Das Berliner Verwaltungsgericht hat die Verbotsverfügung der Polizei für eine geplante Demonstration gegen die Corona-Politik gekippt. Die Veranstaltung am Samstag könne unter Auflagen stattfinden, sagte ein Gerichtssprecher am Freitag der dpa. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. (Via)
Unser Land geht vor die Hunde! Jetzt müssen wir ernsthaft wieder dabei zusehen, wie tausende Gehirnamputierte ohne Masken und Abstand durch Berlin ziehen und ihren geistigen Dünnschiss (während einer Pandemie) rausposaunen? Armes, armes Deutschland!
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Das Land hat schon Schlimmeres überstanden, wir werden es überleben.
Also die meisten von uns.
Finde ich in Ordnung ihnen das grundsätzlich zu erlauben wenn sie sich dran halten, das müssen wir abkönnen. Wenn sich nicht dran gehalten wird soll das Ding aber auch ordentlich aufgelöst werden, nicht so ne halbgare Sache wie beim letzten Mal wo alle weiterhin dort bleiben durften und letztendlich nichts passiert ist.
JA was den nun?
Ich dachte wir leben in einer Diktatur und Stasi 3.0 und so.
Und zieht einfach jemand vor Gericht und das Gericht kippt das Verbot in kurzer Zeit.
Das ist ne Diktatur.
WELT INTERVIEW: Querdenken-Initiator Michael Ballweg -„Toller Sieg der Demokratie“
https://youtu.be/7SlSFNNrB18
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Mal ein Interview mit der „Lügenpresse“.
Man merkt halt schon das es bei denn Corona Leugner 2 Lager gibt.
Einmal die Corona Leugner mimimi meine Grundrechte (Querdenken) und Corona Leugner Reichsbrüger/Nazis wozu der Attila Hildmann zählt.
Ich finde beide lustig aber die zweite Gruppierung ist Gefährlich.
Mal gucken, wann jemand von den Kommentatoren hier über die Zeile in den Nachrichten „stolpert“ in der steht, dass „Mundschutz tragen“ keine Auflage für diese Demo ist… dagegen können sie also gar nicht verstoßen …
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/berlin-gericht-kippt-verbot-von-demonstration-gegen-corona-politik-a-9dba0bee-78f7-4008-8678-22bb5d5d3367
Wo zu auch, es gibt in keinen Bundesland eine „Maskenpflicht für draußen“.
Draußen hat das Virus einfach keine Chance sind zu verbreiten, weil die Aerosole durch die ganze Luft in freien, in Sekunden verdünnt werden.
Maskenpflicht macht nur drinnen sinn, aber auch nur für eine kurze Zeit.
Je Länger der Aufenthalt im Raum wird, desto mehr Aerosole werden im Raum vorhanden sein, so das selbst ein Maske wertlos ist.
Das auch ein Grund warum in einen kleinen Klassenzimmer mit 30 Kinder es egal ist, ob Masken oder nicht, nach 10 Minuten ist der Raum voll mit Aerosole, da hilft keine Maske mehr.
Lehrer sollten das eigentlich kennen, wenn ihr in einen Klassenraum geht, wo die Klasse drin ist und eine Stunde lang nicht gelüftet wurde, es stinkt! 🤮
Mann müsste alle Teilnehmer digital erfassen, wer und unterschreiben lassen das sie auf ihr Recht auf kassenärztliche Versorgung im Falle einer Covid-19 Infektion verzichten. Wer betrunken Auto fährt ist auch nicht versichert und haftet selbst. Wer sich freiwillig diesem Risiko aussetzt sollte auch die vollen Konsequenzen tragen.
Das gleiche Vorgehen sollte auch bei reisen in Risikogebiete gelten. Aber Konsequenz ist ja eh nicht so die Stärke unserer Regierung 😔
Ich finde es absolut richtig dass die Demo statfinden darf auch wenn ich den Inhalt nicht teile.
Dort demonstrieren unterschiedlichste Gruppen und eben nicht nur hirnamputierte oder gewisse vegane „Reichsführer“.
Den Veranstaltern obliegt es alle Teilnehmer über geltende Regularien zu informieren.
