Für einen Satiriker hat Martin Sonneborn im Europäischen Parlament einiges erreicht. Er hat Martin Schulz überlebt, mit einer 90-sekündigen Generalabrechnung mit der EU-Politik einen YouTube-Hit gelandet und sich für besseren Datenschutz in Europa eingesetzt. Glaubt man allerdings seinen konservativen und sozialdemokratischen Kollegen in Brüssel, so ist der fraktionslose Abgeordnete so etwas wie ein Smartie in einer XXL-Packung Snickers – und soll deswegen bei der nächsten Wahl aussortiert werden.
So sehr ich Martin Sonneborn schätze und seine Reden auf Youtube feiere, so sehr finde ich auch, dass ein Satiriker und „Spaßvogel“ in einem seriösen Parlament nichts zu suchen hat. Er ist eh nur ins EU-Parlament eingezogen, weil es dort keine 5%-Hürde gibt. Aktuell machen sich die großen Parteien halt dafür stark, dass zumindest eine 2%-Hürde eingeführt wird. Ich finde, dass das schon irgendwie Sinn macht, wenn man vernünftig arbeiten will. Meine Meinung!
Quelle: Vice.com
Danke an Steffen für den Link!
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Ich habe sehr oft das Gefühl das Sonneborn im EU-Üarlament der einzige normale ist, umgeben von Satirikern und Spaßvögeln…
Naja, mag aber auch daran liegen das ich das EU-Parlament als überteuerten Zirkus halte, dem in seiner jetzigen Form jegliche Daseinsberechtigung fehlt.
Er gibt so mehr intelligente und kritische Sachen als so manch anderer Abgeordneter vor Ort von sich. Imho ist das bestes investiertes europaeisches Geld.
„Aktuell machen sich die großen Parteien halt dafür stark, dass zumindest eine 2%-Hürde eingeführt wird. Ich finde, dass das schon irgendwie Sinn macht, wenn man vernünftig arbeiten will. Meine Meinung!“
Die Argumentation des Verfassungsgerichtes ist, dass das EP eben kein Parlament ist wie jedes andere. Alleine der Umstand, dass es sich aus Parteien aus 27 Ländern zusammensetzt, ergibt eine große Zersplitterung. Und jede Fraktion im EP muss aus mindestens 7 Parteien verschiedener Länder bestehen. Und deshalb – so das Verfassungsgericht – gibt es angesichts dieser Zersplitterung keinen Bedarf, eine weitere Zersplitterung via Sperrklausel zu verhindern.
Man könnte also sagen, wenn du einen Topf voll Hühnerfrikassee hast, dann kannst du noch einen Chinaböller reinwerfen, der macht die Unordnung auch nicht mehr größer!
Im übrigen halte ich persönlich die 5%-Klausel nicht mehr für zeitgemäß. Unsere Demokratie lässt sich mit der Weimarer Situation nicht mehr vergleichen. Sie ist viel gefestigter als damals. Und außerdem: wir haben 700 Abgeordnete im Bundestag sitzen. Da müssten 10, 20 „Sonneborns“ (und das wären schon 3%) eigentlich spurlos absorbiert werden.
Und wer dabei an eine Extremistenverhinderung denkt, so ist das grundsätzlich ein löblicher Gedanke. Es darf aber erinnert werden, dass es nicht nur Rechtsextremisten gibt, und so mancher würde auch Grüne und/oder Linke – zumindest punktuell – als linksextremistisch einstufen. Und dann müssten wir über ein 12%-Klausel oder so reden!
Die Erfahrung aus den Landesparlamenten zeigt aber, dass Extremisten nie eine Chance auf Gestaltung hatten. Anders ausgedrückt: Unsere Demokratie bricht angesichts ein paar Extremisten nicht zusammen. Und deshalb würde ich an dieser Stelle den Grundsatz des gleichen Stimmengewichts für wichtiger erachten. Lieber ein paar Extremisten im Parlament, als den Wählerwillen im größeren Rahmen zu verfälschen; anno 2013 sind fast 15% aller Stimmen untergegangen, und das ist eine Hausnummer, bei der man ernsthaft darüber nachdenken kann, ob das noch der Gleichheit der einzelnen Stimmen entspricht.
