Die Umstellung der Grundsicherung Hartz IV auf ein Bürgergeld zum 1. Januar könnte zeitlich knapp werden. Die Union fordert Änderungen – andernfalls werde sie das Gesetz im Bundesrat blockieren. (via)
Am 01. Januar 2023 möchte die Bundesregierung eigentlich das bisher vorhanden gewesene System rund um Hartz IV entfernen und es durch das neue Bürgergeld ersetzen. Mit dem neuen Angebot will die Ampelkoalition den Menschen eine Reihe von neuen Vorteilen liefern. Dazu gehören unter anderem höhere Regelsätze, weniger Sanktionen und deutlich höhere Schonvermögen. Wer auf diese Hilfe angewiesen ist, der darf also mit einigen Verbesserungen rechnen.
Trotz des eigentlich schon geplanten Datums für die Einführung des Bürgergelds sieht es aktuell aber ganz danach aus, als könnten sich die Pläne der Regierung ein wenig verzögern. Das Ganze hängt dabei mit der CDU zusammen, die in den letzten Tagen mit einer Blockade des zustimmungspflichtigen Gesetzes zur Einführung des Bürgergeldes im Bundesrat gedroht hat. Laut CDU-Generalsekretär Mario Czaja kann die Partei der bisherigen Form dieser neuen Reglung nicht zustimmen und man geht davon aus, dass man darüber in einem Vermittlungsausschuss sprechen muss.
Was den Grund für diese Blockade betrifft, so stuft die CDU das Bürgergeld wohl scheinbar als unfaire in. Czaja kritisiert an dem Plan, dass unter dem neuen System selbst vierköpfige Familien mit einem Schonvermögen von 150.000 Euro einen Anspruch erheben dürfen und dann von deutlich jüngeren Familien mitfinanziert werden. Für den Politiker und seine Partei ist diese Sache zutiefst unsozial und sie verletzt angeblich alle Grundsätze einer sozialen Marktwirtschaft.
Im Gegensatz dazu stuft die Ampel-Koalition das neue Bürgergeld eher als einen Schritt für mehr Gerechtigkeit und eine wichtige Reform des Arbeitsmarktes ein. Dadurch sollen die Menschen verlässlich abgesichert werden, selbst wenn sie in eine existenzielle Notlage geraten sind. Durch das Geld möchte man das „Schutzversprechen unseres Sozialstaats„ erneuern und den Menschen in der aktuell so schweren Zeit helfen. Gleichzeitig soll das Bürgergeld aber nicht einem bedingungslosen Grundeinkommen entsprechen und noch immer an genug Anforderungen und Pflichten gebunden sein. Niemand erhält einfach so Geld, ohne wichtige Voraussetzungen zu erfüllen.
Aktuell wurde die Regierung von dem Bundesrat nur zu Nachbesserungen aufgefordert. Der Bundestag will sich am 10. November in zweiter und dritter Lesung erneut mit dem Gesetz beschäftigen. Danach muss der Bundesrat den nächsten Schritt tun und entscheiden, ob man das Ganze blockieren möchte. Wenn es dazu kommt und ein Vermittlungsausschuss notwendig wird, dann sollte die Reform nicht mehr zum Jahreswechsel kommen.
Ansonsten wird das Bürgergeld natürlich auch weiterhin von Arbeitgebern und Firmen kritisiert. Der Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sieht in dieser Reform das Potenzial für die Spaltung der Gesellschaft in eine Gruppe von Arbeitern und eine Gruppe von Hilfsbedürftigen. Für die Arbeiter darf es einfach nicht sein, dass auf diese Weise geholfen Personen am Ende mehr Geld erhalten als die Menschen, die jeden Tag zur Arbeit gehen. Solch eine Situation darf nicht entstehen.