Am besten direkt massiv Polizeipräsenz zeigen. Sollte es ganz vereinzelt Verstöße gebe, dann die Personen erst „freundlich“ auf Verbindlichkeit der Maßnahmen hinweisen. Sollten sich einzelne Personen weigern dann bitte wenn nötig mit harter Hand entfernen.
Sollte es gewaltsame Solidarisierung oder ein grundsätzliches Weigern geben, dann eben direkt die Veranstaltung wieder beenden, auflösen und die Gewalttäter einsammeln um sie später vor Gericht zu stellen. Punkt.
Das ist mir immer noch lieber als Grundrechte direkt mal präventiv einzuschränken und alle Beteiligten gleich in Gesinnungshaft zu nehmen.
Wer weiß vllt geht ja alles gut und die Demonstranten verhalten sich gesittet. Man darf doch noch an das gute im Menschen glauben. Falls das ganze ein totaler Reinfall wird kann man immer noch seine Schlüsse für die nächste Demo ziehen. Und sein wir mal erhlich, auch durch diese eine Demo werden selbst im Worst Case weder die Zahlen weder in Berlin noch in ganz Deutschland segnifikant steigen.
Sehen wir es als Experiment ob die anstädnige Demokratie heute vllt doch noch funktioniert.
Hoffen wir einfach das die Polizei die Wasserwerfer schon voll getankt hat. So ein 20 bar starker Wasserstrahl ins Gesicht wird dem ein oder anderen Querdenker vielleicht wieder zur Vernunft bringen.
Sehr geehrte Damen und Herren,
wenn Sie nicht der Meinung der Regierung sind, sind Sie vogelfrei, Ihr Recht auf körperliche Unversehrtheit ist damit aufgehoben.
Diese Meldung wurde Ihnen präsentiert von Genosse Schloos, live aus dem Politbüro am Marx-Engels-Platz, Berlin-Mitte.
„Wenn eine Flasche auf meinen Kopf zufliegt, dann würde ich nicht passiv bleiben, selbst wenn sie an meinem Schild zerschellt. Die Polizei muss sich aus solchen Gruppen heraus stundenlang bepöbeln und bewerfen lassen … sorry, aber mein Standpunkt ist da: Wer sich über einen längeren Zeitraum in einer solchen Gruppe aufhält, der ist Mittäter. Deshalb dürfte die Polizei in eine solche Gruppe gerne mal mit Wasserwerfer, Pfeffer oder Knüppel reingehen, OHNE einem Individuum eine konkrete Straftat zuordnen zu können. Kollektivschuld durch Teilnahme. Sicher, das ist ein Grenzfall, aber eben einer, in dem ich mir manchmal unsere Polizei etwas „amerikanischer“ wünschen würde!“
Mit den eigenen Waffen geschlagen 🙂 Well done!
Wo hat denn der liebe Herr Schloos davon gesprochen, dass zuvor Flaschen fliegen müssen? Ich lese nur etwas davon, dass Querdenker, also abweichende Meinungen, durch den Einsatz von Wasserwerfern „vielleicht wieder zur Vernunft“ gebracht werden können.
Ich sehe keine Parallele zu dem von Balnazza gebracht Zitat Kinkis.
§ 125, 125a StGB oder auch § 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB sind Straftaten, auf welche die Polizei reagieren darf, insbesondere auch Notwehr üben.
„Querdenker“ zu sein, ist meines Wissen (noch) keine Straftat. Aber wer weiß, was dem Berliner Senat noch so einfällt …
Ach Kinki,
Ist ja nicht so, dass die von dir genannten Straftaten in dem ein oder anderen anonymen Gruppenchat von Querdenkern bereits angekündigt wurde.
https://www.volksverpetzer.de/bericht/waffengewalt-demo-verbot/
Ich denke da ist mein persönlicher Wunsch das Gewaltmonopol mittels Wasserwerfer durchzusetzen legitim. Und wenn der Druck des Wasserwerfers gleichzeitig bewirkt, dass diese radikalen Querdenker wieder zu Vernunft kommen, dann umso besser.
Am Ende ist es egal was ich denke. Die Querdenker werden schon von ganz alleine dafür sorgen, dass die Wasserwerfer gesetzeskonform gegen sie zum Einsatz kommen. Und dann sitze ich mit einem breiten grinsen vor dem TV.