1.: Ein Böller im Frikassee stiftet sicher kein Durcheinander, aber dem Geschmack schadet er sehr 😉
2. BISHER hatten Extremisten nie eine Chance auf Gestaltung.
3. Ich mag keine Sperrklauseln, sofern sie aber irgendwie Sinn ergeben, von mir aus
4. Ich mag gern einfach dem Wähler mehr „Verantwortung“ geben, als 2-3 Mal im Jahr was zu wählen. Da sind mir selbst die USA (auf Staatenebene) lieber, als das, was wir hier veranstalten, aber das ist natürlich arg subjektiv.
Allerdings besteht durchaus die Chance das die Partei die 2 % Hürde schafft. Bei der letzten Bundestagswahl hat sie mit 450k zweitstimmen 1 % geschafft (bei einer Wahlbeteiligungen von 76 %). Bei der letzten Europawahl war die Wahlbeteilung nur bei 48 %
Zum Thema vernüftigt arbeiten …… Vernüftiges Arbeiten würde vorraussetzen das die Leute auf ihren Posten auch Ahnung von ihrem Aufgabengebieten haben …
Jens Spahn: Gesundheitsminster
Guido Westerwell: Außenminster der nicht mal vernüftiges Englisch konnte
Günter Öttinger : Kommissar für digitale Gesellschaft in der EU .. auch sein Englisch war zum fremdschämen
Ramsauer/dobrindt/Scheuer : Verkehrs und Netzminster .
nur ein paar Beispiele ….
Man mag von Sonneborn und Titanic halten was man will, aber er legt den Finger immer ganz tief in die Wunden und zeigt auf wo es schief läuft. Finde es super das es jemanden gibt der auf satirische, und nicht immer politisch korrekte, Art und Weise zeigt was dort passiert (oder nicht passiert). Wenn es danach geht wer den „Betrieb“ stört hätten Leute wie Janusz Korwin-Mikke auch schon längst entfernt werden müssen. Zum Glück ist der Typ seit März nicht mehr im EU Parlament (laut Wikipedia).
Unter „vernünftig arbeiten“ verstehen unsere etablierten Politiker, dass der Fraktionsführer ihnen mitteilt wann sie den Arm zu heben haben. Wenn der Einzelne also machen „muss“ was die Fraktionsführung vorgibt, wozu braucht man dann die einzelnen Abgeordneten? Entweder spart man sich diese oder die feinen Damen und Herren müssen eben mit dem Wählerwillen leben und können nicht einfach „durchregieren“ sondern müssen vielleicht auch im Parlament um Mehrheiten kämpfen. Aber da kommt ja der nächste Kindergarten zum Vorschein: Vorschläge von „den anderen“ wenn konsequent abgelehnt, egal wie vernünftig diese auch sein mögen.
Davon abgesehen halte ich eine %-Hürde für zutiefst Anti-Demokratisch. Bei der Bundestagswahl 2013 hat die 5%-Hürde dazu geführt, dass 15,7% der gültigen Stimmen nicht im Parlament vertreten waren, was im Grunde die halbe Opposition gewesen ist. Wenn jemand genug Stimmen für ein Mandat hat, dann sollte es auch wahrgenommen werden können. Ansonsten sollte man sich dazu bekennen, dass es sich um keine Demokratie handelt sondern irgend etwas anderes…
Man sollte bedenken, dass fraktionslose Parlamente in der Vergangenheit auch schon kräftig gescheitert sind. Denn wenn es wirklich „fraktionslos“ sein soll, muss es auch parteilos sein. In Italien sorgte das oft dafür, dass Entscheidungen lange rausgezögert wurden, bis man in genug Hinterzimmergesprächen eine Mehrheit beisammen gekauft hatte.