Mir persönlich gefallen die neuen Bestimmungen für das Bürgergeld eigentlich, weil sie die schlimmsten Elemente von Hartz IV entfernen und einigen Menschen wirklich helfen könnten. Gleichzeitig sollte es nicht dazu kommen, dass Menschen ohne Arbeit mehr Geld erhalten als die tatsächlich arbeitenden Menschen. Die Lösung dafür darf aber natürlich nicht darauf hinauslaufen, die Menschen in Notlage am Hungertuch nagen zu lassen, ihre Existenzgrundlage zu bedrohen oder sie an tausende von Anforderungen zu ketten. Wie üblich kann ich die derzeitige Linie der CDU nicht nachvollziehen.
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In meinem engeren Freundeskreis hat ein „selbständiger“ Mann seine Selbständigkeit verloren, da er keinen Anspruch auf ALG1 hat bekommt er nun Hartz 4, dies sind ca 420€ in bar plus ca 400€ Miete und hier in den Kommentaren und auch in der Gesellschaft heißt es, da würde sich das arbeiten nicht mehr lohnen? Hört auf mit dem Populismus, ich komme nicht mit 800€ im Monat aus nicht mal annährend und wenn dann noch was kaputt geht oder verschleißt…
Arbeitgeberpartei und bicht die des kleinen Mannes.Aber das gehetze geht ja wieder los , teile und Herrsche.
Also ich muss sagen das ich auch keine Lust mehr habe zu arbeiten und lieber WoW gamen würde. Da die Regelsätze aufgeweicht werden, spiele ich sehr stark mit dem Gedanken 100% Freizeit und durch Nebeneinkünfte gutes Leben zu führen.
Aber ihr, geht bitte weiter arbeiten für mich 😉
Meiner Meinung nach werden überall Arbeitskräfte gesucht, da wir immer näher an eine Vollbeschäftigung kommen und es einfach kaum Arbeitslose gibt. Wenn dann noch Bedingungen und Lohn nicht passt findet man wirklich niemand
Vollbeschäftigung?wo denn..hier?nichtmal wenn du jeden minijobber mit reinnimmst kommst du im Ansatz auf diesen Welt.
können wir ja mal Durchrechnen
ALG 1 Empfänger 739.000
ALG 2 Empfänger 3.674.217
Gemeldete offene Stellen 873.356
Ähmja, jeder kann wenn er will ,…
„dass Menschen ohne Arbeit mehr Geld erhalten als die tatsächlich arbeitenden Menschen“
Sollte dieses Problem bestehen, liegt das Problem aber nicht na zu hohem Bürgergeld/Hartz 4, sondern an viel zu niedrigen Löhnen in einigen Bereichen.
Ja und Nein. Ein bisschen von beidem. Höhere Löhne in niedriglohn Bereichen, würde höhere Kosten bedeuten. Lohnkosten werden einfach weitergegeben. Was wiederrum auch höhere Sozialkosten für HIV/Bürgergeld bedeuten würde. Also damit ist es nicht getan.
Wenn müssten die Abgaben deutlich verringert werden, so dass bei gleichbleibenden Lohnkosten einfach mehr übrig bleibt. Oder man akzeptiert mal eine Normalisierung und lebt mit im EU Schnitt „normalen“ Lebensmittelpreisen.
Zeitgleich sind die Sozialkosten aber auch irrsinnig. HIV/Bürgergeld sind deutlich höher als Bafög. Sanktionen reduzieren? The hell? ehemalig fast und mittlerweile ganz: Komplette Heizkosten und großteil der Nebenkosten übernehmen? Oida.
Und dann gibts noch das dritte Problem: Leuten die arbeiten wollen nicht arbeiten lassen weil ihnen ein zettel fehlt, total egal obse vorher schon 20 Jahre als KFZ Mechaniker gearbeitet haben. Lächerlich.
Du hast insofern recht, dass Unternehmen ihre Kosten auf ihre Produkte aufschlagen.
Aber dass geringere Abgaben für Unternehmen für höhere Gehälter sorgt, halte ich für Wunschdenken.