@Teaser: Für diese linksdrehenden Spinner ist eine abweichende Meinung tatsächlich so was ähnliches wie Körperverletzung. Kann man mit Vernunft und Logik nicht begreifen, ist aber irgendwo tief im Betriebssystem verankert.
Muss schwer für dich sein durch die Stadt mit dem Auto zu fahren wenn es dir dein Gewissen verbietet links abzubiegen. 😉
Wie kann man so auf ein Wort fixiert sein. Wahnsinn.
Und wer dann immer noch Querdenker ist, wird nach China in ein Umerziehungslager gebracht. Problem gelöst. Wie einfach die Welt doch sein kann 🙂
Laut der Pressekonferenz heute, ist das Problem mit den Auflagen, dass es bei Verstößen Stunden dauert, bis die Polizei den Platz räumt. Da wir in einem Rechtsstaat leben, sucht die Polizei erst das Gespräch, dann wird angedroht und nach zig Schritten wird erst physisch geräumt. Das ist an sich ja völlig in Ordnung, nur in diesem Fall sehr unglücklich, da sich der Virus nicht stundenlang zurück hält. Daher der Versuch des Verbotes. Aber logischer Menschenverstand deckt sich nun mal nicht immer mit Gesetzen und deren Auslegung…
Gibt tatsächlich noch vernünftige Gerichte.
keiner kann sich über Grundgesetze hinwegsetzen, sei es wegen Corona oder andere dinge.
es war vorher klar das Stadt Berlin mit einem Kompletten verbot nicht durchkommen kann.
würden die Gerichte das zulassen, dann geht das Land echt vor die Hunde!
Finde die Entscheidung gut!
Demonstrationsrecht ist schließlich ein hohes Gut in einer Demokratie.
Die Demonstranten sollten aber Masken und Abstandsgebote einhalten und die
Polizei (die Armen) sollte Verstöße auch entsprechend ahnden. Und wenn zu viele Verstöße geschehen, die Demo auch auflösen.
Alter, sie haben schon angekündigt, dass sie weder Masken tragen, noch Abstandsregeln einhalten werden. Das ist der SINN der Demo. Was zur Hölle ist daran so schwer zu verstehen und warum sollte das erlaubt sein?
Also präventiv unterbinden, damit gar kein Verstoß gemacht werden kann ?
Hmm rufen nicht diverse Gruppen regelmäßig zu zivilen Ungehorsam auf, sollten die dann nicht auch direkt verboten werden?
Alter ey….
Das Problem ist doch, dass man die Blm Teilnehmer einfach hat machen lassen. Aus welchem Grunde soll man nun diese Demo verbieten? Damit würde man den bunten Bevölkerungsquerschnitt doch nur noch mehr erzürnen und bestätigen.
Meiner Meinung nach darf da morgen der Wasserwerfer so lang in Betrieb sein bis alle nach Hause schwimmen.
Ich hätte dich mal hören wollen, wenn ich jemals gefordert hätte, die Schulschwänzer rund um Gretel unter Wasser zu setzen. Merkst du selber, dass du gerade Schwachsinn von dir gegeben hast, oder ist bereits jede Hoffnung verloren?
Wer ist Gretel?
Auch wenn ich dennen in keinster weise Zustimme und auch die Kundgebung für Totale Quatsch halte, muss ich den Gericht zustimmen. Hier geht es um das Grundrecht der Meinungsfreiheit und Demonstrationsrecht. Das ist in unsere Gesellschaft eins der höchsten Güter und da können wir leider wenig ausnahmen machen. Denn wenn wir es hier verbieten dann wird das im Notfall als Prezedänsfall angeben werden. Damit du deine Gesundheit schützen kannst ist eben nur die Vorgaben halten und sobald du mitbekommst, das jemand zu der Demo geht, einfach Abstand halten.
Nennt sich Demokratie. Ist manchmal scheiße, vor allem, wenn es von solchen Arschlöchern ausgenutzt wird. Aber Demokratie bedeutet auch, dass man nicht immer mit allem und jedem zufrieden ist, sich aber damit abfinden muss.
Auf der anderen Seite sollte es heftige Strafen geben, wenn man nicht an Hygienekonzepte und dem Maskentragen hält. Hier bin ich für knall hartes durchgreifen, auch wenn man wohl kaum jeden belangen kann, bei dieser Demo.
