Vor einigen Wochen hat Bundesinnenministerin Nancy Faeser sowohl das rechtextreme Magazin „Compact“ als auch die für die Verbreitung des Produkts zuständigen Unternehmen verboten. Auch wenn dieses Verbot diese verfassungsfeindlichen Inhalte temporär aus der Öffentlichkeit entfernt hat, so dürften sie aber schon bald zurückkehren. Die für die radikale Wochenzeitung „Demokratischer Widerstand“ zuständigen Anselm Lenz und Hendrik Sodenkamp verkündeten in dieser Woche nämlich während einer AfD-Veranstaltung, dass sie die Inhalte von „Compact“ in Zukunft auf ihrer Online-Plattform und später auch wieder in gedruckter Form veröffentlichen möchten.
Aufgrund des Verbots kann das Magazin natürlich nicht mehr unter dem Namen „Compact“ laufen. Die neuen Betreiber haben aber wohl schon einen neuen Titel gefunden. Das rechte Magazin läuft in Zukunft wohl unter dem Namen „Näncy“, um direkt auf Bundesinnenministerin Nancy Faeser anzuspielen.
Der für das verbotene Magazin verantwortlich gewesene Chefredakteurs Jürgen Elsässe bestätigte mittlerweile, dass die Inhalte für die geplante August-Ausgabe an Lenz und Sodenkamp übergeben wurden. Gleichzeitig betonte er aber auch seine Distanz zu diesem Projekt und der Rückkehr des Magazins. Dafür hat er derzeit auch guten Grund. Die Wochenzeitung wird derzeit nämlich bereits von dem Verfassungsschutz überwacht und eine Fortführung von „Compact„ unter einem neuen Namen könnte drastische Konsequenzen haben.
Laut dem Innenministerium ist die Staatsanwaltschaft aktuell für die Sache zuständig. Dort wird überprüft, ob das neue Heft wirklich nur eine Fortführung von „Compact„ darstellt. Sollten die Ermittler zu diesem Schluss kommen, dann dürfte es ein Verbot für das neue Heft und auch direkt für den Verlag geben. Zusätzlich dazu könnten sich Lenz und Sodenkamp durch die Verbreitung des Materials strafbar gemacht haben. Dann wären eine Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr oder eine Geldstrafe denkbar.
Manchmal kann man bei so Leuten einfach nur den Kopf schütteln und sich fragen, wieso sie auf solche „Ideen“ kommen…
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Liest man so den Blogeintrag, dann kommt einem folgendes Sprichwort in den Sinn:
„Wenn der Faschismus wiederkehrt, wird er nicht sagen: ‚Ich bin der Faschismus‘. Nein, er wird sagen: ‚Ich bin der Antifaschismus'“
Ich denke, wenn man verstehen möchte warum die angeprangerten Leute so handeln, dann muss der Kontext der gegenwärtigen Politik hinzugezogen werden. Es ist deutlicher zu erkennen, dass unter dem vermeintlichen Deckmantel der „Eindämmung von Falschinformationen (Fakenews)“ Zensurgesetze erlassen werden.
Da gestatten es sich Politiker den Begriff „Verhöhnung des Staates“ in Gesetzesform gießen zu wollen. Verhöhnung des Staates schließt Journalismus, Kritik, Satire und Gegenmeinungen mit ein.
Damit macht man Kritik mundtot.
Und letztlich ist das Problem hierbei auch nicht, dass COMPACT/NÄNCY eine andere oder gar rechte Meinung haben, sondern dass sie die Meinungs- und Informationshoheit der regierenden in Frage stellen.
Angemerkt sei noch, dass es ein schönes Wechselspiel zwischen Staat und Opposition ist, welches dazu instrumentalisiert wird, sich weiter verschärfende Sicherheitsgesetze zu erlassen.
Ich wünsche eine schöne Zeit in der Unfreiheit.
Um deinen Schlusssatz zu beantworten:
Ganz einfach, Aufmerksamkeit, egal wie.
Darf das Magazin kommen ist es ein Sieg über den pösen linksgrüntranssolarstaat.
Darf es nicht kommen liegts am pösen linksgrüntranssolarstaat und man suhlt sich in der Opferrolle..läuft seid Jahren Super
schlimm, haben wir eigentlich keine Behörde, die im Vorfeld prüft ob ein Verlag verfassungskonform ist und ERST DANN eine lizenz zur publikation vergibt? scheint mehr als nötig…
„Schön“ das du dir wieder dunkle Zeiten mit staatlicher Zensur wünscht…. Pressfreiheit ist echt was dummes sollten direkt abgeschaft werden.
Unglaublich wie einige Leute hier denken
Bitte nochmal ganz tief in dich gehen und überelgen ob das so eine gute Idee ist.