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Wegen Verunglimpfung des Bundespräsidenten muss sich demnächst ein Zittauer vor dem Landgericht Dresden verantworten. Nach Angaben des Gerichts vom Donnerstag wird dem 45-Jährigen vorgeworfen, auf seiner Facebook-Seite im Internet Bundespräsident Christian Wulff und dessen Frau Bettina beleidigt zu haben […] Dem Angeklagten drohe eine Freiheitsstrafe von bis zu fünf Jahren. Es ist einer der ersten Prozesse der Staatsschutzkammer im Januar. Die Verhandlung soll am 11. Januar 2012 um 13.00 Uhr stattfinden.

Hintergrund ist, dass der Beschuldigte ein Bild von Wulff und seiner Gattin online gestellt (auf dem Foto hebt die „First Lady“ einen Arm hoch und erinnert damit an den „Hitlergruß“) und das Bild mit den Worten „Schiffchen auf dem Kopf, und sie sieht aus wie ein Blitzmädel im Afrika-Einsatz“ kommentiert hat.

Als Blitzmädels wurden im Zweiten Weltkrieg Wehrmachtshelferinnen bezeichnet. Hunderttausende Frauen und auch Mädchen waren in den letzten Kriegsmonaten im Militäreinsatz, auch in besetzten Gebieten. Sie leisteten Hilfsdienste, wurden aber auch an Flugzeugabwehrkanonen ausgebildet und eingesetzt. Die Bezeichnung „Blitzmädel“ ist abgeleitet von dem Blitz-Symbol der Fernmeldetruppen.

Trotz der Tatsache, dass ich den Namen Wulff in diesen Tagen nicht mehr hören/lesen kann, muss ich anmerken, dass man sich als Politiker nicht alles gefallen lassen muss. Wobei ich dringend anmerken möchte, dass ich eine Freiheitsstrafe für so eine Vergehen für eine Farce halte…

Was meint Ihr?

Danke an Florian für den Link!

Quelle: rp-online.de

*Edit*

Wie der Spiegel berichtet, hat Wulff mittlerweile seine Anzeige zurückgenommen. Was bleibt dem Mann auch anderes übrig?

Quelle: Spiegel.de


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51 KOMMENTARE

  1. Wulf muss ja einen ganz schön kleinen Penis haben wenn er wegen sowas klagt. Der gute Herr sollte sich lieber darauf konzentrieren nicht abgesägt zu werden statt wegen sowas Leute zu verklagen. Ich fände es noch verständlich wenn er einfach eine Anzeige wegen Beleidigung, Verunglimpfung, übler Nachrede, oder wie auch immer der korrekte Ausdruck dafür ist erstattet hätte, statt sein Privileg als Bundespräsident für dieses imho völlig unnötige Gesetz zu nutzen.

  2. Aha wenn jemand den Bundespräsidenten verunglimpft hat dann doch der gute Herr Wulf selber.
    Es gibt keine perfekten menschen aber dieses höchste Amt sollte immer mit jemandem besetzt sein der keine dunklen schatten wirft.

    Es wird zeit zu gehen.

  3. Ich sehe es genau wie du Steve. Politiker bzw. gerade der Bundespräsident muss sich nicht alles gefallen lassen. Die Freiheitsstrafe halte ich auch für total überzogen. Wenn man mal bedenkt, dass es für so manche grausamen Gewalttaten ein ähnliches Strafmaß gibt.
    Wulff hat meiner Meinung auch gut daran getan die Anzeige zurück zu ziehen. Er hat damit einen Warnschuss abgeschossen und ich denke, dass ist alles was notwendig war um seinen Standpunkt zu vertreten. Mit einer ernsthaften Klage hätte er nur noch mehr Aufmerksamkeit auf seine Person gezogen und das ist nicht gerade das was er jetzt braucht

  4. Ich arbeite zufällig bei der Polizei in der Straftatenerfassung und weiß daher, dass wenn du z.B. auf eine Parkbank ein Hakenkreuz einritzt, wird das Zeichen stärker bestraft, als dass du die Parkbank beschädigt hast

  5. Ich glaube zwar nicht, dass es dafür die 5 Jahre Höchststrafe gibt, aber falls doch, käme er für Dummheit länger in den Knast, als so manch Kinderschänder …

    Strafe muss da allerdings schon sein – egal ob Bundespräsident oder nicht, Nazi-Vergleiche hat niemand verdient, der damit auch offensichtlich nichts zu tun. Jedenfalls kann ich mir nicht vorstellen, dass Herr Wulff oder seine Frau der rechtsradikalen Szene angehören.

