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Mehr Fremdschämen geht nicht. Wäre ich der Polizist gewesen, hätte ich den Typen direkt mitgenommen. Unfassbar, was der sich rausnimmt, der Aluhut-Spinner!


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44 KOMMENTARE

  2. Tja das sieht man was man so auffahren kann, um ein paar GEZ Gebühren einzutreiben, meldet man aber dagegen einen Einbruch, dann sind die Beamten erst nach 20 Minuten mit einem Einsatzwagen zur Stelle.
    Da man vom Staat schon wegen solchen lächerlichen GEZ Gebühren bedroht wird, ist es kein Wunder das einem nichts mehr als blanke Wut übrig bleibt, auf dem Rechtsweg scheitert man ja immer an den „neutralen“ Richtern…

  3. Boah, bei spätestens 1:20 wäre ich am liebsten gerade KEIN Polizist und hätte ihm da das erste Mal eine runtergehauen. So viel Non-Sense in so kurzer Zeit…

  5. Der Polizist merkt wahrscheinlich selbst, dass der Typ nicht ganz frisch ist und nimmt es gelassen. Ist wahrscheinlich besser, als direkt auszurasten.

  7. Die Art und Weise dieses „Paradebeispiels“ ist vollkommen nicht korrekt.
    Allerdings muss ich diesem Herren sagen “ Respekt er hat´s durchgezogen“.
    Es ist eigentlich kein Geheimnis, daß unsere sogenanten „Staatsdiener“ wissen, daß sie oft(?) nicht nach dem Gesetz handeln, sondern weisungsgebunden sind.
    Es ist ein sehr schweres Thema, daher wäre ich froh wenn du, Steve mal eine Sendung darüber machen könntest (mit fachlich kompetenten Gästen).

    Die Forscher sind sich ja auch nicht einig, wo wir rechtlich stehen.

    Auch ich bin da etwas unsicher, was dieses Thema angeht, den nicht alles was man so im Internet sehen oder lesen kann ist richtig und Wahr.

    • Es stimmt zwar, dass Polizisten weisungsgebunden sind, aber das endet an der Stelle, an der sie gesetzwidrig handeln würden. Könntest du genauer ausführen, was du damit meinst?

      Ich für meinen Teil muss da eher eine Lanze für die Polizisten brechen, und das, obwohl ich als Verteidiger oft genug auf der „anderen Seite“ stehe. Mein Eindruck ist, dass gerade die „Straßenpolizisten“, von der Streife bis zu den Demo-Hundertschaften, sehr integer sind. Natürlich gibt es überall schwarze Schafe, die dann auch durch die Presse gezogen werden, wenn sie einer festgenommenen Frau die Augenhöhle brechen o.ä.

      Im Angesicht dessen, dass sich unser Staat jedoch bisweilen selbst nicht an die Gesetze hält, würde ich die Polizei lieber als „Gesetzesdiener“ als als Staatsdiener bezeichnen. Denn wo auch immer der Filz in unserem Land sitzt, bei der Polizei sitzt er eher nicht.

      • Mit Staatsdienern meinte ich nicht nur die Herren von der Polizei.
        Gott bewahre das es sie gibt, ich meine eher den ganzen Apperat unserer Behörden, Ministerien u.s.w.. Gemeint waren unter anderem Fälle von nichtrechtskräftigen Amtshandlunen wo die netten Damen und Herren der Stadt Durchsuchungen und Pfändungen ausführen, welche nicht richterlich bestätigt sind. Auch dort werden Polizisten dazugeholt.(wahre Auskunft bei meinem „Gerichtsvollzieher“ Stadt …)
        Warum unterbinden sie das nicht?

        @ajantis Die Menschen dieses Landes meine ich.

        Nur nochmal, ich habe schon so viel gelesen(nicht ausgebildet in Büro oder Rechtssachen bin nur Fernmeldemonteur) das ich bald nicht mehr durchsteige durch den Paragraphenhimmel.

        • Warum unterbinden sie das nicht? Weil alles, was du aufzählst, in bestimmten Fällen rechtmäßig sein kann.

          Durchsuchungen können in bestimmten dringenden Fällen auch ohne richterliche Anordnung erfordern, Pfändungen können auf Bescheiden einer Verwaltungsbehörde basieren, die nur dann ein Richter zu Gesicht bekommt, wenn der Bürger Rechtsmittel einlegt. Und Polizisten unterstützen völlig legal den Gerichtsvollzieher, wenn dieser z. B. durch rabiate Schuldner in seiner Arbeit behindert wird.

