Vor einigen Tagen fand ein verheerender Angriff der Hamas auf weite Teile von Israel statt. Während diese Tat von vielen Menschen auf der Welt als erschreckend und widerwärtig eingestuft wurde, so gab es aber auch einige Personen und Gruppierungen wie beispielsweise Samidoun, die das Ganze voller Freude auf den Straßen feierten. Diese Feiernden wurden dabei dann beinahe so schrecklich wie der eigentliche Angriff aufgenommen.
Als Reaktion auf diesen Angriff hat Bundeskanzler Scholz heute eine Regierungserklärung im Bundestag abgegeben. In dieser Rede kündigte Scholz erst einmal ein komplettes Betätigungsverbot für die Terrororganisation Hamas in Deutschland an. Gleichzeitig wurden ein Verbot für das palästinensische Netzwerk Samidoun und ernste Konsequenzen für auf der offenen Straße feiernden Menschen angekündigt. Wer die Verbrechen der Hamas in Deutschland verherrliche oder das Ganze unterstütze, der mache sich laut Scholz eindeutig strafbar. Solch ein Verhalten darf man nicht dulden.
„Wer die Verbrechen der Hamas verherrlicht oder ihre Symbole verwendet, macht sich in Deutschland strafbar. Wer Mord und Totschlag billigt oder zu Straftaten aufruft, macht sich strafbar. Wer israelische Flaggen verbrennt, der macht sich strafbar. Wer eine Terrororganisation wie die Hamas unterstützt, der macht sich strafbar.“ Scholz
Ansonsten betonte Scholz auch noch, dass Deutschland in diesem Konflikt an der Seite von Isreal steht, man dem Land jegliche notwendige Hilfe bieten möchte und er beim Iran auf jeden Fall eine Mitschuld sieht. Diese Angaben des Bundeskanzlers wurden nach der Regierungserklärung auch noch von anderen deutschen Politikern und Parteien bekräftigt. Gleichzeitig forderten einige Parteien ein noch direkteres Eingreifen und eine sofortige Entfernung von allen Menschen, die sich öffentlich auf die Seite der Hamas stellen. Schließlich passt solch ein Verhalten nicht zu den in Deutschland vorhandenen Werten.
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da hat der Olaf aber auf den Tisch gehauen!
es war eine sehr Energische und Aussagekräftige ansprache vom Kanzler, HAMAS hat sicherlich die Hosen voll !
Wieder mal so ein, im nachhinein betrachteter, historischer Totalausfall linker Politik in Deutschland.
Ja es waren lange, lange vor dem Erstarken der AFD Linke Politiker und Akteure die jahrelang die Gewalt der Hamas relativiert haben. Die munter auf den Al-Quds Demos mitmarschiert sind. Erschreckende Parallelen zum Umgang mit Russland. Wandel durch Handel, Deeskalation, keine Türen verschließen, keine Ressentiments bedienen bla bla bla.
So viele haben es kommen sehen ! Aber nein Deutschland wusste es wieder besser und sitz nun vor dem Scherbenhaufen, während die Bilder von Palästinenser Randalen und antisemitischen Sprechchören auch durch unsere Straßen hallen.
Und bevor jetzt jemand sagt ich sei nun wieder einer dieses selbsternannten Besserwisser.
Wenn ich mich recht erinnere gab es bereits vor 2-3 Jahren einen unrühmlichen Höhepunkt dieser Entwicklung. Damals grölten hunderte Moslems in Köln vor einer Synagoge „Scheiß Juden „.
Habe damals einen ähnlichen Kommentar hier geschrieben, aber hat sich gesellschaftlich und politisch ja nicht viel getan.
Das Islamische Zentrum Hamburg, Ditib usw. Man hätte einschreiten können aber bei Frau Faeser verschwinden Unterlagen scheinbar genau so leicht in der „Schublade ohne Wiederkehr“ wie die Anträge auf Waffenhilfe für die Ukraine bei unsrem Kanzler.
Jo, die linke Politik in Deutschland ist Schuld, dass in Israel der Geheimdienst gepennt hat…
Man Balnazza, dass du es wieder nicht sehen willst war einfach klar. Selbstreflektion gleich Null.
Nein die linke Politik ist nicht direkt an diesem Anschlag schuld ! Das will mal mit aller Deutlichkeit sagen.
Linke Politik ist aber in Deutschland daran Schuld dass Organisationen wie die Hamas und der radikale politische Islam als idiologisches Fundament Jahrelang verharmlost, ja von so mancher Dumpfbacke quasi schon romantisiert wurden.
Sie ist schuld an indirekter Terrorfinanzierung ( hoffentlich durch Naivität und Dummheit ) und dem ausbreiten radikaler Netzwerke.
Sie ist Schuld an den schlimmsten Antisemitischen Vorfällen in diesem Land seit 1945 ( so viel zu „Nie wieder !!!111)
Sie ist Schuld an einer nicht zu leugnenden judenfeindlichen Migrationspolitik die mit einer statistisch nachweisbaren Verschlechterung der Sicherheitslage für Juden einhergeht.
Die Linke Organisation „Migrantifa“ Berlin hat sich bereits mit den Palästinensern solidarisiert ( Und das vor den Israelischen Reaktionen in Gaza) und wittert ein Zitat „Anitimuslimisches“ Komplott.
Also wie immer gibt es nichts zu sehen, bitte gehen Sie weiter.