Das ist an Lächerlichkeit kaum zu überbieten…. Leider haben wohl echt zu viele Leute verlernt ihr Gehirn zu benutzen.
Im Senat oder im Verwaltungsgericht?
Beim kommentieren
Steve, bei allem Verständnis für deine durchaus berechtigte Corona-Angst:
Ein funktionierender Rechtsstaat ist sehr viel mehr wert als – im schlimmsten Fall – ein paar zusätzliche Coronainfektionen.
Ich empfinde an dieser Stelle auch keinerlei Siegesgefühl ala „ich habs ja gewusst“; dafür war das Ergebnis für einen Juristen einfach zu eindeutig absehbar. Das ist, wie wenn man einen verwandelten Elfmeter korrekt voraussagt!
Und was lernen wir daraus? Auch Deppen, Rechte, Reichsbürger, Rechtsextremisten, Verschwörungstheoretiker – und sogar depperte rechtsextremistische Verschwörungstheoretiker – haben Grundrechte!
Ich kann mich da ja täuschen, aber wird das Grundrecht des einzelnen nicht beschnitten, wenn es das Grundrecht eines anderen verletzt. Das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit spielt da an sich auch noch mit rein.
Zweifellos, wenn du aber nicht gerade selber an der Demo teilnimmst, ist die Gefährdung deiner körperlichen Unversehrtheit äußerst abstrakt.
Wenn sich die Teilnehmer nach der Demo brav ne woche in Quarantäne begeben würden vielleicht. Das tun sie aber nicht. Sie gehen direkt im Anschluss Einkaufen, am besten per ÖPNV. Dort natürlich folgerichtig auch ohne Maske. Und dort lauf ich armer Idiot denen ohne Möglichkeit zum Selbstschutz über’n Weg. Und ich hab hier zu Hause ne Hochrisikogruppe.
Kausalkette? Sicherlich. Aber für mich eher konkret als abstakt.
Nachdem es nach der BLM-Demo vor ein paar Wochen, die in etwa unter gleichen Voraussetzungen stattfand, keinen Corona-Ausbruch gab, kannst du nicht von einer konkreten Gefahr reden.
Auch die Zahlen sprechen dagegen: Wenn du die aktuelle Zahl der Coronakranken in Deutschland auf 20.000 Teilnehmer umrechnest, kommst du auf 6,8 Erkrankte. Aber nur bei angenommener Gleichverteilung. Wenn du davon ausgehst, dass sich Erkrankte, die sich der Erkrankung bewusst sind, eben nicht in die Öffentlichkeit begeben werden, bleibt nur noch die Dunkelziffer als möglicher Infektionsherd. Vielleicht noch eine Person. Und dafür 19.999 das Grundrecht zu entziehen, hat mit Verhältnismäßigkeit nichts mehr zu tun.
Es zeigen sich halt wunderbar die extremen der Vorteile- und auch Nachteile eines Demokratischen Rechts- und Sozialstaates. In dem einen Fall wünschen sich die Leute eine durchgreifende „Sinnvolle?“ Staatsmacht, im anderen Fall aber die über alle Zweifel gestellten Grundrechte.
Niemand fordert, die Grundrechte über alles zu stellen. Aber sie stellen eben ein so hohes Gut dar, dass nicht jede abstrakte Gefahr ausreicht, um sie einzuschränken, insbesondere wenn mildere Mittel – Auflagen – zur Verfügung stehen.
Vorliegend ging es aber ohnehin nicht um gesundheitliche, sondern um politische Gefahren. Du musst nur nachlesen, was Innensenator Geisel zum dem Verbot(sversuch) gesagt hat. Da ging es nicht um Corona, sondern um die Gesinnung der Demo-Teilnehmer. Und das ist derart indiskutabel, vor 20 Jahren wäre jeder Politiker nach so einer Entgleisung zurückgetreten.
sau geil 😀
Das kann ja was werden. Freue mich schon auf die Videos und Berichte zur Demo.