  6. Die Quelle ist schon etwas älter, und ich meine Anfang dieser Woche gelesen zu haben, dass Wulff die Anklage zurückgezogen hat.

  7. Auch wenn ich wirklich versuche das ganze neutral zu betrachten, komme ich einfach nicht drum herum, an den Zeitraum 1933 – 1945 zu denken! Okay gut, ich kann Wulff auch verstehen! Ich würde das ganze auch nicht so schön finden. Aber das man dann wirklich von diesem Paragraphen gebrauch macht, bei so einem Fall von „beleidigung“, hat er sich ja den einfachsten Weg ausgesucht! Und besser wird das ganze dadurch keineswegs!

  8. Es ist lächerlich sich über so einen Spaß aufzuregen. Sowas passiert tagtäglich im Internet!
    Als das besagte Foto damals bei Wulffs Amtsantritt veröffentlicht wurde habe ich folgenden Text in das Bild eingefügt und in einem Bilderforum veröffentlicht: „Grüße aus der Wulffschanze“
    Komme ich jetzt ins Gefägnis dafür?

  9. Früher hieß sowas Majestätsbeleidigung. Aber heutzutage darf der Bundespräsident wohl immernoch bestechlich sein und von der Pressefreiheit nichts halten. Aber den dafür beleidigen geht gar nicht. Und da soll noch einer sagen die Zeiten hätten sich geändert. -.-

  10. Klingt für mich eher nach einer Beschreibung als nach einer Beleidigung. Ging ja nicht ums Verhalten sondern um die Haltung/Aussehen.

  11. Wenn man einen Raab bei einem Gruß zufällig so Fotografiert, das es wie ein Hitlergruß ausschaut, ist es Lustig. Denn der Man steht im Öffentlichen Leben und muss entsprechende Sprüche abkönnen.
    Bei dem Bundespräsi + Machtmädchen, egt es gleich ggn das AMT das er innehat ???

    Lachhaft und definitiv/ausnahmsweise etwas das man durch „Aussitzen/Schweigen“ besser regelt, als durch anklage/Rechtfertigung.

    Der Mann ist für D.Land ein Trauerspiel und kein Vorbild.

  12. Mir geht das so auf die Nerven.
    Soll er doch bitte einfach zurücktreten, 1-2 Jahre verschwinden und dann irgendwas anderes machen.

    Ich weiß gar nicht welche Seiten ich noch aufrufen kann ohne diesen verdammten Namen zu lesen.
    Ich seh schon die nächste Welle mit „Wulff hat ein Brot gegessen was seine Frau geschmiert hat – ist das etwas was jeder Bürger kriegen kann?“ -> Nein, denn mir würde Frau Wulff sicherlich kein Brot schmieren … -.-

    BTT:
    Interessant ist aber trotzdem wie viel eine einzelne Person alles so falsch machen kann. Oh man…

  13. Oo 5 Jahre für den nächsten Zahlen ach man Jungs … Hört doch auf unsere Gefägnisse mit sowas unnützen zu Überlasten …
    Geldstrafe sind
    a) immer effektiver und
    b) wenn der Kerl in Knast geht besteht eine Chance das er Psychisch instabil wird und dann haben wir Germany’s next Psycho
    und das will ich eigntl. ungern.
    Soll er sich halt entschuldigen und eine öffentliche Erklärung abgeben das er mit seiner Karikatur die Überspitzung etwas zu hoch angesetzt hat und fertig man man man ^^
    Schönen Tag und auf hoffentlich niemals den namen Wulff in der Zeitung die nächsten 6 Monate
    Stormforge

  14. hatte schon gehofft, das ers zurück zieht, weil 5 jahre wäre echt übelst übertrieben… überhaupt ne freiheitsstrafe wäre übertrieben, wegen einer kleinen beleidigung im internet…

  15. wer kann ihm schon vorwerfen, dass er sich auch bei den intelligenzallergikern von der BILD beschwert hat. kann nicht irgendein imperator diese (ACHTUNG SARKASMUS) Zeitung dem Erdboden gleich machen?