Trickle-Down hat noch nie funktioniert.
Ja gut, egal wie mans anfasst – die ’soziale‘ Markwirtschaft mal wieder in den Vordergrund rücken, wäre eine Maßnahme. Aber was man in der Politik als „soziale Marktwirtschaft“ versteht ist Umverteilung am Arbeitnehmer, nicht am Unternehmen.
It is what it is oder?
Mich würde mal interessieren was an den Einwänden von der CDU so unverständlich ist. Mich stört es auch das Menschen die noch einiges an eigenem Vermögen haben mit Steuergeldern versorgt werden. 150.000 Schonvermögen ist viel zu viel.
Auch hängt in meiner Stadt praktisch an jedem Geschäft ein Schild das Arbeitskräfte gebraucht werden. Warum man ausgerechnet jetzt die Anreize zu Arbeiten senkt ist für mich wirklich nicht nachvollziehbar.
Möglicherweise, weil diese Läden ein Gehalt zahlen, dass zu wenig zum Leben und zu viel zum Sterben ist. Ich schaue da gerne auf Mutter, die als Erzieherin Netto 2000 Euro pro Monat verdient. Sie ist 56 und hat ihr Leben lang gearbeitet. Glaubst du, sie hätte sich ohne meinen Vater, ein studierte ITler mit knapp 6k netto jemals ein Haus leisten können?
Effektiv tauscht du deine Lebenszeit für Geld ein. Ich würde keinen Finger rühren, wenn ich mit dem Mindestlohn abgespeist werden würde. Da säße ich lieber zu Hause oder im Park und würde die Sonne genießen, statt mich für Minimalbeträge knechten zu lassen. Ich bin da wirklich glücklich, dass mich mein Vater zu einem Studium getrieben hat.
Das Problem sind nicht die Gehälter, sondern die massiven Abgaben die wir in Deutschland zahlen.
Deutschland ist inzwischen Abgabenweltmeister. In keinem anderen Land der Welt, musst du so viel von deinem Gehalt abgeben wie in Deutschland.
Und warum ? Ja wegen so einem dreckigen Müll wie dem Bürgergeld, das wir als Arbeiter finanzieren müssen.
Von Immobilien brauchst du in Deutschland auch nicht mehr anfangen. Meine Frau und ich sein beide studierte MINT Akademiker und können uns hier in unserer Region (Ballungsgebiet) kein Haus mehr leisten. Okay, vielleicht mit einer 110% Finanzierung bis zum Tod, aber dann kann man das auch lassen.
Das ist ein ganz anderes Kernproblem in unserem „besten Deutschland“ aller Zeiten.
Ich wäre dafür Bürgergeld, HartzIV, Grundsicherung und diesen ganzen Müll inkl. der RIESIGEN Verwaltungsapparate die dafür benötigt werden komplett abzuschaffen.
Normal bin ich alles andere als Links eingestellt, aber was wir brauchen ist ein bedingungsloses Grundeinkommen. Ja. Und zwar wirklich ohne Bedingungen. Jeder ab 18 bekommt das. Ob er arbeiten geht oder nicht.
Reicht es dir aus ? Dann bleib Zuhause.
Reicht es dir nicht ? Dann geh zusätzlich arbeiten.
Aber dann muss auch 100% Schluss sein mit allen anderen Leistungen. Damit sind sämtliche staatlichen Leistungen komplett abgegolten.
Wer sein Grundeinkommen am 02. des Monats versoffen hat, der hat dann einfach PECH gehabt.
Wer 1000€ Heizkosten im Monat hat, weil man das Fenster offen lässt, der hat PECH gehabt.
Wie finanzieren ? Ist sogar recht einfach. Durch den Wegfall jeglicher Bedingungen können wir einen gigantischen Verwaltungsapparat abbauen, der aktuell dafür zuständig ist diese ganze soziale Scheiße zu verwalten und zu überwachen. Das spart Milliarden ein, die man dann einfach ohne Bedingungen an alle auszahlt. An wirklich jeden, vom Dax Manager bis zum Studenten.