Zudem überschätzt du hier mMn den Einfluss der Fraktionsspitzen. Diese sind ja auch nicht gottgegeben, sondern von der Fraktion gewählt. Ein Fraktionschef wird nie eine Entscheidung durchdrücken können, die die restliche Fraktion nicht teilt.
Die Sperrklausel hat in Deutschland ja eine Absicherung im Vergleich zu Weimarer Verhältnissen. Wir haben jetzt schon erlebt, wie schwer es mit sechs (bzw. sieben) Parteien ist, eine Koalition abseits der GroKo zu schmieden. Wenn jeder „Hinz und Kunz“ ins Parlament kommt, gelangen wir wieder bei den guten alten Fünf-Parteien-Koalitionen an.
In einer Demokratie leben wir übrigens definitiv, egal ob mit Sperrklausel oder nicht. Demokratie heißt erstmal nur, dass du frei wählen darfst, ohne Unterscheidung der Wähler.
Natürlich kann die Fraktionsspitze nicht machen was sie will, aber die Fraktionen führen dazu, dass der Angeordnete in erster Linie der Fraktion verpflichtet ist und nicht dem Wähler. Davon abgesehen, läuft dass mit den Mehrheiten beisammen kaufen hier großartige anders? Im Bundestag werden doch keine Gesetze gemacht, dass ist nur eine Show. Gesetze werden hier genauso im Hinterzimmer gemacht (Freihandelsabkommen mit den USA z.B. – alles geheim, bloß nichts an die Öffentlichkeit dringen lassen…), hier nennt man so etwas dann Ausschuss o.ä. und deklariert diesen Vorgang dann einfach als demokratisch. An welcher Stelle hier das Volk gefragt wurde kann mir allerdings keiner sagen.
Da haben wir scheinbar unterschiedliche Vorstellungen von Demokratie.
Für mich bedeutet es tatsächlich „Herrschaft des Staatsvolkes“ und nicht nur dass ich frei wählen darf und dann bis zur nächsten Wahl „abgemeldet“ bin und die gewählten Volksvertreter gegen meine Interessen handeln (trotz vorheriger anderer Aussagen!).
Beispiele gibt es dafür genug, sei es die Regierung Schröder mit ihren Hartz-Gesetzen oder Merkel mit der Mehrwertsteuer oder der Atomenergie.
Gerade das Freihandelsabkommen zeigt, wie wehrhaft das Parlament sein kann, wo sogar Mitglieder der Regierungsfraktion Beschwerden einlegen, wegen zu wenig Auskunft. Fraktionen bieten dem Parlament eben auch Spielräume, die man in dieser Form ohne sie nicht hätte.
Und natürlich wird viel in Ausschüssen diskutiert und gemacht, aber das ist doch klar. Wenn sich das gesamte Parlament nonstop mit allem beschäftigen müsste, würde es a)viel langsamer arbeiten und b)wäre die fachliche Kompetenz schlichtweg non-existent. Ich weiß, „faule Politiker“ und so, aber man kann einfach nicht erwarten, dass all die 300-600 Leute zu jedem Thema soviel Ahnung haben, dass sie da vollständig souverän agieren könnten. Da muss man sich dann eben drauf verlassen, dass der Fraktionskollege das im Ausschuss schon richtig gemacht hat. Logische Arbeitsteilung.
Ist das System perfekt? nein, ganz sicher nicht. Haben wir was besseres zur Hand, das in der Realität funktioniert? Nicht das ich wüsste.
Demokratie ist halt ein sehr flexibles Wort. Wer an Demokratie denkt, hat meistens schnell Rom und Athen im Sinn…hat das noch viel mit moderner Demokratie zutun?
Du würdest gerne „an wichtigen Entscheidungen“ beteiligt sein, aber entscheidet schon, was wichtig ist? Manchmal (meistens?) kann man ja auch gar nicht absehen, was wichtig ist. Und was deine Beispiele am Ende angeht: Schröder wurde für seine gebrochenen Versprechen abgewählt, Merkel nicht. Tendenziell scheint der Wähler Nichtstun und 180°-Drehungen eher noch zu belohnen. Deswegen bleibe ich auch dabei, dass Demokratie am Ende nicht an den bösen Politikern scheitert, sondern am Wähler.