    • Glaubst du ernsthaft, BILD-Redakteure sind dumm? Ich würde darauf wetten, dass die Verantwortlichen bei BILD mindestens so intelligent sind, wie die Jungs von Spiegel und co…
      Das ist es doc, was die Bild so gefährlich macht…es ist eine Zeitung von intelligenten Menschen für Narren…wenn dort nur Trottel für Trottel schreiben würden, gäbe es kein Problem

      • türlich is es so wie du sagst. hätt ich anders ausdrücken müssen. fakt ist und bleibt jedoch, dass man die bild (als einigermaßen intelligenter mensch) einfach nur für einen witz halten muss. wenn ich morgens jedoch sehe, was für leute sich die bild am bahnhof kaufen wundert mich nichts mehr…

        • Naja, dass würde ich jetzt so nicht behaupten.
          Es ist ein großer Unterschied, ob man die BILD liest und alles aus ihr als gegeben ansieht, oder man einfach einen groben Überblick über einige (nicht alle) wichtige und interessante Themen erhalten möchte (der Sportteil ist ganz ordentlich) und gegenenfalls zur Ergänzung und wissenschaftlicher Vertiefung andere Quellen hinzuzieht.

          Daher kann man das Klientel der BILD so einfach nicht pauschalisieren.

  16. Sicherlich ist das doch arg überzogen, was sich der liebe Herr da geleistet hat. Aber warum tut er das? Nach den negativ Schlagzeilen entwickelt sich doch einfach eine Wut gegen Wulff, der uns auf der ganzen Welt repräsentieren soll. Ich meine, schauen wir nach Italien, wie haben wir lange Zeit die Politik dort belächelt? Mag ein unterschied sein, was da passiert ist, aber ich finde wenn man sich so wie Wulff verhält, dann muss man sich über die Wut und eben solche Wut Reaktionen nicht wundern. Eine Geldstrafe wäre OK, mit dem zweiten Weltkrieg „Witze“ machen gehört bestraft, das ist ein ernstes Kapitel der deutschen Geschichte.

  17. Ich checks nicht. In zeitungen wie dem Stern, etc. sind solche Bilder an der Tagesordnung. Und mal davon abgesehen ob Wulff hier im Recht ist oder nicht: Der Bundespräsident lebt halt von seinem Ansehen in der Bevölkerung. Und Wulff tut alles dafür, dieses nachhaltig zu zerstören. Haben die denn keine PR-Berater?

  18. Na ja, beleidigt ist seine Frau (wenn überhaupt). Für mich ists amtsmissbrauch hier privilegien zu nutzen um die eigene Frau zu schützen – auch wenn er danebensteht. Aber das hat er ja wohl jetzt auch eingesehen und den Antrag zurückgenommen.
    Und wer im Rampenlicht steht darf sich über die daraus resultierenden Schatten nicht beschwerden.

  19. Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren..? , lächerlich.
    Für welchen grund darf man jemanden wegen beleidigung 5 jahre in den bau schicken? Für mich gibt es keinen Logischen , es sind nur worte..

  20. Die Freiheitsstrafe ist hier die Höchststrafe. Der Richter kann genauso eine Geldstrafe anbringen.
    Politiker schaden ihrem Ruf nur durch solche Geschichten. Natürlich muss man sich nicht alles gefallen lassen, aber man muss sich auch bewusst sein, sich als Person der Öffentlichkeit öfter mit solchen Sachen auseinander setzen zu müssen. Gerade als Politiker sollte man sich ein dickeres Fell aneignen.

    • Stimmt nur bedingt.
      Der Strafrahmen ist hier 3 Monate bis 5 Jahre (§ 90 StGB I).
      In minder schweren Fällen kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 90 II StGB). Jedoch ist noch § 188 StGB zu beachten.

  21. tja man sollte immer aufpassen was man ins Internet stellt. Das Internet ist nunmal kein rechtsfreier Raum, wo man sich alles erlauben kann. Nat. wird die Person keine Freiheitsstrafe bekommen, aber eine saftige Strafe ist angebracht.

    Mir geht diese Haltung von vielen Menschen, die denken sie können sich im Internet alles erlauben tierisch auf den Keks.

      • …also als Jurist kann wiederum ich dir sagen, dass es sich beim beschriebenen Vorgang um eine ANklage (besser: ein Strafverfahren) handeln würde; wir befinden uns ja im Strafrecht.