Das verstehe ich nicht ganz, wieso geht „das Land vor die Hunde“ wenn offensichtlich rechtsstaatliche Gewaltenteilung funktioniert und die Justiz nach dem Gesetz Eingriffen der Politik Grenzen setzt. Die Verfassung gilt nunmal auch während Corona. Die Demo muss die entsprechenden Auflagen halten und wenn die Leute ihre Masken nicht tragen oder Abstände nicht halten, wird sie eben wieder aufgelöst. Aber die Demo von Anfang an zu verbieten ist nunmal, jetzt gerichtlich bestätigt, verfassungswidrig.
Ja richtig. Wo kämen wir denn dahin wenn plötzlich jeder für seine Ansichten demonstrieren darf. Noch dazu wenn diese diametral zu meinen stehen. Sowas geht gar nicht! In Weißrussland gäbe es sowas nicht.
Kein Verlass auf die Diktatur! 😭
Ich suche eine Hand voll Corona-Infizierte für eine Großveranstaltung in Berlin. Hat da jemand Interesse? 😀
Wie schrieb die heute-show gerade auf Twitter:
„Falls wir tatsächlich in einer Diktatur leben sollten, ist sie ohne Zweifel die schlechteste, die wir je gesehen haben.“
… oder die beste. Was zum Beispiel soll ich im nächsten Herbst wählen, wenn ich die Grünen nicht in der Regierung sehen will?
Vielleicht ist die Diktatur die beste, die sich am besten als Demokratie tarnt.
Nur so ein Gedanke. Nein, wir sind defintiv noch weit von einer Diktatur entfernt, aber wir sind auf dem Weg.
Wer kennt sie nicht, die Menschen die in Belarus und Hongkong auf die Straßen gehen, unter dem berühmten Schlachtruf „sollen wir wie Deutschland enden?“
Die einzige Diktatur die uns droht ist der neoliberale Endkapitalismus, aber aufrechte Patrioten wie wir würden sowas niemals unterstützen, also was soll schon passieren? 🙂
Wir leben schon lange nicht mehr im Kapitalismus. Der wahre, ursprüngliche Kapitalismus wurde vom Globalismus zerstört.
Damit ein guter Kapitalismus funtkioniert, muss er lokal begrenzt sein. Dadurch steigt nämlich gleichmäßig Wirtschaftsleistung, Gehälter und Kaufkraft stetig an.
Durch den Globalismus werden zwei der drei Dinge durch günstiges Auslagern vernichtet.
Der Kapitalismus hat sehr wohl am Anfang sehr gut funktioniert, ganz speziell für die ärmsten der Armen.
Ach Balle, wieviele Strohmänner hast du eigentlich in deinem Leben schon gebaut? Fast jedesmal, wenn du in letzter Zeit in die Tasten haust, kommt ein neuer dabei raus. Schade, denn du bist eigentlich zu intelligent, um sowas nötig zu haben. Steve würde sich wohl kaum eine geistige Trockenpflaume als Sidekick für den Podcast holen, oder? Also verhalte dich doch bitte auch so.
„Wir sind auf dem Weg zu einer Diktatur“ – deine Aussage. Gut, du hast natürlich Recht, jede Gesellschaft ist „auf dem Weg zur Diktatur“. Wenn ich das Haus verlasse, bin ich technisch gesehen auch auf dem Weg nach Japan. Ist nicht mein Ziel, aber mit ganz viel Pech und Zufall könnte ich dort landen.
Der Glaube, dass wir uns in irgendeiner Form auf einen mal sozialistischen, mal islamistischen, mal sozialistisch-islamistischen Staat hinbewegen, ist nicht viel abwegiger. In Belarus gehen die Menschen auf die Straße, weil sie die Schnauze voll von ihrem Oberhansel haben. In Hongkong, weil China ihnen die Demokratie unter dem Arsch wegzieht. Aber ja, wenn eine Demo von Vollidioten, die glauben, eine Maske tragen zu müssen ist dasselbe wie im KZ zu landen, von einer Landesregierung kassiert wird und ein Gericht diese Entscheidung kippen muss, ist das wirklich ein erschreckender Hinweis auf eine Diktatur?
Und um dein „was muss ich wählen, um nicht die Grünen zu kriegen“ Beispiel aufzugreifen: Fast 60 Jahre lang war es in Deutschland unmöglich eine andere Partei als die FDP in der Bundesregierung zu kriegen. Konntest wählen was du wolltest, die Liberalen hattest immer mit auf dem Zettel. In einer atemberaubenden Anzahl der Fälle konntest auch nix anderes als die CDU kriegen. Und du zickst rum, weil dir bei einer(!) Wahl droht, dass die Grünen in einer bürgerlichen oder linken Koalition sein werden? Buhu, willkommen im Mehrparteienstaat.