          • Ok danke dieses war mir so nicht bewusst. In deinen unteren Ausführungen hast du mich dazu noch belährt.
            Danke an dich und msq

    • Möchtest du mit deinem letzten Absatz auf diese leidige Diskussion „existiert das Reich wirklich noch und wenn ja, was bedeutet das für mich“ hinaus? Wenn ja kann ich dich beruhigen, da brauchst du keine Sendung für: Das Reich ist de facto nicht mehr mehr existent, ob es de jure noch existiert ist streitbar, spielt aber eben auch keine Rolle.
      Faktisch wurde das Reich samt all seiner Institutionen durch den alliierten Kontrollrat aufgelöst und durch die gewählte Nationalversammlung Westdeutschlands durch die BRD und im Osten durch die DDR ersetzt. Diese wiederum wurde bekanntlich 1989/90 bei der Wende geschluckt, es verbleibt die BRD. Der gern zitierte Paragraph des Grundgesetzes (bin hungrig und hab keine Lust danach zu blättern, kann das aber gerne tun), dass es sich auflöst wenn wir wieder einen gesamtdeutschen Staat haben stimmt so nicht ganz, denke ich. Man kann es nämlich auch so lesen, dass das GG nur durch eine Verfassung abgelöst werden kann, wenn das deutsche Volk dies freiheitlich und mehrheitlich beschließt. Das soll verhindern, dass sich jemand zum Diktator ernennt und schlicht das GG außer Kraft setzt.

      Noch Fragen?

      • Zumal damit die Möglichkeit gegeben ist, dass man einfach eine neue Verfassung verabschieden kann, wenn es denn irgendwie die Notwendigkeit dafür geben sollte. (Der Fall wird aber vermutlich nicht eintreffen, weil unsere derzeitige Verfassung supi ist und alles soweit abdeckt.)

  8. Der „Reichsbürger“ war ursprünglich der Versuch, Bußgelder im Straßenverkehr zu umgehen und/oder ohne Führerschein Auto zu fahren, und zwar mit dem Argument, dass der deutsche Staat und damit auch seine Gemeinden überhaupt nicht legitimiert wären, Bußgelder zu verhängen. Das ganze mit der Begründung, dass das deutsche Reich weiterexistiert, die Bundesrepublik also ein irgenwie rechtswidriges Gebilde sei.

    Mit Politik und politischer Gesinnung hat das ganze recht wenig zu tun, insbesondere waren diese Reichsbürger nicht mehr oder weniger Nazi als der „bauernschlaue“ Durchschnittsmensch.

    Inwieweit sich das ganze verselbständigt hat und der Reichsbürger tatsächlich inzwischen einer politischen Gesinnung zuzuordnen ist, kann ich nicht sagen, weil ich die ganze Sache – wie wohl die meisten hier – unter der Kategorie „Spinner“ abhefte.

    Rechtlich bzw. staatsrechtlich ist wohl längst geklärt, dass die BRD sehr wohl der Rechtsnachfolger des deutschen Reiches ist, mithin das deutsche Reich nicht mehr existiert. Genaueres kann ich so aber auch nicht sagen; die Sache ist zu abstrus, um allzu viel Zeit darauf zu verschwenden.

  9. Ich bin in dem ganzen Verschwörungsgeschwätz zwar nicht so wirklich drin aber wenn man sich auf das Grundgesetz von 1949 beruft und sein Grundstück zum eigenen Staatsgebiet macht, dann ist man doch das genaue Gegenteil eines Reichsbürgers, oder nicht?