        • ah ja eine ANklage ist natürlich keine Klage (klar eine HOLZtür ist ja auch keine Tür) und auch im Strafrecht kann man grob prognostizieren ob eine solche Aussicht auf Erfolg hätte.

  22. diese ganze geschichte zeigt auch, weshalb ich dringend dafür bin, dass wulff seines amtes enthoben wird:

    als bundespräsident vertritt er als person die bundesrepublik deutschland – bis hier nur leeres blabla? weitgefehlt!! – denn im grundgesetz steht geschrieben, dass eine beleidigung bzw. verunglimpfung tatsächlich mit 5 jahren gefängnis bestraft wird. das steht im grundgesetz!!! das ist also nich mal eben ein wischiwaschi gesetz! die begründung ist, dass derjenige, der den bundespräsidenten beleidigt, die gesamte bundesrepublik beleidigt, all seine institutionen, seine menschen, einfach alles!

    so und wie ist dieses gewicht, was sich durch dieses verunglimpfungsgesetz im bundespräsidenten wiederfindet mit seinem verhalten in einklang zu bringen?
    der mann fordert es geradezu heraus, dass man ihn satirisch angeht – und genau aus diesem grund ist das gesetz nicht mehr durchsetzbar.

    aufgrund der schwere dieses gesetzes ist es daher dringend geboten, einen mann auf dem posten zu haben, der sich öffnetlich nicht der lächerlichkeit preisgibt.

    man denke da mal nur an richard von weizsäcker. das ist ja ein unterschied von tag und nacht im vergleich zu wulff…

      • ja du übersiehst, dass der Straftatbestand hier nicht erfüllt wäre und auch wenn es sich um ihn direkt handeln würde wohl durch das gewichtigere GG gebrochen würde.

          • Aber Verunglimpfung des Bundespräsidenten ist nunmal LANDESVERRAT und muss nunmal so hoch geahndet werden, die Zurücknahme hat nichts damit zu tun, dass die Anzeige womöglich keinen Erfolge hat, sondern damit, dass er wahrscheinlich nicht noch mehr negative Presser erzuegen will, da er ja Politiker ist und sich immer noch auf das Volk verlassen muss.

            Ich bin dafür, den Bundespräsidenten abzuschaffen, also das Amt.
            Ist eh nur ein Überbleibsel aus der Weimarer Republik ( Ziviler Ersatzkaiser etc. ums kurz nzu machen) und ist für mich nicht sinnvoller als die Quenn von Großbritannien.

          • ja „brechen“ ist zugegeben unglücklich formuliert.
            Sollte nun heißen das es in einem solchen Fall sehr schwer wird an der Meinungs-Presse-Kunstfreiheit (kommt alles mehr oder weniger in Frage) vorbei zu kommen.
            Wenn man hier auf so einem Blog immer alles 100% akkurat schreiben wollte, würde man kein Ende finden. Ich versuche es immer so zu schreiben das es möglichst viele verstehen … die meisten hier begreifen ja nicht mal das man AGB ohne „s“ schreibt.

  23. ist doch längst wieder vom tisch: „Überhaupt liegt das Risiko für User, die sich im Netz zur Causa Wulff äußern, weniger in der Person des Bundespräsidenten. Dieser hat gerade erst einen Strafantrag zurückgenommen, den er schon vor Beginn seiner Affäre gestellt hatte. Damit wurde der Prozess gegen einen Blogger überflüssig, der diese Woche beginnen sollte.“

    Quelle: http://blog.zdf.de/hyperland/2012/01/wulff-witze-im-netz-im-schlimmsten-fall-droht-gefaengnis/

  24. Ähm, das kann doch nur ein Scherz sein?! Wie viele Fotomontagen und Beleidigungen über Politiker gibt es denn auf der Welt? Allein die ganzen Bilder, wo irgend einer nen Hitlerbart verpasst bekommt. Die ganzen Verunglimpfungen im Fernsehen (Harald Schmidt, Stefan Raab usw), die ganzen Karikaturen im Print, die ganzen Kaberettisten und Comedians? Die dürfen sich nicht drüber lustig machen, wenn Frau Wulff den Hitler Gruß macht? Ich kann das gar nicht glauben.

  25. meiner meinung nach geht das als satire durch.

    wulff ist einfach ein spacko. der schlechteste präsident, den deutschland je hatte.

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