Schön gesagt.
1000 Euro Grundeinkommen.
Das ist etwa soviel wie Harz4/Das Bürgergeld dann etwa abdeckt.
Und wer mehr will, ja, das muss halt arbeiten.
Und die knappe Billion, die das im Jahr kosten würde, holt man sich locker wieder rein. Alleine der Verwaltungsaparat mit zig Jobcentern in jeder Stadt kostet schon Unsummen.
Weg damit. Spart bestimmt Milliarden.
Dann streichen wir die Gehälter aller Landes- und Bundespolitiker um 50%. Spart die nächsten Milliarden.
Und in welcher Welt kann sich eine alleinstehende Erzieherin ein komplettes Haus leisten? Das geht in keinem Land der Welt und wofür überhaupt? 2000€ sind ein ganz normaler Lohn von dem man fast überall in Deutschland wunderbar leben kann. Ich frag mich immer was die Leute für verrückte Ansprüche haben und was sie denken wo das ganze Geld herkommen soll, von dem sie meinen es würde ihnen zustehen. Insbesondere in sozialen Berufen, die natürlich wichtig sind aber nunmal logischerweise keine Gewinne erwirtschaften können, die an die Arbeitnehmer weitergegeben werden können.
150k Schonvermögen ist sehr schnell erreicht,daher völlig okay,da stören mich eher die Leute die ein Hundertfaches besitzen und steuerlich bevorteilt werden..und wenn an jedem Geschäft ein Schild hängt das Leute gesucht werden und sie keine finden dann liegt das ja natürlich CDU konform an dem angeblich gigantischen Sozialbezug..auf gar keinen Fall an den durchschnittlich unterdurchschnittlichen löhnen und Arbeitsbedingungen/Zeiten.
In welcher Welt sind 150k€ schnell erreicht? Ist die aktuelle Grenze nicht 5k€? Das ist wirklich zu niedrig.
Wenn man mehr Arbeitskräfte will, muss man halt Anreize schaffen, gerade wenn diese Mangelware sind. Es gibt mittlerweile einige Handwerksbetriebe, die auf 4-Tage Woche bei vollem Lohnausgleich umgestiegen sind, oder die einfach die Löhne deutlich erhöht haben. Diese Betriebe können sich vor Bewerbungen kaum retten.
Die Besitzer der meisten Handwerksbetriebe haben deutlich mehr Geld als der Durchschnittsbürger, die meiste Arbeit wird aber halt von denen gemacht, die mit Mindestlohn abgespeist werden, dass da kaum jemand Bock hat, ist verständlich.
In der Gastro sieht es nicht besser aus. Miese Arbeitszeiten, miese Bezahlung und viele (nicht alle) Chefs haben von Respekt gegenüber Mitarbeitern noch nie was gehört, vor allem wenn diese „nur“ Aushilfskräfte sind. Alles schon erlebt, als ich in dem Bereich während meinem Bachelor gearbeitet habe. Hatte mal einen Chef, der die Mitarbeiter mit (Plastik-)Flaschen beworfen hat, wenn ihm was nicht gepasst hat. Sowas muss ich mir nicht gefallen lassen. Dazu noch hatte er keine Ahnung von diversen Aspekten der Arbeit, wusste aber immer alles besser.