  10. Also die Polizei scheint ja keine Macht zu haben?
    Es ging außerdem um ein GEZ-Urteil, und vor dieses Video wurde der Mann bereits 2 mal aufgesucht. Als erstes von dem Herren in Zivil mit der Akte in der Hand mit einem Vollstreckunstitel vom Gericht der nicht vom Richter unterschrieben wurde (Wie denn auch wenn die GEZ gegen das GG verstößt, die BRD eine Firma ist, und alle “Beamten“ selber haften für Ihre Urteile, bei normalen Urteile wie Vergewaltigung etc wird der Richter natürlich unterschreiben, da er dann nicht haften muss, bei einem Urteil gegen das Gesetzt tut er aber schon haften und kann angeklagt werden. Dann musste der arme “Beamte“ sich vom Ackter machen da er das Gelände (Privatbesitz) nicht betreten durfte. Dann kam der Herr mit der Begleitung der Polizei und wir das gleiche, kein Urteil was unterschrieben war und schon wieder konnten sie nichts machen. Dann kamen Sie mit SEK und wieder konnten Sie nichts tun. Und wenn jetzt jemand von euch nicht gebildeten Menschen sagt dies wäre eine Verschwöruntstheorie dann kann er sich die Videos von den Herren anschauen jedesmal ist die Polizei verschwunden, und bei tausenden anderen Menschen auch. Und wieso???
    Weik die GEZ gegen das GG ist, und von einer Firma (Deutschland Radio sowieso GmbH) eingezogen wird! und kein Richter der nicht vor internationalen Gerichtshöfe landen will, wird den Zwangsanordnungen nicht unterschreiben – somit hat die Polizei keine Berechtigung.
    Der Mann redet zwar vom Reichsgebiet etc. aber das hat damit nichts zu tun, einfach damit zu tun das die BRD als Firma geführt wird, und es keine Beamten mehr im eigentlichen Sinne gibt im öffentlichen Dienst, das jeder Richter für seine Urteile privat haftet (Genau wie der Zwangseintreiber, der ohne unterschriebenes Urteil kam und dachte hey wenn ich mit SEk komme dann kann ich den Mann evtl. einschüchtern, klappt ja sonst auch. Bei normalen Urteilen die nicht gegen das GG und unsere Gesetze sind kann es egal sein ob der Richter privat haftet, bei sachen wie der GEZ die gegen das GG ist, haftet er aber, und der Mann droht die Leute international anzuklagen und deswegen verschwinden Sie und seit dem haben sie Ruhe gegeben. Ich selber habe auch keine GEz bezahlt und der Zwangsfuzi kam ohne unterschriebenes Urteil und später dann mit Polizei… Wer denkt es sei Scham oder der Typ sei ein Nai der hat se nicht alle, es gibt tausende von Video bezügl. der GEZ wo die verschwinden müssen weil sie keine Wahl haben!!
    Und wenn es nicht gegen das GG etc. ist und wir keine FIrma sind etc. wieso verschwinden sie dann???? die haben ein SEK mit? denkt Ihr die können den in 1Min nicht in den Waagen packen und in Zwangshaft stecken???

    • Dass Richter nichts mehr unterschreiben, ist eine Lüge. Urteile z.B müssen unterschrieben werden (Nachzulesen in ZPO §315 (1), in der StPO §275 (2) und in der VwGO §117 (1). Du erhältst aber nicht die utnerschriebenen Originale, sondern beglaubigte Abschriften. Die müssen auch nicht vom Richter unterschrieben werden. Ist geregelt und nachzulesen in der ZPO §317 (4).

      Relativ schnell dein Halbwissen und Wahn widerlegt. Daran lässt sich dann auch der Wahrheitsgehalt des restlichen Textes erkenne.

      Danke, schönen Tag.

    • Du hast keine Ahnung was ein Staat ist, kaschierst das aber sehr gut mit Satzzeichen, mein Respekt. We genau man übrigens eine Firma (die ja irgendwo eingetragen sein muss – ich schätze mal die USA?) international verklagen will, wenn sie damit a)nicht Mitglied der EU und b)von den alles kontrollierenden Siegermächten geschützt ist musst du mir bei Gelegenheit erklären, darauf bin ich wirklich gespannt.

  13. Ich musste gerade an „Wenn man keine sachlichen Argumente mehr hat, Du Sau, dann geht es nur mit persönlichen Diffamierungen.“ denken…

  14. Ohne Kontext ist das Video wertlos. Was ist passiert? Was ist die Geschichte dahinter? Er ist halt etwas lächerlich, weil sich seine Stimme überschlägt beim Schreien. Aber wenn man bedenkt, dass er sich allein gegen zehn Leute durchsetzt.

  15. Respekt an den Polizisten, dass er so ruhig geblieben ist. Ich wäre irgendwann ausgerastet, schon allein wegen der laufenden Beschimpfungen, auch an den Kollegen

    • Der Polizist hat meiner Meinung alles richtig gemacht, ist ruhig geblieben und hat sich von seinen Wirren Äußerungen nicht aus der Fassung bringen lassen.

  16. Streng genommen ist das kein Reichsbürger, denn die Reichsbürger sind Bürger des Dritten Reiches welches in ihren Augen nicht aufgehört hat zu existieren. Reichsbürger haben da auch irgendwo eine Exilregierung. Leider werden diese ganzen „Die Bundesrepublik Deutschland existiert nicht“ Spinner in einen Topf geworfen. Zugegeben, viele sich sehr rechts, aber die „ursprünglichen“ Reichsbürger sind halt wirklich Ewiggestrige.