Und noch zu Weimar (wollte keinen zweiten Kommentar aufmachen): Natürlich scheiterte Weimar an sehr vielen verschiedenen Dingen und tatsächlich war die deutsche Demokratie sogar relativ stabil im Vergleich zu Frankreich. Dennoch kann man nicht abstreiten, dass es ein gescheitertes Parlament ist, in dem sich kaum eine Regierung länger als ein Jahr halten ließ. Diese Gewissheit entbindet am Ende auch von Verantwortlichkeit. Ein Jahr Regierungszeit, das brauchen unsere Minister heute schon, bis sie dann endlich ihre Ministerien so aufgestellt haben, wie sie das gerne hätten.
Meines Wissens hat sich das Parlament erst eingeschaltet, als die ganze Geschichte bereits eine Öffentlichkeit hatte. Hier hat wohl eher die 4. Gewalt funktioniert und das Parlament war zum Handeln „gezwungen“.
Davon abgesehen gibt es mehr als genug „unliebsame“ Themen welche möglichst schnell und ohne große Öffentlichkeit „durchgewunken“ werden. In ein paar Wochen ist es wieder soweit: Fußball-WM in Russland. In diesem Fall doppelt gut, hier kann man schön im Wechsel mit den bösen Russen (ja da läuft einiges schief, aber darum geht es ja nicht wirklich) und König Fußball für Begeisterung sorgen, während die Parlamente im Schnellverfahren und ohne viel Aufmerksamkeit ein paar tolle Gesetze bzw. Änderungen beschließen.
Dass Politiker keinen Übermenschen sind, welche alles wissen ist mir klar. Aber wozu braucht man den 0815-Hinterbänkler, wenn er „sein“ Abstimmungsverhalten von der Fraktion vorgegeben bekommt und er nicht in den Ausschüssen sitzt?
Das möchte ich nicht bestreiten, aber genauso gut kann man auch sagen, dass etwaiger Widerstand erst Öffentlichkeitswirksam wird, wenn es Leute interessiert. Wer weiß schon, wer wann Widerstand gegen welche uninteressanten Gesetze einlegt.
Das Gesetze auch mal „durchgewunken“ werden, ist klar. Sehr oft sogar. Selbst als total mündiger Wähler kann man unmöglich alle Gesetze, Anträge und Wortmeldungen des Bundestages zur Kenntnis nehmen und sich eine fundierte Meinung dazu bilden. Das man auch mal was Wichtiges verpasst ist klar, aber das ist doch im vorhinhein schwer zu filtern.
Das der Bundestag zu groß ist stimmt, wir brauchen keine 600 Abgeordnete. Aber man kann auch vorher schlecht kalkulieren, wie viele Abgeordnete man denn nun genau braucht, um alle Ausschüsse und sonstige Posten zu besetzen. Ein gewisser Spielraum muss da schon da sein. Zumal auch Hinterbänkler nicht ganz unnütz sind, denn es ist eine lernende Erfahrung. Was aber eben nicht heißt, dass wir davon 300 Stück brauchen, die ihre Reden eher halten, um es danach auf Twitter zu posten.
Yo, in Weimar ist es ja so Demokratisch gelaufen.
Als ob die Weimarer Republik an einer fehlenden 5%-Hürde gescheitert wäre, so weit sind wir also schon in der Verklärung der Geschichte? Ja ein 5-Hürde hätte gewisse Dinge vielleicht verzögert, womöglich sogar verhindert (wobei dass reine Spekulation ist!), aber viele Umstände der damaligen Zeit haben mit einer fehlenden %-Hürde gar nichts zu tun gehabt.
Wenn Sonneborn sich die Groko zum Feind macht, dann wird er wohl einiges richtig gemacht haben im EU Parlament.
