufen.

      Die AfD wird (wenn überhaupt) das gleiche Ergebnis einfahren.
      Die üblichen Parteien werden sich untereinander schon einigen. (Wahrscheinlich weitere 4 Jahre Groko) und damit ist der Platz von Merkel sicher.

      Da braucht man keine Panikmache, dass AfD alles zum schlechten Wenden wird.
      Dazu bekommen sie gar nicht erst die Chance.

      Die einzige Hoffnung, die ich daraus sehe, ist, dass die anderen Parteien vielleicht irgendwo Ansätze finden, um mit den Bürgern zu kommunizieren, deren Meinung sie zur AfD gebracht hat.

      • Immerhin hat sich nicht bewahrheitet was vorher einige Experten vernutet haben: Das durch die AfD die „kleinen“ Parteien so sehr abgebügelt werden, dass die einzig mögliche Koalition GroKo ist. 16mal GroKo in der BRD braucht halt echt niemand (ganz egal in welcher Rollenverteilung).

  12. Können wir um Sachsen bitte wieder eine Mauer ziehen mit „Selbst-Schuss-Anlagen“ … Für diese ganzen Nazi-Schweine können gerne noch paar Asylanten kommen…

      • Die AfD ist spätestens seit Luckes Austritt keine wirkliche Anti Euro Partei mehr.
        Die Linke hingegen ist keine Pro DDR Partei. Ja, es gibt Personen in der Linken die der Meinung sind in der DDR war alles garnicht so schlecht, aber Einfluss auf die heutige Politik sehe ich da keinen.

  13. Hm – da sieht`s bei uns in Rheinland-Pfalz noch gut aus, aber können die Grünen nicht mit der CDU oder der AfD tauschen?

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