    Ich weiß jetzt auch nicht, ob der Typ als rechts zu bezeichnen ist, da er sich auf das GG von 1949 beruft. Ein Spinner ist er alle mal.

    BTW Nice to Know: Die Exilregierung der Reichsbürger war vor 10 – 15 Jahren die einzige „Regierung“ welche Sealand vor GB anerkannt hat. Ach und an dem Putsch auf Sealand waren sie auch beteiligt und wollten Sealand erobern 😉

  18. Witzig wie da jemand versucht einen auf gebildeten Jurist und Staatsphilosophen zu machen, aber dann schon an einfachster Titulatur scheitert…die Polizisten sind wohl kaum „Terroristen“ auf seinem Staat, wenn überhaupt hat die nicht existierende BRD ihm den Krieg erklärt.
    Ganz gerafft hab ich den Typen (der definitiv ne Macke hat) aber nicht. Wieso sich auf das GG der BRD von ’49 beziehen? Dachte als Reichsbürger hätte man da bessere Verfassungen zur Hand.

    Freu mich btw schon auf turael der uns wieder erklären möchte, dass Nazis und Reichsverfassung nichts miteinander zutun haben und der nach ausgehen der Argumente plötzlich spurlos verschwunden ist…

  19. Check das gerade gar nicht (bin aber auch kein Deutscher :)). Wenn du sowas im Österreich machst, liegst du binnen 2 Sekunden mit deinem Gesicht im Dreck.

    Also falls wer hier mehr Infos hat und aufklären kann – ich bin dankbar dafür. Weil das interessiert mich jetzt, warum die abziehen.

    • Warum sie ihn nun nicht einfach festnehmen: Weil er wohl prinzipiell nicht gegen die Staatsgewalt verstößt. Liegt wohl eher am endlosen Geduldsfaden der Polizisten.

      Zur Thematik selbst: Es gibt in Deutschland Menschen, die sich als „Reichsbürger“ bezeichnen. Das heißt solche, die felsenfest davon ausgehen, dass das deutsche Reich von 1871-1945 weiterhin existiert und die BRD wahlweise ein anderer Staat oder sogar garkein Staat ist („Deutschland GmbH“). Neben eindeutig rechter Gesinnung gibt es auch den Grund das diese Leute so versuchen Strafverfolgung oder Steuern zu entgehen, weil man ja nicht Bürger der BRD ist und dementsprechend nicht nach ihren Gesetzen verurteilt werden dürfen.

    • Auch in Österreich muss sich die Polizei an Gesetze halten und solange du keines davon brichst, kannst du vor dich hin plappern was du möchtest, wie wirr es auch sei.

  20. Das wird also aus einem, wenn man Aliens entführt und den ganzen Chemtrails ausgesetzt ist… Vielleicht ist er auch ein Illuminat 😀

  21. What the f*cking hell eh … da hat man für manche Ereignisse auch einfach keine Fragen mehr .. wenns kein Fake ist, what the … sorry, aber bei sowas kann man echt nur sagen: nicht mehr alle Latten am Zau … ehhh an der Grenze … O_o oder wie jetzt

  22. Bezahlt der eigentlich jedes Mal Zoll, wenn er vom Supermarkt wieder in sein Staatsgebiet übertritt? Oder hat die BRD ein Freihandelsabkommen mit „Uhr“ :D?

    • Das beste ist das er sich auf die Verfassung(in einer ungültigen Fassung wenn ich mich richtig erinnere) eines Staates berufen will in dem er laut eigener aussage nicht ist.

  23. Also ich weiß ja nicht genau warum die zu dem wollten, aber hätte man den Vogel nicht einfach wegen Beamtenbeleidigung festnehmen können? Der Beweiß ist ja in seinem Handy.

    • Nein, weil es keine Beamtenbeleidigung gibt. Gibt nur die „normale“ Beleidigung. Und dafür wird kein Mensch verhaftet. 😉

    • Den Straftatbestand „Beamtenbeleidigung“ gibt es meines Wissens in Deutschland nicht (mehr). Es greift da aber die normale Beleidigung. Ich würde es aber auch mit Verleumdung versuchen wegen der Bezeichnung als Mörder, Terrorist und Nazi.

      • Das ist keine Verleumdung.
        Wenn du das einem persönlich ins Gesicht sagst, erfüllt es nie die Definition von Verleumdung, da er diese „Meinung“ ja nicht öffentlich verbreitet.
        Auch muss man ihm eine Vorsätzlichkeit zur unwahren Behauptung nachweisen.
        Wenn er persönlich felsenfest denkt, er ist ein Terrorist, dann ist das keine Verleumdung, sondern einfach nur Dummheit.

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