Das Thema Artikel 13 ist ja in aller munde und auch durchaus wichtig. Ich finde es besonders wichtig, über alles was dieses Thema betrifft, die Community zu informieren. Gerade habe ich ein sehr schönes, aber auch kurzes Video von Tiemo Wölken (SPD) gesehn, in dem kurz und knapp alles gesagt wird, was es zu sagen gibt. Mir hat es sehr gut gefallen, und bin auch ernsthaft am überlegen am 23.03 nach München oder Berlin zur Demo zu fahren.
…schreibt Community-Mitglied Ben. Da sich alle CDU-Wähler so sehr aufregen, dass ihre Partei bei der Sache so schlecht wegkommt, weil „die SPD ja nicht besser wäre“: Dieser Mann hier macht den Unterschied. Schaut mal in das angehängte Video rein!
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Verplappert bei 4:15 min . Einschränkung der Meinungsfreiheit sollte das eigentlich mal erreichen.
Die Geschichte hat oft genug gezeigt das vermeintliche Fake-News sich als Wahrheit entpuppt haben.
Und wer an die Flat-Earther-Theorie glauben will, bitte. Who cares .Da wird die Welt auch nicht von untergehen. ~
Artikel 13 würde Twitter, Facebook, Instagram & Co zerstören? Geil. Aufeinmal find ich Artikel 13 richtig gut
Mob
Fakenews
Bots
……Ob nun Wahlen, Russland oder die Flüchtlingskrise, es kommen immer die selben Ausreden.
Ich find es höchst undemokratisch wie mit der CDU ins Gericht gegangen wird. Auch bei der CDU gibt es Parteimitglieder die sich eindeutig gegen Artikel 11&13 ausgesprochen haben. Denen wird jedoch leider kein Gehör geschenkt.
Und dann gibt es die Junge Union, die versucht die ganze Sache der SPD/Katarina Barley in die Schuhe zu schieben.
Was ist daran undemokratisch? Ausnahmslos alle EU-ParlamentarierInner der CDU/CSU werden voraussichtlich für die Reform Stimmen. Und auch, dass unser Frau Bundeskanzlerin ihre Finger im Spiel hatte, in Vorbereitung auch die Abstimmung im Rat, ist kein Geheimnis.
Die rede mal außen vor, wer sich mal den Hintergrund während der Rede ansieht und vor allem den Blick in den Saal am ende, der sieht sofort was in der Politik grundlegend schief läuft.
Da läuft nix schief.
So sieht es aus wenn Parlamentarier arbeiten.
Keine Ahnung was das nun eigentlich genau war, eine Sitzung des Rechtausschusses, wird geschrieben, weiss nicht ob das stimmt. Zudem haben die ja noch nicht mal den Text zu Art. 13 vorliegen.
Unglaublich was viele für eine Vorstellung haben wie man da arbeitet. Die sitzen nicht 24/7 in vollen Sälen und labern sich alle gegenseitig zu.
Das scheinen wirklich viele Leute falsch zu verstehen (und es wird natürlich von gewissen Kreisen auch krass befeuert). Allerdings muss ich auch fairerweise sagen, dass ich, obwohl ich selbst mit Ausnahme der 12. Klasse durchgehend SoWi hatte, in der Schule nie davon gehört habe, wie ein Parlament tatsächlich funktioniert.
Es wäre mir neu das Sitzungen 24/7 Stattfinden?
Darüberhinaus ist es nicht nur traurig was die Arbeitsmoral angeht, sondern auch respektlos dem Redner gegenüber während dieser seine Aussagen tätigt, pausenlos an seinem Smartphone zu tippen.
Und das Politik etwas mit Diskussionskultur zu tun hat, sollte eigentlich jedem klar sein. Wenn man Diskussionen dann aber ignoriert oder noch besser fern bleibt, wurde das Ziel verfehlt.
