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Am Ende war die ganze Aufregung also doch mal wieder völlig umsonst:

Der geplante Staatsvertrag für Jugendschutz in den Medien steht vor dem Aus. Als letztes Bundesland müsste Nordrhein-Westfalen zustimmen – doch eine ganz große Koalition stemmt sich dagegen: Neben CDU, FDP und Linken wollen jetzt auch die Regierungsparteien SPD und Grüne die Regelung ablehnen […] Quer durch die Fraktionen gibt es Kritik an der Praktikabilität und Wirksamkeit der vorgesehenen Regelung, aber auch Bedenken gegen eine drohende Einschränkung der Meinungsvielfalt. Web-Seiten-Betreiber befürchten zusätzliche Belastung durch die Selbsteinstufungen und die für gewerbliche Angebote ab einer gewissen Reichweite verfügte Pflicht, einen Jugendschutzbeauftragten zu benennen. Manche Kritiker warnen vor einer Abmahnwelle ähnlich der nach der Einführung der Impressumspflicht für Web-Seiten. Betreiber von Internetangeboten, so die Befürchtung, könnten ihren Konkurrenten Probleme bereiten, indem sie ihnen kostenpflichtige Abmahnschreiben für nicht ordnungsgemäß gestaltete Seiten zustellen ließen.

Wer hat nochmal gleich gesagt, dass Ihr locker bleiben sollt und erstmal abwarten? Danke an die vielen Community-Mitglieder, die mir die News heute verlinkt haben.

Quelle: Spiegel.de


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13 KOMMENTARE

  1. Zu dumm, dass es eben nicht die aktuelle Regierung ist, die das Ganze scheitern lässt. CDU, FDP und Linke haben die Mehrheit. (SPD, Grüne eine Minderheitsregierung). Dadurch, dass die CDU dagegen stimmt, kann die SPD garnicht mehr damit durchkommen. Und deswegen lässt sie es jetzt auch bleiben. Dass die CDU Heuchler sind (in ihrer Regierungszeit wollte sie dafür stimmen) ist eine andere Sache

  2. Ich hab dieses ganze Theater darum eh nicht verstande…Ich meine, dann wäre auf jeder Seite irgendwo ein USK-Logo oder sowas, na und?

  3. da müssen wir uns aber auch mal bei der politik aus NRW (yeah) bedanken 🙂 ‚wir‘ (gamer) werden zwar oft ins falsche licht gerückt aber da haben die uns und allen anderen internetusern was nettes erspart 🙂

  4. Die Entscheidung ist mehr als überraschend. Hier kann mir KEINER erzählen, dass er mit dieser Wendung gerechnet hätte. Sowas passiert extrem selten und gehört zu den großen Ausnahmen…

    Von daher war die Aufregung schon berechtigt (abgesehen von einem vorzeitigen Schließen des Blogs).

  6. Steve, das is nicht ganz richtig. Die Entscheidung war schon ca. zu 99% gefällt.
    Selbst der Blogger von netzpolitik.org, von dieser Seite ging der meiste Widerstand aus, war äußert erstaunt über die Entscheidung in der Politik.

  7. Es ist Quatsch davon zu reden, dass es umsonst gewesen sei. Es hing nur noch an einem einzigen Bundesland. Hätte es keine so große Resonanz Seiten der Netzgemeinde gegeben, denke ich nicht das die da oben von alleine auf die Idee gekommen wären…

    • Wo rede ich davon, dass es umsonst gewesen sei? Ich sagte, dass es sich nicht lohnt, überzureagieren und seine Seiten gleich dichtzumachen. Wartet doch erstmal ab, was da am Ende genau draus wird – das waren meine Worte!

      • Naja ich wollte grade auch einen ähnlichen Kommentar schreiben, da die Aussage „Am Ende war die ganze Aufregung also doch mal wieder völlig umsonst“ doch schon irgendwie suggeriert man hätte einfach abwarten und Tee trinken sollen.
        Zudem hast du natürlich recht, dass es sich für kleine bzw. in den Medien eher unbekannte Blogs (wie deinem hier) nicht lohnt gleich Dicht zu machen, jedoch denke ich schon, dass es durchaus einen Effekt hatte, dass einige bekannte Blogger ihre Pforten geschlossen haben und somit ein Zeichen gesetzt haben und die Aufmerksamkeit für dieses Thema erhöht haben, denn ganz ehrlich bis vor kurzer Zeit war es komplett aus dem öffentlichen Interesse verschwunden.

      • Im endeffekt eine gute Sache dass der Mist geblockt wurde … mal ehrlich, das ganze war n fail, aber wir sind nur um haaresbreite an der Katastrophe vorbeigeschlittert.

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