Also mir ist der Sonneborn 100x lieber als z.B. ein Elmar Brock.
martins sonneborn reden sind doch die einzigsten die man jenseits des vollkommen maroden eu palaments warnimmt. von demher ist er der einzige poltiker der überhaupt was bringt auf eu ebene
Die Aufarbeitung zu dem Thema warum „Die Partei“ überhaupt in Europa sitzt ist hierbei sehr interessant. Soweit ich weiß hatte das Verfassungsgericht die 5%-Hürde zur Europawahl gekippt und entsprechende auflagen bzw. „verbesserungsvorschläge“ an die Bundesregierung gestellt zur verbesserung des Wahlrechtes. Nun hat die Bundesregierung die 5%-Hürde mit einer 3%-Hürde beantwortet ohne auf das Gericht einzugehen welches prompt auch die 3% kassiert hat. Durch die schlampige Arbeit der Bundesregierung kam es also erst dazu das „Die Partei“ (und andere) nach Europa gehen konnten.
Das Ding ist, ein Satiriker mag nicht in ein seriöses Parlament gehören, allerdings sehe ich weder in Berlin noch in Brüssel ein solches (siehe z.b. http://www.tagesschau.de/inland/heckler-koch-waffen-prozess-101.html). Martin Sonneborn tut wenigstens nicht so als wär er Politiker sondern tut was er auch vorher tat, Satire
(Nebenbeibemerkt: Die „etablierten Parteien“ reden immer vom „Wählerwillen“; wenn dieser „Wählerwillen“ ein Satirisch geführtes Parlament will, who cares?).
https://www.martinsonneborn.de/page/13/
https://www.martinsonneborn.de/wp-content/uploads/2016/05/leinenfaktencheck1.pdf
Das schlimmste finde ich den Wählerwillen selber, nämlich dass es +/- 1% an Wählern gibt, die meinen, dass ein erklärter Spaßmacher ins Europaparlament gehört.
Man kann von jeder Links-oder Rechtsaußenpartei halten, was man will, man kann das Europaparlament selbst für einen maroden Moloch halten, aber wer jemanden wählt, der erklärtermaßen gar nicht die Absicht politischer Arbeit hat, dem ist einfach nicht mehr zu helfen. Und wer schon Protestwahl machen will, der findet immer noch genügend andere Kleinstparteien, die sich zumindest ansatzweise für Politik interessieren.
Martin Sonneborn ist der einzige Grund dafür dass ich überhaupt was aus dem EU Parlament mitbekommen habe. Soweit ich weiß ist er auch der Abgeordnete mit der höchsten Anwesenheitsquote. Ich fände ein Ausscheiden daher sehr schade.
+1
und ich finde, er hat über viele totale sinnlosigkeiten, systemfehler und absurditäten im parlament aufgeklärt. für mich aht er mehr geleistet als 80% der restlichen abgeordneten und hat daher seinen platz verdient.
Wähle mich, ich wäre der erste (und einzige? Zu faul nachzugucken) der IMMER da wäre. Alles andere könnte ich auch mit meinem Gewissen gar nicht vereinbaren. Oder ist dieses Gewissen Ausschlussgrund? Verdammt! 🙁
Du wärst unter Garantie nicht immer da, dass ist rein rechnerisch wahrscheinlich unmöglich. Diese Leute sitzen ja nicht einfach nur den ganzen Tag im Parlamentsgebäude, sondern sind neben Ausschüssen auch noch in nationale Angelegenheiten verwickelt. Ich weiß nicht, wie oft das Europäische Parlament tagt, aber es ist wahrscheinlich zu oft, als das man sein ganzes politisches Leben danach ausrichten könnte.
Dasselbe gilt übrigens auch für den Bundestag.
Naja, lieber ein unabhängiger Satiriker, der im Zweifel sich sogar konstruktiv einbringt, als noch mehr von diesen Lobby-Marionetten, die zuhauf dort im Parlament sitzen.
Wenn die „vernünftig“ arbeiten würden, könnten die sich gar nicht um solche Lapalien Gedanken machen…