Hast du eigentlich gelesen, was ajantis geschrieben hat? Wenn das der Rechtsausschuss ist, sind die vermutlich vollbesetzt. Parlamente tagen nur ganz selten mal im Vollplenum, weil es auch nix bringt. Wenn ich Agragpolitiker bin, hab ich wenig davon, mir acht Stunden Datenschutzdebatte anzuhören. Und natürlich umgekehrt.
Davon ab ist fraglich, ob die Leute hinter ihm überhaupt Deutsch verstehen. Im EU-Parlament wird nämlich mehrsprachig gearbeitet (wie genau das aber funktioniert hab ich bis heute nicht begriffen).
Doch es macht sehr wohl Sinn. Die sind Abgeordnete, die haben sich das anzuhören, eine Meinung zu bilden und abzustimmen.
Ich finde es sowieso ein Unding, dass jemand Amtsträger und Abgeordneter gleichzeitig sein darf. Gewaltenteilung = 0.
Die verdienen über 20.000€/Monat, um in diesem Saal rumzusitzen und Däumchen zu drehen. Da kann man eine gewisse Anwesenheit erwarten.
Was hat das (übrigens auch nicht wirklich inhaltsvolle) Ding mit Amtsträger/Abgeordneter jetzt mit dem Parlamentariern und ihrer Anwesenheit zutun? Oder ist für dich „Mitglied im x-Ausschuss sein“ schon ein Amt?
Allein der Deutsche Bundestag hat 28 ständige Ausschüsse, die sich wiederum in einzelne Kommissionen austeilen, dazu kommen die nicht-ständigen Untersuchungsausschüsse. Damit diese Ausschüsse korrekt arbeiten können, müssen sie logischerweise gleichzeitig stattfinden, zudem brauchen die Parlamentarier darin Zeit, sich mit der Sache vertraut zu machen. Kannst dir ja sonst überlegen, wie viel Zeit pro Woche wohl einem Ausschuss eingeräumt werden kann, wenn ALLES in Plenum beraten und beschlossen wird. Und bitte dabei bedenken, dass der Job des Parlamentariers auch darin besteht, sich Projekte mal vor Ort anzusehen, Besuche in seinem Fach zu erledigen (z.B. Mitglieder des Verteidigungsausschusses, die zu Bundeswehreinsätzen fliegen) und natürlich Ortstermine in ihren Wahlkreisen. Dazu kommen noch Fraktionssitzungen, Parteisitzungen auf Bundes- oder Landesebene usw. usf.
Wie viele Stunden genau soll ein Tag denn für einen Parlamentarier haben? Wenn diese btw in ihren Büros sitzen, können sie die Reden auch am Fernseher verfolgen. Was auch sein muss, da man ja nie weiß, ob man nicht a)zitiert wird und b)die AfD mal wieder alle mit einem Hammelsprung triezen möchte.
Dazu möchte ich nochmal unterstreichen: Die meisten Politiker haben Ahnung von ihrem Fach – mehr aber auch nicht. Ich halte meine Professoren ja für sehr clevere Leute, aber ich bezweifel, dass auch nur einer von denen sich in alle 28 Ausschüsse des Bundestags setzen könnte und eine qualifizierte Meinung haben würde. Das geht einfach nicht und die Zeit reicht auch gar nicht, sich da einzulesen. Was würde also passieren? Man stimmt entweder für irgendwas „nach Gefühl“ oder man stimmt eben für das, was der Typ sagt, der in meiner Fraktion die Ahnung von Thema x hat.
Last but not least sollte man vllt. verstehen, dass der Bundestag (und wohl auch das EP) kein Debatten- sondern ein Redeparlament sind. Es heißt zwar Debatte, aber im Endeffekt reden die Politiker ja nicht in einer offenen Diskussion miteinander. Ich weiß nicht, ob du schonmal eine komplette Rede im Bundestag gesehen hast, aber danach gibt es kein wildes Durcheinandergerede. Es läuft simpel ab: Ein Parlamentarier redet und kann dabei „Zwischenfragen“ zulassen. Diese müssen kurz sein, dann kann der Parlamentarier sie beantworten, muss er aber auch nicht. Keine Möglichkeit auf Erwiderung gegeben. Nach der Rede gibt es die Möglichkeit einer Kurzintervention. Dann darf wieder ein Parlamentarier für 1-2 Minuten etwas sagen, worauf der Redner (bereits wieder an seinem Platz) antwortet. Glaub anschließend darf der Kurzinterventionist nochmal kurz was sagen, dann ist Schluss.
