Over the weekend the Indonesian government began the task of blocking any website or service that had failed to register as part of new “internet control” laws. That ended up being a lot, including everything from Steam to the Epic Games Store to Nintendo Online to EA and Ubisoft’s platforms. (via)
Vor Kurzem hat das indonesische Ministerium für Kommunikation und Informationstechnologie einige neue Gesetze für die Regulierung von digitalen Inhalten erlassen. Laut der Regierung sind diese neuen Regeln ein Teil der Bemühungen, alle digitalen Inhalte zu entfernen, die von der Führung als problematisch oder illegal eingestuft werden. Unter dem neuen Gesetz kann die Regierung jederzeit von einer Plattform verlangen, einen unerwünschten Inhalt innerhalb von 24 Stunden komplett zu löschen. Dieser Zeitraum wird auf 4 Stunden reduziert, wenn es wirklich dringend ist.
Um diesem Gesetz zu folgen, mussten alle in Indonesien arbeiteten Firmen und Betreiber bis zum vergangenen Wochenende offiziell zustimmen. Wie man es von modernen Firmen erwarten würde, sind viele internationale Unternehmen dieser Aufforderung nicht gefolgt. Als Reaktion auf diese Aktionen hat Indonesien am vergangenen Wochenende eine Vielzahl von Anbietern in ihrem Land bestraft und die damit verbundenen Plattformen gesperrt.
Zu den auf diese Weise blockierten Inhalten gehören viele Betreiber von Computerspielen wie beispielsweise Steam, Epic Games, Nintendo oder auch die Shops von EA und Ubisoft. Zusätzlich dazu wurden viele hauptsächlich online arbeitende Firmen wie Yahoo oder Paypal gesperrt. Paypal ist nach der ersten Abschaltung zwar kurzzeitig zum Retten der dort vorhandenen Gelder zurückgekehrt, aber dieser Umstand wird vermutlich nicht lange gegeben sein. Ansonsten sind alle anderen aufgelisteten Plattformen noch immer in dem Land gesperrt.
Die neuen Gesetze von Indonesien werden schon seit ihrer Vorstellung regelmäßig von den Medien und Organisationen zum Schutz von Menschenrechten kritisiert. Laut diesen Gruppen schränken diese neuen Regeln das Recht der Menschen auf die freie Meinungsäußerung ein. Zusätzlich dazu könnten die neuen Regeln dafür genutzt werden, um Menschen zu überwachen, ihre Daten aufzusammeln oder Firmen für bestimmte Tätigkeiten zu bestrafen.
Human Rights Watch veröffentlichte die folgende Stellungnahme:
MR5 is deeply problematic, granting government authorities overly broad powers to regulate online content, access user data, and penalize companies that fail to comply…Ministerial Regulation 5 is a human rights disaster that will devastate freedom of expression in Indonesia, and should not be used in its current form.
Auch wenn Indonesien im Bereicht der Medien-Branche selten in den Nachrichten auftaucht, so ist dieses Land aber ein überraschend großer und wichtiger Markt. Mit mehr als 270 Millionen Einwohnern ist das Land die viertbevölkerungsreichste Region der Erde und die Menschen dort setzen immer stärker auf digitale Dienste und Plattformen. Beispielsweise ist die drittgrößte Gruppe von Nutzern auf Facebook die indonesische Bevölkerung. Es sollte sich also ziemlich negativ auf die Gewinne von Plattformen auswirken, wenn sie in dem Land gesperrt sind.
Ansonsten sollte noch einmal erwähnt werden, dass keine der betroffenen Firmen in dem Land verboten wurde. Der Zugang zu ihnen wurde einfach nur gesperrt. Theoretisch könnte sich dieser Umstand jederzeit ändern, wenn die jeweiligen Unternehmen sind den neuen Gesetzen beugen und sich mit dem Ministerium auseinandersetzen. Aus diesem Grund sind Anbieter wie Google, Riot oder Roblox auch noch immer in dem Land verfügbar.
Um die Situation zu umgehen, haben sich Menschen in Indonesien auch schon eigene Lösungen gesucht. Mehreren Berichten zufolge lassen sich die Sperren einfach umgehen, wenn Nutzer ein VPN verwenden und dadurch ihre Anwesenheit in einem anderen Teil der Welt vortäuschen. Es bleibt abzuwarten, ob die Sperren zu noch mehr Nutzern mit VPNs führen oder die betroffenen Firmen in den kommenden Tagen/Wochen nachgeben.
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