Beispiel: Wir haben damals auch Essen ausgeliefert. Hatte einen Kunden, der auf der anderen Seite der Stadt wohnte, Fahrzeit hin ungefähr 20-25 Minuten. Der Chef: „Du bist dann aber schon in ner halben Stunde wieder da?“ Ich: „Das ist unmöglich, wenn ich mich auch nur halbwegs an die Geschwindigkeitsbegrenzung halten soll.“ Chef: „Ja fahr halt einfach schneller.“ Ich: „Zahlst du dann meinen Strafzettel?“ Chef: „Ne, wieso? Du fährst doch.“
Sind natürlich nur Anekdoten, aber ich kenne Dutzende solcher Beispiele. Wenn 50 Euro mehr im Monat für Hartz-IV-Empfänger Anreiz genug sind, nicht arbeiten zu wollen, dann läuft auf dem Arbeitsmarkt was falsch, nicht im Sozialsystem. Und dann stellen sich teilweise Arbeitgeber hin, die die Firma und noch ein paar Millionen dazu von Papi geerbt haben und beschweren sich, dass niemand mehr arbeiten will. Hatte auch neulich mal eine Diskussion mit einem Freund meines Vaters darüber, der ironischerweise Frührentner ist und meinte, dass die junge Generation ja total faul wäre und keine Leistung mehr erbringen wollte. Er selbst hat ne Ausbildung und immer schön 9to5 gearbeitet, ohne nennenswerte Überstunden. Damit konnte er als Alleinverdiener eine vierköpfige Familie ernähren und ein Haus in einer Großstadt bauen, das ist heute völlig undenkbar.
Uns wurde immer eingetrichtert, dass ja jeder was aus sich machen könnte. Jeder ja, aber eben nicht alle. Selbst mit einer guten Ausbildung oder Studium ist es heute nicht mehr gesichert, dass man gut über die Runden kommt und noch fürs Alter vorsorgen kann. Ich habe genug sehr gut ausgebildete Fachkräfte mit Berufserfahrung in meinem Umfeld, bei denen allein schon 40-50 Prozent des Geldes nur für die Miete draufgehen.
Und um nochmal auf die ganzen Läden und Restaurants zu kommen, die Mitarbeiter suchen. Es ist ja irgendwie auch verständlich, wenn Menschen in dem Job arbeiten wollen, den sie gelernt haben. Wozu hat man denn 5+ Jahre studiert, wenn man am Ende als Verkäufer im H&M steht?
Hätte einen Vorschlag an CDU und die armen armen Arbeitgeber.. zahlt vernünftige Gehälter mit denen Leute sich ein Leben finanzieren können.,schafft Leiharbeit ab…und dann reden wir nochmal..
Leiharbeit abschaffen bedeutet für viele Pflegekräfte massive Lohnverschlechterung. Gilt für andere qualifizierte Berufsgruppen vermutlich auch. Wäre also keine Lösung.
Und ob,die Flucht von z.b.pflegekräften in die Leiharbeit hat ja mit dem miesen allgemeinen Zustand in der Pflege zu tun.Arbeitnehmerüberlassung war ursprünglich gedacht als Hilfe bei Arbeitsspitzen und ist mittlerweile völlig pervertiert.
Also in den meisten Berufsgruppen bedeutet Leiharbeit schlechter bezahlt zu werden als die Festangestellten und zwei Jahre nicht zu wissen, ob man danach übernommen wird. Nach dieser Frist muss man den Arbeitern nämlich ein Stellenangebot machen. Aber anstatt die Leute zu übernehmen, die zwei Jahre gute Arbeit geleistet haben, schickt man die zur Agentur zurück und holt sich jemand neuen, wieder für zwei Jahre, ist ja billiger.
Und wenn man einmal „aufmuckt“, wird man sofort ausgetauscht. Im Pflegesektor mag das anders sein, in den meisten Berufen nicht.
Und dann ist der Aufschrei in der Gesellschaft riesig, weil die Abgaben für die Krankenversicherung und Pflegeversicherung ansteigen. Bei einem öffentlichen Träger gehe ich bei einer 100% Stelle mit 2,2k raus. Bei der Zeitarbeit sind’s bei einer 80% Stelle 800€ mehr (plus Dienstwagen mit privater Nutzung inklusive Tankkarte, ebenfalls privat nutzbar).
Und Geld alleine verbessert „den miesen Zustand“ in der Pflege mittlerweile wirklich nicht mehr. Der Zug ist schon lange Weg.