Alle diese Sachen, also Zwischenfrage und Kurzintervention müssen angemeldet werden.
Weiß ja nicht, aber bei dem Wort „Debatte“ in Anlehnung an „Diskussion“ hat man sicher was anderes vor Augen.
Na hoffentlich hat sich der Titel für den youtuber gelohnt.
Aber wir leben ja anscheinend in einer Zeit, wo man nur so Aufmerksamkeit bekommt, von daher heiligt der Zweck hier wohl die Mittel.
Hoffe wir mal, dass Herr Wölken mit seinen Ansichten ein paar seiner Kollegen erreicht. Wenn man sich die Solmecke Videos zum Thema anschaut, lässt es einen schon ziemlich unfassbar zurück, was man da zusammengegurkt hat.
Viele Köche verderben den Brei. Ich möchte nicht wissen, wieviele Leute an dem Entwurf mitgewirkt haben, von der ersten Idee bis hin zum jetzigen Stand. Hunderte? Tausende? Und dabei erwarte ich mir noch die größte Expertise von den Lobbyisten, denn immerhin werden die am fürstlichsten bezahlt. Blöd nur, dass die nicht für einen guten Entwurf sorgen, sondern nur dafür, dass die Lobbyinteressen mit drinstehen. Dann kommen die Typen wie der Axel Voss, die vielleicht eine grobe Vorstellung davon haben, um was es geht, die aber dankbar die „Hilfestellung“ und „Anmerkungen“ der Lobbygruppen entgegennehmen, damit man selber nicht so ganz inkompetent rüberkommt. Und ganz unten stehen dann die armen Schweine, die die Fähigkeit haben, dieses Konglomerat von Individualinteressen und groben Zielen zumindest in einen halbwegs ansprechenden juristischen Text zu verwandeln.
Ich frage mich schon, wie es angesichts solche Vorzeichen auf nationaler Ebene – zumindest hin und wieder – gelingt, ein halbwegs brauchbares Gesetz zu klöppeln. Warum allerdings von der EU angesichts zusätzlicher dutzender nationaler Interessen und der babylonischen Sprachverwirrung wirklich nur noch Mist kommt, wundert mich absolut nicht.
Schöne Rede, allerdings ein bisschen traurig wie leer es in dem Saal ist und wie aufmerksam beispielsweise die Kollegen sind, die hinter dem Sprecher sitzen…
Würde mich halt auch null interessieren, wenn ich das Internetz nur für meine Business Mails nutze und ich auf der Googlestartseite Schweißausbrüche kriege weil ich nicht mehr weiter weiß.
Das ist automatisch so nach tausenden von Debatten über hunderte Themen in wenigen Jahren Parlamentstätigkeit. Für uns ist das gerade ein super wichtiges Thema. Für die meisten EU-Parlamentarier ist es wahrscheinlich genauso interessant wie die nächste Abstimmung zur Höchstgeschwindigkeit für Elektro-Kickboards oder der minimalen Klingenstärke bei Einwegrasierern. Aber das Internet wäre nicht das Internet wenn es sich ohne Gegenwehr exekutieren lassen würde.
Er hat ja gesagt, ihnen liegt der Gesetzestext nichtmal vor. Über was willst da schon groß debattieren?
Das es so leer ist, liegt so weit ich weiß auch daran, dass es nur eine Sitzung des Rechtausschusses war. Es kann also gut sein dass sogar alle oder zumindest fast alle die dazugehören da waren.