Um valkyrr gleich mitzunehmen: Er hat Recht, der Kapitalismus hat eine Weile lang echt gut funktioniert…für einen Teil der Welt. Nur als man daraus ein globales Konzept gemacht hat, weil die perfiden Sozialisten sich einfach aufgelöst haben, ging es irgendwie schief. Und ein Großteil aller Probleme, die wir haben und uns noch erwarten werden, werden genau darauf zurückzuführen sein. Egal ob beim Thema Klima (übrigens egal, woher der Wandel kommt – wenn Südostasien absäuft, wollen die alle irgendwo hin) oder Ressourcengerechtigkeit. Die Linken haben lediglich, wenn auch nicht immer ganz bewusst, diese Realität bereits erkannt.
Glashaus, Steine
Auf der einen Seite ist es sehr gut, dass wir so eine starke Judikative haben, auf der anderen Seite kann ich mir manchmal nur an den Kopf fassen.
Hier in Bonn wurde jetzt auch ein Fall verhandelt, bei dem ich nur den Kopf schütteln kann. Eine Frau wurde vergewaltigt, aber am Ende hat der Richter den Täter komplett freigesprochen und das nur weil die Frau aus Angst, während der Vergewaltigung, auf die Frage des Täters „ob es ihr gefalle?“ „Ja“ geantwort hat.
Der Richter hat am Ende noch gesagt, dass er der Frau glaube und der Frau etwas zutiefst schreckliches angetan wurde, aber er kein anderes Urteil aussprechen kann.
Wenn ich in der Position der Frau wäre, wüsste ich nicht, ob ich in diesem Fall zur Selbstjustiz greifen würde.
Einfach sämtliche verfügbaren Ordnungsamtsmitarbeiter + begleitenden Polizisten nach Berlin schicken. 50€ pro Person abkassieren und wenn man durch ist einfach wieder von Vorne anfangen bis die Leute keinen Bock mehr haben. So können wir auch wieder problemlos kostenlose Tests finanzieren.
Gute Idee!
In Berlin kann es bis 500€ Strafe bei Verstößen gegen die Maskenpflicht/Abstandsregeln geben, also kann sich das richtig lohnen, wenn man das machen würde. 😀
Nur blöd, dass es weder eine Masken- noch eine Abstandspflicht in Berlin gibt (draußen).
Auch eine Kontaktbeschränkung gibt es seit Ende Juni nicht mehr.
Von daher war das Verbot der Stadt sehr wohl massivste Gängelung und von vornherein bewusst rechtswidrig und politisch motiviert.
Wie man so etwas gutheißen kann, ist mir komplett schleierhaft. Das Argument „aber sie tragen keine Masken“ ist halt kompletter Schwachsinn, wenn es keine Regelungen dazu aktuell gibt. Großveranstaltungs-Regelungen gibts in Berlin erst seit gestern(!) und betreffen Demonstrationen nicht direkt.
Es fehlt die Rechtsgrundlage und die Kritik sollte sich entsprechend gegen die Regierung richten. Für diese Einsicht muss man diese Idioten weder gut noch schlecht finden.
Ausbaden müssen das am Ende oft Unbeteiligte. Mir tun jetzt schon die Polizisten leid, die dieser unglaublichen Dummheit gegenüberstehen, die Krankenschwestern und Ärzte die sich dann um die neuen Fälle kümmern müssen. Freu mich schon auf die ganzen Kommentare wenn sowas eventuell dazu führt, dass Schulen etc. geschlossen werden….
Keine Ahnung was mit den Menschen los ist… Hab das Gefühl passe nicht mehr hierher.
Und als Berliner bleib ich dann morgen lieber gleich zu Hause, nicht dass ich so nem Covidioten noch begegne…
Naja war wohl irgendwie abzusehen.
Ich hatte es ja auch anders gesehen, aber vielleicht hätte man von vornherein das Ganze mit dem Verbot nicht so aufbauschen sollen.
Denn auf das Einhalten der Hygieneregeln kann man ja immer noch pochen.