Und All das was ich dort schreibe wird so oder so ähnlich auch seit Jahren von jüdischen Verbänden oder Prominenten Personen kritisiert .Zuletzt Ex US Außenminister Henry Kissinger, der für die die es nicht wissen aus einer Deutsch-Jüdischen Familie stammt, die vor dem NS Terror in die USA floh.
Also 2 Jahre Ampel und 5 Jahre Rot-Grün sind schuld an allem.Okay!
Das ist dieses ich mache mir die Welt wie sie mit gefällt.
Denn die Antideutsche wozu ja Annalena und der Robert gehören(laut rechter schwurbler) haben seit Ende der 90er eine Antiislam Agenda und Pro Israel
Da kam der Jürgen vom Compact ja nicht mehr drauf klar und hat die Antideutsche verlassen um wieder Juden hassen zu können.
Anfang der 2000er war man für Abschiebung von Islamisten,gegen Moscheen sowie für massives millitärisches eingreifen in Nahost.
Coole Kids trägen keine Palitücher,die Wüste rüstet auf, schickt Bomber waren die Slogen.
Es wurden Menschen mit Palituch oder Pro Palästina Plakaten von Demos „geleitet“.
So kann man die Geschichte auch erzählen.Und der Konflikt zwischen ADs und Anti-Imps sollte ja bekannt sein.Du nimmst dir halt nur die Seite die dir grade passt
Fakt ist das halt alles schiefgegangen ist was schief gehen kann nur hilft Ausgrenzung nie weiter.Sehen wir ja am grade wieder Live in Middle East.
Aber für Ausweisung von Antisemiten bin ich voll für , wird der Osten schön leer und wir können umvolken haben volle Turnhallen.
Und Oswin wurde wieder getriggert. Herrlich. Kloppt wieder mit Schaum vorm Mund in die Tastatur. Noch viel wichtiger aber die Antworten auf Fragen die ich nie gestellt haben.
Von den Grünen war gar nicht explizit die Rede. Wenn es mir um Linken Antisemitimus geht würde ich ehr auf die Umtriebe der Linken ( PARTEI) verweisen, wobei auch der Nahostfetischismus bei den Grünen mehr als ausgeprägt ist. Das die derzeitigen radikal judenfeindlichen Stimmungen sich vor allem aus gewissen Milieus speisen ist ein Fakt ! Leugnen ist relativieren. Auch ist der ständige Verweis auf die recht kurze Regierungsbeteiligung (Bund) derartiger Parteien ist irreführend, da der meiste Schaden auf Landesebene bis hin zu den Städten und Kommunen entsteht und ja die meisten urbanen Zentren und Problemstädte ( Ruhrgebiet , Berlin, Bremen ) sind oder wurden Links regiert. Zum allgemeinen Thema kann ich dir gerne Ahmad Mansour empfehlen. Aber was weiß ein arabischer Moslem aus Israel der in Berlin lebt schon über das Problem.
„Fakt ist das halt alles schiefgegangen ist was schief gehen kann nur hilft Ausgrenzung nie weiter.Sehen wir ja am grade wieder Live in Middle East.“
Ich übersetze aus dem Sprech der politischen Phrasen: Alles so weiter wie gehabt, hier gibt es nichts zu sehen.
Und natürlich dürfen auch die vollkommen Bezuglosen Schüsse gegen kp. Nazis in Sachsen (?) nicht fehlen. Tut mir leid ich verstehe den letzten Satz nicht. Ist ein bisschen wirr. Was hast du immer mit deinem Osten ? Vor allem da das Problem hierzulande wohl gerade in westdeutschen Großstädten eskaliert.
Kleiner Tipp. Etwas weniger überflüssiger Zynismus könnte den Lesefluss positiv beeinflussen, deinen Blutdruck senken, außerdem empfinde ich es dem Thema gegenüber als unangemessen.
Ich hatte das extra vorher gegoogelt, aber anscheinend war meine Quelle zu alt:
Im Jahr 2020 hat der Gesetzgeber reagiert und das Strafgesetzbuch geändert. Seitdem ist es nach Paragraf 104 Strafgesetzbuch strafbar, wenn man „öffentlich die Flagge eines ausländischen Staates zerstört oder beschädigt und dadurch verunglimpft“. Der Paragraf gilt also für alle ausländischen Staatsflaggen, nicht nur für die israelische.
Danke für die Aufklärung Balnazza. Da bin ich beruhigt – ich hatte mich da echt drüber aufgeregt. Völlig umsonst…
Blablablablabla. Die Welt und die in deutsdchland lebenden „Hamas“ Anhänger fürchten sich vor unserem Kanzler, dieser Witzfigur………….Leere Parolen, Floskeln und Worthüseln wie man es gewohnt ist.
Das Verbrennen ausländischer Flaggen ist in Deutschland nicht strafbar. Zumindest nicht wenn man sie sich selbst gekauft hat. Wieso weiß das der Bundeskanzler nicht? Wieso hat er sich da vorher nicht erkundigt? WIeso verwendet er so einen Unsinn in seiner Rede?
Laut Wikipedia stimmt das nicht.
„Seit dem 24. Juni 2020 steht zudem das öffentliche Verbrennen oder Beschädigen ausländischer Flaggen (sowie Flaggen, welche zum Verwechseln ähnlich aussehen) unter Strafe. Anlass war das wiederholte Verbrennen israelischer Fahnen bei Demonstrationen, darunter im Dezember 2017 in Berlin.“
https://de.wikipedia.org/wiki/Flaggenverbrennung