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Die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Medienanstalten hat in ihrer heutigen Sitzung in Berlin das Internetangebot „PietSmietTV“ beanstandet und wird es untersagen, wenn bis 30. April kein Zulassungsantrag vorliegt. Bei dem Angebot handelt es sich um einen Streaming-Kanal, der an sieben Tagen pro Woche über 24 Stunden überwiegend „Let’s Plays“, die das Spielen von Games zeigen, verbreitet. Der Kanal, der auf der Plattform Twitch.tv läuft, ist aus Sicht der ZAK ein Rundfunkangebot ohne Zulassung.

Krass! Wird jetzt von offizieller Seite versucht, Gebühren für Internet-Streams zu erheben, um so einen „Stück vom Kuchen“ abzubekommen? Man darf sehr gespannt sein, wie die Sache weitergeht und was für Zulassungsgebühren anfallen. Lustig, dass es der ZAK erst jetzt auffällt. Früher hat man uns als Streamer noch belächelt und kleingeredet, heute sind wir plötzlich Rundfunkangebote. Wie ist die ganze Sache aus juristischer Sicht zu betrachten?

Quelle: Die-Medienanstalten.de


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25 KOMMENTARE

  1. Die Zulassungspflicht für den Rundfunk hat letztlich historische Gründe: Damals ist man noch auf Radiowellen geritten, und die zur Verfügung stehenden Frequenzen waren ganz einfach begrenzt. Wer mal die alten Verhältnisse erleben will, sollte sich auf Youtube „Piratensender Powerplay“ reinziehen, das ist zwar eine alte und ziemlich flache Komödie, aber die Darstellung der Rundfunkleute dürfte der Sache schon recht nahekommen.

    Das Argument mit den Frequenzen zählt heute natürlich nicht mehr, und deshalb sollte es im Internet an sich keine Zulassungspflicht geben. Und warum gibt es trotzdem eine? Vermutlich weil gewisse Lobbyisten lieber unter sich bleiben würden …

    Habe ich schonmal erwähnt, dass ich die (ursprünglichen, liberalen) Piraten bisweilen vermisse?

  2. Ich hab gehört, die Rocketbeans haben auch eine Sendelizenz aber wo weiß ich nicht mehr… ich glaube in irgend nem Blog haben das ~drölftausend Leute in den Kommentaren gesagt.

    • Vielleicht ist man auch um Fairness denjenigen gegenüber bemüht, die schon vorher von diesem Gesetz betroffen waren und ein ähnliches Betätigungfeld haben.

      • Was extrem wichtig ist.
        Ich hasse es so abgrundtief an vielen Elementen der Gamingszene, dass man immer um Anerkennung schreit und sich gleichgestellt fühlen will, aber wenn dann neben den Rechten auch die Pflichten kommen zickt man herum, dass das ja alles nur ein Hobby ist und „die da oben“ eh nur mitverdienen wollen.
        Sei es bei Sendelizenzen, sei es bei LetsPlayern die ihre riesigen Gewinne nicht versteuern wollen oder sei es beim Verhalten von angeblich professionellen Journalisten/Hosts/Castern.

        Wer bei den Großen mitspielen will, muss sich eben auch entsprechend benehmen.

  5. Internet Radios müssen das schon seit Ewigkeiten (einfach mal die Runfunk Reglung durchlesen) RocketbeansTV hat auch solch eine Lizenz.

    Hat btw einen Grund warum GronkhTV (war auch so einkanal wo 24/7 Lps von ihm liefen) ausgeschaltet wurde.

    • Da gibts nicht viel durchzulesen.
      Fakt ist, dass es zu solchen Forderungen aktuell keine konkrete Rechtsgrundlage gibt. Aber wie das im Rechtsstaat so ist, müsstest du den Fall im Zweifel vor ein Bundesgericht treiben. Damit hat die Behörde kein Problem, der Steuerzahler kommt ja dafür auf… natürlich nicht für deine Kosten.

      Da unser toller Justizminister lieber weiter Populärpolitik betreibt und Dinge wie Sexualgesetze umkrempelt, entgegen aller Expertenempfehlungen, auf Grundlage eines einziges Falles, welcher nicht einmal eine Vergewaltigung war, wird sich daran auch nix ändern.

  6. Weil hier einige behaupten das Läge an 24/7 Sendung. Das ist leider nicht der Fall. In einer c’t gab es da vor kurzen einen Artikel zu:

    https://www.heise.de/ct/ausgabe/2017-5-Wie-Heise-einmal-eine-Rundfunklizenz-beantragen-musste-3622151.html

    Kriterien sind u.a.
    – live stream
    – redaktionell ausgestaltet (reicht bereits ein kommentiertes Spielen)
    – Nutzer nicht auf 500 beschränkt
    – frei zugänglich
    – „regelmäßiges“ Angebot

    Man braucht den Artikel nicht unbedingt kaufen, das 10 Minuten Video angucken reicht auch.

    • Höchst spannend und gleichzeitig auch einfach nur wieder ein Wahnwitz, wie hoffnungslos veraltete Gesetzgebungen den Leuten im digitalen Zeitalter den an den Karren fahren. So in 10 Jahren tut sich dann vielleicht mal was…

      • Die veralteten Gesetze sind der Grund, warum es keine Sicherheit gibt und die Behörde fröhlich heruminterpretiert.
        Du kannst dir sicher sein, dass jede Anpassung nicht zugunsten der streamer geschehen wird.

  7. Ich bin viel im Internet unterwegs, aber von diesem Kanal habe ich noch nie gehört. Streamt der auf twitch? Ich bin richtig überrascht.

  11. Die Rocketbeans haben auch schon seit März 2015 ne offizielle Sendelizens aufgedrückt bekommen, ich glaube es geht hier im speziellen um den 24/7 Dauerbetrieb der einem ,,normalen TV Sender“ gleicht, und deswegen ist die ZAK aufmerksam geworden

    • Die Rocketbeans haben den nicht aufgedrückt bekommen, die wollten von anfang an ein offizieller „Sender“ mit Zulassung und alles sein. Man muss nicht nur Zahlen, es hat auch Vorteile. Glaub für Rocketbeans war es aber vor allem die Wirkung in die Welt der Werbetreibenden. Auch in Zeiten von Netflix und Spotify sagt sowas halt schon etwas aus.

      Allerdings glaub ich nicht (ohne dass ich den stream je gesehn hab), dass diese Vorteile für PietSmiet überwiegen und sie sich freuen

      • Hmm, hab jetzt noch weiter runtergescrollt, viele schreiben Rocketbeans „mussten“ das vorher schon oder sie hätten sich informiert und das vorher gewusst.

        So wie ich das Verstanden habe (und ich hab viel rbtv im ersten Jahr gesehen und verfolgt), hat sie niemand dazu aufgefordert, und sie haben es auch nicht gemacht weil sie wussten, dass sie irgendwann eine Senderlizenz brauchen. Sie kamen halt nicht wie PietSmiet von youtube, sondern aus dem TV und haben vieles von dort mit ins Internet gebracht.

        Rocketbeans haben sich die Lizenz geholt, weil es für sie ein sinnvoller Schritt in ihrem Unternehmensplan für die Zukunft war.

        Man könnte jetzt überlegen, ob sie diese ZAK auf die fährte der Streamer gebracht haben, aber wie jemand anderes schon richtig sagte, große internet Radio’s brauchen diese Zulassung ja auch schon länger.

        • Es schließt sich ja nicht aus. Sie mussten, weil sie aus ihrer TV-Erfahrung wussten, dass sie die brauchen würden, aber gleichzeitig ist es exakt so, wie du sagst: Man wollte die Lizenz auch haben, um das Bild des „Internetsenders“ zu stärken.

  12. Moin Steve, das ist rechtens weil sie 24 Stunden an jedem Wochentag und somit als Sender gelten. Die Rocketbeans haben auch eine Sendezulassung. Die wussten das schon im Vorfeld weil sie sich informiert haben. Jetzt ein Fass aufzumachen weil Pietsmiet sich im vorfeld nicht Informiert hat… naja..

  13. Das war doch schon vor 2 Jahren bei den Rocketbeans ein Thema.
    Anscheinend ist man gesetzlich dazu verpflichtet, ab einer gewissen potenziellen Reichweite und Dauer, eine Zulassung zu beantragen.

  14. So neu ist das doch nicht, oder? Haben die Rocketbeans nicht auch eine „richtige“ Sendelizenz beantragen müssen, eben weil sie als vollwertiger TV-Sender durchgehen (wollen)?

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